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Archiv DIE LINKE.Spremberg 2015

01.05.2015, Erste Mai – Feier des DGB auch in Spremberg, Ralf Franke, Ver.di und MdB, Birgit Wöllert sprechen

Mit dabei: Der Ortsverband DIE LINKE.Spremberg

Zum 01. Mai 2015 hatte der DGB auch in Spremberg zur Maifeier aufgerufen. Mit unterstützt wurde diese Maifeier vor allem durch DIE LINKE.Spremberg. Los ging es ab 10:00 Uhr im Schweizergarten. Nach dem fleißige Helferinnen und Helfer zuvor den Platz entsprechend geschmückt hatten, ging auch endlich die Sonne auf und es war nicht mehr ganz so kühl. Damit war wenigstens das Wetter für unsere Maifeier perfekt.

Pünktlich um 10:00 Uhr begrüßte Peter Ehrentreich alle anwesenden Bürgerinnen und Bürger, insbesondere aber die Gäste:
Sprembergs Bürgermeisterin, Christine Herntier, den Gewerkschaftssekretär von Ver.di – Cottbus, Ralf Franke und Birgit Wöllert, MdB DIE LINKE.

Zum Auftakt spielte zuerst das Schallmeienorchester Sabrodt auf. Anschließend gab es dann das Grußwort der  Bürgermeisterin. Sie ging dabei besonders auf die Tradition dieses Feiertages ein und betonte die Notwendigkeit des Engagements aller Bürgerinnen und Bürger für die Gestaltung unseres Lebens in der Gesellschaft. Das Schallmeienorchester Sabrodt begleitete die Maifeier bis zum Schluss mit vielen weiteren Liedern. Nach der Bürgermeisterin ergriff dann Ralf Franke als Hauptredner das Wort und sprach zu den Bürgerinnen und Bürgern. Er benannte dabei Erreichtes, wie auch offene Probleme im täglichen Arbeitskampf und hob noch einmal die Bedeutung des Ersten Mai, den wir nun inzwischen zum 125. Mal begehen, für unseren aktuellen Arbeitskampf und für soziale Gerechtigkeit hervor.

Nach weiteren musikalischen Darbietungen sprach auch Birgit Wöllert zu den Bürgerinnen und Bürgern. Insbesondere ging sie dabei auf Themen zu Gesundheit und Armut ein. Themen, zu denen sie besonders als Abgeordnete im Bundestag aktiv tätig ist.

Für die Versorgung sorgte in bewährter Form die Gaststätte Schweizergarten. Rote Brause und Freibier gab es ebenfalls (gesponsert vom MdB Birgit Wöllert). Ihnen allen dafür einen herzlichen Dank.Auf ein gesundes Treffen zum nächsten Ersten Mai im Jahr 2016.

Peter Ehrentreich

 

 

01.05.2015, Bilder vom Ersten Mai Spremberg

21.09.2015, Fraktionssitzung der SVV Spremberg, Die Linke.Spremberg am 21. September 2015

Eckwertebeschluss zur Haushaltsplanung, Kämmerin der Stadt - Frau Koch - eingeladen

Die Mitglieder unsere Fraktion trafen sich am Montag, den 21.09.2015, in Vorbereitung der 10. SVV Spremberg, am 23.09.2015. Dieses Mal kamen sie in der Begegnungsstätte von Die LINKE.Spremberg zusammen und dies bereits um 16:00 Uhr. Sie hatten sich in Vorbereitung der Stadtverordnetenversammlung intensiv auch mit dem Eckwertebeschluss zur Haushaltsplanung und dem HASIKO 2016-2019 beschäftigt. Dazu eingeladen war die Kämmerin unserer Stadt, Frau Koch. Gemeinsam mit ihr wurden die wesentlichen Schwerpunkte noch einmal diskutiert und der Zusammenhang von jetzigen Beschlüssen bis hin zum Haushaltsplanziel im Jahr 2019 aufgezeigt. Umfassende Fragen wurden gestellt und von unserer Kämmerin beantwortet bzw. auch wenige Hinweise entgegengenommen. Die SVV am 23. September wird damit recht spannend werden. Großes Ziel ist es einen Haushaltsplan 2016 zu beschließen, um zukünftige notwendige Planungen, wie z.B. Freibäderkonzeption oder LAGA 2019 u.a. in Angriff nehmen zu können.

