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Archiv DIE LINKE.Spremberg 2016

22.12.2015, Jahresauftakt 2016 - Was hält Europa zusammen

Do., 07. Januar 2016, 18:00 Uh, im "Bergschlösschen" Spremberg, Bergstraße 11

Achtung! Liebe Spremberger Bürgerinnen und Bürger und alle Interessierte

Die Bundestagsabgeordnete Birgit Wöllert führt gemeinsam mit dem kommunalpolitischen forum (kf) Land Brandenburg e.V. am
07.Januar 2016 um 18.00 Uhr
im „Bergschlösschen“ Spremberg, Bergstr. 11
die traditionelle Jahresauftaktveranstaltung durch. In diesem Jahr steht das Thema
Was hält Europa zusammen?
Das letzte Jahr war auch in Europa durch beunruhigende Entwicklungen gekennzeichnet.
Dazu gehörten die Konflikte in der Ukraine, die Situation in Griechenland, die zunehmend Anzahl von Menschen, die sich weltweit auf der Flucht befinden und die immer mehr werdenden Terrorangriffe des sogenannten Islamistischen Staates (IS).
Was für ein Europa brauchen wir – welche Rolle spielt die Europäische Gemeinschaft für eine friedliche Welt?
Darüber wollen wir mit Dr. Helmuth Markov(DIE LINKE), Minister für Justiz, Europa und Verbraucherschutz,  der Vorsitzenden des  Ausschusses für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie im Landtag Brandenburg, Sylvia Lehmann(SPD),  sowie die Sprecherin für Europa-, Entwicklungspolitik und Verbraucherschutz für die Fraktion DIE LINKE im Landtag, Kerstin Kaiser sprechen.
 


 

17.12.2016, Allen Bürgerinnen und Bürgern ein frohes Fest und einen guten Rutsch ins neue Jahr 2017

Liebe Sprembergerinnen und Spremberger
Liebe Genossinnen und Genossen

 

Wir, der Ortsvorstand DIE LINKE.Spremberg, wünschen Ihnen ein besinnliches und friedliches Weihnachtsfest im Kreis Ihrer Familie.
Allen Bürgerinnen und Bürgern, die an diesen Tagen arbeiten müssen (dürfen), wünschen wir außerdem einen ruhigen und stabilen Betriebsablauf. Rutschen Sie gesund ins neue Jahr 2017, damit wir auch im kommenden Jahr weiter gemeinsam für Frieden, Demokratie und Chancengleichheit eintreten und aktiv unser Zusammenleben gestalten können.

Im Namen des Ortsvorstandes
DIE LINKE.Spremberg
Peter Ehrentreich

29.10.2016, Kohleausstieg! Bergbausanierung! Strukturwandel! Arbeit! Umwelt! Weltklimakonferenz!

Wie weiter in der Lausitz?

Am 19.10.2016 trafen sich Mitglieder unserer SVV-Fraktionen in Berlin, im Deutschen Bundestag, im Jakob-Kaiser-Haus, um 15:00 Uhr mit Mitgliedern unserer Bundestagsfraktion. Unser Ziel war es gemeinsam über die Aufgaben und Probleme zu reden, die sich im Zusammenhang mit dem erforderlichen Strukturwandel in der Lausitz ergeben.

Unsere Bundestagsabgeordnete, Birgit Wöllert veröffentlichte auf ihrer Internetseite folgenden Beitrag dazu mit der Überschrift:
 

20.10.2016, „Strukturwandel gemeinsam schaffen!“

„Gestern trafen sich Genossinnen und Genossen aus der Fraktion DIE LINKE. in der Stadtverordnetenversammlung in Spremberg zum Gespräch mit LINKEN der Bundestagsfraktion.
Kern des Gesprächs war der Strukturwandel in der Lausitz und welche Möglichkeiten der Kooperation zwischen Bundes-, Landes und Kommunalpolitik in diesem Zusammenhang bestehen. Bei dem offenen Austausch wurde unter anderem vereinbart, die gegenseitige Einbeziehung und den Informationsfluss zukünftig zu stärken.
Diesen Strukturwandel können wir nur gemeinsam schaffen. Jetzt gilt es, die Weichen zu stellen für einen sozialökologischen Umbau und eine Zukunft nach der Kohle.“

und

Eva Bulling-Schroeter, MdB, Fraktion DIE LINKE. schrieb auf Ihrer Website:
 

19.10.2016, „Was geht – beim Strukturwandel in der Lausitz“

„Bei einem Treffen im Bundestag zwischen LINKEN-PolitikerInnen aus Bund und Kommunen der Lausitz wurde die Frage erörtert, wie der Weg aus der Braunkohle und der Strukturwandel vorangebracht werden können. Von den Gästen aus der Lausitz kam die Frage: Welchen Beitrag kann man aus kommunaler Sicht leisten, damit der Wandel vor Ort auch aktiv gestaltet werden kann? Es wurde deutlich, dass eine gute Vernetzung und gegenseitige Unterstützung zwischen Bund, Land und Kommunen in dieser Frage notwendig sind. Die Rahmenbedingungen des Bundes, Akteure vor Ort, aber auch konkrete Strukturwandel-Erfahrungen wurden diskutiert. Thematisiert wurden zudem die Probleme, vor denen Kommunen aufgrund der Steuer-Rückforderungen von Vattenfall stehen und die Verlängerung des Verwaltungs-Abkommens, das für weitere fünf Jahre Gelder für die Folgekosten des Braunkohletagebaus für die LMBV sichert. Nicht alles konnte in der Kürze der Zeit besprochen werden, doch der Gesprächsfaden wird weitergeführt.“
 

19.10.2016, Bilder von der gemeinsamem Beratung Fraktion SVV & Bundestag

27.09.2016, Der Schriftsteller Erwin Strittmatter - Eine "Geheimakte" unserer SVV Spremberg?

Unsere Fraktion forderte: Tagesordnungspunkt im öffentlichen Teil der 17. SVV behandeln!

