Diese Website verwendet Cookies. Warum wir Cookies einsetzen und wie Sie diese deaktivieren können, erfahren Sie unter Datenschutz.
Zum Hauptinhalt springen

Fraktion DIE LINKE-SPD-BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN

Kommunales Bündnis aus Linken, Sozialdemokraten und Grünen. Gemeinsame Fraktion Die Linken-SPD-Bündnis90/Die Grünen in der SVV Spremberg, seit der Kommunalwahl am 26.05.2019


Weitere LINKS:    Abgeordnete    |    Fraktion Facebook    |    RIS SVV Spremberg


 

Peter Ehrentreich

LSG-Fraktion will in Spremberger SVV einen Finanzausschuss

LSG Fraktion beriet sich am 14.11.2019

Donnerstag, 14. November 2019. Früh um 08 Uhr ging es erst einmal mit dem Bus nach Berlin. Vertreter*innen der Lausitzrunde hatten alle Kommunalpolitiker*innen aufgerufen, sich an der Protestkundgebung in Berlin, vor dem Bundeskanzleramt, zu beteiligen. Klar, dass sie am Abend, zu 18 Uhr, gerade erst wieder in Spremberg angekommen waren. Das trockene und auch kalte Wetter war ihnen noch anzumerken. Warmer Tee war da eine richtige Wahl und trug zur Steigerung des Wohlbefindens während der Fraktionssitzung bei.
Mit der 7. Fraktionssitzung, in diesem Jahr, bereiteten sich die Abgeordneten der Fraktion LINKE-SPD-GRÜNE bereits zu Themen für die letzte SVV (5. Sitzung am 04.12.2019) der Stadt Spremberg in diesem Jahr vor. Als erstes wurde aus den einzelnen Ausschussberatungen berichtet. So von der zweiten RPA-Ausschusssitzung am 5.11.2019 (Schwerpunktthema: Bestätigung des Jahresabschlusses 2014 der Stadt Spremberg). Auch der BKSS hatte mit seiner bereits vierten Sitzung, am 06.11.2019, zu Bezuschussungen für Sport - und Sozialvereine zu entscheiden sowie auch zu Fortführung von Einzelmaßnahmen aus dem abgelaufenen Fördervorhaben „Stärkung der regionalen Wirtschaftsentwicklung des Regionalen Wachstumskerns Spremberg / GRW-Regionalbudget“. Damit wurde für die weitere Arbeit eine solide Basis für 2020 geschaffen. Ganz in Vorbereitung der dritten Hauptausschusssitzung, am 18.11.2019, tagte auch der ABOS inzwischen schon zum vierten Mal und das, am Montag, den 11.11.2019. Hier ging es im wesentlichem um Bauanfragen und Bauanträge sowie um die Änderung/Anpassung der Straßenreinigungssatzung für 2020. All dies war für die fünfte Tagung und zugleich letzte Sitzung der SVV Spremberg in diesem Jahr (2019). Unter anderem wird es dann sehr interessant werden, wenn es um die Entscheidung für das Haushaltsjahr 2014 geht. Im Rahmen der Doppik steht ja der HHP für das Doppel-Jahr 2019/2020 bereits mit einem Beschluss von einer SVV aus der VI. Wahlperiode. Für die siebente Wahlperiode, ab den Kommunalwahlen im Mai 2019, ist ein zweijähriger HHP 2019/2020 beschlossen, so dass eigentlich für das Jahr 2020 max. nur ein Nachtrag zu beschließen ist. Für die Jahre 2021 und 2022 ist dann wieder der nächste doppelte Haushalt zu beschließen. Statt der Sonder-SVV, geplant für den 06.11.2019, zum Haupt-Thema „Bestätigung des Jahresabschlusses 2014 der Stadt Spremberg" (diese wurde kurzfristig abgesagt), tagte dann der Ältestenrat (alle Fraktionsvorsitzenden und BM'in) zu diesem Thema. Einig waren sich alle Abgeordnete soweit, einer Bestätigung des Jahresabschlusses 2014 erst einmal nicht zuzustimmen, da es deutliche, nichtgesetzeskonforme Unstimmigkeiten gäbe. Bleibt also ein spannendes Thema, wie die Verwaltung der Stadt weiter agieren wird. Einig ist man sich jetzt wohl auch, endlich einen Finanzausschuss zu bilden, der sich zukünftig um die Vorbereitung der HH-Planungen, den HHP-Abschlüsse-, anstehender Investitionen sowie zu Prüfungsverfahren gründlicher einbringen kann und damit den Abgeordneten bei zu fassenden Beschlüssen zu Finanzen und Investitionen im Haushalt der Stadt bessere Bedingungen schafft. Dieser Ausschuss soll möglichst ab 01.01.2020 seine Arbeit aufnehmen.

