Archiv DIE LINKE.Spremberg 2015

21.09.2015, Fraktionssitzung der SVV Spremberg, Die Linke.Spremberg am 21. September 2015

Eckwertebeschluss zur Haushaltsplanung, Kämmerin der Stadt - Frau Koch - eingeladen

Die Mitglieder unsere Fraktion trafen sich am Montag, den 21.09.2015, in Vorbereitung der 10. SVV Spremberg, am 23.09.2015. Dieses Mal kamen sie in der Begegnungsstätte von Die LINKE.Spremberg zusammen und dies bereits um 16:00 Uhr. Sie hatten sich in Vorbereitung der Stadtverordnetenversammlung intensiv auch mit dem Eckwertebeschluss zur Haushaltsplanung und dem HASIKO 2016-2019 beschäftigt. Dazu eingeladen war die Kämmerin unserer Stadt, Frau Koch. Gemeinsam mit ihr wurden die wesentlichen Schwerpunkte noch einmal diskutiert und der Zusammenhang von jetzigen Beschlüssen bis hin zum Haushaltsplanziel im Jahr 2019 aufgezeigt. Umfassende Fragen wurden gestellt und von unserer Kämmerin beantwortet bzw. auch wenige Hinweise entgegengenommen. Die SVV am 23. September wird damit recht spannend werden. Großes Ziel ist es einen Haushaltsplan 2016 zu beschließen, um zukünftige notwendige Planungen, wie z.B. Freibäderkonzeption oder LAGA 2019 u.a. in Angriff nehmen zu können.

07.03.2015, Wie weiter mit den Schwimmbädern in Spremberg

Diese Frage stand am 5. März erneut auf der Tagesordnung  der Fraktionssitzung der Linken in der Stadtverordnetenversammlung. Bereits im Januar hatte die Fraktion gemeinsam mit der SPD-Fraktion und den Fachleuten aus Stadtverwaltung und Bäderbetrieb darüber diskutiert, welche Entscheidungen zur künftigen Gestaltung der Spremberger Bäderlandschaft erforderlich sind. Eine ausführliche Studie der Stadtverwaltung zum gegenwärtigen Zustand der drei Schwimmbäder bildete eine gute Grundlage für die Diskussion.

Oberste Priorität hat für die Fraktion die Beteiligung der Bürger an der Diskussion über die künftige Gestaltung der Bäderlandschaft. Zu berücksichtigen sind ebenfalls die veränderte Bevölkerungsstruktur und eine Preisgestaltung bei den Eintrittsgeldern, die auch Familien und Senioren mit geringem Einkommen eine regelmäßige Nutzung der Schwimmbäder ermöglicht. Und natürlich das Haushaltbudget, das für Neubau oder Rekonstruktion zur Verfügung steht. So schön ein Spaßbad für Familien wäre, tendiert die Meinung eher zu einem Erhalt aller drei Standorte und einer schrittweisen Modernisierung der Bäder, zumal in der näheren Umgebung Spaßbäder genutzt werden können.

Bei der Sanierung der Schwimmhalle sollte der Saunabereich erweitert und die Schwimmhalle um eine Bahn erweitert werden.

Wünschenswert ist eine große Beteiligung der Bürger an der Diskussion, die mit den ausliegenden Fragebögen begonnen hat. Vorschläge, Ideen  und Wünsche sollten durch eine Arbeitsgruppe zusammengefasst werden  und als Bewertungskriterien den Planern zur Verfügung stehen.

Dr. Ilona Schulz, Fraktionsvorsitzende

04.03.2015, Diskussion zu Bäderlandschaft und TTIP

Einladung zur Fraktionssitzung am Donnerstag, den 5.3.2015

Über die Anforderungen, die ein Bäderkonzept für Spremberg erfüllen muss, wird die Fraktion der Linken
in der SVV am Donnerstag ab 18 Uhr in der Knappenquelle diskutieren. Es ist bereits das zweite Mal,
dass sich die Fraktion intensiv mit diesem Thema beschäftigt. Auf der Tagesordnung der öffentlichen
Fraktionssitzung steht ebenfalls eine Diskussion über die geplanten Freihandelsabkommen mit Kanada (CETA)
und USA (TTIP) und ihren Einfluss auf kommunale Wirtschaftsentscheidungen.
Die Fraktionssitzung ist wie immer öffentlich.
Dr. Ilona Schulz
Fraktionsvorsitzende

 

10.10.2015, Großdemonstration in Berlin

Für einen fairen Welthandel - Stoppt TTIP! Stoppt CETA!