 

21.09.2015, Bilder von der Fraktionssitzung

13.07.2015, Flüchtlingsaufnahme in Spremberg

Fraktionssitzung am 13.07.2015 in der Knappenquelle Spremberg

Dieses Thema stand neben  anderen auf der Tagesordnung der Fraktionssitzung in Vorbereitung der Stadtverordnetenversammlung  am 15. Juli 2015, zu der wir Landtagsabgeordnete Anke Schwarzenberg, ihren Mitarbeiter, den Kreistagsabgeordneten Heinz-Peter Bischof, sowie Mitglieder der SPD-Fraktion als Gäste begrüßen konnten.

Sowohl Linke als auch SPD-Abgeordnete stehen zum Beschluss der Stadtverordnetenversammlung, Flüchtlinge in Spremberg vorrangig dezentral in bisher nicht genutzten Wohnungen unterzubringen. Bei einem weiteren Anstieg der Flüchtlingszahlen in Brandenburg werden wir uns aber der Absicht des Landkreises, eine Gemeinschaftsunterkunft in Spremberg einzurichten, nicht verschließen können. Dazu sollte das ehemalige Gymnasium in der Kraftwerkstraße genutzt werden.  Mindestens ebenso wichtig wie die Unterbringung ist das freundliche Willkommen für die Flüchtlinge durch die Spremberger BürgerInnen, eine schnelle Aufnahme in der Stadt, Sprachkurse für Kinder und Erwachsene,  ihre Integration.

 

Eine erste Diskussion gab es zur Vorbereitung des Haushalts 2016. Geringere Steuereinnahmen zwingen uns zu Sparmaßnahmen, von denen auch die freiwilligen Aufgaben  nicht ausgenommen sein werden. Erste Vorschläge der Stadtverwaltung lagen bereits dem Hauptausschuss vor. Jetzt gilt es, trotz Sommerpause diese Vorschläge in der Fraktion zu diskutieren und eigene Ideen zu entwickeln, wie wir für 2016 einen ausgeglichenen Haushalt vorbereiten können. Dazu möchten wir mit BürgerInnen, Vereinen, Verbänden und Einrichtungen ins Gespräch kommen, um auch ihre Vorschläge und Ideen in den Haushalt 2016 mit einfließen zu lassen.  Denn immerhin haben wir uns gemeinsam mit der Bürgermeisterin das Ziel gesteckt, schrittweise zu einem Bürgerhaushalt überzugehen.

 

 


 

03.06.2015, BKSS, Vor Ort: Das zweite Mal

Der Ausschuss für Bildung, Kultur, Sport und Soziales zu Besuch bei den Schülerinnen und Schülern der Grundschule "Haus des Lernens"

Am Mittwoch traf sich der Ausschuss BKSS zum zweiten Mal in diesem Jahr vor Ort an einer Grundschule. Nach dem beim ersten Mal die Heidegrundschule das Ziel war besuchten die Mitglieder des Ausschusses dieses Mal die Grundschule "Lausitzer Haus des Lernens" in Spremberg, in der Gartenstraße, Spremberg. Für diese Schule ist das  Albert-Schweitzer-Familienwerk (ASF) Brandenburg e.V. der Träger.