Liebe Bürgerinnen und Bürger,
nachdem auf der 17. Stadtverordnetenvollversammlung Spremberg, am 21.09.2016, unser Antrag, die Strittmatter-Recherche in den öffentlichen Teil zu nehmen und dort zu behandeln, abgelehnt wurde, werden wir diese Entscheidung durch die Kommunalaufsicht prüfen lassen. Es werden zunehmend mehr Entscheidungen, die öffentlich getroffen werden müssten, in den nichtöffentlichen Teil verschoben, und dazu sollte sich die Kommunalaufsicht mal äußern.
Dr. Ilona Schulz, Fraktionsvorsitzende

24. September 2016
Presseinformation
Die Fraktion Die Linke in der Stadtverordnetenversammlung Spremberg hatte in der Sitzung am 21. September den Antrag gestellt, den Tagesordnungspunkt über Recherchen zur Biografie Erwin Strittmatters in den öffentlichen Teil zu legen. Die Kommunalverfassung des Landes Brandenburg sieht sehr enge Grenzen für eine nicht öffentliche Behandlung von kommunalen Angelegenheiten, die unserer Auffassung hier nicht gegeben sind. Außerdem gibt es ein großes öffentliches Interesse an den Rechercheergebnissen des Historikers und unserer Auffassung keinen Grund, diese der Bevölkerung vorzuenthalten, zumal die dafür bereit gestellten Mittel aus dem Haushalt der Stadt kommen.
Die Stadtverordnetenversammlung hat sich mehrheitlich der Rechtsauffassung der Stadt angeschlossen und unseren Antrag abgelehnt. Deshalb hat sich die Fraktion Die Linke nunmehr an die Kommunalaufsicht gewandt, um die Rechtmäßigkeit dieser Entscheidung prüfen zu lassen.


Tagesordnung der 17. SVV Spremberg ansehen  . . .

31.08.2016, Alljährlich im August: Das Sommerfest DIE LINKE.Spremberg

Auch das muss sein - bei einem gemütlichen gemeinsamen Mittagessen mit ganz persönlichen Gedankenaustausch

Am 27. August fand unser alljährliches Sommerfest von DIE LINKE.Ortsverband Spremberg wieder statt. Kurz vor dem Ende der parlamentarischen Sommerpause wollten wir uns noch einmal gemütlich zusammensetzen, über allerlei Privates austauschen und natürlich auch schon auf die kommende politische Arbeit etwas einstimmen. Für interessante Informationen dazu sorgte auch unser Mitglied des Bundestag, Birgit Wöllert
Zu Gast waren auch, trotz vollem Terminkalender, unsere Bürgermeisterin Frau Christine Herntier und das Mitglied des Landtag Brandenburg, Fraktion DIE LINKE. sowie Vorsitzender unseres Kreisverbandes DIE LINKE.Lausitz, Matthias Loehr. Matthias nutzte zugleich auch die Gelegenheit den Standpunkt des Kreisvorstandes bezüglich seines Vorschlags zur Kandidatur unserer Spremberger Genossin, Birgit Kaufhold, für die Bundestagswahlen zum 19. Deutschen Bundestag, im Jahr 2017, in unserem Wahlkreis noch einmal darzulegen und betonte, dass natürlich die Bedingungen für einen erfolgreichen Wahlkampf sehr sehr schwer sein werden. Er rief unsere Parteibasis auf, unseren Wahlkampf so aktiv wie möglich zu unterstützen.

23.08.2016, Ehrung an der Gedenktafel von Ernst Thälmann am Bahnhofvorplatz in Spremberg

Er wurde am 18.08.1944 im KZ Buchenwald ermordet (72. Todestag)

Am 18. August 1944 wurde Ernst Thälmann im KZ Buchenwald von den Faschisten heimtückisch ermordet. Ernst Thälmann, der bereits kurz nach dem Reichstagsbrand, am 27.02.1933 im Zuge der massenhaften Verfolgung aller linkspolitischen Kräfte, im März 1933 verhaftet wurde saß bis zu dem Tag seiner Ermordung in sogenannter Schutzhaft, war also ohne einen entsprechenden Gerichtsprozess, geschweige dann einem Urteil, 11 lange Jahre eingesperrt.
Aus Anlass des 72. Todestages von Ernst Thälmann, am 18. August 2016, legten ihm zu Ehren auch Mitglieder unseres Ortsverbandes DIE LINKE.Spremberg Blumen an seinem Gedenkstein , am Bahnhofsvorplatz in Spremberg, nieder.

 

Hier ausgesuchte Links zum Thema: "Ernst Thälmann" 

http://www.thaelmann-gedenkstaette.de/
https://www.mlpd.de/themen/deutsche-arbeiterbewegung/ernst-thalmann https://de.wikipedia.org/wiki/Kategorie:Ernst_Th%C3%A4lmann

25.05.2016, Unsere Teilnehmerinnen und Teilnehmer an der 1. Tagung des 5. Bundesparteitages in Magdeburg am 28./29.05.2016 in Magdeburg

Zum Bilder ansehen, hier klicken . . .        Mehr Infos zum Parteitag . . .

12.05.2016, DIE LINKE.Spremberg ehrt ArturBecker zum 111. Geburtstag in Spremberg Trattendorf

Artur Becker, geboren am 12. Mai 1905, ermordet von den Faschisten in Spanien am 16. Mai 1938

Auch am 12. Mai 2016 versammelten sich Mitglieder unseres Ortsverbandes an der Büste Artur Beckers, am Artur-Becker-Ring in Spremberg-Trattendorf, um aus Anlass seines 111. Geburtstages Blumen niederzulegen. Diese Tradition pflegen wir als Ortsverband Spremberg und wollen damit auch an dieser Stelle immer wieder ein Zeichen des Gedenkens an die Opfer des Faschismus und der Ehrung für all diejenigen setzen, die aktiv gegen den deutschen Faschismus kämpften.

 

Artur Becker wurde am 12.05.1905 in Remscheid geboren und am 16.05.1938 in Burgos (Spanien) durch die Faschisten während des Spanischen Bürgerkrieges ermordet. Mit 17 Jahren trat er der Kommunistischen Partei Deutschlands bei. Becker war seit 1923 Funktionär der KJVD (Kommunistischer Jugendverband Deutschlands). Seit 1929 war er Kandidat des ZK der KPD und Mitglied des ZK des KJVD und 1931/1932 Erster Vorsitzender des KJVD. Von 1930 bis März 1933 Mitglied des Deutschen Reichstages emigrierte Becker nach dem Verbot der KPD durch die Faschisten in die Sowjetunion und beteiligte  sich aktiv am Kampf gegen den Nationalsozialismus.

