21.12.2017, Ein frohes Weihnachtsfest, ein friedliches und erfolgreiches neues Jahr 2018

Für das Weihnachtsfest 2017 und dem Jahreswechsel zum Jahr 2018 wünschen wir allen Bürgerinnen und Bürgern viel Freude im Kreis der Familie, vor allem aber Gesundheit und Schaffenskraft. Wir hoffen auf ihren Mut und ihre Ausdauer bei der aktiven Mitarbeit zur Gestaltung unserer Politik in der Stadt, im Land sowie für Frieden auf der ganzen Welt.

Ihr Ortsverband DIE LINKE.Spremberg, Peter Ehrentreich, Vorsitzender
Ihre Fraktion DIE LINKE.SVV-Spremberg, Dr. Ilona Schulz, Fraktionsvorsitzende

17.12.2017, Schwimmhalle Spremberg - Ist direkte Demokratie für die Spremberger CDU ein rotes Tuch?

Die Fraktion „Die Linke“ in der Stadtverordnetenversammlung Spremberg bedankt sich ausdrücklich für den Beitrag der Spremberger CDU unter der Schlagzeile „Ein sinnvolles Ergebnis gefunden“. (siehe „Der Märkische Bote“ vom 16./17.Dezember 2017, Seite 3)

Dieser Beitrag war sehr aufschluss-und lehrreich zugleich.

Auf jeden Fall konnte man lernen, dass direkte Demokratie für die Spremberger CDU ein rotes Tuch ist.
Anders ist es nicht zu erklären, dass der Versuch von SPD und Linke, die Bürger Sprembergs bei der Standortbestimmung für die neu zubauende Schwimmhalle mit einzubeziehen, von der CDU als „aggressive, die Grenzen des politischen Anstandes weit überschreitende Kampagne“ bezeichnet wird.
Diese Rethorik wirft automatisch die Frage auf, wer hier tatsächlich die Grenzen des politischen Anstandes überschreitet.
Die Botschaft lautet: Die Meinung der Einwohner interessiert uns nicht! Wer es trotzdem wagt, die Menschen nach ihrer Meinung zu fragen, der „instrumentalisiert sie für einen politischen Zweck“. Im Übrigen sind Schüler auch Menschen, die eine eigene Meinung haben dürfen.
Richtig ist, dass die Anzahl der Unterschriften nicht die Mehrheit der Spremberger Bürger darstellt. Diese Anzahl von ca 1500 Unterschriften ist aber ohne große Mühe innerhalb von ca 8 Tagen zustande gekommen. Das lässt ahnen, dass viel mehr Bürger unterschrieben hätten, wenn die Stadtverordnetenversammlung 14 Tage später stattgefunden hätte.
Wie wir heute wissen, hätten viel mehr Unterschriften sehr wahrscheinlich die 18 Damen und Herren Stadtverordnete nicht veranlasst, ihre Position noch einmal zu überdenken.

07.12.2017, Die Entscheidung ist gefallen!

Die neu zu bauende Spremberger Schwimmhalle wird am Kochsagrund entstehen

Die neu zu bauende Spremberger Schwimmhalle wird am Kochsagrund entstehen, so haben es Mittwochabend 18 Abgeordneten von CDU, DNG und Teilen der Vereinten Wähler­gruppen SPB beschlossen.

Wir möchten uns bei allen 1454 Sprembergerinnen und Sprembergern und bei den vielen Helfern für Ihre Unterstützung zum Erhalt des Schwimmhallen­standortes Puschkinplatz bedanken.

Wir werden die weiteren Schritte im Zusammenhang mit dem Schwimmhallenneubau am Kochsagrund sehr aufmerksam und kritisch, aber konstruktiv begleiten.
 

