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Fraktion DIE LINKE-SPD-BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN

Kommunales Bündnis aus Linken, Sozialdemokraten und Grünen. Gemeinsame Fraktion Die Linken-SPD-Bündnis90/Die Grünen in der SVV Spremberg, seit der Kommunalwahl am 26.05.2019


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Peter Ehrentreich

Spremberger Kleingartenbeirat im Gespräch mit unserer Fraktion

Eine gute Kommunikation miteinander als Basis für Interessenvertretung

Ziel des Gespräches des Kleingartenbeirates – vertreten durch den Vorsitzenden Kai-Uwe Reipert, Birgit Zimmer und Frieder Beck – war eine vertrauensvolle Zusammenarbeit mit den Abgeordneten der SVV aufzubauen, um die Interessen der Spremberger Kleingärtner noch wirkungsvoller vertreten zu können und das Kleingartenkonzept Schritt für Schritt umzusetzen. Dabei will der Kleingartenbeirat, möglichst viele BürgerInnen von Spremberg anregen, an der künftigen Kleingartenentwicklung mitzuwirken. Kleingärten zu erhalten, ist  ein wichtiger Bestandteil von Klima- und Vegetationsschutz, dem sich auch der NABU verpflichtet sieht. Mit ihm will der Kleingartenbeirat noch stärker zusammenarbeiten. Auch dafür erhofft sich der Beirat die Unterstützung der Kommunalpolitiker, die der Fraktionsvorsitzende zusagte.

Fraktion R2G Sprbg

Update zum Bürgerhaus Spremberg

Info an die Fraktionen (Die Linke-SPD-B90/Die Grünen Spremberg) vom Rathaus

Der Umzug des Bürgerbüros in das Objekt Schloßstraße/Ecke Bahnhofstraße (ehemaliger Zooladen) wird in enger Absprache mit der Gewoba umgesetzt.
Als Zwischenlösung für die Verwaltungsmitarbeiter die zz. ihren Arbeitsplatz im Bürgerhaus haben, wird die ehemalige Schule in der Kraftwerkstraße hergerichtet. Das Objekt wird nach heutiger Besichtigung unter den derzeitigen Voraussetzungen als geeignet und schnell verfügbar eingeschätzt. Dazu erfolgt vorab in Abstimmung zwischen dem Sachgebietsleiter Innerer Service und allen Fachbereichsleitern eine Feststellung, welche Mitarbeiter, die keinen direkten Bürgerkontakt haben, in die Kraftwerkstraße umziehen werden.
Mit den Mietern im Bürgerhaus, Tourist-Information und Sternenbäck, erfolgen in der nächsten Woche Gespräche zur Verlagerung. Vorschläge seitens der Verwaltung wurden vorbereitet.
Zwischenzeitlich wurden weitere Sicherungsvorkehrungen am Bürgerhaus, z. B. weitere Abstützungen, vorgenommen.
Die bereits getroffenen Vorkehrungen im Bürgerbüro bleiben bis zur Umsetzung der beschriebenen Maßnahmen in Kraft. Die ebenfalls betroffenen Arbeitsplätze im OG und DG werden bis zum Umzug in die Kraftwerkstraße in den Ratssaal Bürgerhaus verlagert.
Die Ausschusssitzungen, einschließlich Hauptausschuss, finden ab sofort im Ratssaal des Rathauses statt. Der SVV wird vorgeschlagen, dass die folgenden Sitzungen im Dorfgemeinschaftshaus Haidemühl stattfinden sollen.
Diese Maßnahmen sichern, dass das Bürgerhaus in Kürze komplett leergezogen werden kann. Der Entscheidung ist eine Abwägung verschiedener Varianten, einschließlich einer Kostenabschätzung vorausgegangen. Damit wird die Voraussetzung geschaffen, um die dringend notwendigen Maßnahmen zur Erstsicherung des Hauses ohne Gefahr für die Mitarbeiter, Mieter und Besucher durchführen zu können.

Christine Herntier
Bürgermeisterin

Fraktionssitzung DIE LINKE-SPD-Bündnis90/DIE GRÜNEN

Am 02.09.2019, 18 Uhr öffentlich beratend vor der zweiten Sitzung der Spremberger SVV

Am Montag, dem 02.09.2019 trafen sich die sieben Abgeordneten der Fraktion DIE LINKE-SPD-Bündnis90/DIE GRÜNEN in der Spremberger SVV zu ihrer letzten Fraktionssitzung vor der zweiten Sitzung der Stadtverordnetenversammlung Spremberg, welche am Mittwoch, dem 04.09.2019 stattfindet. Gemeinsam wurde noch einmal gemäß der Tagesordnung zu den anstehenden Beschlüssen und Informationsvorlagen beraten und letzte Fragen geklärt. Zahlreiche Punkte stehen dabei auf der Tagesordnung. Alle Tagesordnungspunkte, nebst Anlagen für den öffentlichen Teil, sind einsehbar auf der Webseite vom Ratsinformationssystem des Rathauses Spremberg, im Kalender auf dem 04.09.2019.
Hier der LINK: 
https://spremberg.gremien.info/sitzungskalender.php?skc_zeitraum=1&skc_ansicht=k&d_von=2019-09&d_bis=2019-09&koerperschaft=
Unter anderem geht es darum endlich den Aufsichtsrat für die Spremberger Kino und Kultur GmbH zu benennen, damit der/die zukünftige GF bestellt werden kann. Dem Willen der Stadtverordneten entsprechend wird es einen paritätisch besetzten Aufsichtsrat geben, wobei paritätisch übereinstimmend so verstanden wird, dass jede Fraktion ein Mitglied entsenden kann. Die Bürgermeisterin ist ebenfalls vertreten. Weiterhin geht es um einen Beschluss der Abgeordneten zur 9. Änderung des Flächennutzungsplanes, den Abwägungs- und Feststellungsbeschluss. Wiederum stehen Entscheidungen zur Südanbindung des Industrieparks Schwarze Pumpe sowie Aufgabenstellung und Durchführungsbeschluss für die Baumaßnahme Kita Kollerberg an. Zur Fortführung des Bundesprogramms 'Demokratie leben!' im Zeitraum 01.01.2020 - 31.12.2024 soll abgestimmt werden. Ein Beschluss zur Änderung des Stellenplans für das Haushaltsjahr 2019 und die Ausübung eines Vorkaufsrechtes mit dem Ziel des Erwerbs eines Grundstücks sollen ebenfalls gefasst werden. Reichlich Stoff also für unsere Fraktionsmitglieder, zu dem eine inhaltliche Verständigung im Vorfeld der 2. Sitzung der 7. Spremberger SVV (seit 1990) erforderlich war. Außerden steht diese SVV auch ganz im Zeichen der soeben stattgefundenden Landtagswahlen in Brandenburg und Sachsen.

