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DIE LINKE. Fraktion in der SVV Spremberg

bis zur Kommunalwahl am 26.05.2019

Mitglieder der Fraktion DIE LINKE.

in der Stadtverordnetenversammlung Spremberg, seit den Kommunalwahlen am 25.05.2014

Vorsitzende der Stadtverordnetenversammlung: Elke Franke

  • Mitglied im Ältestenrat
  • Mitglied im Hauptausschuss
  • Mitglied im Ausschuss Bauen, Ordnung und Sicherheit

Fraktionsvorsitzende: Dr. Ilona Schulz

  • Mitglied im Ältestenrat
  • Mitglied im Ausschuss für Bauen, Ordnung und Sicherheit
  • stellv. Mitglied im Hauptausschuss
  • stellv. Mitglied im Ausschuss für Bildung, Kultur, Sport und Soziales

Stellv. Fraktionsvorsitzende: Anita Schreiber

  • Mitglied im Rechnungsprüfungsausschuss
  • stellv. Mitglied im Ausschuss für Bildung, Kultur, Sport und Soziales
  • stellv. Mitglied im Ausschuss für Bauen, Ordnung und Sicherheit

Birgit Kaufhold

  •  Mitglied im Ausschuss für Bildung, Kultur, Sport und Soziales

Monika Droese

  • Mitglied im Ausschuss für Bildung, Kultur, Sport und Soziales

Sachkundige Einwohner

der Fraktion DIE LINKE.Spremberg

Jede Fraktion kann in die beratenden Ausschüsse sachkundige Einwohner widerruflich als Mitglieder mit beratender Stimme berufen.
Ein Einwohner wird als sachkundig angesehen, wenn er auf Grund seines Kenntnisstandes die Sacharbeit in dem Ausschuss verbessern kann. Ziel ist es, externen Sachverstand für die kommunalen Gremien zu nutzen.

Beratende Stimme heißt, dass der sachkundige Einwohner in seinem Ausschuss das Rede- und Antragsrecht besitzt. Das entscheidende Abstimmungsrecht bleibt den Stadtverordneten vorbehalten.

Ausschuss Sachkundige Einwohner

Ausschuss Bauen, Ordnung und Sicherheit

Peter Ehrentreich

Ausschuss Bildung, Kultur, Sport und Soziales

Ronny Panoscha

Rechnungsprüfungsausschuss

Jürgen Rades

Ausschuss Bauen, Ordnung und Sicherheit

Peter Teschner

Ausschuss Bildung, Kultur, Sport und Soziales

Sebastian Schulz

Dr. Ilona Schulz

Kinderwünsche für Spremberg

An die Abgeordneten der SVV Spremberg

Zur SVV-Sitzung am 8. Mai 2019 in Spremberg erhielt Dr. Ilona Schulz, Fraktionsvorsitzende der Fraktion DIE LINKE. in der SVV Spremberg einen Brief von Schülerinnen und Schüler der Astrid-Lindgren-Grundschule Spremberg. Dr. Ilona Schulz antwortet dazu wie folgt in ihrem öffentlichen Brief:

Mit den Sitzungsunterlagen für die letzte Stadtverordnetenversammlung der Legislaturperiode erhielt ich einen dicken Briefumschlag. Die Stadtverordnetenversammlung hatte eine lange Tagesordnung, deshalb hatte ich erst am späten Abend die Möglichkeit, den Briefumschlag zu öffnen. Er enthielt viele Briefe von Schülern der Astrid-Lindgren-Grundschule mit Wünschen an die Wahlkandidaten, was die künftigen Abgeordneten im Interesse der Kinder ändern sollten, wie die gemeinsame Heimatstadt Spremberg noch schöner und lebenswerter zu gestalten sei. Da stand der Ausbau des schnellen Internets neben dem zweiten Bahngleis für die Verbindung nach Berlin und Görlitz und weiter nach Breslau. Fast jeder Brief enthielt den Wunsch nach mehr Papierkörben, damit die Stadt sauberer wird. Die braune Spree soll wieder zu einem Fluss werden, der einer Perle der Lausitz angemessen ist. Und natürlich wünschten sich alle mehr, größere und besser gepflegte Spielplätze in der Stadt, mehr Freizeitangebote für Kinder und Jugendliche, ein Alkohol- und Drogenverbot für den Busbahnhof und die Spielplätze. Es fehlte auch nicht der Appell an die Größeren: zerstört unsere Spielplätze und Parkanlagen nicht und beschmiert nicht die Hauswände, wir wünschen uns eine gepflegte saubere Stadt.
Kein einziger Wunsch der Kinder war unerfüllbar. Alle zeigten sie: wir leben gern in unserer Stadt und möchten, dass sie noch schöner wird. Und der Appell an die Abgeordneten: setzt euch dafür ein, dass unsere Wünsche erfüllt werden. 
Wenn das kein Wählerauftrag ist, für den es sich lohnt, um ein Mandat in der Stadtverordnetenversammlung zu kämpfen. Denn auch wenn die Kinder noch nicht wählen dürfen, sie sind die Zukunft unserer Stadt, die wir in ihrem Auftrag mitgestalten.