Am Samstag, den 10.10.2015 fand in Berlin die große Demonstration gegen das transatlantische (Frei)Handelsabkommen TTIP (USA) und CETA (Kanada) statt. Überwältigend, wie viele Menschen daran teilnahmen. Überwältigend, wie viel Menschen sich mit diesen „geheimen Abkommen hinter verschlossenen Türen“ nicht einverstanden erklären. Über 250.000 Teilnehmer stellte der Veranstalter, der Sozialverband Deutshland e.V. fest. Wer heimlich verhandelt führt Schlechtes im Schilde. Handelspolitik muss unter Beteiligung der Öffentlichkeit stattfinden. Denn sie beeinflusst das Leben aller in den Ländern lebenden Menschen nicht nur wesentlich sondern sogar nachhaltig. Wie soll eine demokratische Beteiligung ermöglicht werden, wenn die Bevölkerungen in den europäischen Ländern unwissend gehalten werden. Wie sollen unsere Abgeordneten im Bundestag mit ihren Wählern über diese Verträge diskutieren, wenn ihnen jede Information von vornherein verwehrt wird? Also war es auch für mich klar: Ich bin mit dabei und fordere ebenfalls: Klare Transparenz zu den geplanten Handelsabkommen. Stoppt TTIP! Stoppt CETA!

Pehr

21.09.2015, Medizinische Versorgung in Spremberg in der Diskussion

Einladung der Stadt zum Forum "Haus- und Fachärztemangel" am 16.09.2015, um 18:00 Uhr im Dorfgemeinschaftshaus Haidemühl, 03130 Spremberg

Für den 16. September 2015 hatten die Bürgermeisterin, die Geschäftsführerin des Spremberger Krankenhauses und Abgeordnete zu einem Bürgerforum in das Gemeindezentrum Haidemühl eingeladen. Thema der Veranstaltung war die aktuelle Situation bezüglich der medizinischen Versorgung in Spremberg und Umgebung. Dabei war vor allem die Anzahl und weitere Entwicklung von in unserer Region praktizierenden Ärztinnen und Ärzten, die Bedeutung unseres Krankenhauses für die Grundversorgung und das angeschlossene MVZ (Medizinisches Versorgungszentrum) ein Schwerpunktthema.

Ausgehend von der politischen Bedeutung waren leider nicht allzu viele Bürgerinnen und Bürger der Einladung gefolgt. Und auch das zuständige Ministerium blieb der Einladung unentschuldigt fern. Besonders bedauerlich: Nicht ein einzige(r) Arzt / Ärztin aus Spremberg war dieser Einladung gefolgt, obwohl für diese Veranstaltung extra ein Mittwoch gewählt wurde. Schade, denn von ihnen hätte sicher manche sachkompetente Aussage zu den uns bewegenden Fragen beigesteuert werden können.

Wir spüren es in unserem täglichen Leben, dass es für jeden einzelnen Bürger immer schwieriger wird, eine feste Beziehung zu einem Hausarzt zu erhalten. Zudem ist auch klar, dass das Durchschnittsalter unserer in Spremberg praktizierenden Ärzte recht hoch ist und somit in absehbarer Zeit doch auch viele in ihren verdienten Ruhestand gehen werden. Nachwuchs ist nicht in Sicht. Ein Spruch lautet u.a.: „. . .    Dein Hausarzt sollte jünger sein wie du, damit er dich bis zum Ende deiner Tage begleiten kann.    . . .“