 

Nach dem Ende des Nationalsozialismus erfuhr Artur Becker in der DDR umfassende Ehrungen. Nach ihm wurden Straßen, Schulen und Industrieanlagen benannt. In Spremberg gibt es noch im Ortsteil Trattendorf den Artur-Becker-Ring und das Kraftwerk Trattendorf, welches 1996 stillgelegt wurde trug seinen Namen: „Jugendkraftwerk Artur Becker Trattendorf“.

Unsere Links dazu:

https://de.wikipedia.org/wiki/Artur_Becker_(Politiker)
https://de.wikipedia.org/wiki/Kraftwerk_Trattendorf
http://www.gs-arturbecker-pz.de/seite/42992/wer_war_artur_becker.html

 

12.05.2016, Ehrung Artur Becker

10.05.2016, Bergbausanierung dauerhaft sichern - Kohleausstieg einleiten - Strukturwandel sozial absichern

Podiumsdebatte der Bundestagsfraktion DIE LINKE am 03.Mai 2016 in Cottbus


Energiewende, Folgen des Abbaus von Braunkohle (Arbeitsplätze, Kohleförderung, Strukturwandel, Trinkwasser, Verockerung der Spree, Sulfateinträge, Vernässung oder Rutschungen, verlorene Orte), Verstromung, Energiewende, Erneuerbare Energien, Rechtsformänderung von Vattenfall, Vattenfall-Verkauf, Braunkohlebefürworter und Braunkohlegegner, CO2-Emmission, Strombörse, Naturschutz, Lebensumfeld, Tourismus



DIE LINKE.Spremberg hatte bereits zum Infostand am 28. April 2016, ab 09:30 Uhr interessierte Bürgerinnen und Bürger über die am 03. Mai 2016, ab 18:00 Uhr im Alten Stadthaus Cottbus stattfindende Podiumsdebatte der Bundestagsfraktion DIE LINKE informiert und eine Einladung übergeben.

Die Linksfraktion der SVV Spremberg bemühte sich bereits im Januar Kontakt zur Bundestags- und Landtagsfraktion der Linken aufzunehmen, um das Thema Strukturwandel in und für die Lausitz künftig gemeinsam zu bearbeiten, denn die Auswirkungen von Energiewende und  Strukturveränderungen würden wir vor Ort zu tragen haben, das Thema aber nicht allein bewältigen können. So war für uns klar, dass wir an dieser Podiumsdiskussion teilnehmen werden, gewissermaßen als Fraktion „on tour“. Hier Fragen stellen zu können und unsere Meinung zur Energiewende zu äußern, wollten wir unbedingt nutzen. Denn an diesem Thema knabbern Politik und Wirtschaft im Grunde schon gute 20 Jahre, Energiestrategiepapier um Energiestrategiepapier wurde geschrieben und diskutiert. Von den Landesregierungen der Bundesländer, der Bundesregierung und auch von allen Parteien und Umweltverbänden.  Inzwischen ist selbst Bergleuten  klar: Unsere Rohstoffressourcen sind begrenzt, Tschernobyl, Fukoshima und die Abfälle der Atomindustrie kann niemand mehr händeln. Sämtliche Bodenschürfungen zerstören nachhaltig die Böden ganzer Territorien und gefährden damit für immer unter anderem die Trinkwasserversorgung der dort lebenden Menschen. Klimaveränderungen durch eine unkontrollierte CO2-Emmission weltweit sind bereits nachgewiesen und erfordern sofortiges Handeln. Die Bundesregierung hat im Rahmen der Klimakonferenz eine eigene Verpflichtung übernommen, den  CO2-Ausstoß bis zum Jahre 2020 um 40% im Vergleich zu 1990 zu reduzieren. Und 2020 ist nicht mehr weit. Dieses Ziel scheint nicht mehr erreichbar, wenn, ja wenn nicht der Kohleausstieg forciert wird. Denn CO2-Emissionsreduzierung durch Beschränkung im Bereich Verkehr wird es derzeit und in naher Zukunft keine politische Akzeptanz geben.

Wichtig ist jetzt, diesen Prozess zu gestalten. Die Weichen dafür muss die Politik stellen. Durch Transparenz und  öffentliche Diskussion in den parlamentarischen Gremien müssen alle - Wirtschaft, Bevölkerung, Bundesländer und Kommunen -  an diesem Prozess beteiligt werden. Das fordert auch die Bundestagsfraktion DIE LINKE und stellt sich mit diesem Thema zum Gespräch mit ihrer Veranstaltungsreihe „Fraktion vor Ort“.

Bevor die Diskussion begann, demonstrierten  Mitglieder des Vereins Pro Lausitzer Braunkohle e.V.  vor dem Alten Stadthaus Cottbus unter dem Thema: „WIR LEBEN VON DER KOHLE!  . . . UND NICHT VON GRÜNEN MÄRCHEN“ und zeigten mit „Ortseingangsschildern“, wie viel Arbeitsplätze in der Lausitz von der Braunkohle derzeit abhängig seien. Bundestagsabgeordnete Birgit Wöllert diskutierte mit  Mitgliedern des Vereins , der  auf seiner Homepage den „Vattenfall-Verkauf“ begrüßt und „. . . große Erwartungen an den neuen Eigner EPH . . .“  hat. Das sachliche Gespräch  endete  mit Beginn der Podiumsdikussion im Stadthaus, zu der Birigt Wöllert die Mitglieder des Pro Lausitzer Braunkohle e.V. recht herzlich einlud, um dort ihre Argumente dem Podium vorzutragen und auf Antworten zu bestehen.

Pünktlich 18 Uhr eröffnete die Bundestagsabgeordnete Caren Ley die Podiumsdiskussion  und führte in die Thematik ein. Das aktuelle Verwaltungsabkommen über die Braunkohlesanierung zwischen den ostdeutschen Braunkohleländern und dem Bund läuft im Jahr 2017 aus. Eine Verlängerung ist noch nicht in Sicht. Welche Aussichten gibt es, ein neues Abkommen abzuschließen, um die Umwelt zu schützen und Arbeitsplätze bei der  LMBV (Lausitzer und Mitteldeutsche Bergbau-Verwaltungsgesellschaft) zu sichern?

Gleichzeitig produziert der laufende Abbaubetrieb permanent neue Langzeitfolgen für Anwohner und Umwelt. Daher erfordern die Beschlüsse des UN-Gipfels von Paris genauso wie die Klimaschutzziele der Bundesregierung ein Auslaufen der deutschen Kohleverstromung bis spätestens 2035. Damit ist zügig zu beginnen.

