BITTE GEHEN SIE ZUR WAHL!
WER NICHT WÄHLT, FÜR DEN ENTSCHEIDEN ANDERE.
Gewählt: Acht für Europa!
Wenn das neu gewählte Europaparlament am 14. Juli in Strasbourg zu seiner konstituierenden Sitzung zusammentritt, werden mit Lothar Bisky, Cornelia Ernst, Thomas Händel, Jürgen Klute, Sabine Lösing, Helmut Scholz, Sabine Wils und Gabi Zimmer acht Europaabgeordnete für DIE LINKE ihre Arbeit aufnehmen. "Die Wählerinnen und Wähler erwarten jetzt von uns, dass wir konkrete Vorstellungen für ein soziales Europa unterbreiten, dass wir die bisherigen Erfahrungen der zurückliegenden Legislaturperiode wieder einbringen. Wir müssen jetzt unsere Forderungen für armutsfeste Löhne in allen EU-Mitgliedstaaten verstetigen", betont Gabi Zimmer.
DIE LINKE. Lausitz dankt allen Wählerinnen und Wählern für ihre Stimmabgabe für DIE LINKE und für ein soziales, friedliches und demokratisches Europa. Wir danken natürlich auch allen Wahlkämpferinnen und Wahlkämpferinnen, Mitgliedern und Unterstützern für ihren Einsatz vor Ort!
Lesen sie hier das vorläufige Endergebnis im Detail.
DIE LINKE: Vor Ort und in ganz Europa konsequent sozial!
Die herrschende deutsche Politik ist nicht Opfer, sondern Motor für Rentenkürzungen, Billiglöhne und neoliberale Politik europaweit. "Insofern packe ich die konkrete Arbeit in Berlin in ihrer europäischen Dimension. Politik für ein soziales und friedliches Europa, für eine demokratische EU mit ökologischer Vernunft spürt man auch vor Ort", erklärt Lothar Bisky, Parteivorsitzender und Spitzenkandidat der LINKEN für die Europawahl am 7. Juni. Der blinde Marktradikalismus untergräbt die demokratischen Grundlagen unserer Gesellschaften und frisst die Substanz des sozialen Zusammenhalts Stück für Stück auf. "Darunter leiden am Ende viele gute regionale Entwicklungen die mit EU-Mitteln selbst mitfinanziert wurden. DIE LINKE macht vor Ort dieselbe Politik wie in ganz Europa: konsequent sozial! Deshalb ist eine Stimme für DIE LINKE am 7. Juni genauso wichtig, wie am 27. September", ermuntert Bisky die Bürgerinnen und Bürger.
Videopodcast 60+ von Lothar Bisky MdB
Lesen Sie hier: "DIE LINKE steht für ein demokratisches Europa"
LINKE setzt Zeichen in Eisenhüttenstadt
Angesichts der unklaren Zukunft des EKO hat sich DIE LINKE entschlossen, ihre ursprünglich für Potsdam geplante Europawahlkundgebung am kommenden Freitag kurzfristig nach Eisenhüttenstadt zu verlegen. Dazu erklärt der Landesvorsitzende und Landeswahlkampfleiter Thomas Nord:
Es ist scheinbar ruhiger geworden um das EKO. Eine trügerische Ruhe, denn der Standort ist noch lange nicht gerettet, die Krise nicht vorbei. Weiterhin bangen tausende Mitarbeiter um ihre Arbeitsplätze. Nicht wenige davon in den stark gefährdeten Zulieferbetrieben.
Deshalb ist es wichtig, das Stahlwerk in Eisenhüttenstadt neben Opel, Schaeffler und Kartstadt nicht zu vergessen. Die Wirtschaftskrise macht vor Brandenburg nicht halt, auch wenn die Landesregierung mitunter versucht, diesen Eindruck zu erwecken. Es ist weiter wichtig, dass die EKO-Beschäftigten und Sympathisanten Druck machen für den Erhalt eines der größten Industrieunternehmen in unserer Region.
Deshalb setzen wir mit unserer Kundgebung bewusst ein Zeichen in dieser Stadt. Es richtet sich an die Unternehmensleitung wie auch an die Landesregierung.
Termin: 05. Juni 2009 / 11.00 Uhr / Friedrich-Wolf–Theater
Deutschland in der EU - Sozial nur auf dem Papier.
