Sozialisten

Integrationsfeindlich und repressiv
14.06.2007: Zur heute anstehenden Verabschiedung der Novelle des Aufenthaltsgesetzes erklärt die stellvertretende Vorsitzende der Linkspartei.PDS Katina Schubert
Zum Heulen ...
12.06.2007: Zu Reaktionen auf den Wechsel von einigen Juso-Funktionären in Niedersachsen zur Linkspartei erklärt der Bundesgeschäftsführer Dietmar Bartsch
Schäuble ein Daten-Messie?
11.06.2007: Zu Schäubles Plänen für ein zentrales Fingerabdruck-Register für Ausländer erklärt die stellvertretende Parteivorsitzende Katina Schubert
 
Pressemeldungen Land Brandenburg
26. April 2012 DIE LINKE. im Bundestag/Dagmar Enkelmann

Keine Mehrheit für Abschaffung der Hartz-IV-Sanktionen

Allein gegen die Stimmen der LINKEN lehnte der Bundestag am heutigen Donnerstag (26.04.2012) den Antrag ab "Sanktionen im Zweiten Buch Sozialgesetzbuch und Leistungseinschränkungen im Zwölften Buch Sozialgesetzbuch abschaffen" (BT-Drs. 17/5174). Diese war von der Fraktion DIE LINKE eingebracht worden. Mehr...

 
26. April 2012 DIE LINKE. im Bundestag/Dr. Kirsten Tackmann

LINKE fordert: Bürgerschaftliches Engagement darf nicht bestraft werden

Damit Aufwandsentschädigungen für ehrenamtliches Engagement bei Hartz IV -Betroffenen künftig generell und rechtssicher nicht mehr auf den Regelsatz angerechnet werden, legt DIE LINKE heute zwei Anträge im Bundestag vor um die Anrechnung von Aufwandsentschädigungen für ehrenamtliche Tätigkeit und kommunale Mandate endlich zu beenden! Mehr...

 
18. April 2012 DIE LINKE. im Bundestag/Wolfgang Neskovic

Warnschussarrest ist kontraproduktiv

„Mit der Einführung eines Warnschussarrests wird keinem Jugendlichen geholfen und keine einzige kriminelle Karriere verhindert werden,“ erklärt Wolfgang Nešković, Justiziar und Vorstandsmitglied der Fraktion DIE LINKE anlässlich der Pläne der Bundesregierung zur Einführung eines Warnschussarrests für jugendliche Straftäter. Mehr...