Die Bundestagsfraktion hat Kernforderungen zu einem solchen Ausstieg und dessen arbeitsmarkt- und sozialpolitische Absicherung erarbeitet. Wie können Ausstieg und Strukturwandel in den Regionen ohne Brüche gelingen?

Diese und mehr Fragen wurden auf der Veranstaltung diskutiert. Anschließend übernahm der Journalist Hellmuth Henneberg die Moderation der Expertenrunde. Zu Themenpaketen gab es Statements der Experten und Nachfragen von Moderator Hellmuth Henneberg und jeweils anschließend konnten die Zuschauer Fragen stellen.

Übrigens waren selbst aus dem Rheinischen Revier Gäste angereist, die sich zu Wort meldeten.

Kurz zusammengefasst: Das Thema wird uns noch lange beschäftigen und eine "allgemeingültige"  Antwort gibt es nicht. Wohl aber die Notwendigkeit, dass alle Bürgerinnen und Bürger miteinander sachlich reden, damit unsere Heimat auch Heimat bleiben kann.

Im Podium Platz genommen hatten:

 

 

10.05.2016, Im ehrenden Gedenken an die Befreiung vom Faschismus

Der Achte Mai 1945, ein Gedenktag aus Anlass der Beendigung des Zweiten Weltkrieges durch die bedingungslose Kapitulation der Wehrmacht.

Am 08. Mai 2016 fand um 14:00 Uhr eine stille Kranzniederlegung der Stadt Spremberg an der zentralen Gedenkstätte auf dem Georgenberg Spremberg statt. Vertreter der Stadt und der SVV waren zugegen. Auf Grund der im Jahre 2010 geschaffen rechtlichen Situation (ein Beschluss der SVV) beantragte DIE LINKE.Spremberg eine separate Kranzniederlegung, um auf der Inschrift der Blumengebinde auch den eigenen Organisationsnamen verwenden zu können. Deshalb wurde gleich im Anschluss von der Stadt um 14:15 Uhr eine separate Kranzniederlegung am sowjetischen Ehrenmal und dem Ehrenmal für die Opfer des Faschismus, sowie anschließend am Sowjetischen Ehrenmal im Ortsteil Schwarze Pumpe durchgeführt und der gefallenen sowjetischen Soldaten sowie aller Opfer des Faschismus aus Anlass des 71. Jahrestages der Befreiung zu gedenken. Große Beachtung fand 1985 die Rede des Bundespräsidenten Richard von Weizsäcker vor dem Deutschen Bundestag zum 40. Jahrestag, in der er den 8. Mai als „Tag der Befreiung vom menschenverachtenden System der nationalsozialistischen Gewaltherrschaft“ bezeichnete. (Quelle: Wikipedia ( https://de.wikipedia.org/wiki/Tag_der_Befreiung<//font>). Trotzdem hört man immer noch in der Öffentlichkeit überwiegend den Begriff von der „Beendigung des zweiten Weltkrieges“, der nicht ohne die vielen Opfer bei der Befreiung Deutschlands von den faschistischen Umtrieben, durch die damalige rote Armee vor allem im Ostteil bzw. auch den alliierten Kräften auf der Westfrontseite, eingetreten wäre.

08.05.2016, Tag der Befreiung 8. Mai in Sprbg

05.05.2016, Erster Mai – Tag der Arbeit.

Auch im Schweizergarten Spremberg "Zeit für Solidarität!" mit DIE LINKE.Spremberg. Bürgermeisterin von Spremberg grüßt alle TeilnehmerInnen.

Heraus zum Ersten Mai 2016. So lautete unser Aufruf an alle Bürgerinnen und Bürger von Spremberg. Wir luden deshalb zum 1. Mai 2016, für 10:00 Uhr, in den Schweizergarten Spremberg ein. Glück gehabt. Das Wetter war uns hold. Endlich, nach Tagen eines wechselhaften Aprilwetters, wieder deutlich wärmere Lufttemperaturen und Sonnenschein. Unserer Einladung waren ca. 70 BürgerInnen gefolgt. Pünktlich um 10:00 Uhr begrüßte das Mitglied des IGBCE und Vorsitzender des Ortsverbandes DIE LINKE.Spremberg, Peter Ehrentreich, die BürgerInnen und machte noch einmal deutlich, dass der Tag der Arbeit ein erkämpftes Recht der Arbeitnehmerschaft ist, um an diesem Tag für ihr Recht auf Arbeit, Gesundheit, Bildung und auf Solidarität einzufordern. Als Hauptrednerin ergriff Birgit Wöllert, MdB, das Wort. Das Schallmeienorchester Sabrodt spielte traditionsgemäß zur Maifeier ebenfalls wieder auf.

Viele Themen in der Gegenwart bewegen eigentlich alle Arbeiter und Angestellten. In unserem Land, sogar in Europa und auf der ganzen Welt. Gleichermaßen: Ob eingeschränkte Rechte bei den sozialen Regelungen für Arbeitssuchende bzw. Arbeitslosen und Sozialhilfebedürftigen, ob Zeit-(Leih-)arbeit, ob Arbeitsschutzbedingungen und Gesundheitsversorgung, ob umweltpolitische Forderungen, ob ungleiche Bezahlung von gleicher Arbeit, ob faire Einkommen bzw. tarifliche Regelungen und damit auch sichere Renten und vergleichbare Arbeitsbedingungen sowie Forderungen nach einen Mindestlohn. Es gilt überall sich ständig dafür stark zu machen, vor allem sich dafür zu organisieren (am besten durch eine Mitgliedschaft in der Gewerkschaft) und vor allem eben auch den Tag der Arbeit dazu zu nutzen, um in der Öffentlichkeit mit Versammlungen und Demonstrationen darauf aufmerksam zu machen und seinen Forderungen Nachdruck zu verleihen. Der Tag der Arbeit ist eigentlich kein reines Familienfest, wenn gleich es natürlich sehr wichtig ist, Arbeitskampf auch mit kultureller Gestaltung zu verbinden. Deshalb spielte auch dieses Mal traditionell wieder das Schallmeienorchester Sabrodt gleich nach der Begrüßung zum Maifest auf und begeisterte alle anwesenden Gäste während der ganzen zweieinhalb Stunden auf der Maifeier. Als Hauptrednerin ergriff das Mitglied des Bundestag, Birgit Wöllert, das Wort und sprach zu allen Anwesenden im Schweizergarten:

