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DIE LINKE unterstützt Cottbuser Glad House

– AfD greift erneut Freiheit der Kultur an

Bereits zum dritten Mal stellt die AfD im Brandenburger Landtag eine Anfrage zum Cottbuser Glad House. Die „Lausitzer Rundschau“ berichtete. Dazu äußert sich Matthias Heine, Stadtverordneter und Mitglied der Cottbuser Linksfraktion:

Die Anfragen der AfD sind tendenziös und ein erneuter Angriff auf die Kulturfreiheit. Es soll der Eindruck erweckt werden, das Glad House wäre ein mit öffentlichen Mitteln finanzierter linker Szenetreff und Ausgangspunkt von Straftaten. Dem ist nicht so! ... mehr

DIE LINKE schlägt kommunale Unterstützung bei Umsetzung der Maskenpflicht vor

In Brandenburg gilt die Pflicht zum Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes im ÖPNV sowie Einzelhandel. Die Fraktion und der Ortsvorstand der Cottbuser LINKEN schlägt ein kommunales Programm zur Versorgung mit wiederverwendbaren Schutzmasken vor. Dazu erklären Eberhard Richter, Fraktionsvorsitzender in der Cottbuser Stadtverordnetenversammlung und Christopher Neumann, Vorsitzender DIE LINKE. Cottbus: mehr     Offener Brief an den Leiter des Verwaltungsstabes Cottbus Thomas Bergner.

Späte Einsicht

Zum vorliegenden Antrag der CDU-Fraktion „Ausstiegskonzept für Erweiterung Einkaufszentrum Blechen-Carré“ erklärt der stellv. Vorsitzende der Cottbuser Linksfraktion, Matthias Loehr:

Die Einsicht der Cottbuser CDU, sich von dem Vorhaben der Erweiterung des Einkaufszentrums Blechen Carré zu verabschieden, kommt spät. Hoffentlich nicht zu spät...  mehr

Linksfraktion wählt Eberhard Richter zum Vorsitzenden

In ihrer Sitzung am 4. November 2019 hat die Fraktion DIE LINKE in der Stadtverordnetenversammlung Cottbus Eberhard Richter zu ihrem neuen Vorsitzenden gewählt. Die Wahl wurde notwendig, nachdem André Kaun in der vergangenen Woche nach elf Jahren sein Amt zur Verfügung gestellt hat.

Darüber hinaus wurde der ehemalige Landtagsabgeordnete Matthias Loehr zum stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden gewählt. Er wird diese Position gemeinsam mit Karin Kühl wahrnehmen. Die Wahlentscheidungen vielen einstimmig.

André Kaun gibt nach über elf Jahren Vorsitz der Cottbuser Linksfraktion ab

In der Sitzung der Fraktion DIE LINKE am gestrigen Montag hat André Kaun sein Amt als Fraktionsvorsitzender zur Verfügung gestellt. Bereits bei seiner Wiederwahl zu Beginn der neuen Legislaturperiode hatte er angekündigt, nur noch für einen begrenzten Zeitraum zur Verfügung zu stehen.

André Kaun erklärt dazu: „Nach elfeinhalb Jahren als Vorsitzender und drei Jahren als Stellvertreter ist es Zeit, die Verantwortung in andere Hände zu legen. Aufgrund persönlicher und beruflicher Veränderungen habe ich diese Entscheidung getroffen. Die neue Fraktion sollte nach der Kommunalwahl im Mai 2019 ihre Arbeitsfähigkeit herstellen. Für diesen Übergang hatte ich meine Bereitschaft zur Fraktionsführung erklärt.

Meine 21-jährige kommunalpolitische Erfahrung stelle ich selbstverständlich weiter zum Wohle unserer Stadt zur Verfügung.  Ich freue mich auf die gute Zusammenarbeit in unserer Fraktion – das aber zukünftig in der zweiten Reihe.“

Über die neue Fraktionsführung wollen die Abgeordneten der LINKEN am 4. November entscheiden.

Fraktion DIE LINKE gegründet

André Kaun zum Fraktionsvorsitzenden gewählt

Die konstituierende Fraktionssitzung nutzen die Stadtverordneten der LINKEN gleich zur Unterstützung der Volksinitiative "Keine Geschenke den Hohenzollern"

Am Montag, den 17. Juni 2019 trafen sich die sieben gewählten Stadtverordneten der Partei DIE LINKE zu ihrer konstituierenden Fraktionssitzung. Neben den erfahrenen Stadtverordneten Karin Kühl, André Kaun und Eberhard Richter gehören der neuen Linksfraktion Katharina Loehr, Birgit Mankour sowie Matthias Heine, stellvertretender Leiter des Piccolo-Theaters und der Landtagsabgeordnete Matthias Loehr an.