07.12.2017, Birgit Kaufhold zur Entscheidung für den Schwimmhallenstandort Kochsagrund

Zur Vorlage: G/VI/17/0360, Beschluss zum Standort einer neu zu errichtenden Schwimmhalle Spremberg

Mehrheitlich, gegen die Stimmen der LINKEN und der SPD, beschlossen die Abgeordneten der SVV den Bau der neuen Schwimmhalle am Kochsagrund - jwd! Viele Argumente wurden ausgetauscht; Fakt ist, dass die jetzige Schwimmhalle gut zu Fuß vom Busbahnhof (wichtig für Einpendler!) bzw. mit dem Rad oder dem ÖPNV (Haltestelle vor der Tür) zu erreichen ist. Der Standort am Kochsagrund wird für die meisten Nutzer*innen mit einem höheren zeitlichen und finanziellen Aufwand verbunden sein.

Weitere Informationen: Lesen Sie hier auch den Bericht der Lausitzer Rundschau auf ihrer Website, LR-ONLINE.DE
https://www.lr-online.de/lausitz/spremberg/wird-sprembergs-stadtpolitik-voellig-irre_aid-6917783

Hier die Vorlagen zum Thema für die 26. SVV in Spremberg, am 06.12.2017

Vorlage1_CDU_Spremberg_Schwimmhalle.pdf

Vorlage2_LINKE_SPD_Spremberg_Schwimmhalle.pdf
 

07.12.2017, Spremberg wird ohne Postfiliale bleiben - Zum Rückzug der Deutschen Post aus Spremberg

"Wohnungen entstehen in der früheren Post", lautet der Titel in der LR vom 06.12.2017

Link zu LR-ONLINE:
https://www.lr-online.de/lausitz/spremberg/wohnungen-entstehen-in-frueherer-post_aid-6917458

Dazu hier meine Gedanken.

Mit dem Rückzug der Post aus Spremberg wird wirklich offensichtlich, was hier abgelaufen ist. Die Post hat wieder einen Schritt in ihr langfristiges Ziel, der Schließung eigener Postfilialen fortgesetzt. Was in Berlin passiert, erleben wir auch in Spremberg. Einst eine Kreisstadt,  wird Spremberg damit einmal mehr, was sie einmal war (so sagen’s die Alten): „Tiefste Provinz“.

Der Gebäudezustand war nur ein fadenscheiniger Grund und siehe da, kaum ist das Gebäude leergezogen, plötzlich gibt es Investitionen zur Sanierung und Modernisierung in das altehrwürdige Gebäude? Ist doch seltsam, oder?

Nur Schade, dass die Marktwirtschaft immer mehr, von dem so schon nur wenig vorhandenen „Soziale“ verliert. Wie heißt es bei einem Zitat von P. J. Dunning (1860)?

„Das Kapital hat einen Horror vor Abwesenheit von Profit, oder sehr kleinen Profit, wie die Natur von der Leere. Mit entsprechendem Profit wird Kapital kühn. Zehn Prozent sicher, und man kann es überall anwenden; 20 Prozent, es wird lebhaft; 50 Prozent, positiv und waghalsig; für 100 Prozent stampft es alle menschlichen Gesetze unter seinen Fuß; 300 Prozent, und es existiert kein Verbrechen, das es nicht riskiert, selbst auf Gefahr des Galgens.“

Daraus kann man schon ableiten, dass privaten Unternehmungen nur eins eigen ist, ihr Profit. Bedürfnisse für die Gesellschaft sind da nur kleine Randerscheinungen und interessieren nur, wenn die Kasse ordentlich klingelt. Daseinsfürsorge. . . . ???? Wohl ein Fremdwort? 

01.12.2017, Herzliche Glückwünsche zum Geburtstag

Der Ortsverband DIE LINKE.Spremberg gratuliert seiner Geschäftsführerin Petra Koark

Viele Gäste kamen zur Gratulation. Kein Wunder, denn Petra Koark mischt in vielen Bereichen unserer Gesellschaft mit ehrenamtlicher Arbeit aktiv mit. Auch DIE LINKE.Spremberg übermittelte ihr die herzlichsten Grüße aller Mitglieder vom Ortsverband und wünschte ihr viel Glück und vor allem Gesundheit. Seit Juli 2017 ist Petra Koark die Geschäftsführerin vom Ortsverband DIE LINKE.Spremberg und hat sich damit noch etwas mehr Verantwortung aufgeladen. Sie genießt bei allen unseren Mitgliedern Anerkennung und Hochachtung. Danke Petra für Dein Engagement.