Sie zählte noch einmal die Themen des DGB zum diesjährigen Ersten Mai, wie „Zeit für mehr Solidarität! Zeit für gute Arbeit! Zeit für Sichere Renten! Zeit für gute Bildung!“ auf und fügte ihre eigenen Gedanken hinzu: „Zeit für mehr Gerechtigkeit und Ehrlichkeit in der Politik!“

Seit 130 Jahren begehen wir den Ersten Mai als Kampftag für die Arbeitnehmerschaft. Er ist Symbol für den Kampf der Beschäftigten für bessere Arbeits- und Lebensverhältnisse. Und bis heute wurde auf diesem Weg viel erreicht und gleichzeitig gibt es aber auch weiterhin noch viel zu tun, um die Chancengleichheit für alle zu erreichen. Deshalb führt DIE LINKE in Deutschland seit über einem Jahr die Kampagne: „DAS MUSS DRIN SEIN!“, mit der wir, DIE LINKE., unhaltbaren Arbeits- und Lebensbedingungen unsere Forderung entgegenstellen:

Das alles muss in diesem reichen Deutschland doch drin sein, dafür setzen wir Linken uns ein, dafür brauchen wir ihre Unterstützung. In einem so reichen Land, wie dem unseren, muss es endlich wieder gerechter zugehen. Das gilt für alle, die hier leben, auch für die, welche bei uns Zuflucht suchen.

Darum gilt auch allen engagierten Bürgerinnen und HelferInnen bei der Ankunft der bei uns Zuflucht suchenden Bürgerinnen und Bürgern in Spremberg unser aller Dank für ihre Arbeit. Zukünftig gilt es aber vor allem  die Fluchtursachen (Kriege, Waffenlieferungen, . . ) zu bekämpfen, um nicht noch mehr Menschen zur Flucht zu treiben. Alle zusammen haben wir noch viel zu tun. Wir dürfen also nicht die Hände in den Schoß legen, sondern müssen uns da wo wir leben einmischen und mitgestalten. Dann haben menschenfeindliche Parolen keine Mehrheit. DAS MUSS DRIN SEIN!!

Im Laufe des Vormittags kam auch unsere Bürgermeisterin noch hinzu und sprach zu uns. Mit ihren Worten machte sie ebenfalls deutlich, dass Beschäftigung und sozialer Frieden unmittelbar zusammenhängen. Nur durch vorhandenen Mittelstand und Industrie können Arbeitsplätze generiert und gesichert werden. Dazu trägt auch die Stadt einen Teil der Verantwortung im Rahmen der Kommunalpolitik. Zurzeit hat die Stadt Spremberg 400 Flüchtlinge untergebracht. Allen ehrenamtlichen Helfern, Vereinen und Organisatoren, die aktive Unterstützung bei der Aufnahme dieser Menschen gaben, sprach sie ebenfalls ihren besonderen Dank aus und wünschte anschließend unserer Maiveranstaltung weiterhin ein gutes Gelingen.

Pehr

 

03.05.2016, Demo vor dem Cottbusser Stadthaus

29.04.2016, Einweihung des neu gestalteten sowjetischen Ehrenfriedhofs

Auf dem Georgenberg in Spremberg/Niederlausitz

Es ist Freitag, der 29. April 2016, 15:30 Uhr. Die Sonne scheint. Es ist gerade bestes Frühlingswetter. Nach dem das sowjetische Ehrenmal auf dem Spremberger Georgenberg vom 21. August 2015 bis 31. März 2016 erneuert (saniert und neu gestaltet) wurde, hat die Stadtverwaltung Spremberg für diesen Tag alle Bürgerinnen und Bürger der Stadt zur Einweihung des neu gestalteten sowjetischen Ehrenfriedhofs auf den Georgenberg eingeladen.

Viele Stadtverordnete der Spremberger Stadtverordnetenversammlung waren ebenfalls gekommen. Als Gäste waren auch Vertreter der russischen Armee aus der Kursker Region, Vertreter der Botschaft der Russischen Föderation, der Landrat des Spree-Neiße-Kreises, Harald Altekrüger, Vertreter vom Euroregion Spree-Neiße-Bober e.V. sowie in Vertretung des Ministerpräsidenten Brandenburgs der Staatssekretär des Ministeriums Bildung, Jugend und Sport, Herr Dr. Thomas Drescher anwesend.

Als erstes sprach unsere Bürgermeisterin der Stadt Spremberg, Frau Christine Herntier, Worte des Gedenkens. Die Grußworte von Dr. Dietmar Woidke verlas Dr. Thomas Drescher, Staatssekretär im Ministerium für Bildung, Jugend und Sport und Worte zum Gedenken an die gefallenen Sowjetsoldaten sprach der Leiter des Büros für Kriegsgräberfürsorge und Gedenkarbeit der Botschaft der Russischen Föderation, Evgeny Aljoschin.

Die Bürgermeisterin der Stadt Spremberg, Christine Herntier, begrüßte zunächst alle Anwesenden. In ihren weiteren Ausführungen betonte sie, dass die Sanierung und Neugestaltung des Ehrenfriedhofs ca. 350.000 Euro gekostet hat. Besonders dankbar, so sprach unsere Bürgermeisterin Christine Herntier, war die Stadt für die erhebliche Förderung dieses Bauvorhabens durch das Land Brandenburg und durch die Botschaft der Russischen Föderation. Dafür und für den nun neu gestalteten sowjetischen Ehrenfriedhof ist die Stadt ganz besonders dankbar. Dr. Thomas Drescher sprach unter anderem noch einmal über die Notwendigkeit für den Erhalt solcher Ehrenfriedhöfe und Denkmäler. Es sei gerade für die junge Generation wichtig, die Geschichte an Hand dieser Gedenkstätten erlebbar zu machen und damit dafür zu sorgen, dass wir Krieg nie wieder erleben müssen. Der Leiter des Büros für Kriegsgräberfürsorge, Evgeny Aljoschin, erwähnte noch einmal die zahlreichen Opfer, welche die sowjetischen Soldaten für die Befreiung vom Hitlerfaschismus aufbringen mussten und hob unter anderem auch den großen Aufwand hervor, der vom Land Brandenburg für die Gedenkstätten aufgebracht wurde und betonte dabei den sehr guten Zustand der Ehrenfriedhöfe und Denkmäler für die gefallenen Sowjetsoldaten im Land Brandenburg.