Peter Ehrentreich

Rhetorik in der Kommunalpolitik

Die Spremberger SVV-Fraktion LINKE-SPD-GRÜNE mit dem kommunalpolitischen forum Land Brandenburg e.V.

Mit Dozentin Dr. Sibylle Birth, Arbeits-/Ingenieurpsychologin (HU Berlin)

Die Spremberger SVV-Fraktion LINKE-SPD-GRÜNE hatte für Samstag, dem 09.11.2019, gemeinsam mit dem kommunalpolitischen forum Land Brandenburg e.V., ein Kommunikationsseminar in Spremberg organisiert. Eingeladen waren auch andere interessierte Kommunalpolitiker unserer Region.
Das Thema lautete: „Rhetorik in der Kommunalpolitik - Redetechniken, Argumente, Überzeugungskraft."
Mit eigenen Beispielen aus der politischen Arbeit der Teilnehmer*innen wurde allen Teilnehmenden die Möglichkeit geboten an Hand ihrer eigenen Situationen eine mögliche, richtige Situationsreaktion zu üben. Doch zuvor wurde durch die Dozentin Dr. Sibylle Birth ein Überblick über allgemeine Verhaltensweisen von uns in unserer Gesellschaft und unserer Kommunikationsverhalten erläutert. Wichtig war die Erkenntnis, dass eine gute Kommunikation immer "FÜR" etwas argumentiert. Es verhindert weitgehend das Gefühl eines verbalen Angriffs und befördert so eine sachliche Auseinandersetzung zu vielen unserer Alltagsprobleme.
14 Teilnehmer*innen waren gekommen. Unter anderem auch Abgeordnete und Interessierte Kommunalpolitiker aus Hoyerswerda. Die praktischen Übungen und die Fachkenntnis von Frau Dr. Birth boten uns eine gute Möglichkeit unsere Fähigkeiten zu testen und zu verbessern. Mit einem kräftigen Beifall überbrachten deshalb alle Teilnehmer*innen ihr herzliches Dankeschön an Frau Dr. Sibylle Birth für ihre fast acht Stunden währende Arbeit mit uns bei diesem Lehrgang. Für eine gute Pausenversorgung war ebenfalls gesorgt. Wir waren uns alle einig: Ähnliches kann mit dem kommunalpolitischen forum Land Brandenburg e.V. wiederholt werden. Es war für alle Beteiligten auch von Vorteil, so eine Schulung in der Wohnortnähe besuchen zu können. Daher an das kf Land Brandenburg e.V. und an Frau Dr. Birht noch einmal unser aller Dank für diesen interessanten Sonnabend. Ebenso waren alle sehr überrascht über die Versorgung, die in einer sehr hohen Qualität durch die Weinert Catering Service GmbH aus Tschernitz geleistet wurde. Nichts blieb übrig. Das beste Zeichen für ein gut schmeckendes Essen. Kaffee und andere Getränke wurden durch die Spremberger SVV-Fraktion „LINKE-SPD-GRÜNE" selbst abgesichert. Dank an die verantwortlichen Fraktionäre.
Frau Dr. Birth ist Arbeits-/Ingenieurpsychologin (HU Berlin) und zugleich GF der Intelligenz System Transfer GmbH, in der Freiheitsstraße 124-126, in 15745 Wildau. Ihre Kontaktmailadresse lautet: sibylle.birth(at)ist-potsdam.de
 

Rhetorikschulung des kf Land Brandenburg e.V. für Abgeordnete der Spremberger SVV Fraktion LINKE-SPD-GRÜNE im Bürgerbüro der SPD Spremberg am 09.11.2019
Rhetorikschulung des kf Land Brandenburg e.V. für Abgeordnete der Spremberger SVV Fraktion LINKE-SPD-GRÜNE im Bürgerbüro der SPD Spremberg am 09.11.2019
Rhetorikschulung des kf Land Brandenburg e.V. für Abgeordnete der Spremberger SVV Fraktion LINKE-SPD-GRÜNE im Bürgerbüro der SPD Spremberg am 09.11.2019
Peter Ehrentreich