Diese Tatsache ist aber jetzt schon fast nicht mehr realisierbar. Auf dem Forum wurde ebenfalls angemahnt, dass Spremberg keinen Hautarzt mehr hat und eine Behandlung in Nachbarstädten, wie Cottbus und Hoyerswerda, wegen Überlastung der Ärzte gleichfalls nicht möglich ist. Die Bundestagsabgeordnete Birgit Wöllert – sie ist auch Abgeordnete im Kreistag und in der Stadtverordnetenversammlung – klärte über die bestehenden Mechanismen bei der Ärzteversorgung auf, wie und wer dafür verantwortlich ist, ob Fachärzte für eine bestimmte Region zugelassen werden. Sie verwies darauf, dass in naher Zukunft Entscheidungsverantwortung immer weiter zum Bund rücken wird (neue Gesetzgebungen in Arbeit). Dabei wird weniger der Mensch vor Ort, als vielmehr die wirtschaftlichere und zugleich qualitativere Erbringung von medizinischen Leistungen eine Rolle spielen.

Ist es das, was wir hier vor Ort in den Gemeinden und Städten des ländlichen Raumes wollen oder gar brauchen? Wirtschaftlichkeit erreicht an dieser Stelle eine Qualität, bei der die Kosten für den ländlichen Bereich immer mehr zu Lasten der Patienten umverteilt werden. Sie müssen immer weiter bis zum nächsten Hausarzt oder Facharzt reisen und Zuzahlungen steigen weiter an. Diese Gedanken wurden durch ein Zitat des Landtagsabgeordneten Raik Nowka (CDU) noch bestärkt. Dessen Aussage sinngemäß: ‚. . . Ein weiterer qualitativer Ausbau medizinischer Leistungen für den ländlichen Raum sei nicht mehr wirtschaftlich darstellbar und somit solche Maßnahmen ausschließlich auf die entsprechenden örtlichen Zentren zu konzentrieren.   . . .‘

Ich erkenne daraus, dass es schwer werden wird, wenn in Folge auch kein neuer Arzt sich ansiedelt, da er vielleicht nicht die notwendigen Rahmenbedingungen für fachliches Arbeiten in den Gemeinden  vorfindet. Da beißt sich die Katze in den eigenen Schwanz.

Doch die Spremberger Bürgermeisterin hatte ja zur Auftaktveranstaltung eingeladen. Und es gab auch Aktivitäten vorzuweisen: Was wurde und wird für die Gewinnung von Ärzten getan, damit sie ihren Einsatzort nach dem Medizinstudium in Spremberg wählen. Weitere Foren werden also folgen. Mit dem entsprechenden Druck der Bürger kann das Thema nicht nur weiter in der Diskussion bleiben, sondern die Verantwortlichen dazu gezwungen werden, in punkto medizinische Versorgung unserer Region etwas Konkretes zu tun. Eine schnelle Lösung wird es aber sicher nicht geben.

Peter Ehrentreich

Vorsitzender der LINKEN.Spremberg und Stadtverordneter

19.09.2015, DIE LINKE.Spremberg: Neuer Ortsvorstand gewählt

Gesamtmitgliederversammlung am 19.09.2015 wählt Ortsvorstand für die neue Wahlperiode 2015 bis 2017

Am 19. September 2015 hat der Ortsverband DIE LINKE.Spremberg seinen Vorstand neu gewählt. Doch bevor es soweit war wurde natürlich über den Zeitraum der zurückliegenden Wahlperiode vom September 2013 bis heute über die Arbeit des Ortsverbandes berichtet.