Pehr

Klausur der Fraktion LINKE-SPD-Bündnis90/GRÜNE

Erste gemeinsame Beratung nach den Kommunalwahlen im Mai 2019

Am Montag, den 17. Juni 2019 (zwei Tage vor der ersten konstituierenden SVV der Stadt Spremberg) trafen sich die gewählten Vertreter*innen von DIE LINKE, SPD und Bündnis90/DIE GRÜNEN um über eine Bündelung der Kräfte für eine gemeinsame kommunalpolitische Arbeit in der SVV Spremberg vorzubereiten. Dirk Süßmilch (SPD), Elke Franke (DIE LINKE), Benny Schuster (B90/DIE GRÜNEN), Birgit Kaufhold (DIE LINKE), Hardy Kordian (SPD), Ronny Panoscha (parteilos, für DIE LINKE), Göran Richter (SPD) und zusätzlich, als Gast mit dabei, der Ortsvorsitzende von DIE LINKE. Spremberg trafen sich, um über die konkreten Anmeldungen bezüglich der Besetzungen von Ausschüssen und anderen Gremien (AR- und Verbandsversammlungen) konkrete Vorabsprachen zu realisieren und den neuen zukünftigen Fraktionsvorstand zu wählen.

Ebenfalls anwesend waren alle noch anzumeldenden "sachkundigen" Bürger*innen: Manuela Fremd, Monika Droese, Inna Arzyutov, Monika Wagschal, Sebastian Schulz, Peter Wolf und Volker Sanderhoff.

Zum Fraktionsvorsitzenden wurde Dirk Süßmilch einstimmig gewählt. Ebenfalls einstimmig vielen die Entscheidungen für seine beiden Stellvertreter*innen Elke Franke und Benny Schuster. Die zukünftige Fraktion besteht somit aus sieben Mitgliedern. Darunter sind zwei Frauen.

Am Samstag, den 27. Juli 2019, trafen sich die Mitglieder der Fraktion LINKE - SPD - Bündnis90/GRÜNE zu ihrer ersten gemeinsamen Beratung für ihre zukünftige parlamentarische Arbeit in der Georgenberggaststätte Spremberg. Nach der Konstituierung der Fraktion aber auch der SVV auf ihrer ersten Versammlung am 19.06.2019 war es nun erforderlich, sich umfänglich für die zukünftige gemeinsame kommunalpolitische Arbeit inhaltlich und organisatorisch zu verständigen.

In einem ersten Schritt wurden die jeweiligen Wahlprogramme der zu einer Fraktion vereinigten gewählten Vertreter*innen von DIE LINKE. Spremberg, SPD-Spremberg und Bündnis90/DIE Grünen mit einander verglichen und dabei eine wesentliche Übereinstimmung zu den meisten kommunalpolitischen Zielen festgestellt. Dies war eine sehr gute Ausgangssituation für das zukünftig gemeinsame Auftreten in der Spremberger Kommunalpolitik. Weiterhin wurden die ersten Schwerpunkte abgesteckt und grob die Ziele für die jeweiligen kommunalpolitischen Schwerpunkte formuliert.
Die nächste Fraktionssitzung findet am Donnerstag, den 15. August 2019, um 18 Uhr statt. Der Ort muss kurzfristig erfragt werden.

Pehr

Erste SVV der Stadt Spremberg am 19.06.2019

Konstituierung der Gremien, Herstellung der Arbeitsfähigkeit

Am Mittwoch, den 19. Juni 2019 begann um 14 Uhr die erste Stadtverordnetenvollversammlung der Stadt Spremberg nach den Kommunalwahlen am 26. Mai 2019. Um 14:30 Uhr, war es geschafft. Mit der Formierung der Fraktionen ist die Fraktion "DIE LINKE. - SPD - BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN" entstanden und damit zugleich zweitstärkste Fraktion mit 7 Mitgliedern unmittelbar nach der CDU-Fraktion mit 9 Mitgliedern. DIE LINKE., SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN bilden somit eine gemeinsame Fraktion. Das aufgestellte Namensschild zeigt es deutlich. Wir wünschen für die kommende Wahlperiode maximalste Arbeitserfolge. Ortsvorstand DIE LINKE.Spremberg. Vorsitzender Peter Ehrentreich

 


LINK: Infos von der Linksfraktion vor den KoWa2019

 

LINKS: Wahlperiode 2019 -2024

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