im Zusammenhang mit der heutigen Aktuellen Stunde und der heutigen Aufsichtsratssitzung Deutsche Bahn zum Sanierungskonzept für die Güterbahn DB Cargo erklärt die verkehrspolitische Sprecherin Anita Tack: Für die Verkehrspolitik ist eine zukunftsfähige und nachhaltige Mobilität die Perspektive sowohl für Deutschland als auch für Brandenburg. Die... Mehr...
Bettina Fortunato hat heute ihr Abgeordnetenmandat im Landtag angenommen und übernimmt in der Fraktion die Funktion der Sprecherin für Sozial-, Gesundheits-, Pflege- und Seniorenpolitik. In diesem Zusammenhang erklärt sie: Als LINKE will ich mich weiter für gleichwertige Lebensbedingungen für die Menschen in Brandenburg einzusetzen - unabhängig... Mehr...
Zu Alexander Gaulands Rede in Elsterwerda erklärt Sebastian Walter, stellvertretender Landesvorsitzender DIE LINKE Bandenburg: "Die Strategie, durch bewusste Provokation den gesellschaftlichen Diskurs immer weiter nach rechts zu verschieben, fordert ihren Tribut. Nun ist das nächste Tabu gebrochen: Gauland schreckt auch vor verbalen... Mehr...
Im Zusammenhang mit der Zweckentfremdungsverbots-Verordnung erklärt die wohnungspolitische Sprecherin Anita Tack:Bis zum Jahr 2000 galt in Brandenburg eine Zweckentfremdungsverbots-Verordnung für Wohnungen. Diese wurde dann aufgehoben, weil sich die Situation auf dem Wohnungsmarkt entspannt hatte.Jetzt haben sich die Bedingungen aber stark... Mehr...
Zur Kündigung des Ost-West-Angleichungstarifvertrages für die 95.000 Beschäftigten in der Gebäudereinigungsbranche im Osten Deutschlands durch den Bundesinnungsverband für das Gebäudereiniger-Handwerk erklärt Martin Günther, Mitglied des Landesvorstandes DIE LINKE. Brandenburg:Wie lange sollen die Beschäftigten im Osten noch Beschäftigte zweiter... Mehr...