Dr. Ilona Schulz, Fraktionsvorsitzende


 

Fotos: Pehr

Öffentliche Fraktionssitzung im Spremberger Bürgerhaus

DIE LINKE.Fraktion in der SVV Spremberg hatte eingeladen und ca. 25 Interessierte waren gekommen.

Die Linke. Fraktion in der Spremberger SVV hatte eingeladen, um für die Bürgerinnen und Bürger, aber auch für interessierte Stadtpolitiker*innen, das INSEK auf den Prüfstand zu stellen.

Die dritte Fortschreibung des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes (Insek) – sie soll in der letzten Stadtverordnetenversammlung dieser Legislaturperiode,  im Mai 2019, entschieden werden – war Anlass für unsere Fraktion, mit Fachleuten über die Schwerpunkte der künftigen Stadtentwicklung zu diskutieren. Stadtplanerin Frau Wolf gab zunächst einen Überblick, warum ein solches Konzept erforderlich ist – z.B. als Grundlage für die Beantragung von Fördermitteln für Investitionsvorhaben – welcher Zusammenhang zwischen Insek und Leitbild für die Stadt besteht und welche Schwerpunkte für die nächste Entwicklungsetapppe gesetzt sind. Citymanagerin Frau Schwausch widmete sich in ihrem Diskussionbeitrag dem Thema Belebung der Innenstadt und konnte auf erste Erfolge ihrer Netzwerktätigkeit verweisen. Natürlich wünscht sie sich, wie wir alle, eine noch stärkere Beteiligung der BürgerInnen an der Diskussion und Umsetzung der Vorhaben.
Frank Kuhlee konnte eine sehr erfolgreiche Bilanz der Vereinstätigkeit in der Stadt vorstellen. Vor allem die Sportvereine tragen nicht unerheblich dazu bei, dass unsere Stadt weit über die Stadtgrenzen hinaus bekannt ist. Die Freilichtbühne bietet nicht nur den Einwohnern ein umfangreiches interessantes Programm an, sondern zieht ebenso wie der öffentliche Ausscheid der Brandenburger Musikschulen im nächsten Jahr – hier ist Spremberg bereits zum zweiten Mal Gastgeber – viele Gäste in die Stadt. 
Wie der dringende Bedarf an Klassenräumen und einer  größeren Turnhalle in der Berufsorientierenden Oberschule (BOS) jetzt und für die Zukunft abgesichert werden kann – darüber diskutierten wir mit der amtierenden Leiterin der Schule Frau Pfeiffer. Ob Neubau auf dem Schomberg oder Erweiterung in der Wirtstraße wird weiterhin die Diskussion von Stadtverordneten, Verwaltung und Schulplanern bestimmen. Eine entsprechende Vorlage steht ebenfalls auf der Tagesordnung der nächsten SVV.
Wohnformen für die ältere Generation widmete sich Frau Pfaff, Mitglied der Lenkungsgruppe der Bürgermeisterin und beruflich im Bundesamt für Familie und zivilgesellschaftliche Aufgaben tätig. Sie verwies auf die Verantwortung der Kommunalpolitik, dem demografischen Wandel auch durch entsprechende Wohnangebote Rechnung zu tragen. Eine dieser Wohnformen, die auch für Spremberg entwickelt werden soll, ein Mehrgenerationenwohnhaus, stellte Birgit Kamenz von der Stiftung SPI im Bergschlösschen vor. Sie referierte über den sehr erfolgreichen Fachtag zu diesem Thema, den die Lenkungsgruppe gemeinsam mit der BTU Ende Februar durchgeführt hat. Das große Interesse an diesem Fachtag dokumentierte, dass es für eine solche Wohnform durchaus eine große Nachfrage gibt.
Dem Thema Stadterneuerung und Wohnraum in der Innenstadt widmete sich der Geschäftsführer unserer Wohnungsbaugenossenschaft Gewoba, Herr Preussmann und verwies darauf, dass die Mieter der Gewoba eigentlich bereits in Mehrgenerationenhäusern wohnen. Den hohen baulichen Anforderungen und der sozialen Begleitung kann die Gewoba z.Z. noch nicht entsprechen, wird sich aber künftig auch diesem Thema stellen.
Die rege Diskussion wurde bereichert durch die Teilnahme der Bürgermeisterin Christine Herntier und von Abgeordneten anderer Fraktionen, wie dem Vorsitzenden des  Bauausschusses Herr Reiniger (CDU) und Vertretern der Nächsten Generation mit dem Fraktionsvorsitzenden Benny Stobinski.

Bilder von der öffentlichen Fraktionssitzung

Pehr
Pehr
Pehr
Pehr

Einladung zur öffentlichen Fraktionssitzung im Bürgerhaus Spremberg

Ein Beschluss zur Stadtentwicklung auf der letzten (36.) Sitzung unserer SVV. Wir brauchen Ihre Meinung !