Zahlreiche Mitglieder unseres Ortsverbandes waren ebenfalls zur Einweihung des Ehrenfriedhofs auf dem Georgenberg gekommen und nutzten genauso wie alle anwesenden Bürgerinnen und Bürger von Spremberg die Gelegenheit anschließend noch ein Blümchen zum Gedenken an den Gräbern der gefallenen Sowjetsoldaten niederzulegen.

Die Stadtverwaltung führt am 08. Mai 2016 eine stille Kranzniederlegung aus Anlass des 71. Jahrestages der Beendigung des zweiten Weltkrieges an der zentralen Gedenkstätte auf dem Spremberger Georgenberg um 14:00 Uhr durch. Vertreter unserer Fraktion werden sich daran beteiligen.

DIE LINKE.Spremberg wird wegen rechtlicher Regelungen der SVV Spremberg im Anschluss um 14:30 Uhr eine eigenständige Kranzniederlegung am sowjetischen Ehrenfriedhof und am Denkmal für die Opfer des Faschismus auf dem Georgenberg durchführen. Daran anschließend treffen wir uns auch noch am sowjetischen Ehrenfriedhof im Spremberger Ortsteil Schwarze Pumpe, Höhe Dresdener Chaussee 32. Hintergrund ist lediglich die Einschränkung bei der Veranstaltung durch die Stadt gemäß Beschluss G/V/10/0428, vom 19. Hauptausschuss am 18.10.2010), durch den wir keine Inschrift mit unseren Organisationsnamen verwenden können.

Interessierte Bürgerinnen und Bürger sind herzlich eingeladen, sich daran zu beteiligen.

LINKS:

Vorlage G/V/10/0428 (für 19. HA am 18.10.2010)

Beschluss: Protokollauszug öffentlich von 19. HA 18.10.2010

29.04.2016, Einweihung Sowj. Ehrenfriedhof Spremberg - neu

28.04.2016, Informationsstand von DIE LINKE.Spremberg, am Marktplatz in Spremberg

Donnerstagvormittag, 28.04.2016, 09:00 Uhr

Am Markt Spremberg

Es war uns wichtig, die Bürgerinnen und Bürger unserer Stadt, auch persönlich, zu unserer Maifeier am 01. Mai 2016, den „Tag der Arbeit“, ab 10:00 Uhr, in den Schweizergarten Spremberg, einzuladen.

Natürlich waren auch Informationen aus der Arbeit unserer Bundestagsfraktion und unserer Stadtfraktion gefragt. Letztendlich gab es auch Kritik an unserer Partei im Zusammenhang mit der Nutzung eines Transporters vom Fuhrpark der Landesregierung durch Helmut Markow, Justizminister unserer Landesregierung und inzwischen zurückgetreten. Es ist ein Ereignis aus dem Jahre 2010. Auch das muss man aushalten und entsprechend sachlich darauf reagieren.
Unser Link dazu . . .
Inzwischen hat unser Landesvorstand dazu informiert, dass Stefan Ludwig als neuer Minister vorgeschlagen wurde.
Unser Link auch hier dazu . . .

Es gab aber auch interessante Hinweise und Vorschlage für unsere Stadtfraktion. So zum Beispiel auch zu bestehender neuer Bebauung im Stadtzentrum. Keine Anfragen dagegen gab es zur Problematik Braunkohle. Dies ist sicher auch der Tatsache geschuldet, das wir zum Vormittag so viel wie keine Berufstätigen angetroffen haben. Diskutiert wurde aber auch zum Thema "Sichere Renten" und Flüchtlingspolitik.

Pehr
 

28.04.2016, Bilder Info-Stand Spremberg

16.04.2016, 130. Geburtstag Ernst Thälmanns in Spremberg

Am 16. April 1886 wurde Ernst Thälmann geboren

Am 16. April 2016 trafen sich deshalb Mitglieder unseres Ortsverbandes DIE LINKE.Spremberg (wie jedes Jahr) am Spremberger Bahnhofsvorplatz, um zum 130. Geburtstag von Ernst Thälmann Blumen an seinem Gedenkstein niederzulegen.

 

Ursprünglich hatte ja Spremberg aus Anlass des 6. Pioniertreffens 1970 auch eine Ernst-Thälmann-Gedenkstätte am sogenannten „Kleinen Rosengarten“ auf halber Höhe in der Bahnhofstraße, auf der rechten Seite in Richtung zum Bahnhof. Die Büste wurde leider Anfang der 1990ìger illegal entfernt und deren Verbleib ist bis heute unbekannt. Somit ist dieser Platz inzwischen keine Gedenkstätte mehr. Lediglich eine Inschrift auf der Betontafel erinnert noch an das sechste Pioniertreffen 1970.

 

Link zur Lausitzer Rundschau vom 16.02.2007 ("Auf Spurensuche in einem Spremberger Idyll")

Bedauerlich ist in diesem Zusammenhang auch  eine Pressemitteilung, die offen im Raum der Zeit stehen blieb.

Link zu Bild.de    "Thälmann-Büste aus Lagerhalle gestohlen" (vom 26.07.2010)

 

Ernst Thälmann: Auszug Biographische Skizze

Ernst Thälmann wurde am 16. April 1886 in Hamburg geboren. Sein Vater Jan Thälmann war als Fuhrmann tätig und aus Holstein nach Hamburg gekommen, seine Mutter, Maria Magdalena Kohlpeiß, stammte aus den Vierlanden. Bald nach seiner Geburt übernahmen die Eltern eine Kellerwirtschaft in Hafennähe, später einen Grünwarenladen im Stadtteil Eilbek. Nach der Schulentlassung half Ernst Thälmann weiter im elterlichen Geschäft und arbeitete dann als Hafenarbeiter und als Kutscher. 1904 trat er in die Transportarbeitergewerkschaft ein. Schon ein Jahr zuvor war er Mitglied der SPD geworden und übernahm verschiedene Funktionen im Stadtteil und auf Wahlkreisebene.

1923 wurde Thälmann Mitglied des Zentralkomitees der KPD

Vom Mai 1924 bis zum Ende der Weimarer Republik war er Mitglied des Deutschen Reichstages.