Peter Ehrentreich, Ortsvorsitzender DIE LINKE.Spremberg

30.11.2017, DIE LINKE.Fraktionen aus der Stadtverordnetenversammlung von Spremberg und Senftenberg trafen sich zum Erfahrungsaustausch

Gemeinsam lassen sich besser neue Ideen für die parlamentarische Arbeit finden.

Am Mittwoch, den 29.11.2017 trafen sich die Mitglieder von DIE LINKE.Fraktionen der SVV Senftenberg und Spremberg zu einem gemeinschaftlichen Erfahrungsaustausch zu aktuellen Problemen der regionalen Kommunalpolitik. Um 18:00 Uhr fand diese Begegnung in der Senftenberger Geschäftsstelle DIE LINKE.Senftenberg statt.

Vor dem vereinbarten Treffen mit den Senftenbergern GenossInnen nutzte unsere Fraktion natürlich die Gelegenheit, etwas vom Senftenberger Umland anzuschauen. Dabei wurde das IBA-Projekt Großräschener See besucht und natürlich auch ein Abstecher in die Fälscher-Ausstellung im Hotel Am See gemacht. Darüber berichten die unten stehenden Bilder.

Die Fraktionsvorsitzenden, Dr. Ilona Schulz ,DIE LINKE.Fraktion in der SVV Spremberg und der Fraktionsvorsitzende Wolf-Peter Hannig, DIE LINKE.Fraktion in der SVV Senftenberg eröffneten das gemeinsame Treffen und stellten ihr Fraktionsteam jeweils vor. Anwesend waren auch beide Ortsvorsitzende, Eckhart Stein von DIE LINKE.Senftenberg und Peter Ehrentreich von DIE LINKE.Spremberg, denn die parlamentarischen Arbeit in den Städten Senftenberg und Spremberg stellt auch Herausforderungen an der Gestaltung unserer politischen Arbeit in und mit unseren jeweiligen Parteistrukturen vor Ort:

. . . „Wofür stehen wir LINKE in unserer Stadt?“, „Wie werden wir in der Bevölkerung wahrgenommen?“, „Sehen unsere Mitbürger DIE LINKE als eine alternative, politisch gestaltende Kraft? . . . (Eckhart Stein)

Aber zunächst wurde erst einmal kurz zur Entwicklung der beiden Städte berichtet und in knapper Form darüber informiert, welche konkreten Maßnahmen aktuell für die weitere Stadtentwicklung in der nahen Zukunft anstehen. Kommunalpolitische Instrumentarien, wie politische Leitfäden für die Stadtentwicklung, Integrierte Stadtentwicklungskonzepte (INSEK), Satzungen, Kommunale Wirtschaftsförderung (für die Schaffung neuer Arbeitsplätze auf kommunaler Ebene) oder auch das Beteiligungsmanagement, Chancen für Kinder (KITA, Hort und Sozialarbeit an den Schulen) und die Migrationspolitik wurden kurz vorgestellt. Sie sind ja in jeder Kommune die Instrumente, um eine zielgerichtete Stadtpolitik fortzuschreiben und zu entwickeln.

Interessant auch: Was für Spremberg inzwischen die Normalität ist, nämlich die Übertragung der Stadtverordnetenversammlung (öffentlicher Teil) mittels Stadtfernsehens (SprembergTV Kanal 12) steht in Senftenberg immer noch aus. Hier tut sich die SVV Senftenberg noch sehr schwer, mehr Mut und Transparenz zu zeigen.