Dr. Holger Wahl, Geschäftsführer des ASF, nahm die Gelegenheit wahr und stellte die Schule und den Schulbetrieb persönlich mit vor. Natürlich waren auch Lehrerinnen und Horterzieherinnen dabei. Unsere wichtigsten Gesprächspartner waren aber die Schülerinnen und Schüler selbst. Sie hatten dann auch Gelegenheit über ihre guten aber auch negativen Eindrücke und Befindlichkeiten mit uns zu sprechen. Drei schlechte Merkmale stellten sich besonders deutlich heraus: Das war zum einem der fehlende Schallschutz im großen Speiseraum. Durch das bestehende Echo wirkt der Raum ganz besonders laut. Dann wurde auf die immer wieder auftretende Müllbelastung im Bereich des Sportplatzes, Ecke Sprintbahn aufmerksam gemacht. Dort wird wohl durch in ihrer Freizeit sporttreibende AnwohnerInnen und andere junge Menschen, der Rest vom Verzehr von Speisen, Getränken aber eben auch von Rauchwaren liegen gelassen und nicht in Abfallbehältern entsorgt bzw. wieder mitgenommen. Schließlich wurde da auch noch auf die Geruchsbelastung im Bereich des Abwasserfilters im Keller, aufmerksam gemacht. Es durchdringt und belastet den gesamtem untersten Gebäudebereich. Viele andere Punkte wurden noch angesprochen (u.a. Sonneneinstrahlung und Schatten auf Freiflächen, Freiflächenpflege und Grünanlagen, ein Dach über die Fahrradständer, . . . und vieles mehr). Auch Positives wurde genannt: Wie die hervorragend gute Freiflächengestaltung am Schulgebäude. Schon in der Heidegrundschule berichteten die Kinder auch über ihr Schulessen. Die Mitglieder des BkSS nahmen auch dieses Mal wieder die Gelegenheit wahr und beteiligten sich an der Schulspeisung, um dadurch selbst einen Eindruck von der Essenversorgung an der Schule zu bekommen. Natürlich bezahlten die Abgeordneten und Sachkundigen ihr Mittagessen selbst.

Peter Ehrentreich

03.06.2015, Fotos, BKSS Vor-Ort-Das 2. Mal

01.06.2015, Erfahrungsaustausch zum Thema LAGA in Prenzlau

Die Stadtfraktion DIE LINKE.Spremberg folgt der Einladung des Bürgermeisters Sommer und seines 1. Beigeordneten Dr. Heinrich und trifft sich mit der Stadtfraktion in Prenzlau

Ihre Klausurtagung zum Thema Landesgartenschau führte die Fraktion Die Linke in der Spremberger Stadtverordnetenversammlung nach Prenzlau, wo 2013 die letzte LAGA  stattfand. Sie folgte damit einer Einladung des Prenzlauer Bürgermeisters Sommer und seines Beigeordneten Dr. Heinrich, die sie nach einer ausführlichen Vorstellung der Vorbereitung und Durchführung der Gartenschau zu Beginn des Jahres in der Stadtverordnetenversammlung Spremberg aussprach.

Die Fraktionsmitglieder interessierte besonders die Nachhaltigkeit der mit der LAGA realisierten Investitionen, aber auch die Frage, wie trotz eines angespannten kommunalen Haushalts ein solches Projekt zu realisieren ist.

Der Rundgang über das Gartenschaugelände in Prenzlau, das heute von allen Bürgern und  Touristen kostenlos genutzt werden kann, beantwortete bereits die Frage nach der Nachhaltigkeit. Entstanden sind schöne städtische Parkanlagen, Spielplätze, Themengärten, die heute zum Teil von Prenzlauer Verbänden, Einrichtungen und Bürgern gestaltet und gepflegt werden. Auch die Linksfraktion in der Stadtverordnetenversammlung hat die Pflege eines Themengartens in eigene Regie übernommen.

Beim Anblick des terrassenförmigen Weinbergs an der Stadtmauer entstand die Idee, eine solche Anlage für die Hangsanierung entlang der Himmelsleiter in Spremberg zu nutzen. Damit wäre gleichzeitig die Sichtachse vom Bismarckturm/Sängerpavillon  zur Bahnhofstraße dauerhaft gegeben.

Ein altes, dem Verfall preisgegebenes Gebäude in Rathausnähe wurde Denkmalschutz-gerecht entkernt und beherbergt heute nach der Nutzung als Blumenhalle während der LAGA das Gymnasium. Die Freilichtbühne im Stadtpark wird auch von den städtischen Vereinen und Einrichtungen für die Präsentation ihres Leistungsspektrums genutzt, eine Kirchenruine wurde saniert und dient heute als Ausstellungs- und Begegnungsstätte. 

Prenzlau ist mit der LAGA eindeutig attraktiver geworden und – was für die Spremberger Abgeordneten besonders wichtig war – mit der LAGA wurden Projekte realisiert, die auch ohne Gartenschau auf der städtischen Liste der Investitionsvorhaben standen. Der angespannte Haushalt in Vorbereitung der LAGA führte in Prenzlau zu keinen gravierenden Einschnitten im sozialen Bereich. 

