Pressemeldungen aus Brandenburg
21. Juli 2016 Andreas Bernig

Arbeitsrecht gilt auch für Flüchtlinge

Zur heutigen Eröffnung der neuen Fachstelle „Migration und Gute Arbeit“ des DGB und der Volkshochschulen, erklärt der Arbeitsmarkt- und Gewerkschaftspolitische Sprecher Dr. Andreas Bernig:Gute Arbeit muss für alle gelten. Deshalb ist die heutige Eröffnung der neuen, vom DGB und den Volkshochschulen getragenen Fachstelle ein wichtiges Zeichen zur... Mehr...

 
20. Juli 2016 Kathrin Dannenberg

Rot-Rot stärkt den gemeinsamen Unterricht

Das Bildungsministerium hat heute das Konzept „Gemeinsam Lernen“ vorgestellt. Kathrin Dannenberg, bildungspolitische Sprecherin der Landtagsfraktion, erklärt dazu: Die Beschulung von Kindern mit und ohne Behinderung ist in Landesverfassung und der UN-Behindertenrechtkonvention verankert. Für DIE LINKE ist sie zugleich eine Frage des... Mehr...

 
15. Juli 2016 Anita Tack

Bund muss Ablehnung der Riesen-LKW ernst nehmen

Fast drei Viertel der Deutschen sind gegen einen Einsatz von Riesen-Lkw auf deutschen Straßen. Das hat eine repräsentative Umfrage des Meinungsforschungsinstituts forsa ergeben. Dazu erklärt die verkehrspolitische Sprecherin Anita Tack:„Offensichtlich hat eine deutliche Mehrheit in Deutschland erkannt, dass Riesen-LKW weder für die Lösung von... Mehr...

 
15. Juli 2016 Anke Schwarzenberg

Gewässerunterhaltung gerecht und rechtssicher gestalten

Zur Ersten Lesung der Novellierung des Brandenburgischen Wasserrechts erklärt die Abgeordnete Anke Schwarzenberg, Mitglied des Umwelt- und Agrarausschusses: Der Gesetzentwurf für das neue Wassergesetz sieht erstmals eine Differenzierung der Beiträge der Gewässerunterhaltung in Abhängigkeit von der Flächennutzung vor. Ich begrüße das, denn es... Mehr...

 
13. Juli 2016 Linksfraktion, SPD-Fraktion

Reform sichert gute Entwicklung des Landes Brandenburg

Der Landtag Brandenburg hat heute mit großer Mehrheit das Leitbild für die Verwaltungsstrukturreform verabschiedet. Das nach langer Diskussion unter öffentlicher Beteiligung erarbeitete Konzept der Koalitionsfraktionen erhielt 45 Ja-Stimmen bei 35 Gegenstimmen und sieben Enthaltungen.Dazu erklärt der LINKEN-Fraktionsvorsitzende Ralf... Mehr...

 

Treffer 51 bis 55 von 2369