Fraktion berät sich

Vorbereitung auf die 3. Sitzung der Spremberger SVV

 

Wie immer, tagte die Fraktion LINKE-SPD-GRÜNE in der SVV Spremberg, am Montag vor der nächsten Stadtverordnetenvollversammlung der Stadt. Diesmal am 21. Oktober 2019 in den Räumen des Spremberger SPD-Bürgerbüros, in der Spremberger „Lange Straße". Schwerpunkt war dabei die Vorbereitung auf die 3. Sitzung der SVV Spremberg der jetzt begonnen 7. Legislaturperiode seit 1990.
Wichtig war sich noch einmal zu den einzelnen Tagesordnungspunkten zu verständigen bzw. offene Fragen gemeinsam soweit zu beraten, dass ein weiteres Verfahren für eine verantwortungsbewusste Entscheidung eines jeden einzelnen Abgeordneten möglich ist. Die SVV selbst findet ab jetzt in anderen Räumen statt, nicht mehr im Bürgerhaus am Marktplatz Spremberg, das erst einer gründlichen baulichen Sanierung unterzogen werden muss. Diesmal treffen sich die SVV-Abgeordneten im Dorfgemeinschaftshaus des Spremberger Ortsteiles Haidemühl. Gesprochen wurde dabei unter anderem über die Beschlussvorlagen des öffentlichen Teils, wie die Freiflächengestaltung des Areals am Festplatz und Freilichtbühne, einen Durchführungsbeschluss zum grundhaften und barrierefreien Ausbau des Johann-Sebastian-Bach-Weges, über zahlreiche Bebauungsplanänderungen, der Fortführung von Einzelmaßnahmen aus dem abgelaufenen Fördervorhaben „Stärkung der regionalen Wirtschaftsentwicklung des Regionalen Wachstumskerns Spremberg / GRW-Regionalbudget" und sogar eine erste Lesung zum Termin- und Sitzungsplan der Spremberger Kommunalgremien für das Jahr 2020.
Auch über Themen für den nichtöffentlichen Teil wurde auf der Fraktionssitzung beraten und sich damit inhaltlich vorbereitet. Angekündigt laut Tagesordnung der Bericht eines kommunalen Unternehmens sowie Grundstücksangelegenheiten und eine Entscheidung zu einem „Interessenbekundungsverfahren“ (Neudeutsch-englisch: „letter of intent“

Peter Ehrentreich

Spremberger Kleingartenbeirat im Gespräch mit unserer Fraktion

Eine gute Kommunikation miteinander als Basis für Interessenvertretung

Ziel des Gespräches des Kleingartenbeirates – vertreten durch den Vorsitzenden Kai-Uwe Reipert, Birgit Zimmer und Frieder Beck – war eine vertrauensvolle Zusammenarbeit mit den Abgeordneten der SVV aufzubauen, um die Interessen der Spremberger Kleingärtner noch wirkungsvoller vertreten zu können und das Kleingartenkonzept Schritt für Schritt umzusetzen. Dabei will der Kleingartenbeirat, möglichst viele BürgerInnen von Spremberg anregen, an der künftigen Kleingartenentwicklung mitzuwirken. Kleingärten zu erhalten, ist  ein wichtiger Bestandteil von Klima- und Vegetationsschutz, dem sich auch der NABU verpflichtet sieht. Mit ihm will der Kleingartenbeirat noch stärker zusammenarbeiten. Auch dafür erhofft sich der Beirat die Unterstützung der Kommunalpolitiker, die der Fraktionsvorsitzende zusagte.