Im September 1925 wurde er Vorsitzender der KPD.

Bei den Wahlen 1925 und 1932 kandidierte Thälmann für das Amt des Reichspräsidenten.

Die Losung der KPD 1932 "Wer Hindenburg wählt, wählt Hitler, wer Hitler wählt, wählt den Krieg" wird Thälmann zugeschrieben.

Zur Abwehr des Faschismus schlug das ZK der KPD der SPD und der Gewerkschaftsführung mehrmals gemeinsame Aktionen vor, so am 20.Juli 1932, anlässlich des Papen-Staatsstreiches in Preußen, und am 30. Januar 1933, nach der Ernennung Hitlers zum Reichskanzler. Die Angebote wurden jedoch nicht angenommen.

„   . . .   Am 3. März 1933 fiel er den Faschisten in die Hände, die nach dem von ihnen inszenierten Reichstagsbrand am 27.Februar 1933 massenhaft Kommunisten, Sozialdemokraten und andere Nazigegner einkerkerten. . . .“

„ . . . Thälmann saß 11 Jahre in Gefängnissen und Zuchthäusern von Berlin-Moabit, Hannover und Bautzen in Einzelhaft, bis Hitler und Himmler am 14. August 1944 seine Ermordung festlegten. Vier Tage später wurde er im KZ Buchenwald erschossen.   . . .“*1

*1 (Quelle: http://www.thaelmann-gedenkstaette.de/GSETHP/Artikel/Art-Rondi.html)

Auch von Interesse unser Link: Freundeskreis Ernst-Thälmann-Gedenkstätte e.V. (http://www.etg-ziegenhals.de )  oder   (http://www.facebook.com/ETGZiegenhals)

16.04.2016, Bilder Thälmann-Ehrung in Spremberg

12.04.2016, Fraktion_SVV, Spremberg muss sparen!

Öffentliche Fraktionssitzung am 11.04.2016 in der Knappenquelle Spremberg

Zu diesem Thema hatte die Fraktion DIE LINKE.Spremberg in der SVV Spremberg zur öffentlichen Fraktionssitzung am 11. April 2016 um 18 Uhr in die Knappenquelle Spremberg eingeladen. Schwerpunkt der Beratung war die 14. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 13.04.2016 mit der Diskussion zum  Haushalt der Stadt Spremberg für  2016 und zum Haushaltssicherungskonzept  für die Jahre 2016 bis 2019. Bürgerinnen und Bürger sollten auch jetzt noch Gelegenheit haben, sich einzubringen. Dazu waren auch über Zeitung und Stadtfernsehen alle interessierten Bürgerinnen und Bürger recht herzlich eingeladen. Offenbar fand dieses Thema – das alle Einwohner der Stadt in den nächsten Jahren maßgeblich beeinflussen wird – kein rechtes Interesse. So wurde die Stadtverordnetenversammlung am 13.04.2016 ohne Bürgerbeteiligung vorbereitet. Alle Fraktionsmitglieder und sachkundigen EinwohnerInnen waren sich einig, dass ein zweistelliges Millionenloch im Haushalt – bedingt durch Steuerausfälle und Rückzahlungen an den größten Steuerzahler der Stadt – zum äußerst sparsamen Umgang mit den finanziellen Mitteln zwingt.  Ablehnung gibt es dagegen zum Vorschlag, die Zuschüsse an die Kreisbibliothek und für das Essen in Kitas und Schulen zu kürzen. Die temporäre Rückstellung des beitragsfreien Kitajahres wird dagegen mitgetragen.

Die Steuerausfälle unseres größten Steuerzahlers kommen nicht von ungefähr. Sie machen deutlich, dass längst ein Strukturwandel für die Region fällig ist und Bund und Land in der Pflicht stehen, diesen Strukturwandel zu unterstützen – auch in finanzieller Form. Deshalb ist es wichtig, dass alle BürgerInnen die Bürgermeisterin dabei unterstützen, dass unsere Forderungen in Berlin und Potsdam Gehör finden. 

Obwohl die Kürzungen vor allem im sozialen Bereich schmerzlich sind, wird die  Fraktion letztendlich der Haushaltssatzung 2016 zustimmen, auch wenn sich dann mehrheitlich Einsparungen durchsetzen, für die unsere Fraktion keineswegs grünes Licht geben konnte.

12.04.2016, Fraktion SVV Spremberg

10.04.2016, Heraus zum Ersten Mai 2016

DIE LINKE.Spremberg lädt zum Maifest ein.

Zeit für mehr Solidarität!

Maifest am Sonntag, den 01. Mai 2016,
den "Tag der Arbeit" von 10:00 Uhr bis 13:00 Uhr
Im Spremberger Schweizergarten

Der DGB und natürlich auch Die Linke.Spremberg rufen Sie, liebe Bürgerinnen und Bürger, auch dieses Jahr wieder zum Maifest in den Schweizergarten Spremberg. Der "Tag der Arbeit“ steht für Arbeitnehmerrechte, gegen Hartz IV, für Solidarität untereinander, vor allem zwischen den arbeitenden Menschen, den Generationen, den Einheimischen und den Flüchtlingen, den Schwachen und den Starken. Keine soziale Ausgrenzung egal durch wem bzw. durch was auch immer. Wir rufen alle Bürgerinnen und Bürger, besonders von Spremberg und Umgebung, auf:

Heraus zum Ersten Mai 2016

Es sprechen zu uns das MdB, Birgit Wöllert und der Vorsitzende des Ortsverbandes DIE LINKE.Spremberg, Peter Ehrentreich. Gemeinsam wollen wir uns auf dem Gelände des Schweizergarten Spremberg zur aktuellen Politik unterhalten und miteinander diskutieren. Begleitet vom Schallmeienorchester Sabrodt und mit einer guten Versorgung durch den Schweizergarten werden wir gemeinsam einen interessanten Politfrühshoppen auf dem Gelände des Schweizergarten Spremberg verbringen und uns gegenseitig Kraft geben, wenn wir uns auch über andere wichtige politische Themen verständigen. *1
Dazu gehören auch Themen, wie:

  • TTIP, CETA und TiSA stoppen! Für einen gerechten Welthandel!
  • Landwirtschaft und Massentierhaltung.
  • Haushalt 2016 und wie weiter in unserer Stadt Spremberg.
  • Frieden auf der Welt und Flüchtlinge in Spremberg.
  • Bildung, Gesundheit und Kinder
  • Konsequente Energiepolitik - Ein Gestaltungsprozess in der Lausitz.
  • geplantes Rechtsvereinfachungsgesetz zu ALG II, Rechtsvereinfachung oder Rechtsverschärfung.
  • Und anderes mehr.