Dass die Gartenschau in Prenzlau zu einem großen Erfolg geworden ist, lag nicht zuletzt an der  Begeisterung, mit der Stadtverwaltung, Abgeordnete und Bürger an die Vorbereitung und Durchführung der Schau gingen. Diesen Schwung, diese Motivation will  die Spremberger Linksfraktion in die Stadtverordnetenversammlung und ihre Ausschüsse tragen, damit auch in Spremberg mit der LAGA Impulse für weitere Stadtentwicklung gegeben werden. 

Die Fraktionsklausur war ebenfalls mit einem Erfahrungsaustausch mit der Fraktion Die Linke in der Prenzlauer Stadtverordnetenversammlung verbunden. Der Fraktionsvorsitzende Jörg Dittberner und das Mitglied der Fraktion, Waltraud Pieles sprachen mit uns nicht nur über die politische Arbeit zur Vorbereitung der LAGA in Prenzlau sondern auch zu vielen politischen Alltagsfragen. Schwerpunkt bildete dabei wieder die Sozialpolitik.

Dr. Ilona Schulz, Fraktionsvorsitzende

 

01.06.2015, Prenzlau Fotostrecke von der Klausur

01.06.2015, LAGA in Prenzlau und LAGA 2019 in Spremberg???

Eindrücke von der Fraktionsklausur der LINKEN.Spremberg in Prenzlau vom sachkundigen der SVV-Linksfraktion Peter Teschner

Eigentlich wollten meine Frau und ich das letzte Maiwochenende in unserem kleinen Garten entspannen. Aber wie so oft kam es ganz anders. Die Abgeordneten der Fraktion Die Linke in der Stadtverordnetenversammlung Spremberg luden mich als einen ihrer sachkundigen Bürger ein, mit ihnen nach Prenzlau zu reisen.

Warum Prenzlau? Ach ja, dort fand ja vor ca. zwei Jahren eine erfolgreiche Landesgartenschau (LAGA) statt. Da Spremberg dabei ist, sich neben Wittstock und Beelitz für die nächste LAGA 2019 zu bewerben, hatte die Fraktionsspitze Kontakt zum Rathaus in Prenzlau aufgenommen, um sich zu erkundigen, wie man solch ein wirklich nicht kleines Vorhaben zum Erfolg führen kann. Die sofortige Bereitschaft der Prenzlauer Rathausspitze und der dortigen Stadtfraktion die Linke ermutigten uns, die Reise anzutreten. Und wir wurden nicht enttäuscht! Am Samstag um 14:00 Uhr wurden wir sehr freundlich vom Bürgermeister, seinem 1. Beigeordneten sowie vom Fraktionsvorsitzenden der SVV-Fraktion Die Linke.Prenzlau, Jörg Dittberner und dem Mitglied der Fraktion, Waltraud Pieles, empfangen. Der anschließende Rundgang durch das LAGA-Gelände war für uns ein tolles Erlebnis. Sehr schön gestaltete Themengärten, ein kleiner, neu angelegter Weinberg, der herrliche Ausblick zum Unteruckersee, die schöne Uferpromenade, die Einbeziehung und Aufwertung von historischen Gebäuden hinterließen bei uns bleibende Eindrücke und stimmten uns optimistisch, in Spremberg ähnlich Schönes schaffen zu können.

Besonders dankbar waren wir für das Angebot des Bürgermeisters Hendrik Sommer und seines 1. Beigeordneten, Dr. Andreas Heinrich, am Sonntagvormittag uns interessierende Fragen in Vorbereitung und Durchführung der LAGA zu beantworten. Mit der Zuversicht, dass auch Spremberg in der Lage ist, dieses Vorhaben zu meistern, traten wir Sonntagmittag die Heimreise an.

Peter Teschner

Links:Die Stadt Prenzlau

DIE LINKE.Prenzlau 

 

Umittelbar vor dem Rathaus Prenzlau: Die "Bürgervorschlagsbox"

Ein Bürger(in) soll hier schon versucht haben sein Knöllchen zurückzugeben. Es hat ihm (ihr) aber nichts genutzt. 

07.03.2015, Wie weiter mit den Schwimmbädern in Spremberg

Diese Frage stand am 5. März erneut auf der Tagesordnung  der Fraktionssitzung der Linken in der Stadtverordnetenversammlung. Bereits im Januar hatte die Fraktion gemeinsam mit der SPD-Fraktion und den Fachleuten aus Stadtverwaltung und Bäderbetrieb darüber diskutiert, welche Entscheidungen zur künftigen Gestaltung der Spremberger Bäderlandschaft erforderlich sind. Eine ausführliche Studie der Stadtverwaltung zum gegenwärtigen Zustand der drei Schwimmbäder bildete eine gute Grundlage für die Diskussion.