Zum Fraktionsvorsitzenden wurde André Kaun einstimmig gewählt, der bereits in der vergangenen Legislaturperiode diese Funktion bekleidete. Als Stellvertreterin wurde Karin Kühl ebenso einstimmig gewählt.

Nach seiner Wahl sagte der Fraktionsvorsitzende Kaun:

„Ich freue mich über das Vertrauen der Fraktionsmitglieder. Mit Blick auf die neuen Mehrheitsverhältnisse im Stadtparlament werden wir umso entschlossener für ein gerechtes, weltoffenes und lebenswertes Cottbus kämpfen.

Für uns ist klar: Kürzungen in den Bereichen Soziales, Familie und Kultur sind mit uns nicht zu machen. Als eines unserer ersten Vorhaben werden wir uns für die Rückerstattung der überzahlten Kita-Beiträge an die Cottbuser Eltern einsetzen. Außerdem werden wir die Erstellung eines qualifizierten Mietspiegels beantragten, um einen Schritt hin zu bezahlbarem Wohnen in der ganzen Stadt zu machen.“

Linksfraktion unterstützt Unterzeichnung des Abrüstungsappels

Wie die Stadtverwaltung heute mitgeteilt hat, werden sich Oberbürgermeister Holger Kelch und der Vorsitzende der Stadtverordnetenversammlung Cottbus, Reinhard Drogla, an der Abrüstungsinitiative ICAN beteiligen. Dieses Bündnis setzt sich weltweit für die Abschaffung von Atomwaffen ein.

Dazu erklärt André Kaun, Fraktionsvorsitzender der LINKEN in der Stadtverordnetenversammlung Cottbus:

„Bereits im Dezember 2017 hat die Stadtverordnetenversammlung auf Antrag der LINKEN eine Resolution „Für eine atomwaffenfreie Welt“ verabschiedet. Wir freuen uns, dass Oberbürgermeister und SVV-Vorsitzender nun auch dieses wichtige Signal setzen und die Botschaft unterstützen. Atomwaffen sind eine der größten Bedrohungen für den Frieden in der Welt.  Die Bundesregierung ist aufgerufen, endlich den Atomwaffenverbotsvertrag bei den Vereinten Nationen zu unterzeichnen.“

Fraktionsvorstand neu gewählt

DIE LINKE startet konstruktiv ins Parlamentsjahr 2018

Fraktionsvorsitzender André Kaun

Auf ihrer Sitzung am Montag, 22. Januar 2018, hat die Fraktion DIE LINKE in der Stadtverordnetenversammlung Cottbus turnusgemäß ihren Fraktionsvorstand neu gewählt.

Die anwesenden Fraktionsmitglieder sprachen dem Vorsitzenden André Kaun einstimmig erneut ihr Vertrauen aus. Als seine Stellvertreter wurden die Schmellwitzerin Karin Kühl und der Stadtverordnete für die Spremberger Vorstadt, Eberhard Richter, gewählt. Der neue Vorstand wird die Fraktion bis zum Ende der Legislaturperiode und der Kommunalwahl im Mai 2019 leiten.

Neben der Vorbereitung der anstehenden Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 31. Januar 2018 vereinbarten die LINKEN Stadtverordneten ihre politischen Schwerpunkte für das letzte Jahr vor der Neuwahl.

„Nachdem die Stadtverwaltung in den vergangenen zwei Jahren sich voll und ganz auf die Verhinderung der Verwaltungsstrukturreform konzentriert hat, müssen wir feststellen, dass viele wichtige Themen liegengelassen wurden“, so André Kaun. „Ein Beispiel ist der Tourismus. Er wird zu Recht als wichtiges Standbein für eine nachhaltige positive wirtschaftliche Entwicklung angesehen. Die Erarbeitung eines Tourismuskonzepts ist überfällig“, so Kaun weiter.

DIE LINKE hat für die nächste Stadtverordnetenversammlung hierzu eine Anfrage eingereicht. Als weitere Schwerpunkte werden u. a. genannt:

  • Verstärkung der Integrationsbemühungen durch Stadt, Land und Bund sowie Abbau der aktuellen gesellschaftlichen Spannungen in Cottbus
  • Erneuerung des Fuhrparks der Straßenbahn, um dieses wichtige Verkehrsmittel langfristig sichern zu können
  • Verbesserung der angespannten Situation in den KITAS – gemeinsam mit dem Land müssen mehr Plätze geschaffen werden

„Und wenn wir schon unerledigte Aufgaben aufzählen“, so André Kaun, „müssen wir auch über die Brachfläche in der Stadtpromenade sprechen. Dieser Zustand ist absolut unzumutbar. Noch in dieser Legislaturperiode muss hier eine Lösung gefunden werden.“


SVV Cottbus online

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