Unser LinK *1 Quelle http://www.dgb.de/search?search_text=1.mai

 

Erste-Mai-Bilder aus dem Jahr 2015

13.03.2016, Frauentagsfeier DER LINKEN.Spremberg am Sonntag den 13. März 2016

78 Gäste waren in die Cafeteria des Krankenhaus Spremberg gekommen


Ad libitum – nach belieben,    so der Name einer Musikgruppe.

„In der Politik ist das eine sehr gefährliche Haltung, aber in der Musik bietet es sehr vielfältige Klänge in unseren Ohren“,
                sagte Birgit Wöllert zu den 78 Gästen, die der Einladung des Ortsverbandes DIE LINKE.Spremberg, zur Frauentagfeier, am Sonntag, den 13. März 2016, um 15:00 Uhr in die Cafeteria der Krankenhaus Spremberg GmbH gefolgt waren. Zitate und Anekdoten aus dem politischen Leben von bekannten linken Politikerinnen und Politikern, vorgetragen von Birgit Wöllert, MdB und dazwischen schöne Lieder aus vielen Genres, von der Gruppe „ad libitum“, gespielt mit drei Akkordeon und einer Violine waren ein schönes Erlebnis während dieser Feierstunde. Die Rufe nach Zugabe aus dem Publikum bestätigten dies. Zur Begrüßung gab es für alle Frauen am Eingang der Cafeteria eine Rose. Eröffnet wurde diese Feierstunde vom Vorsitzenden des Ortsverbandes DIE Linke.Spremberg, Peter Ehrentreich, der dabei noch einmal erwähnte, dass der Internationale Frauentag eigentlich ein Kampftag aller Frauen für ihre Gleichberechtigung und Gleichstellung in unserer Gesellschaft ist. Auch in unserem Land sind sie noch lange nicht selbstverständlich. Der Ortsverband hatte für die Frauen Kaffee und Kuchen spendiert. Der Eintritt war frei.
 

11.03.2016, Gesamtmitgliederversammlung Die LINKE.Spremberg

Im Haus der Gesundheit, am 10. März 2016

Am Donnerstag, den 10. März 2016, trafen sich die Mitglieder des Ortsverbandes DIE LINKE.Spremberg, zu ihrer ersten Gesamtmitgliederversammlung im Haus der Gesundheit. Schwerpunkte der Mitgliederversammlung waren vor allem die Berichterstattung des Vorstandes zur Arbeit des Ortsverbandes im vergangenen Zeitraum seit Dezember 2015. Ausgewertet wurde die erste Tagung des 5. Landesparteitages unseres Landesverbandes DIE LINKE.Brandenburg, die am 05. Und 06. März 2016 in Templin stattfand. Es berichtete unsere Parteitagsdelegierte, Genossin Birgit Kaufhold. Der Landesparteitag war vor allem ein Wahlparteitag, denn nach den Wahlen zu den Vorständen von Ortsverbänden und Kreisverbänden folgte nun die Wahl zum Landesvorstand für die kommende Wahlperiode 2016 bis 2018. Natürlich waren auch die bevorstehenden Landeswahlen und die Wahl zum 19. Bundestag ein bereits gewichtiges Thema. Weiter informierten auch die Fraktionsvorsitzende der Fraktion, Dr. Ilona Schulz in unserer SVV zu aktuellen Themen aus unserer Kommunalpolitik sowie das MdB, Birgit Wöllert ebenfalls aus ihrem Wirkungsbereich.
Auf unserer GMV wurden aber auch die nächsten unmittelbar bevorstehenden Aufgaben noch einmal diskutiert. So wollen wir am 16. April 2016, dem 130. Geburtstag von Ernst Thälmann zu Ehren, wieder um 10:00 Uhr am Bahnhofsvorplatz, an seinem Gedenkstein, ein paar Blumen gemeinsam niederlegen. Dazu sind natürlich auch alle interessierten Bürgerinnen und Bürger herzlich eingeladen, sich mit daran zu beteiligen. Weiterhin werden wir am 26. April und am 28. April 2016, am Marktplatz Spremberg jeweils einen Infostand in der Zeit von 09:30 Uhr bis 12:00 Uhr betreiben. Wir wollen dann wieder mit den Bürgerinnen und Bürgern unserer Stadt ins Gespräch kommen und natürlich auch zu unserem, mit dem DGB gemeinsam organisierten Maifest, ab 10:00 Uhr, am Schweizer Garten Spremberg, am Schwanenteich, einladen. Alle interessierten Bürgerinnen und Bürger sind herzlich, ab 10:00 Uhr eingeladen, auf der Freifläche vor der Gaststätte Schweizergarten gemeinsam mit uns unser Maifest aus Anlass des Tag der Arbeit zu feiern und über aktuell-politische Themen, wie zu Arbeitskampf, soziale Gerechtigkeit , Friedenspolitik und viele andere Themen zu diskutieren. Für musikalische Unterhaltung ist gesorgt.Am Freitag, den 29.04.2016, ist bereits von der Bürgermeisterin informiert, wird die sanierte und zugleich neu errichtete Gedenkstätte für die gefallenen Sowjetsoldaten auf dem Georgenberg eingeweiht. Wir, als DIE LINKE.Spremberg, werden uns gemeinsam mit der Stadt an der Einweihung teilnehmen und uns mit Blumen am Gedenken beteiligen. Gleiches haben wir dann auch am 08. Mai 2016, dem Tag der Befreiung vom Hitlerfaschismus vor.

Peter Ehrentreich, Vorsitzender


Hilfe vor Ort

Haben Sie Fragen rund um das Thema SGB II (auch Hartz 4 genannt) oder stehen Sie vor Problemen, dann wenden Sie sich an AG Soziales im Kreisverband Lausitz.
Hier der Kontakt-Link zur AG Soziales
Unsere Mitglieder in der Geschäftsstelle vermitteln weitere Kontakte bzw. Hilfe vor Ort. Termine der AG Soziales in Spremberg entnehmen Sie bitte dem Terminkalender unter .../Termine/Spremberg...