Fraktion R2G Sprbg

Update zum Bürgerhaus Spremberg

Info an die Fraktionen (Die Linke-SPD-B90/Die Grünen Spremberg) vom Rathaus

Der Umzug des Bürgerbüros in das Objekt Schloßstraße/Ecke Bahnhofstraße (ehemaliger Zooladen) wird in enger Absprache mit der Gewoba umgesetzt.
Als Zwischenlösung für die Verwaltungsmitarbeiter die zz. ihren Arbeitsplatz im Bürgerhaus haben, wird die ehemalige Schule in der Kraftwerkstraße hergerichtet. Das Objekt wird nach heutiger Besichtigung unter den derzeitigen Voraussetzungen als geeignet und schnell verfügbar eingeschätzt. Dazu erfolgt vorab in Abstimmung zwischen dem Sachgebietsleiter Innerer Service und allen Fachbereichsleitern eine Feststellung, welche Mitarbeiter, die keinen direkten Bürgerkontakt haben, in die Kraftwerkstraße umziehen werden.
Mit den Mietern im Bürgerhaus, Tourist-Information und Sternenbäck, erfolgen in der nächsten Woche Gespräche zur Verlagerung. Vorschläge seitens der Verwaltung wurden vorbereitet.
Zwischenzeitlich wurden weitere Sicherungsvorkehrungen am Bürgerhaus, z. B. weitere Abstützungen, vorgenommen.
Die bereits getroffenen Vorkehrungen im Bürgerbüro bleiben bis zur Umsetzung der beschriebenen Maßnahmen in Kraft. Die ebenfalls betroffenen Arbeitsplätze im OG und DG werden bis zum Umzug in die Kraftwerkstraße in den Ratssaal Bürgerhaus verlagert.
Die Ausschusssitzungen, einschließlich Hauptausschuss, finden ab sofort im Ratssaal des Rathauses statt. Der SVV wird vorgeschlagen, dass die folgenden Sitzungen im Dorfgemeinschaftshaus Haidemühl stattfinden sollen.
Diese Maßnahmen sichern, dass das Bürgerhaus in Kürze komplett leergezogen werden kann. Der Entscheidung ist eine Abwägung verschiedener Varianten, einschließlich einer Kostenabschätzung vorausgegangen. Damit wird die Voraussetzung geschaffen, um die dringend notwendigen Maßnahmen zur Erstsicherung des Hauses ohne Gefahr für die Mitarbeiter, Mieter und Besucher durchführen zu können.

Christine Herntier
Bürgermeisterin

Fraktionssitzung DIE LINKE-SPD-Bündnis90/DIE GRÜNEN

Am 02.09.2019, 18 Uhr öffentlich beratend vor der zweiten Sitzung der Spremberger SVV

Am Montag, dem 02.09.2019 trafen sich die sieben Abgeordneten der Fraktion DIE LINKE-SPD-Bündnis90/DIE GRÜNEN in der Spremberger SVV zu ihrer letzten Fraktionssitzung vor der zweiten Sitzung der Stadtverordnetenversammlung Spremberg, welche am Mittwoch, dem 04.09.2019 stattfindet. Gemeinsam wurde noch einmal gemäß der Tagesordnung zu den anstehenden Beschlüssen und Informationsvorlagen beraten und letzte Fragen geklärt. Zahlreiche Punkte stehen dabei auf der Tagesordnung. Alle Tagesordnungspunkte, nebst Anlagen für den öffentlichen Teil, sind einsehbar auf der Webseite vom Ratsinformationssystem des Rathauses Spremberg, im Kalender auf dem 04.09.2019.
Hier der LINK: 
https://spremberg.gremien.info/sitzungskalender.php?skc_zeitraum=1&skc_ansicht=k&d_von=2019-09&d_bis=2019-09&koerperschaft=
Unter anderem geht es darum endlich den Aufsichtsrat für die Spremberger Kino und Kultur GmbH zu benennen, damit der/die zukünftige GF bestellt werden kann. Dem Willen der Stadtverordneten entsprechend wird es einen paritätisch besetzten Aufsichtsrat geben, wobei paritätisch übereinstimmend so verstanden wird, dass jede Fraktion ein Mitglied entsenden kann. Die Bürgermeisterin ist ebenfalls vertreten. Weiterhin geht es um einen Beschluss der Abgeordneten zur 9. Änderung des Flächennutzungsplanes, den Abwägungs- und Feststellungsbeschluss. Wiederum stehen Entscheidungen zur Südanbindung des Industrieparks Schwarze Pumpe sowie Aufgabenstellung und Durchführungsbeschluss für die Baumaßnahme Kita Kollerberg an. Zur Fortführung des Bundesprogramms 'Demokratie leben!' im Zeitraum 01.01.2020 - 31.12.2024 soll abgestimmt werden. Ein Beschluss zur Änderung des Stellenplans für das Haushaltsjahr 2019 und die Ausübung eines Vorkaufsrechtes mit dem Ziel des Erwerbs eines Grundstücks sollen ebenfalls gefasst werden. Reichlich Stoff also für unsere Fraktionsmitglieder, zu dem eine inhaltliche Verständigung im Vorfeld der 2. Sitzung der 7. Spremberger SVV (seit 1990) erforderlich war. Außerden steht diese SVV auch ganz im Zeichen der soeben stattgefundenden Landtagswahlen in Brandenburg und Sachsen.

