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Ostdeutschland
Im Auftrag der Linksfraktion im Bundestag hat das Sozialwissenschaftliche Forschungszentrum Berlin-Brandenburg e.V. eine Studie "Leben in den neuen Bundesländern 2010" erabeitet.
... mehr auf www.linksfraktion.de
Linke Links
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linksjugend ['solid] Brandenburg
Politische Bildung
Rentenkampagne
Gute Arbeit. Gute Löhne. Gute Rente.
Ins Zentrum ihrer Rentenpolitik stellt DIE LINKE die Verteidigung der gesetzlichen Rente als Lebens-
standard sicherndes Alterssicherungssystem.
www.die-rente-die-linke.de
Kurzbroschüre gegen faschistische soziale Demagogie
Forum der Europäischen Linken
Wer sich nicht wehrt, lebt verkehrt!
Erarbeitet von MdB Katja Kipping und MdB Elke Reinke unter Mitarbeit von Andreas Aust, Ronald Blaschke, Ralph Kummer, Halina Wawzyniak, Ralph Sommer und Stephan Kuhn (Fraktion DIE LINKE.)
Und von der Initiative Erkner gegen Hartz IV - Sonderausgabe Hartz-Spitter
Willkommen
Ein "Herzlich Willkommen" sagt DIE LINKE Lausitz allen Besuchern unserer Internetseite. Auf unseren Seiten finden Sie aktuelle Themen und Positionen unserer Partei, sowie Hinweise auf unsere Termine und Veranstaltungen.
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Aus der Arbeit von Jürgen Maresch MdL
"Witaj-Projekt": Übergang in die folgende Schulstufe" & "Deutsch - sorbischer (wendischer) bilingualer Sachfachunterricht an Brandenburger Schulen"
Der Lausitzer Landtagsabgeordnete Jürgen Maresch - auch stellv. Vorsitzender des parlamentarischen Beirat der Stiftung für das Sorbische/Wendische Volk - hat zwei kleine Anfragen an die Landesregierung gestellt. Mit einer Beantwortung dieser ist innerhalb der nächsten 4 Wochen zu rechnen.
Beide können Sie hier gerne auch im Detail lesen. LINK
Was will DIE LINKE.? Zur Programmdebatte
... ein Veranstaltung mit Prof. Dr. Michael Brie
DIE LINKE. braucht dringend eine Programmdiskussion!
Den Einstieg dazu machte der Kreisverband DIE LINKE. Lausitz am 14. Juni im Cottbuser Stadthaus mit einer Diskussionsveranstaltung mit Prof. Dr. Michael Brie, dem Direktor des Instituts für Gesellschaftsanalyse der Rosa-Luxemburg-Stiftung.
Rund 80 interessierte GenossInnen und BürgerInnen lauschten seinen Worten über den Sinn und den Auftrag der Partei DIE LINKE., über deren "Wogegen ("Anti-") und "Wofür" und über die Notwendigkeit eines Parteiprogrammes. Auch stellte er einige Passagen des Parteiprogrammes vor, unterfütterte diese mit aktuellen wie auch historischen Tatsachen und machte auch auf - seiner Meinung nach - noch fehlende oder unausgereifte Textpassagen aufmerksam.
In der anschließenden Diskussion wurde viel über die Bedeutung des Parteiprogrogrammes, aber auch detailliert über einzelne Abschnitte (Gesundheitsvorsorge, Grundeinkommen, Friedenspartei u.v.m.) debattiert.
Cottbuser Haushalt 2010 beschlossen
Gemeinsamer Antrag von DIE LINKE und SPD/GRÜNE zur Einnahmeerhöhung!
Der Cottbuser Haushalt (mit einem planerischen Defizit von 58 Millionen Euro) wurde am Mittwoch von den Cottbuser Stadtverordneten (DIE LINKE einstimmig dafür) beschlossen. Um das Minus abzubauen, soll noch im Juli mit allen Fraktionen und der Verwaltung in Klausur gegangen werden. Neue Steuern sind nicht ausgeschlossen. Ein entsprechender Prüfantrag wurde von unserer und der SPD/GRÜNE-Fraktion an die Verwaltung gegeben.
Dazu der Fraktionsvorsitzende André Kaun: "Wollte man nur mit Streichungen von Ausgaben arbeiten, würde man nicht weit kommen. Selbst wenn man alle freiwilligen Aufgaben opfert, kann man das Minus nur auf rund 37 Mio. Euro reduzieren. Cottbus wäre dann aber eine tote Stadt ohne Kultur, Sport und Vereinsleben. [...] In der prekären Lage, in der wir uns derzeit befinden, muß man sich zwingend auch der Seite der Einnahmeerhöhung zuwenden. Daraus ergab sich unser gemeinsamer Antrag.
Lesen Sie hier den Antragstext mit einer ausführlichen Begründung.
Der Preis der Wahrheit - Ein Stück aus dem Berliner Politzirkus
Gastkommentar zur Bundespräsidentenwahl von René Lindenau
<< Vorprogramm >>
Ungeheuerliches ist in diesem Land passiert. Ein Politiker sagt die Wahrheit und tritt zurück. Üblicherweise kommen Politiker in diesem Land mit einer Lüge ins Amt. Was war passiert? Auf dem Rückflug von einem Frontbesuch deutscher Truppen in Afghanistan gab Bundespräsident Prof. Horst Köhler am 22. Mai 2010 dem Deutschlandradio ein Interview, das auf deutschen Boden viel Staub aufwirbeln sollte. Was hat er gesagt? Eigentlich nur die Wahrheit. Mit jenen Worten sprach er lediglich aus, was seit Jahren offizielle Beschlusslage und damit Praxis in der Bundespolitik ist. ... ... ...
