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Pehr

Fraktion DIE LINKE-SPD-BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN 2023

Kommunales Bündnis aus Linken, Sozialdemokraten und Grünen. Gemeinsame Fraktion DIE LINKE-SPD-Bündnis90/Die Grünen in der SVV Spremberg, seit der Kommunalwahl am 26.05.2019


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Spremberger SVV - Doppelhaushalt 2023/2024

Vor der Lesung und dem Beschluss noch einmal in die Klausur

Die Fraktion LINKE-SPD-B90/DIE GRÜNEN ging mit dem zum Beschluss anstehenden neuen Doppelhaushalt 2023/2024 gleichzeitig noch einmal in Klausur. Gemeinsam mit der Unterstützung des kommunalpolitischen Forums nahmen Abgeordnete der Fraktion LSG der Spremberger SVV und Abgeordnete aus dem Kreistag Spree-Neiße die Gelegenheit wahr, sich noch einmal zu Regelungen und Festlegungen für die kommunale Haushaltspolitik zu informieren und die Kenntnisse für ihre Tätigkeit in der SVV dazu zu vertiefen. Heimo Ludwig, Kämmerer in der Gemeinde Bestensee hatte sich mit seinen umfangreichen Erfahrungsschatz zur Verfügung gestellt und im Auftrag des kommunalpolitischen Forums noch einmal wesentliche Dinge dafür noch einmal benannt. Die Möglichkeit, viele Fragen zu stellen, wurde umfänglich genutzt. Seine Vortragszeit reichte gerade so, seine Erfahrung war eine wahre Schatzgrube für alle anwesenden Abgeordneten. Nachmittags gingen dann die Abgeordneten der Fraktion LSG in der Spremberger SVV noch in Klausur. Dazu hatten sie sich die Kämmerin der Spremberger Stadtverwaltung, Frau Funke, eingeladen, die an diesem Tag den Spremberger Doppelhaushalt 2023/2024, in seiner aktuellen Fassung, noch einmal vorstellte und Fragen, die sich bis jetzt aus dem Selbststudium und der vorangegangenen Fraktionssitzung ergaben, zu klären. Der ausgewählte Ort der Klausur, das Ferien Hotel Spree-Neiße in Roggosen, in der Gemeinde Neuhausen, war dafür ein geeigneter Ort. Für den vorausschauenden und hervorragend Service gilt der Mannschaft dieses Hauses unser bester Dank. Gern kommen wir wieder.

Am 25.02.2023, Kommunale Haushaltspolitik - Eine Schulungsveranstaltung des kommunalpolitischen Forum Land Brandenburg 2023 im Ferienhotel Spree-Neiße Roggosen mit Heimo Ludwig aus Bestensee
Am 25.02.2023, Kommunale Haushaltspolitik - Eine Schulungsveranstaltung des kommunalpolitischen Forum Land Brandenburg 2023 im Ferienhotel Spree-Neiße Roggosen mit Heimo Ludwig aus Bestensee
Am 25.02.2023, Kommunale Haushaltspolitik - Eine Schulungsveranstaltung des kommunalpolitischen Forum Land Brandenburg 2023 im Ferienhotel Spree-Neiße Roggosen mit Heimo Ludwig aus Bestensee

Fraktion LINKE-SPD-B90/DIE GRÜNEN der Spremberger SVV

Erste Fraktionssitzung im neuen Jahr 2023

Die erste Fraktionssitzung im neuen Jahr 2023 war schon am Donnerstag, den 05.01.2023

Die Fraktion LINKE-SPD-B90/DIE GRÜNEN beriet sich ab 18 Uhr. Es war notwendig, da schon am 12. Januar 2023 die nächste, die 30. (Sonder-)SVV der Stadt Spremberg stattfindet. Diesmal ausnahmsweise also an einem Donnerstag (12.01.2023), ab 17 Uhr im Spremberger OT Haidemühl. Die Fraktion traf sich zu seiner Beratung dieses Mal in den Räumen der Spremberger LINKEN. Wichtigstes Thema war für einen ordnungsgemäßen Weiterbetrieb unseres Krankenhauses in Spremberg, nach seiner Planinsolvenz im vierten Quartal 2022, die Diskussion und Prüfung des neuen Gesellschaftervertrages der Spremberger Krankenhausgesellschaft mbH. Der soll auf der Sonder-SVV am 12.01.2023 seine Zustimmung von den Stadtverordneten bekommen. Daher hatte sich die Fraktion reichlich Zeit dafür eingeräumt. Außerdem gehört dazu auch die Zustimmung zum Darlehensvertrag zwischen der Stadt Spremberg/Grodk und der Spremberger Krankenhausgesellschaft mbH als wichtige Basis für die Finanzierung des Weiterbetriebs.