Pehr

Klausur der Fraktion LINKE-SPD-Bündnis90/GRÜNE

Erste gemeinsame Beratung nach den Kommunalwahlen im Mai 2019

Am Montag, den 17. Juni 2019 (zwei Tage vor der ersten konstituierenden SVV der Stadt Spremberg) trafen sich die gewählten Vertreter*innen von DIE LINKE, SPD und Bündnis90/DIE GRÜNEN um über eine Bündelung der Kräfte für eine gemeinsame kommunalpolitische Arbeit in der SVV Spremberg vorzubereiten. Dirk Süßmilch (SPD), Elke Franke (DIE LINKE), Benny Schuster (B90/DIE GRÜNEN), Birgit Kaufhold (DIE LINKE), Hardy Kordian (SPD), Ronny Panoscha (parteilos, für DIE LINKE), Göran Richter (SPD) und zusätzlich, als Gast mit dabei, der Ortsvorsitzende von DIE LINKE. Spremberg trafen sich, um über die konkreten Anmeldungen bezüglich der Besetzungen von Ausschüssen und anderen Gremien (AR- und Verbandsversammlungen) konkrete Vorabsprachen zu realisieren und den neuen zukünftigen Fraktionsvorstand zu wählen.

Ebenfalls anwesend waren alle noch anzumeldenden "sachkundigen" Bürger*innen: Manuela Fremd, Monika Droese, Inna Arzyutov, Monika Wagschal, Sebastian Schulz, Peter Wolf und Volker Sanderhoff.

Zum Fraktionsvorsitzenden wurde Dirk Süßmilch einstimmig gewählt. Ebenfalls einstimmig vielen die Entscheidungen für seine beiden Stellvertreter*innen Elke Franke und Benny Schuster. Die zukünftige Fraktion besteht somit aus sieben Mitgliedern. Darunter sind zwei Frauen.

Am Samstag, den 27. Juli 2019, trafen sich die Mitglieder der Fraktion LINKE - SPD - Bündnis90/GRÜNE zu ihrer ersten gemeinsamen Beratung für ihre zukünftige parlamentarische Arbeit in der Georgenberggaststätte Spremberg. Nach der Konstituierung der Fraktion aber auch der SVV auf ihrer ersten Versammlung am 19.06.2019 war es nun erforderlich, sich umfänglich für die zukünftige gemeinsame kommunalpolitische Arbeit inhaltlich und organisatorisch zu verständigen.

In einem ersten Schritt wurden die jeweiligen Wahlprogramme der zu einer Fraktion vereinigten gewählten Vertreter*innen von DIE LINKE. Spremberg, SPD-Spremberg und Bündnis90/DIE Grünen mit einander verglichen und dabei eine wesentliche Übereinstimmung zu den meisten kommunalpolitischen Zielen festgestellt. Dies war eine sehr gute Ausgangssituation für das zukünftig gemeinsame Auftreten in der Spremberger Kommunalpolitik. Weiterhin wurden die ersten Schwerpunkte abgesteckt und grob die Ziele für die jeweiligen kommunalpolitischen Schwerpunkte formuliert.
Die nächste Fraktionssitzung findet am Donnerstag, den 15. August 2019, um 18 Uhr statt. Der Ort muss kurzfristig erfragt werden.

Pehr

Erste SVV der Stadt Spremberg am 19.06.2019

Konstituierung der Gremien, Herstellung der Arbeitsfähigkeit

Am Mittwoch, den 19. Juni 2019 begann um 14 Uhr die erste Stadtverordnetenvollversammlung der Stadt Spremberg nach den Kommunalwahlen am 26. Mai 2019. Um 14:30 Uhr, war es geschafft. Mit der Formierung der Fraktionen ist die Fraktion "DIE LINKE. - SPD - BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN" entstanden und damit zugleich zweitstärkste Fraktion mit 7 Mitgliedern unmittelbar nach der CDU-Fraktion mit 9 Mitgliedern. DIE LINKE., SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN bilden somit eine gemeinsame Fraktion. Das aufgestellte Namensschild zeigt es deutlich. Wir wünschen für die kommende Wahlperiode maximalste Arbeitserfolge. Ortsvorstand DIE LINKE.Spremberg. Vorsitzender Peter Ehrentreich

 


LINK: Infos von der Linksfraktion vor den KoWa2019

 

LINKS: Wahlperiode 2019 -2024

auch bei Facebook:
@R2GFraktionSpremberg