Lesen sie hier den vollständigen Kommentar.
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LINKE POLITIK TRIFFT AUF IMMER MEHR AKZEPTANZ
Regionalkonferenz am 12.06.2010 in Königs Wusterhausen
Am 12.06.2010 fand die zweite von 4 Regionalkonferenzen der Partei DIE LINKE. Brandenburg für die Kreisverbände Elbe-Elster, Oberspreewald-Lausitz, Lausitz und dem Landkreis Dahme – Spreewald in Diepensee (Königs Wusterhausen) statt.
In einer kurzen Ansprache begrüßte Dr. Uwe Malich (Bürger- meister Gemeinde Wildau, DIE LINKE.) die 100 TeilnehmerInnen zu dieser Veranstaltung. Unter den Teilnehmern befanden sich u.A. parteilose- und anderer Parteien angehörige Kommunal- politiker, sowie interessierte Bürgerinnen und Bürger. Kerstin Kaiser zog vor den Teilnehmern eine erste Bilanz des Wirkens der rot-roten Koalition in Brandenburg. ... ...
Lesen Sie hier die komplette Pressemitteilung.
Fotoausstellung in der Kreisgeschäftsstelle DIE LINKE.
In den Räumlichkeiten der Cottbuser Kreisgeschäftsstelle DIE LINKE. Lausitz (Straße der Jugend 114, 03046 Cottbus) werden in der Zeit vom 28.05. bis 31.08 die Werke der beiden Fotografie-Künstlerinnen Anne-Maria Butze und Romy Winkler ausgestellt. Die gemeinsame Ausstellung zeigt hauptsächlich Fotografien aus dem Bereich Natur. Eröffnet wurde die Ausstellung am 28.05.2010 um 17:00 Uhr mit den beiden Künstlerinnen und unserem Cottbuser Landtagsabgeordneten Jürgen Maresch, der diese Ausstellung ermöglichte.
Ausstellungszeitraum: 28.05. bis 31.08.2010
Mo.-Fr. von 10:00 bis 17:00 Uhr
Erweiterung der Rechte des Sorben (Wenden)-Rates
... mehr Mitwirkungsrechte für Sorben (Wenden)
Die Brandenburger Verfassung verpflichtet den Landtag von Beginn an, die wirksame politische Mitgestaltung des sorbischen (wendischen) Volkes zu fördern und in Angelegenheiten, die die Sorben (Wenden) betreffen, ihre Mitwirkung an der Gesetzgebung zu sichern. Mit der Neufassung der Geschäftsordnung des Landtages werden dem Rat nunmehr – auf Initiative der Koalitionsfraktionen – weitere Rechte verliehen.
Des Weiteren wurde Jürgen Maresch einstimmig zum stellvertretenden Vorsitzenden des parlamentarischen Beirates der Stiftung für das Sorbische Volk gewählt. Wie er in einer Pressemitteilung schreibt, werde er sich „energisch für die Interessen der Sorben/Wenden einsetzen“. Brandenburgs Regierung lobte er. Sie habe sich deutlich um die Sorben und Wenden gekümmert.
28.01.2010
Bundeswehr abziehen, nicht aufstocken!
Die Bundesregierung will mehr Soldaten nach Afghanistan schicken. Schon jetzt sind 4.500 Bundeswehrangehörige Teil des Krieges in Afghanistan. Deutschland wird nicht am Hindukusch verteidigt – Deutschland führt Krieg am Hindukusch. Immer mehr Menschen verlieren in diesem Krieg ihr Leben und ihre Gesundheit. Die Bombenabwürfe in Kundus zeigen die bittere Wahrheit. Auch deutsche Soldaten töten in Afghanistan. Die Bundesregierung will mehr Soldaten. DIE LINKE will den Abzug der Bundeswehr. Statt kopflos immer mehr Militär und neue Waffen zu entsenden, will DIE LINKE, dass die Menschen in Afghanistan selbst über Frieden verhandeln. Ohne den Abzug der ausländischen Soldaten gibt es dafür keine Chance. DIE LINKE will, dass das Geld was jetzt noch für das Militär ausgegeben wird, für zivile Hilfe und Entwicklung zum Einsatz kommt. Bundeswehr abziehen, nicht aufstocken!
Erklärung des Parteivorstandes vom 23. Januar 2010
Afghanistan: mehr Soldaten – mehr Probleme (DIE LINKE im Bundestag)
"Politik braucht Transparenz"
RBB mit umfassenden Online Angebot
Auf den Internetseiten des Fernsehsenders RBB besteht für alle politisch Interessierten die Möglichkeit, die Reden der Abgeordneten im Landtag Brandenburg (ebenso im Abgeordnetenhaus Berlin) wenige Tage nach den Parlamentssitzungen abzurufen. Der RBB stellt sämtliche Redebeiträge als Video bereit. Dort finden Sie auch die einzelnen Tagesordnungspunkte der jeweiligen Sitzungen sowie die entsprechenden Redner/innen der einzelnen Fraktionen.