Weitere Stadtentwicklung auf dem Prüfstand
Fraktionssitzung zur Fortschreibung des Spremberger INSEK
Vorbereitung der letzten SVV in der 6. Wahlperiode Brandenburgischer Kommunalpolitik

Seit 2006 verfügt Spremberg über ein Integriertes Stadtentwicklungskonzept. Inzwischen steht die dritte Fortschreibung auf der Tagesordnung der 37. Sitzung des Bauausschusses am 01. April 2019 und der nächsten (36.) Stadtverordnetenversammlung am Mittwoch, den 08. Mai 2019  – der letzten in dieser Legislaturperiode. Für viele Fragen gibt es bisher noch keine Antwort:

  • das Bürgerhaus am Markt ist in einem beklagenswerten Zustand – abreißen und etwas Neues bauen oder sanieren?
  • Die BOS benötigt dringend zusätzliche Klassenräume, die Schule platzt aus den Nähten und für den Sportunterricht reicht die Turnhalle schon lange nicht mehr aus. Sollte ein Erweiterungsbau den Bedarf decken oder wäre es besser, auf dem Schomberg ein neues Schulgebäude zu errichten? Damit steht dann auch die Frage, wie das historische Schulgebäude in der Wirthstraße, das nicht nur stadtbildprägend , sondern auch geschichtsträchtig ist, künftig genutzt werden kann.
  • Wenn wir den Marktplatz beleben wollen und dafür die Verkehrsführung verändern, bräuchten wir einen vierten Arm für den Kreisel in der Kantstraße. Ist das die günstigste Variante, zerschneiden wir damit nicht den Platz für eine Wohnbebauung im Färberquartier?
  • Wie können wir die Innenstadt weiter beleben, den Leerstand in den Geschäften beseitigen, die Dresdner Straße besser an die Innenstadt anbinden, eventuell durch die Öffnung der Straße ab Berliner Kreuzung?

Viele weitere Fragen sind mit dem Integrierten Stadtentwicklungskonzept (INSEK) verbunden. Sie zu entscheiden, ist Aufgabe der Stadtverordneten. Dazu müssen wir aber wissen, was die Bevölkerung möchte, damit wir nicht nur den Rat der Experten in die Entscheidung einbeziehen. Deshalb laden wir Sie, liebe die Bürgerinnen und Bürger von Spremberg ein, am 04. April 2019, um 17 Uhr, im Ratssaal im Bürgerhaus, am Markt 2, 03130 Spremberg, gemeinsam mit Stadtentwicklern, Wohnungsbaugesellschaft, Citymanagerin und weiteren Fachleuten darüber zu diskutieren, wie Spremberg sich künftig entwickeln soll.

Dr. Ilona Schulz, Fraktionsvorsitzende, DIE LINKE. Fraktion in der SVV Spemberg

Infos zum Spremberger INSEK hier . . . KLICKEN !


 

Meinungsfreiheit ist ein hohes Gut

Fake-News im Kommunalwahlkampf?

In der Ausgabe des Märkischen Boten (Lausitzer Heimatzeitung) vom 16. März 2019, wurde auf Seite 10, eine Anzeige veröffentlicht, in der Harri Piel im Auftrag einiger Spremberger Saunafreunde sich für den Beschluss der Stadtverordnetenversammlung zum Bau einer neuen Schwimmhalle bedankte. Die Anzeige enthält die Namen der Stadtverordneten, die dafür oder  dagegen gestimmt hatten bzw. sich enthielten. Nur Spremberger wissen, dass sich hinter dem Pseudonym Harri Piel Dr. Jürgen Hübner verbirgt, der für die CDU zu den Kommunalwahlen antritt. Seine Anzeige enthält einen gravierenden Fehler: die Stadtverordnetenversammlung entschied nicht über den Bau einer neuen Schwimmhalle – diese Entscheidung ist schon längst und mit großer Mehrheit getroffen worden. Am 27. Februar ging es um die letzte Entscheidung zum Standort der neuen Schwimmhalle – und in dieser Hinsicht ist die Bürgerschaft von Spremberg nach wie vor gespalten. Viele BürgerInnen möchten die neue Schwimmhalle so wie die alte in Zentrumsnähe und nicht – wie jetzt entschieden – am Standort des Freibades im Kochsagrund, also am Stadtrand. Eine Mehrheit hatte dieser Standort eigentlich auch in der Stadtverordnetenversammlung nicht, denn 10 Abgeordnete stimmten dagegen und drei weitere stimmten für einen anderen Standort in der Nähe des alten Stadions. 
Harri Piel sollte sich einfach besser informieren, bevor er mit einer Information an die Öffentlichkeit geht, die so schlichtweg falsch ist. Oder ist er etwa bei Harri Trump in die Lehre gegangen und bestreitet seinen Wahlkampf mit Fake News? Mal sehen, ob die Spremberger WählerInnen ihm das danken.

Mit den besten Grüßen
Dr. Ilona Schulz
Fraktionsvorsitzende DIE LINKE in der SVV Spremberg