1. Dezember 2015

Kreisparteitag der LINKEN in Cottbus – Matthias Loehr (MdL) als Vorsitzender wiedergewählt

Am 28. November 2015 fand die 1. Tagung des 5. Kreisparteitags der Partei DIE LINKE. Lausitz (Cottbus & Spree-Neiße) in Cottbus statt. Im Mittelpunkt der Veranstaltung mit 120 anwesenden Parteimitgliedern stand die reguläre Neuwahl des Kreisvorstandes. Matthias Loehr (MdL), der seit 2011 den Kreisverband führt, wurde mit 95,8% der Stimmen im Amt bestätigt. Ebenfalls wiedergewählt wurden die stellvertretende Kreisvorsitzende Katrin Leppich mit 97,5% und der Kreisgeschäftsführer Christopher Neumann mit 91,6%. Neu im Team ist die Kolkwitzerin Carola Kaplick, die mit 99,2% zur Kreisschatzmeisterin gewählt wurde. Die langjährige Schatzmeisterin Annely Richter wurde auf dem Parteitag feierlich verabschiedet.

Dem 15-köpfigen Vorstand, welcher für die nächsten zwei Jahre gewählt wurde, gehören außerdem an: Birgit Kaufhold, Yasmin Kirsten, Birgit Mankour, Anke Schwarzenberg (MdL), Madeleine Tausch, Brigitte Woite, Randy Andro, Sascha Fussan, Enrico Hirth, Sten Marquaß und Ingo Paeschke.

In seiner Rede bezog sich Loehr unter anderem auf die aktuelle Situation bei der Unterbringung geflüchteter Menschen in der Lausitz. „Ja, die Belastung für die Kommunen ist mitunter hoch. Aber knapp 2.000 Flüchtlinge in einem Jahr sind für eine Region mit über 200.000 Einwohnern durchaus verkraftbar. Es braucht ein abgestimmtes Vorgehen der zuständigen Landesministerien mit den Landkreisen und kreisfreien Städten sowie mehr finanzielle Unterstützung des Bundes – hier sehe ich überall noch Verbesserungsbedarf.“

Den Cottbuser Oberbürgermeisters Holger Kelch (CDU) kritisierte er, für seine wiederholte Nichtteilnahme an Bündnisveranstaltungen demokratischer Parteien und Vereine: „Er wolle der Oberbürgermeister von Allen sein, so seine offizielle Begründung. Ich sage hier für DIE LINKE: Holger Kelch muss aufpassen, dass er mit diesem eingeschlagenen Weg nicht bald der Oberbürgermeister von niemanden mehr ist.“

Hintergrund: DIE LINKE hat Oberbürgermeister Kelch bereits in der Vergangenheit für seine Zurückhaltung gegenüber rechten Gruppierungen kritisiert. Anstatt klar Stellung zu beziehen und für die Integration von Flüchtlingen zu werben, trägt er durch sein Agieren zur Verunsicherung der Bevölkerung bei. Auch in der Frage der Verwaltungsstrukturreform wirft DIE LINKE ihm vor, unbegründete Ängste zu schüren anstatt sich mit eigenen inhaltlichen Vorschlägen an der Debatte zu beteiligen.