Anlässlich der gestern veröffentlichten aktuellen Studie "Wie sozial ist Europa?" erklärt Helmut Scholz, Mitglied des Partei-
vorstandes und des Vorstandes der Partei der Europäischen Linken, Kandidat der LINKEN für die Europawahlen:
Die Ergebnisse der Studie sind alarmierend: Jeder 6. Europäer lebt in Armut; Frauen, Kinder und die Gruppe der Rentnerinnen und Rentner sind besonders betroffen. Die Schere in der Einkommensverteilung geht in allen europäischen Staaten weiter auseinander. Im Gesamt-
ranking kommt Deutschland im Vergleich mit den 27 EU-Staaten auf den 19. Rang – abgeschlagen hinter den skandinavischen Ländern, aber auch deutlich hinter Ländern von vergleichbarer wirtschaftlicher Größe wie Frankreich und dem Vereinten Königreich und EU-Neumitgliedern. Der mit Hartz IV und anderen gesetzlichen Maßnahmen vorgenommene organisierte Abbau früher erkämpfter sozialer Errungenschaften trägt offensichtlich Früchte. Was Rot-Grün begann und von der Großen Koalition eifrig fortgesetzt wird, trägt offensichtlich bittere Früchte: im europäischen Vergleich verbleibt der reiche wirtschaftlich potente "Exportweltmeister" auf hinteren Rängen. MEHR
Eine Europapolitische Offensive für Brandenburg
... ist notwendig, um die Rahmenbedingungen für eine zukunftsfähige und solidarische Landespolitik in Brandenburg zu schaffen. Landtag, Landesregierung, öffentliche Einrichtungen, vor allem auch Bildungs- und Kultureinrichtungen müssen die europäische Idee stärker in die Breite der Gesellschaft tragen.
Um die Chancen unserer an Oder und Neiße gelegenen deutsch-polnischen Region in Europa besser zu nutzen, sollten Landtag und Landesregierung in enger Abstimmung mit unseren polnischen Nachbarn ein „Europapolitisches Programm für ein zukunftsfähiges und solidarisches Brandenburg“ erarbeiten.
Lesen sie hier das vollständige Konzept "Europapolitische Offensive".
Lothar Bisky ist Spitzenkandidat der LINKEN
Europa-Wahlprogramm fast einstimmig verabschiedet
- Mit 93,4% der Stimmen erhielt Lothar Bisky ein überzeugendes Votum als Spitzenkandidat der Partei DIE LINKE. für die Europawahl 09.
"Gehen wir selbstbewusst in den Wahlkampf. Wir haben Grund dafür. Jetzt macht die Linke europaweit eine Erfahrung: Nur gelebte Pluralität bringt uns im 21. Jahrhundert voran. Deshalb steht für mich die Zusammenarbeit mit anderen Linken aus Europa ganz oben. Wir wollen die Arbeit in einer gemeinsamen linken Fraktion vorsetzen."
Berichterstattung vom Europaparteitag der LINKEN
Solidarität, Demokratie, Frieden – Gemeinsam für den Wechsel in Europa!
"Unser Ziel ist, dass alle Menschen in Würde selbst bestimmt und solidarisch miteinander leben können – in Europa und weltweit. Deshalb setzt sich DIE LINKE vor allem für soziale Gerechtigkeit, den weltweiten Frieden und die demokratische Teilhabe der Menschen ein.
Die herrschende Politik der Europäischen Union agiert in den letzten Jahren in die entgegengesetzte Richtung", heißt es im Leitantrag des Parteivorstandes vom 19. Januar an den Europaparteitag am 28. Februar 2009 in Essen. Die Wahlen zum Europäischen Parlament bieten eine Chance, die Europäische Union und ihre Politik zu verändern. MEHR
MEHR ZUR EUROPAWAHL 2009:
28.02.-01.03.2009, Essen: Europaparteitag und VertreterInnenversammlung
Die ersten 16 Plätze der Bundesliste: Vorschlag des Bundesausschusses
Bewerber/innen: Übersicht der vorliegenden Bewerbungen
Lothar Bisky: Chance für einen Politikwechsel
EL-Wahlplattform: Gemeinsam für den Wechsel in Europa!