Zum Abschluss wurde festgestellt, dass es viel Übereinstimmung in der parlamentarischen Arbeit beider SVV gibt. Das ist sicher auch darin begründet, dass beide Städte und deren Umgebung viele Jahrzehnte von der Braunkohleindustrie geprägt und für den Strukturwandel die Probleme demzufolge gleichartig sind. Eine weitere Zusammenarbeit wurde fest verabredet. Auch die Digitalisierung erleichtert es uns allen, diesen Weg zu beschreiten und dranzubleiben.

23.11.2017, Schwimmhallenstandort in der Diskussion

Ein Beitrag von Fraktionsvorsitzende Dr. Ilona Schulz

Der Antrag von SPD und LINKE im Hauptausschuss, die Entscheidung über den Standort für den Neubau der Schwimmhalle zusammen mit der Entscheidung über die Finanzierung Anfang des nächsten Jahres zu treffen, wurde abgelehnt. Deshalb werden beide Fraktionen gemeinsam einen eigenen Antrag in die nächste Stadtverordnetenversammlung einbringen, der  zentrumsnahen Standort im Bereich Berliner Straße/Puschkinplatz favorisiert. Wir möchten vor allem einen Standort, der nicht nur von den Abgeordneten, sondern von den Spremberger BürgerInnen mehrheitlich getragen wird. Deshalb haben wir eine Unterschriftenaktion gestartet, die zeigen wird, ob unsere bisherige Wahrnehmung, dass die Spremberger und die SchwimmhallennutzerInnen aus dem Umland eine neue Schwimmhalle im Umfeld der alten haben möchten, tatsächlich stimmt.

Was hat SPD und LINKE in der Stadtverordnetenversammlung Spremberg zu diesem Schritt bewogen?

1. Die Wirtschaftlichkeitsbetrachtung der Bäderlandschaft der Stadt Spremberg durch die Firma BAUKONZEPT vom 15.7.2015 hat nachgewiesen, dass eine Zusammenlegung der Schwimmhalle und des Freibades Kochsagrund an einem Standort keine nachhaltigen Synergieeffekte hervorbringt. Der Besuch des Kombibades in Bad Heringen durch Spremberger Abgeordnete bestätigte diese Analyse.
2. Die von der Stadtverwaltung vorgelegte Standortbetrachtung vom 23.5.2017 bildete die Grundlage für die Bewertung von drei unterschiedlichen Standorten: Berliner Straße, Kochsagrund unterer Parkplatz und Schomberg-Stieglitzweg/Elsterweg. Andere geeignete Standorte wie z.B. Puschkinplatz fanden keine Berücksichtigung. Dieser Standortbetrachtung fehlten durchgängige einheitliche Bewertungskriterien. Somit war keine objektive Betrachtung der Standorte gegeben. Das Ergebnis war nicht frei von subjektiven Einflüssen.
3. Im Sonderhauptausschuss am 3.7.2017 stellte die SPD-Fraktion eine wissenschaftlich begründete Nutzwertanalyse für alle sieben in Frage kommenden Standorte sowie für eine Sanierung der Schwimmhalle vor. Darauffolgend fanden drei ausführliche Diskussionen zu dieser Nutzwertanalyse mit unterschiedlichen Personenkreisen statt, um subjektive Einflüsse auf die Entscheidung über den Standort einer neuen Schwimmhalle zu minimieren. Alle drei Betrachtungen ergaben, dass ein innerstädtischer Standort im Bereich Puschkinplatz/Berliner Straße am geeignetsten für den Neubau einer Schwimmhalle ist.
4. Das belegen vor allem folgende Argumente: 

