31. Mai 2016 Anke Schwarzenberg

Milchgipfel muss nachbessern

Zu den Ergebnissen des „Milchgipfels“ bei Bundeslandwirtschaftsminister Schmidt erklärt die agrarpolitische Sprecherin Anke Schwarzenberg:

Die Ergebnisse des Milchgipfels von Bundesminister Schmidt sind enttäuschend. Sie werden den Milchbauern in Brandenburg und anderen Bundesländern nicht dauerhaft helfen. Finanzielle Hilfen sind in der jetzigen Notsituation sicher notwendig – sie haben aber nur Sinn, wenn damit dauerhafte strukturelle Veränderungen am Milchmarkt verbunden werden. Dazu gehört die Stärkung der Erzeuger gegenüber dem Lebensmittelhandel, auch durch kartellrechtliche Regelungen. Dumpingpreise, die unter den Herstellungskosten liegen, dürfen nicht mehr zulässig sein.

Ganz wichtig ist eine Mengenregulierung bei finanziellem Ausgleich für verringerte Milchproduktion. Denn nur ein gesundes Gleichgewicht von Angebot und Nachfrage führt zu akzeptablen Preisen. Falsch ist es dagegen, auf den Weltmarkt zu setzen. Dieser Irrweg hat mit zur aktuellen Krise geführt.

Leider greift der Milchgipfel zu kurz. Noch kann nachgebessert werden – aber es muss schnell gehen. Sonst gehen große Teile der Milchwirtschaft den Bach runter.