Oberste Priorität hat für die Fraktion die Beteiligung der Bürger an der Diskussion über die künftige Gestaltung der Bäderlandschaft. Zu berücksichtigen sind ebenfalls die veränderte Bevölkerungsstruktur und eine Preisgestaltung bei den Eintrittsgeldern, die auch Familien und Senioren mit geringem Einkommen eine regelmäßige Nutzung der Schwimmbäder ermöglicht. Und natürlich das Haushaltbudget, das für Neubau oder Rekonstruktion zur Verfügung steht. So schön ein Spaßbad für Familien wäre, tendiert die Meinung eher zu einem Erhalt aller drei Standorte und einer schrittweisen Modernisierung der Bäder, zumal in der näheren Umgebung Spaßbäder genutzt werden können.

Bei der Sanierung der Schwimmhalle sollte der Saunabereich erweitert und die Schwimmhalle um eine Bahn erweitert werden.

Wünschenswert ist eine große Beteiligung der Bürger an der Diskussion, die mit den ausliegenden Fragebögen begonnen hat. Vorschläge, Ideen  und Wünsche sollten durch eine Arbeitsgruppe zusammengefasst werden  und als Bewertungskriterien den Planern zur Verfügung stehen.

 

Dr. Ilona Schulz, Fraktionsvorsitzende

 

 


 

04.03.2015, Diskussion zu Bäderlandschaft und TTIP

Einladung zur Fraktionssitzung am Donnerstag, den 5.3.2015

Über die Anforderungen, die ein Bäderkonzept für Spremberg erfüllen muss, wird die Fraktion der Linken
in der SVV am Donnerstag ab 18 Uhr in der Knappenquelle diskutieren. Es ist bereits das zweite Mal,
dass sich die Fraktion intensiv mit diesem Thema beschäftigt. Auf der Tagesordnung der öffentlichen
Fraktionssitzung steht ebenfalls eine Diskussion über die geplanten Freihandelsabkommen mit Kanada (CETA)
und USA (TTIP) und ihren Einfluss auf kommunale Wirtschaftsentscheidungen.
Die Fraktionssitzung ist wie immer öffentlich.
Dr. Ilona Schulz
Fraktionsvorsitzende

 

10.10.2015, Großdemonstration in Berlin

Für einen fairen Welthandel - Stoppt TTIP! Stoppt CETA!

Am Samstag, den 10.10.2015 fand in Berlin die große Demonstration gegen das transatlantische (Frei)Handelsabkommen TTIP (USA) und CETA (Kanada) statt. Überwältigend, wie viele Menschen daran teilnahmen. Überwältigend, wie viel Menschen sich mit diesen „geheimen Abkommen hinter verschlossenen Türen“ nicht einverstanden erklären. Über 250.000 Teilnehmer stellte der Veranstalter, der Sozialverband Deutshland e.V. fest. Wer heimlich verhandelt führt Schlechtes im Schilde. Handelspolitik muss unter Beteiligung der Öffentlichkeit stattfinden. Denn sie beeinflusst das Leben aller in den Ländern lebenden Menschen nicht nur wesentlich sondern sogar nachhaltig. Wie soll eine demokratische Beteiligung ermöglicht werden, wenn die Bevölkerungen in den europäischen Ländern unwissend gehalten werden. Wie sollen unsere Abgeordneten im Bundestag mit ihren Wählern über diese Verträge diskutieren, wenn ihnen jede Information von vornherein verwehrt wird? Also war es auch für mich klar: Ich bin mit dabei und fordere ebenfalls: Klare Transparenz zu den geplanten Handelsabkommen. Stoppt TTIP! Stoppt CETA!

Pehr

 

10.10.2015, Bilder Großdemo Berlin

06.10.2015, Informationsveranstaltung zum Betreuungsrecht, Vorsorgevollmacht und vieles mehr

Im Kontaktcafé der Volkssolidarität fand dazu eine Veranstaltung statt. Hier wurden Vorsorgevollmacht, Betreuungsverfügung, Patientenverfügung und Testament besprochen.