•  
  • Berücksichtigung der demografischen Bevölkerungsentwicklung durch Erhalt der Zentrumsnähe und des vorhandenen ÖPNV-Netzes
  • Unkomplizierte fußläufige Erreichbarkeit durch Schüler für den Schwimmunterricht
  • Bereits bestehende optimale Verkehrsanbindung für Nutzer aus dem Umland, Cottbus und Hoyerswerda
  • Kein zusätzlicher ÖPNV, da fußläufig zu erreichen
  • Keine aufwändige Medienanbindung zur Erschließung des Standortes notwendig
  • Keine zusätzlichen Kosten durch Neubau von Straßen, Radwegen und Beleuchtungsanlagen
  • Kein Eingriff in die Natur
  • Aufwertung des Puschkinplatzes durch die städtebauliche Gestaltung der Schwimmhalle
  • Lage im Bereich der Städtebauförderung
  • Industriebrache Berliner Straße kann wiederbelebt werden
  • Puschkinplatz als Alternativstandort, falls das Grundstück Berliner Straße nicht erworben werden kann

Gegen den Standort Kochsagrund spricht:

• ganzjähriger Betrieb von Schwimmhalle und Freibad erbringt keine wesentlichen Einsparungen von Personal- und Betriebskosten
• Ganzjahresbetrieb der Schwimmhalle führt zu höheren Kosten von 37.000 € und erbringt nicht die erwarteten Mehreinnahmen
• Zusätzlicher Aufwand für Straßenbau, Fuß- und Radwege, Beleuchtung
• Aufwändige Erschließung für die Medienversorgung des Standortes
• Keine Ersparnis bei der erforderlichen Sanierung des Freibades
• Längere Wege für Bürger, Schulklassen
• für Schüler muss eine zusätzliche Unterrichtsstunde bereit gestellt werden aufgrund der Entfernung der Schwimmhalle von der Schule
• die erforderliche Nutzung des ÖPNV verteuert für die Nutzer den Schwimmhallenbesuch
• Zusätzliche Anbindung durch den ÖPNV einschließlich Infrastruktur erforderlich
• Schwimmhalle bleibt eigenständiger autarker Baukörper, da keine direkte Anbindung an das Freibad möglich ist
• Geologische Eignung des Standortes für den Bau der Schwimmhalle fragwürdig, dadurch hohes Bau- und Kostenrisiko
• B-Plan erforderlich, mit zusätzlichen Kosten verbunden
• Eingriff in die Natur erforderlich 

Aus oben genannten Gründen beantragen die Fraktionen SPD und Die Linke , den Neubau der Schwimmhalle am Standort Puschkinplatz/Berliner Straße durchzuführen und werden in den nächsten Tagen die BürgerInnen auffordern, ihren eigenen Standpunkt mit in die Diskussion mit einzubringen.

 Dr.Ilona Schulz                                                          Dirk Süßmilch 

Vorsitzende der Fraktion Die Linke                           Vorsitzender der Fraktion SPD

22.11.2017, Unsere Schwimmhalle in Spremberg: Einladung zu einem Pressegespräch

SPD-Fraktionen und DIE LINKE-Fraktion in der SVV Spremberg zum Thema Schwimmhalle Spremberg

Die Fraktion SPD und die Fraktion Die Linke in der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Spremberg, luden Vertreterinnen und Vertreter der regionalen Presse recht herzlich zu einem Pressegespräch am 22.11.2017 in das SPD Bürgerbüro Spremberg, Lange Straße 10 ein. Sie wollten ausführlich darüber informieren, dass die Fraktionen von SPD und Die Linke, die Bürgerinnen und Bürger der Stadt Spremberg zu einer Unterschriftenaktion für einen zentrum- und bürgernahen Neubau der Schwimmhalle im Bereich Puschkinplatz/Berliner Straße aufrufen. Die von der CDU initiierte Abstimmung im HA am 20.11.2017 würde dazu führen, das der Schwimmhallenneubau am Stadtrand, in der Nähe des Freibades Kochsagrund erfolgen wird. Das widerspreche nach eigener Wahrnehmung dem Willen der meisten Spremberger Bürgerinnen und Bürger.
 

• Hier können Sie die gemeinsame Beschlussvorlage von DIE LINKE und SPD Spremberg für die SVV am 06.12.20217 lesen:  BV zur SVV Spremberg am 06.12.2017 (pdf)
   
• Sie wollen unsere Initiative unterstützen? Beteiligen Sie sich an der Unterschriftenaktion!

