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2020

1. Virtueller Lausitzer Ostermarsch

Leider kann der 5. Lausitzer Ostermarsch dieses Jahr nicht auf der Straße stattfinden.

Auch wenn „Defender 2020“ vom Coronavirus zum Rückzug gezwungen wurde, die Politik der Kriegsbedrohung bleibt, solange nicht die Abkehr vom Aufrüstungsziel 2% des Bruttoinlandproduktes, von Rüstungsexporten und der Verzicht auf das Konzept der nuklearen Teilhabe durch die Bundesregierung beschlossen wurde.

Darum lassen wir den Ostermarsch nicht ausfallen. Statt draußen demonstrieren wir an unseren Fenstern und im Netz unseren unbedingten Friedenswillen:
Hängt  oder klebt zu Ostern Papierfriedenstauben oder andere eindeutige Friedenssymbole in Eure Fenster,  fotografiert Eure Fenster mit der Friedensbotschaft, verbreitet sie im Netz auf allen Kanälen und schickt sie uns für eine Bildergalerie per Email. (Veröffentlichung erfolgt anonym)

Mustertauben

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Gemeinsamer Frieden in Europa

Aufruf: 5. Lausitzer Ostermarsch 2020

Im Jahr des 75. Jahrestages der Befreiung von Faschismus und Krieg, im Gedenken der 60 Millionen Toten des 2. Weltkrieges und der Not und Zerstörung wollen wir kein erneutes Wettrüsten. Wir sagen NEIN zu rollenden Panzern von West nach Ost, zu Demonstrationen militärischer Stärke und zur Zuspitzung von Konflikten zwischen der NATO, Russland und den Staaten des Nahen Ostens.
Frieden braucht das gemeinsame Gespräch zum Abbau von Konflikten, zur Schaffung wechselseitigen Vertrauens und zur Zusammenarbeit zum Wohle aller.

Wir erinnern an den Handschlag amerikanischer und sowjetischer Befreier auf der Torgauer Elbbrücke am 25.April 1945, der in Deutschland symbolisch für eine Welt in friedlicher Gemeinsamkeit steht. Dem steht die Militarisierung der EU und die Aufrüstung der NATO entgegen, darum fordern wir von der Bundesregierung:

  • Abrüsten statt aufrüsten – Ablehnung des 2%-Rüstungszieles = 80 Mrd. Euro = 20 % des Bundeshaushaltes
  • Beitritt der Bundesrepublik zum UN-Atomwaffenverbotsvertrag mit allen Konsequenzen
  • Fördern friedenstiftende Dialoge mit allen Staaten der Welt, die im Krieg stecken bzw. davon bedroht sind
  • Beendigung von Manövern in Osteuropa, keine deutsche Beteiligung an deren Vorbereitung und Durchführung 
  • Erhaltung der NATO-Russland-Grundakte (Stationierungsverzicht von Kampftruppen beider Seiten in osteuropäischen Staaten) und Schaffung einer entmilitarisierten Zone, Bemühung um die Verbesserung der Beziehungen zu Russland
  • Ergreifung einer Initiative zur Aufnahme grundsätzlicher Verhandlungen zwischen NATO und Russland über Begrenzung konventioneller Waffen mit dem Ziel der Schaffung eines europäischen Systems gemeinsamer kollektiver Sicherheit, das Militärblöcke überflüssig macht
  • Keinerlei Beteiligung an der Militarisierung des Weltalls (Space-Force)

Unterstützer:

Friedenskoordination Cottbus, attac Cottbus, DIE LINKE. Lausitz, DKP, greenpeace Cottbus,
SPD Cottbus, DIE LINKE. Brandenburg, DIE LINKE. Sachsen, Friedensglockengesellschaft Berlin, Martin Schüler (Kunstmaler), Horst-Dieter Jatzlauk (Gutachter), Wolfgang Domeyer (Cottbus),
Dr. Gerd-Rüdiger Hoffmann (Senftenberg)

Am Bahnhof Cottbus

In Gemeinschaftsaktion mit der Friko-Cottbus realisiert.

Proteste gegen Kriegsmanöver „Defender 20“

vor dem Cottbusser Hauptbahnhof

Ca. 200 Brandenburger*innen nahmen an der Auftaktkundgebung der LINKEN. Brandenburg teil. Sowohl DIE LINKE als auch viele andere Akteure werden weiterhin mit Protesten das Kriegsmanöver „Defener 20“ begleiten. Die Landesvorsitzende der LINKEN, Anja Mayer, die Vorsitzende der Landtagsfraktion, Kathrin Dannenberg, und die Bundestagsabgeordnete Christine Buchholz, auch Mitglied des Parteivorstandes der LINKEN, unterstützten den Protest in der Lausitz.
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Auch in Tschechien beachtet
Rede unserer Landesvorsitzenden Anja Mayer zu "Defender 2020"
Rede unserer Fraktionsvorsitzenden Kathrin Dannenberg zu "Defender 2020"
Rede von Christine Buchholz MdB zu "Defender 2020"

Der ausgekungelte Ausstiegsplan

aus dem Kohlerundbrief 22.01.2020

Welchen Wert haben zäh ausgehandelte Kompromisse? Keinen!
Sie können in Lobbyrunden mit Bundesregierung und den Ministerpräsidenten ad acta gelegt werden. Das schafft Vertrauen in Politik!?
Im Lausitzer Kohlerundbrief vom 22.01.2020 kann man die Fakten und erste Reaktionen nachlesen.
LEAG soll 1,75 Milliarden ohne Gegenleistung bekommen!
                                  Foto: Lausitzer Kohlerundbrief vom 22.01.2020

Friederike Meier

Auf den letzten Drücker

Laut Abschaltplan bleiben viele Kohlekraftwerke länger am Netz als vorgeschlagen.

Die Autorin analysiert im Neuen Deutschland den Abschaltplan und sieht deutliche Abweichungen zum Kohlekompromiß. Wer profitiert???
Und wer verliert? 6 Dörfer werden dem Tagebau Garzweiler weiterhin geopfert!     zum Artikel
Foto: dpa/Julian Stratenschulte

Reiner Braun

Nein zum NATO Kriegsmanöver Defender 2020

aus „Friedensforum“ Heft 1/2020

Im April und Mai 2020 veranstalten neunzehn NATO-Mitgliedsländer die Militärübung "Defender 2020", abgekürzt: DEF 20. Die Führung dieses Manövers übernehmen die USA, die dazu insgesamt 37.000 SoldatInnen abstellen wollen. Davon sind 17.000 bereits in Europa stationiert. Der Rest wird zusammen mit Panzern und Gerät aus Nordamerika eingeflogen und -geschifft. Mit 20.000 zusätzlichen SoldatInnen werden für eine einzelne Militärübung mehr US-amerikanische Truppen über den Atlantik gebracht als jemals seit dem Ende des Kalten Krieges.

vollständiger Artikel

DFG-VK

Deutsche Friedensgesellschaft – Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen (DFG-VK)

Die Bundeswehr sieht Defender Europe 20 als ein „deutliches Bekenntnis [der USA] zur Sicherheit Europas.“ Wir sehen in der geplanten Militärübung ein weiteres Kapitel der langen Geschichte gegenseitiger militärischer Provokationen der NATO und Russlands. Zudem ist die Verlegung einer ganzen Division samt ihrer Fahrzeuge, Geräte und Ausrüstung 4.000 Kilometer über See- und Landweg eine Katastrophe für die Umwelt. Wir haben deshalb im Dezember eine Stellungnahme veröffentlicht.