Zu den Äußerungen seitens der CDU Brandenburg, dass ein landesspezifischer Mindestlohn nicht mehr notwendig sei, kommentiert Martin Günther, Mitglied des Landesvorstandes DIE LINKE Brandenburg:„Die Ablehnung des Vergabemindestlohns von neun Euro durch die CDU Brandenburg ist ein Offenbarungseid: es ist ihr egal, dass Menschen zu Niedriglöhnen in... Mehr...
Zu den heute von Bildungsminister Baaske vorgestellten Zahlen zum neuen Schuljahr 2016/17 erklärt die bildungspolitische Sprecherin Kathrin Dannenberg:Das neue Schuljahr steht unter positiven Vorzeichen. So gibt es erstmals ein Konzept für langes gemeinsames Lernen und ein Konzept zur Fortführung der Inklusion. Daran hat DIE LINKE maßgeblichen... Mehr...
Im Zusammenhang mit ihrem Besuch in der Regionalen Planungsgemeinschaft Spreewald- Lausitz erklärt die Landtagsabgeordnete Anke Schwarzenberg:Nachdem sich eine Reihe von Initiativen und Interessengemeinschaften mit der Lausitz beschäftigen und eine Vielzahl von Ideen und Vorschlägen erarbeitet haben, bleibt dennoch ein Manko:Es... Mehr...
Die "Bildzeitung" hat Diana Golze vorgeworfen, in ihrer Zeit als Bundestagsabgeordnete "Luxus-Stifte" (Füllfederhalter der Marke Montblanc) über das Sachleistungskonto der Abgeordneten gekauft zu haben. Dazu erklärt Diana Golze: "Ich bleibe bei meiner Aussage, nie eines der genannten Schreibgeräte bestellt oder besessen... Mehr...
Zur Brandenburger Unfallstatistik im 1. Halbjahr 2016 erklärt die verkehrspolitische Sprecherin Anita Tack: Anders als im Bundestrend fällt die Brandenburger Unfallbilanz für das erste Halbjahr 2016 beunruhigend aus. Während bundesweit 1.450 Menschen ums Leben kamen (114 Menschen bzw. 9 Prozent weniger als im ersten Halbjahr 2015) verzeichnete... Mehr...