Pressemeldungen aus Brandenburg
15. Juli 2016 Anita Tack

Bund muss Ablehnung der Riesen-LKW ernst nehmen

Fast drei Viertel der Deutschen sind gegen einen Einsatz von Riesen-Lkw auf deutschen Straßen. Das hat eine repräsentative Umfrage des Meinungsforschungsinstituts forsa ergeben. Dazu erklärt die verkehrspolitische Sprecherin Anita Tack:„Offensichtlich hat eine deutliche Mehrheit in Deutschland erkannt, dass Riesen-LKW weder für die Lösung von... Mehr...

 
15. Juli 2016 Anke Schwarzenberg

Gewässerunterhaltung gerecht und rechtssicher gestalten

Zur Ersten Lesung der Novellierung des Brandenburgischen Wasserrechts erklärt die Abgeordnete Anke Schwarzenberg, Mitglied des Umwelt- und Agrarausschusses: Der Gesetzentwurf für das neue Wassergesetz sieht erstmals eine Differenzierung der Beiträge der Gewässerunterhaltung in Abhängigkeit von der Flächennutzung vor. Ich begrüße das, denn es... Mehr...

 
13. Juli 2016 Linksfraktion, SPD-Fraktion

Reform sichert gute Entwicklung des Landes Brandenburg

Der Landtag Brandenburg hat heute mit großer Mehrheit das Leitbild für die Verwaltungsstrukturreform verabschiedet. Das nach langer Diskussion unter öffentlicher Beteiligung erarbeitete Konzept der Koalitionsfraktionen erhielt 45 Ja-Stimmen bei 35 Gegenstimmen und sieben Enthaltungen.Dazu erklärt der LINKEN-Fraktionsvorsitzende Ralf... Mehr...

 
8. Juli 2016 Anita Tack

Eisenbahnregulierungsgesetz: Wirtschaftsliberal und nicht am Gemeinwohl orientiert

Der Bundestag hat gestern das Gesetz zur Stärkung des Wettbewerbs im Eisenbahnbereich beschlossen. Dazu erklärt die verkehrspolitische Sprecherin Anita Tack:Vorteile für die Länder im Interesse realistischer Trassen- und Stationspreise wird es  mit diesem Gesetz nicht geben. Selbst im Bundesrat wurde lange darüber diskutiert, dass die... Mehr...

 
30. Juni 2016 Kathrin Dannenberg

Rot-Rot sichert außerschulische Lernorte langfristig

Zum Beschluss des heutigen Bildungsausschusses zum Thema „Außerschulische Lernorte“ erklärt die bildungspolitische Sprecherin Kathrin Dannenberg:Die weit über 200 außerschulischen Lernorte im Land bereichern das schulische Angebot und sollen ihre Arbeit langfristig fortführen können. Darum hat der Ausschuss heute mit den Stimmen von SPD und LINKE... Mehr...

 

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