14. April 2016

Solidarität mit polnischer SLD

Am 9. April 2016 fand im polnischen Zary der Kreisparteitag der SLD statt. Bei der Parlamentswahl im Oktober vergangenen Jahres verlor die Partei sämtliche Mandate im polnischen Parlament, dem Sejm. Seither befindet sich die Partei in einem schwierigen Konsolidierungsprozess, der an die Situation der PDS nach der Bundestagswahl 2002 erinnert. Bei der Sejm-Wahl konnte die nationalkonservative PiS die absolute Mehrheit gewinnen. Demnach findet in Polen ein ähnlicher Prozess statt, dem sich die Europäische Union als Ganze ausgesetzt sieht: Dem Erstarken des Rechtspopulismus.

Grund genug also, eine engere Zusammenarbeit linker Kräfte in Europa voranzutreiben – im Großen wie im Kleinen. Deshalb nahmen mit Heiko Kosel (MdL Sachsen), Christopher Neumann (Kreisgeschäftsführer Lausitz) und Lothar Hoffmann (Mitarbeiter der Landesgeschäftsstelle) Vertreter der LINKEN an der Versammlung teil. Ziel war es, Solidarität zu bekunden und eine engere Zusammenarbeit der benachbarten Kreisverbände Zary (SLD) und Lausitz (DIE LINKE) anzuregen. „Wir haben gemeinsame Probleme und wir haben gemeinsame Ziele. Dann ist die logische Schlussfolgerung: Wir sollten mehr gemeinsam handeln“, so Neumann in seinem Grußwort.

Als Ergebnisse wurden ein Gegenbesuch auf dem Lausitzer Kreisparteitag im Juli sowie eine gemeinsame Konferenz von Kommunalabgeordneten aus beiden Kreisverbänden vereinbart.