Auf Einladung von Petra Koark, der Vorsitzenden der AG Senioren, beantwortete die Rechtsanwältin Frau Renate Hildebrandt  (die sich aber schon im Ruhestand befindet) alle Fragen zu diesen Themen.

Es war eine sehr gelungene und gut besuchte Veranstaltung.

21.09.2015, Medizinische Versorgung in Spremberg in der Diskussion

Einladung der Stadt zum Forum "Haus- und Fachärztemangel" am 16.09.2015, um 18:00 Uhr im Dorfgemeinschaftshaus Haidemühl, 03130 Spremberg

Für den 16. September 2015 hatten die Bürgermeisterin, die Geschäftsführerin des Spremberger Krankenhauses und Abgeordnete zu einem Bürgerforum in das Gemeindezentrum Haidemühl eingeladen. Thema der Veranstaltung war die aktuelle Situation bezüglich der medizinischen Versorgung in Spremberg und Umgebung. Dabei war vor allem die Anzahl und weitere Entwicklung von in unserer Region praktizierenden Ärztinnen und Ärzten, die Bedeutung unseres Krankenhauses für die Grundversorgung und das angeschlossene MVZ (Medizinisches Versorgungszentrum) ein Schwerpunktthema.

Ausgehend von der politischen Bedeutung waren leider nicht allzu viele Bürgerinnen und Bürger der Einladung gefolgt. Und auch das zuständige Ministerium blieb der Einladung unentschuldigt fern. Besonders bedauerlich: Nicht ein einzige(r) Arzt / Ärztin aus Spremberg war dieser Einladung gefolgt, obwohl für diese Veranstaltung extra ein Mittwoch gewählt wurde. Schade, denn von ihnen hätte sicher manche sachkompetente Aussage zu den uns bewegenden Fragen beigesteuert werden können.

Wir spüren es in unserem täglichen Leben, dass es für jeden einzelnen Bürger immer schwieriger wird, eine feste Beziehung zu einem Hausarzt zu erhalten. Zudem ist auch klar, dass das Durchschnittsalter unserer in Spremberg praktizierenden Ärzte recht hoch ist und somit in absehbarer Zeit doch auch viele in ihren verdienten Ruhestand gehen werden. Nachwuchs ist nicht in Sicht. Ein Spruch lautet u.a.: „. . .    Dein Hausarzt sollte jünger sein wie du, damit er dich bis zum Ende deiner Tage begleiten kann.    . . .“

 

Diese Tatsache ist aber jetzt schon fast nicht mehr realisierbar. Auf dem Forum wurde ebenfalls angemahnt, dass Spremberg keinen Hautarzt mehr hat und eine Behandlung in Nachbarstädten, wie Cottbus und Hoyerswerda, wegen Überlastung der Ärzte gleichfalls nicht möglich ist. Die Bundestagsabgeordnete Birgit Wöllert – sie ist auch Abgeordnete im Kreistag und in der Stadtverordnetenversammlung – klärte über die bestehenden Mechanismen bei der Ärzteversorgung auf, wie und wer dafür verantwortlich ist, ob Fachärzte für eine bestimmte Region zugelassen werden. Sie verwies darauf, dass in naher Zukunft Entscheidungsverantwortung immer weiter zum Bund rücken wird (neue Gesetzgebungen in Arbeit). Dabei wird weniger der Mensch vor Ort, als vielmehr die wirtschaftlichere und zugleich qualitativere Erbringung von medizinischen Leistungen eine Rolle spielen.

Ist es das, was wir hier vor Ort in den Gemeinden und Städten des ländlichen Raumes wollen oder gar brauchen? Wirtschaftlichkeit erreicht an dieser Stelle eine Qualität, bei der die Kosten für den ländlichen Bereich immer mehr zu Lasten der Patienten umverteilt werden. Sie müssen immer weiter bis zum nächsten Hausarzt oder Facharzt reisen und Zuzahlungen steigen weiter an. Diese Gedanken wurden durch ein Zitat des Landtagsabgeordneten Raik Nowka (CDU) noch bestärkt. Dessen Aussage sinngemäß: ‚. . . Ein weiterer qualitativer Ausbau medizinischer Leistungen für den ländlichen Raum sei nicht mehr wirtschaftlich darstellbar und somit solche Maßnahmen ausschließlich auf die entsprechenden örtlichen Zentren zu konzentrieren.   . . .‘

Ich erkenne daraus, dass es schwer werden wird, wenn in Folge auch kein neuer Arzt sich ansiedelt, da er vielleicht nicht die notwendigen Rahmenbedingungen für fachliches Arbeiten in den Gemeinden  vorfindet. Da beißt sich die Katze in den eigenen Schwanz.