15.11.2017, Reflexionen einer ABOS-Sitzung

Gedanken nach der ABOS-Sitzung am 13.11.2017 in Spremberg von Dr. Ilona Schulz, Fraktionsvorsitzende SVV-Fraktion DIE LINKE.Spremberg

Die Sitzung des Ausschusses für Bauen, Ordnung und Sicherheit – kurz ABOS – am 13. November war trotz straffer Führung und hoher Sitzungsdisziplin sehr lang und anstrengend. Das lag an einer Tagesordnung, die angefüllt war mit interessanten und zukunftsträchtigen Informationen und Vorlagen:

Schloss: Der Landkreis – Träger des Kulturschlosses – stellte ein Konzept vor, das unser Schloss Einwohnern und Besuchern wieder sichtbarer machen soll. Bisher versteckt es sich hinter Bäumen und Sträuchern und nur in der Laub-losen Zeit können wir die geschichtsträchtigen Fassaden und architektonischen Besonderheiten bewundern. Stadt und Landkreis wollen gemeinsam dem Schloss und dem angrenzenden Schwanenteich ein neues Äußere geben, ohne „grünen Kahlschlag“.

Schnelles Internet: Das Unternehmen CIT stellte im Auftrag des Landkreises das Konzept für den weiteren Breitbandausbau vor. Damit sollen die „weißen Flecken“, die es auch in Ortsteilen unserer Stadt noch gibt, künftig der Vergangenheit angehören und jeder Bürger Zugang zum schnellen Internet erhalten.

Radwegewandernetz: Die Touristinformation gab einen ausführlichen Überblick über die Radwege rund um Spremberg, zeigte Probleme auf unterbreitete Vorschläge für den Ausbau und eine stärkere touristische Einbindung in die Stadt.

Fördermittel für den Stadtumbau: Für Ideen und Konzepte von Geschäftsinhabern stehen aus dem Fördertopf für den Stadtumbau finanzielle Mittel zur Verfügung. Stadtplanerin Frau Wolf appellierte an alle Interessierten, diese Mittel in Anspruch zu nehmen.

Friedhofskonzeption: Diesmal standen die Friedhöfe in Sellessen, Haidemühl, Graustein, Schönheide, Lieskau und Cantdorf zur Diskussion. Wie bei den vorangegangenen Diskussionen stellte sich als Hauptproblem das Missverhältnis zwischen benötigter Fläche und der Gesamtfläche des Friedhofes heraus. Im nächsten Jahr wird der ABOS sich mit Vorschlägen für die Nutzung der Überhangflächen beschäftigen, bevor die überarbeitete Konzeption zur Beschlussfassung in die SVV geht. Berücksichtigung fand auch der Vorschlag unserer Fraktion, neue Gestaltungsideen, wie sie von Friedhofsgärtner Herr Kowalla während unserer Sondersitzung unterbreitet wurden, mit einfließen zu lassen.

Straßenausbau: Grünes Licht gab es für den grundhaften und barrierefreien Ausbau des Johann-Sebastian-Bach-Weges zwischen Schiller- und Grazer Straße einschließlich Entwässerung und Straßenbeleuchtung.

Kleingartenentwicklungskonzept: Das sehr umfangreiche Konzept beschäftigt sich vorrangig mit dem Problem, dass die Anzahl von Kleingärten, die aus unterschiedlichen Gründen nicht mehr bewirtschaftet werden, kontinuierlich wächst. Der ABOS wird sich im nächsten Jahr in einer Sondersitzung mit der Problematik beschäftigen, nachdem der Entwurf mit den Kleingartenvorständen ausführlich diskutiert wurde.

17.10.2017, Birgit Kaufhold kämpft für Sie in der SVV Spremberg

Frauenpower in der Spremberger Stadtfraktion DIE LINKE. bleibt ungebrochen.

