11. Mai 2016 Andreas Bernig

Neue Impulse für eine zukunftsfähige Arbeitspolitik

Zum neuen „Bündnis für Gute Arbeit“ erklärt der Sprecher für Arbeitsmarktpolitik und Gewerkschaften der LINKEN im Landtag, Dr. Andreas Bernig:

Das „Bündnis für Gute Arbeit“ wird die Gestaltung einer zukunftsfähigen und fairen Arbeitspolitik unterstützen und als Dach die erfolgreiche Arbeit der Bündnisse für Fachkräftesicherung, Ausbildungskonsens und Sozialpartnerdialog zusammenführen und vernetzen.

Das neue Bündnis wird die guten Erfahrungen verallgemeinern, die verschiedenen Aktivitäten stärker verknüpfen und neue Impulse setzen. Es gibt viel zu tun für die Stärkung des Arbeitnehmerschutzes, für die Entgeltgleichheit von Männern und Frauen und der Mitspracherechte, gegen Lohndumping und prekäre Arbeitsverhältnisse.

Ich erwarte Fortschritte in der Frage der Allgemeinverbindlicherklärung von Tarifverträgen insbesondere zu Ausbildungsentgelten. Darüber hinaus muss die Arbeitsmarktintegration von benachteiligten Gruppen befördert werden, um Langzeiterwerbslose und Flüchtlinge möglichst schnell in den Arbeitsmarkt zu integrieren. Sozialbetriebe sind dafür ein geeignetes neues Instrument.

Gute Arbeit ist eine ressortübergreifende Aufgabe. Die Kernzuständigkeit liegt im Ministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie. Brandenburg hat gute Erfahrungen in der Bündnisarbeit. Die bestehenden Bündnisse sind etabliert und haben wichtige Impulse für die Brandenburger Arbeitsmarktpolitik gesetzt. Mit der Konstituierung des neuen Bündnisses wurde ein von unserer Fraktion initiierter Landtagsbeschluss umgesetzt. Ich wünsche dem neuen Bündnis Erfolg und einen langen Atem, um Bewährtes fortzusetzen und Neues auf den Weg zu bringen.