Doch die Spremberger Bürgermeisterin hatte ja zur Auftaktveranstaltung eingeladen. Und es gab auch Aktivitäten vorzuweisen: Was wurde und wird für die Gewinnung von Ärzten getan, damit sie ihren Einsatzort nach dem Medizinstudium in Spremberg wählen. Weitere Foren werden also folgen. Mit dem entsprechenden Druck der Bürger kann das Thema nicht nur weiter in der Diskussion bleiben, sondern die Verantwortlichen dazu gezwungen werden, in punkto medizinische Versorgung unserer Region etwas Konkretes zu tun. Eine schnelle Lösung wird es aber sicher nicht geben.

 

Peter Ehrentreich

Vorsitzender der LINKEN.Spremberg und Stadtverordneter

 

16.09.2015, Bilder vom Forum in Haidemühl

19.09.2015, DIE LINKE.Spremberg: Neuer Ortsvorstand gewählt

Gesamtmitgliederversammlung am 19.09.2015 wählt Ortsvorstand für die neue Wahlperiode 2015 bis 2017

Am 19. September 2015 hat der Ortsverband DIE LINKE.Spremberg seinen Vorstand neu gewählt. Doch bevor es soweit war wurde natürlich über den Zeitraum der zurückliegenden Wahlperiode vom September 2013 bis heute über die Arbeit des Ortsverbandes berichtet.

Den Bericht des Ortsvorstandes gab der Vorsitzende des OV, Peter Ehrentreich. Er bewertete die aktuelle politische Situation im Land und auch in unserer Stadt und informierte noch einmal zusammenfassend über die einzelnen Aktivitäten im Ortsverband. Dazu gehörten u.a. die Ausgestaltung mehrerer Informationsstände am Marktplatz, die Durchführung von Bürgerforen zu verschiedensten Themen im Bergschlösschen Spremberg und in der Cafeteria des Krankenhauses Spremberg., wie Armut sein in einem reichen Land, medizinische Versorgung in Stadt und Land, Flüchtlingspolitik, Landesstruktur-reformpolitik aber auch Ausgestaltung von Gedenk- und Feiertagen, wie der 27. Januar - Gedenken an die Holocaustopfer, der 8. März - Internationaler Frauentag, der 1. Mai - Tag der Arbeit oder den 8. Mai - Tag der Befreiung und anderer Themen. Damit nutzten wir die Gelegenheit, um gleichzeitig auch mit den BürgerInnen der Stadt ins Gespräch zu kommen und Reaktionen zur aktuell politischen Situation in unserer Stadtpolitik aber auch Landespolitik und Bundespolitik direkt vom Bürger zu bekommen.

Wichtig waren auch Informationen über politische Höhepunkte, wie:

  • Die Wahlen zu den Kommunalparlamenten von Spremberg und unserem Landkreis Spree-Neiße, dem Europaparlament und den Landtagsparlament im Land Brandenburg
  • Die Berichterstattung zu Fragen des innerparteilichen Lebens, wie zu unseren Gesamtmitgliederversammlungen, Ortsvorstandssitzungen und Finanzfragen unseres Ortsverbandes sowie unserer Arbeit als Ortsverband innerhalb unseres Kreisverbandes DIE LINKE . Lausitz.
  • Die Verwirklichung der Kommunikation und der Basisbeteiligung zu allen Fragen, die wir als die Partei DIE LINKE auch zu Fragen der Kreis-, Landes- und Bundespolitik vertreten.
  • Beteiligung an der Organisation und Durchführung stadtpolitischer Themen, zum Beispiel wie die Seniorenwoche.
  • Der Bemühungen, auch parteiübergreifend zu Fragen der Kommunal- und Landespolitik mit anderen Vereinen und Organisationen in Spremberg wirksam zu werden
  • Und natürlich auch den Aktivitäten und Fragen zur Mitgliederpflege