Liebe Bürger*innen

Sie haben es sicher schon bemerkt. Birgit Kaufhold gehört jetzt zu unseren fünf "Power"-Frauen die gemeinsam unsere Spremberger Stadtfraktion DIE LINKE.Spremberg bilden.  Sie nimmt nicht nur den Platz von unserer ausgeschiedenen Birgit Wöllert (Sie ist jetzt Berlinerin geworden) ein sondern wird auch selber dafür sorgen, das der notwendige Wind aus der "LINKEN Ecke" weiterhin kräftig wehen kann. Wir wünschen Birgit Kaufhold dafür viel Erfolg und alles Gute mit ihrem Frauenteam unserer Stadtfraktion.

12.10.2017, Einladung zur Gesamtmitgliederversammlung

Am Donnerstag, den 26. Oktober, um 17:00 Uhr in der Bauhofstraße 1, 1. OG, Fahrstuhl vorhanden.

Unsere nächste Gesamtmitgliederversammlung findet am Donnerstag, den 26. Oktober 2017, um 17:00 Uhr, in unserem Begegnungszentrum von DIE LINKE.Lausitz, Ortsverband Spremberg, Bauhofstraße 1, 03130 Spremberg statt.

Unsere Tagesordnung:

1. Auswertung BTW 2017
2. Infos von Fraktionen
3. Sonstiges

GF des Ortsvorstandes Spremberg
Petra Koark

18.08.2017, Ehrung Ernst Thälmann auf dem Spremberger Bahnhofvorplatz durch Mitglieder DIE LINKE.Spremberg

Anlass ist seine Ermordung am 18. August 1944 im KZ Buchenwald durch den Deutschen Faschismus.

Am Freitag, den 18. August 2017 trafen sich Mitglieder unseres Ortsverbandes um 10:00 Uhr auf dem Spremberger Bahnhofsvorplatz, um anlässlich der Ermordung Thälmanns durch die deutschen Faschisten, am 18. August 1944, im KZ Buchenwald, ein paar Blumen an seinen Gedenkstein nieder zulegen.

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17.08.2017, Die Bundestagswahlen 2017 - Zum Wahlkampf gehört Information

Direktkandidatin Birgit Kaufhold vor Ort am Marktplatz Spremberg für die Bürgerinnen und Bürger von Spremberg

Am 17. August war auch unsere Direktkandidatin für die Bundestagswahlen 2017 im Wahlkreis 64 (CB und LK SPN) am Marktplatz für Fragen der Bürger*innen von Spremberg vor Ort am Markt Spremberg. Bei schönem Wetter wurde sie unter anderem auch von Abgeordneten unserer Spremberger Stadtfraktion unterstützt. Im Rahmen der letzten Wochen vor den Bundestagswahlen, wird sie auch in unserer Stadt öfters vor Ort zu erleben sein und das nicht nur am Spremberger Marktplatz.

06.08.2017, DIE LINKE.Spremberg feiert ihr Sommerfest 2017

Birgit Wöllert verabschiedet sich von ihrer Spremberger Parteibasis, um ihren weiteren Lebensabschnitt (Ruhestand) nach der 18. Legislaturperiode in Berlin fortzusetzen.

Wie jedes Jahr, trafen sich auch dieses Mal die Mitglieder unseres Ortsverbandes am 05.08.2017 zum alljährlichen Sommerfest, um neben der politischen Arbeit und den gegenwärtig laufenden Vorbereitungen der Wahlen zum 19. Deutschen Bundestag, am 24.09.2017 auch die Freude neben der Arbeit nicht zu kurz kommen zu lassen. Das Wetter war fast schon traditionsgemäß wirklich sommerlich. Ab 10:00 Uhr saßen wir daher zusammen bei einem ordentlichen Mittagessen und guten Getränken, um ausgelassen miteinander zu diskutieren und uns auch über neueste private Erlebnisse und noch geplante Vorhaben auszutauschen. Gast bei unserem Sommerfest waren die Mitglieder unseres Kreisvorstandes DIE LINKE.Lausitz, Jana Materne und Andre Kaun. Sie vermittelten Wahlkampfstimmung für die Bundestagswahlen, in dem sie uns aus der letzten Beratung unseres Wahlkreisteams berichteten und uns auch Gelegenheit zu persönlichen Gesprächen boten.

