31. Mai 2016 Ralf Christoffers

Kinderarmut ist immer die Armut der Eltern

Jedes siebte Kind in Deutschland ist von Hartz IV abhängig. Das geht aus einer Datenauswertung der Linken-Bundestagsabgeordneten Sabine Zimmermann hervor. Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende Ralf Christoffers:

Wenn Kinder morgen ihren Tag feiern, werden es auch viele nicht können. Denn alleine drei Kugeln Eis sind teurer als der Tagessatz für Essen und Trinken von ca 2,79 EUR mit dem Kinder unter 6 Jahren, die in Hartz IV Bedarfsgemeinschaften leben, auskommen müssen.

Die neuen Zahlen zeigen deutlich die Defizite des Sozialstaats auf. Nach wie vor führen vor allem der Verlust des Arbeitsplatzes, prekäre Beschäftigung und sinkende Renten, aber auch Krankheit oder Pflege in die Armut. Vor allem Kinder von Alleinerziehenden und Erwerbslosen, aber auch von Menschen mit niedrigem Bildungsabschluss sind armutsgefährdet.

Auch wenn die Zahlen in Brandenburg leicht rückläufig sind, wird es die rot-rote Koalition allein nicht schaffen, die Armutsentwicklung nachhaltig zu verändern. Um Armut zu verringern, müsste endlich der Hartz-IV-Satz deutlich angehoben werden. Aber das Gegenteil ist der Fall. Die Bundesregierung nutzt jede Gelegenheit, um die Sanktionsmöglichkeiten für Hartz-IV-Bezieher auszuweiten. Und sei es beim Gesetzentwurf zum Bürokratieabbau bei Jobcentern. Dabei sind es gerade die Sanktionen wie Kürzungen bei den Kosten für Unterkunft und Heizung die Betroffene in Existenznot bringen.

In Brandenburg sind wir dabei, vorhandene Maßnahmen zur Armutsbekämpfung zu bündeln, neue Maßnahmen zu entwickeln und die Instrumente der Arbeitsförderung besser zu verzahnen bzw. neue zu entwickeln. Dafür wurde jüngst der Runde Tisch Kinderarmut ins Leben gerufen. Familien im Land Brandenburg sollen weiterhin unterstützt und entlastet werden. Unser Antrag für die Landtagssitzung in der kommenden Woche „Weiterentwicklung des Familien- und Kinderpolitischen Programms“ soll für noch mehr Familien- und Kinderfreundlichkeit im Land sorgen. Dazu gehört auch, die Ausgangsbedingungen, Bildungs- und Entwicklungschancen vor allem für Kinder und Jugendliche in sozialbenachteiligten Familien zu verbessern.