Den Bericht zu den Finanzen gab unser Schatzmeister Enrico Hirth. In der Diskussion wurde auch durch unsere Fraktionsvorsitzende der Fraktion DIE LINKE.Spremberg in der SVV Spremberg über die Arbeit im Stadtparlament und zur aktuellen Situation informiert. Birgit Wöllert, MdB, sprach ebenfalls noch einmal aus ihrer Sicht zur Arbeit unseres Ortsverbandes.
Der alte Ortsvorstand wurde nach Bestätigung des Rechenschaftsberichtes und der Berichterstattung zu unserer finanziellen Arbeit einstimmig von der Gesamtmitgliederversammlung entlastet und dem Vorstand für seine bisherige Arbeit herzlich gedankt. 
Für den neuen Ortsvorstand wurden gewählt:

1.      Peter Ehrentreich, Vorsitzender des Ortsvorstandes DIE LINKE.Spremberg
2.      Jürgen Wöllert, Geschäftsführer des Ortsvorstandes Die LINKE.Spremberg
3.      Enrico Hirt, Schatzmeister des Ortsvorstandes Die LINKE.Spremberg
4.      Birgit Kaufhold, Mitglied des Ortsvorstandes Die LINKE.Spremberg
5.      Rita Frensel, Mitglied des Ortsvorstandes Die LINKE.Spremberg
6.      Monika Frost, Mitglied des Ortsvorstandes Die LINKE.Spremberg
7.      Petra Koark, Mitglied des Ortsvorstandes Die LINKE.Spremberg
8.      Dr. Ilona Schulz, Mitglied des Ortsvorstandes Die LINKE.Spremberg
9.      Andreas Paul Mekelburg, Mitglied des Ortsvorstandes Die LINKE.Spremberg
10.   Sebastian Nowotnick, Mitglied des Ortsvorstandes Die LINKE.Spremberg
Herzlichen Glückwunsch den gewählten VertreterInnen und viel Erfolg für ihre Arbeit in der kommenden Wahlperiode.
 

19.09.2015, Bilder

10.07.2015, Mitgliederversammlung DIE LINKE.Spremberg

Am 09.07.2015 im Schweizergarten Spremberg

Am Donnerstag, den 09.07.2015 fand ab 17:30 Uhr im Schweizergarten Spremberg eine Gesamtmitgliederversammlung des Ortsverbandes Spremberg statt. Hauptthema war die Auswertung und Information vom 4. Bundesparteitag, 3. Tagung, DIE LINKE.

Dieser Bundesparteitag fand am 06.07.2015 und 07.06.2015 in Bielefeld statt. Unsere Delegierte des Bundesparteitages, Genossin Birgit Wöllert, berichtete und vermittelte uns auch die Atmosphäre auf dem Bundesparteitag. Dabei ging sie besonders auf den Inhalt der Rede von unserer Parteivorsitzenden, Katja Kipping, ein.

Die wichtigsten Beschlüsse der 3. Tagung des 4. Bundesparteitages:

LINK zum Nachlesen: http://www.die-linke.de/partei/organe/parteitage/bielefelder-parteitag-2015/beschluesse-und-resolutionen/

Der Vorsitzende des Ortsverbandes Spremberg, Peter Ehrentreich, gab einen kurzen Bericht über die Arbeit des OV Spremberg zum vergangenen Zeitraum, seit der letzten Gesamtmitgliederversammlung. Zusätzlich wurde durch ihm und dem MdB, Birgit Wöllert, über die aktuelle Situation zur Aufnahme von Flüchtlingen im Landkreis und der Stadt Spremberg berichtet sowie einige Ausführungen zur Tagesordnung der 8. SVV in Spremberg, am 15.07.2015 gegeben.


Hilfe vor Ort

Haben Sie Fragen rund um das Thema SGB II (auch Hartz 4 genannt) oder stehen Sie vor Problemen, dann wenden Sie sich an AG Soziales im Kreisverband Lausitz.
Hier der Kontakt-Link zur AG Soziales
Unsere Mitglieder in der Geschäftsstelle vermitteln weitere Kontakte bzw. Hilfe vor Ort. Termine der AG Soziales in Spremberg entnehmen Sie bitte dem Terminkalender unter .../Termine/Spremberg...

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Flyer mit Kommunalwahlprogramm Sprbg