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24. August 2016 Diana Golze

Diana Golze zu den Vorwürfen der "Bildzeitung"

Die "Bildzeitung" hat Diana Golze vorgeworfen, in ihrer Zeit als Bundestagsabgeordnete "Luxus-Stifte" (Füllfederhalter der Marke Montblanc) über das Sachleistungskonto der Abgeordneten gekauft zu haben. Dazu erklärt Diana Golze:

"Ich bleibe bei meiner Aussage, nie eines der genannten Schreibgeräte bestellt oder besessen zu haben. Ich möchte zugleich festhalten, dass, selbst wenn dies so wäre, es legal und im Rahmen der Bestimmungen für die Erstattung nach der Sachkostenpauschale des Deutschen Bundestages möglich und rechtens gewesen wäre.

Die entsprechenden Vorgänge aus dem Jahr 2009 kann ich heute nicht mehr in dem Umfang nachvollziehen, der nötig wäre, um gegebenenfalls notwendige Konsequenzen abzuleiten und umzusetzen. Meine Unkenntnis über die vorgeblichen Lieferungen entlässt mich nicht aus meiner Verantwortung, die ich als Mitglied des Deutschen Bundestages und somit auch als Arbeitgeberin, für das, was in meinem Büro geschehen ist, getragen habe.

Aufgrund der Tatsache, dass ich eines der beschriebenen Schreibgeräte nicht bestellt und nicht besessen habe, möchte ich den Vorwurf, mich an Steuermitteln bereichert zu haben, zurückweisen. Dennoch habe ich beschlossen, die Summe, die dem Wert der Schreibgeräte entspricht, an den Deutschen Bundestag zurückzuerstatten."