Den Bericht des Ortsvorstandes gab der Vorsitzende des OV, Peter Ehrentreich. Er bewertete die aktuelle politische Situation im Land und auch in unserer Stadt und informierte noch einmal zusammenfassend über die einzelnen Aktivitäten im Ortsverband. Dazu gehörten u.a. die Ausgestaltung mehrerer Informationsstände am Marktplatz, die Durchführung von Bürgerforen zu verschiedensten Themen im Bergschlösschen Spremberg und in der Cafeteria des Krankenhauses Spremberg., wie Armut sein in einem reichen Land, medizinische Versorgung in Stadt und Land, Flüchtlingspolitik, Landesstruktur-reformpolitik aber auch Ausgestaltung von Gedenk- und Feiertagen, wie der 27. Januar - Gedenken an die Holocaustopfer, der 8. März - Internationaler Frauentag, der 1. Mai - Tag der Arbeit oder den 8. Mai - Tag der Befreiung und anderer Themen. Damit nutzten wir die Gelegenheit, um gleichzeitig auch mit den BürgerInnen der Stadt ins Gespräch zu kommen und Reaktionen zur aktuell politischen Situation in unserer Stadtpolitik aber auch Landespolitik und Bundespolitik direkt vom Bürger zu bekommen.

Wichtig waren auch Informationen über politische Höhepunkte, wie:

• Die Wahlen zu den Kommunalparlamenten von Spremberg und unserem Landkreis Spree-Neiße, dem Europaparlament und den Landtagsparlament im Land Brandenburg
• Die Berichterstattung zu Fragen des innerparteilichen Lebens, wie zu unseren Gesamtmitgliederversammlungen, Ortsvorstandssitzungen und Finanzfragen unseres Ortsverbandes sowie unserer Arbeit als Ortsverband innerhalb unseres Kreisverbandes DIE LINKE . Lausitz.
• Die Verwirklichung der Kommunikation und der Basisbeteiligung zu allen Fragen, die wir als die Partei DIE LINKE auch zu Fragen der Kreis-, Landes- und Bundespolitik vertreten.
• Beteiligung an der Organisation und Durchführung stadtpolitischer Themen, zum Beispiel wie die Seniorenwoche.
• Der Bemühungen, auch parteiübergreifend zu Fragen der Kommunal- und Landespolitik mit anderen Vereinen und Organisationen in Spremberg wirksam zu werden
• Und natürlich auch den Aktivitäten und Fragen zur Mitgliederpflege

Den Bericht zu den Finanzen gab unser Schatzmeister Enrico Hirth. In der Diskussion wurde auch durch unsere Fraktionsvorsitzende der Fraktion DIE LINKE.Spremberg in der SVV Spremberg über die Arbeit im Stadtparlament und zur aktuellen Situation informiert. Birgit Wöllert, MdB, sprach ebenfalls noch einmal aus ihrer Sicht zur Arbeit unseres Ortsverbandes.
Der alte Ortsvorstand wurde nach Bestätigung des Rechenschaftsberichtes und der Berichterstattung zu unserer finanziellen Arbeit einstimmig von der Gesamtmitgliederversammlung entlastet und dem Vorstand für seine bisherige Arbeit herzlich gedankt. 
Für den neuen Ortsvorstand wurden gewählt:

1.      Peter Ehrentreich, Vorsitzender des Ortsvorstandes DIE LINKE.Spremberg
2.      Jürgen Wöllert, Geschäftsführer des Ortsvorstandes Die LINKE.Spremberg
3.      Enrico Hirt, Schatzmeister des Ortsvorstandes Die LINKE.Spremberg
4.      Birgit Kaufhold, Mitglied des Ortsvorstandes Die LINKE.Spremberg
5.      Rita Frensel, Mitglied des Ortsvorstandes Die LINKE.Spremberg
6.      Monika Frost, Mitglied des Ortsvorstandes Die LINKE.Spremberg
7.      Petra Koark, Mitglied des Ortsvorstandes Die LINKE.Spremberg
8.      Dr. Ilona Schulz, Mitglied des Ortsvorstandes Die LINKE.Spremberg
9.      Andreas Paul Mekelburg, Mitglied des Ortsvorstandes Die LINKE.Spremberg
10.   Sebastian Nowotnick, Mitglied des Ortsvorstandes Die LINKE.Spremberg
Herzlichen Glückwunsch den gewählten VertreterInnen und viel Erfolg für ihre Arbeit in der kommenden Wahlperiode.