Birgit Wöllert, MdB, die mit dem Wahlen zum 19. Bundestag nicht wieder als Abgeordnete kandidiert und damit ihre aktive Laufbahn in der politischen Arbeit beendet, wird zudem ihren Wohnsitz wechseln und dann in Berlin, in der Nähe ihrer Kinder weiter leben. Genauso wie sie, nutzten auch wir diese Gelegenheit der Versammlung unserer Mitglieder, um uns für ihr aktives Wirken recht herzlich zu bedanken. Birgit Wöllert ist eine Politikerin, die von der Pike an alle Ebenen der politischen Arbeit durchlebt hat und dadurch mit sehr viel Erfahrung im Deutschen Bundestag, in der Fraktion DIE LINKE ihre Arbeit aufnehmen konnte.

Bis 1990 als Lehrerin in Spremberg berufstätig, war Birgit als Mitglied der damaligen PDS seit der Wendezeit 1990 von Anfang an als gewählte Abgeordnete aktiv. Zunächst in der SVV Spremberg und dann auch im Kreistag, in denen sie bis heute als gewählte Abgeordnete aktiv blieb, wurde sie später zu den Landtagswahlen am 19.09.2004 zusätzlich Abgeordnete im vierten und auch am 27.09.2009 im fünften Landtag Brandenburg. Mit den Wahlen zum 18. Deutschen Bundestag am 22.09.2013 schaffte Birgit Wöllert den Sprung als Abgeordnete in den 18. Deutschen Bundestag als Mitglied in der Fraktion DIE LINKE.

Das sind insgesamt neben der ehrenamtlichen Tätigkeit als Mitglied des Kreistags Spree-Neiße und der SVV Spremberg, seit 1990 bei denen sie ebenfalls in den Ausschüssen Bildung, Jugend, Soziales, Kultur und Sport aktiv tätig war, drei Wahlperioden hauptamtliche Tätigkeit als gewählte Abgeordnete im Landtag (hier zwei Perioden) und im Bundestag (hier eine Periode). Der Schwerpunkt Ihrer Ausschusstätigkeiten lag überwiegend auf dem Fachgebiet Gesundheit, Pflege und Soziales sowie des Petitionsrechts. Ihre hohe Qualifikation, die sie mit ihrer Arbeit erwarb, kam auch unserem Kreisverband und Ortsverband zu gute. Mit der Erfahrung in politischer Arbeit, von der Kommune an, konnte sie sich wirkungsvoll in die Arbeit unserer Linksfraktionen im Landtag, so wie später auch im Bundestag einbringen.

Der Vorsitzende des Ortsverbandes DIE LINKE.Spremberg bedankte sich im Namen aller Mitglieder des Ortsverbandes und wünschte Birgit Wöllert vor allem Gesundheit für ihren neuen Lebensabschnitt in Berlin. Birgit Wöllert wird also spätestens mit dem Oktober 2017 auch ihr Mandat als Mitglied des Kreistages und Mitglied der Spremberger SVV niederlegen. Uns aber informierte sie bereits, dass für sie trotz Umzug nach Berlin sich nun nicht der Ruhestand breitmachen wird. In ihrer zukünftigen neuen Umgebung gibt es eine Grundschule. Für sie ist dies Anlass zu „ihren Wurzeln ihres beruflichen Lebens“ zurückzukehren und sich mit ehrenamtlicher Tätigkeit dort in geeigneter Form einzubringen.

Eine Empfehlung hat sie uns stets ans Herz gelegt. Wir sollen in unserer politischen Arbeit stets für unsere Sache eintreten und nicht gegen Auffassungen anderer Vertreter. Das ebnet eher den Weg für unsere politischen Ziele. Eine Empfehlung, die wir stets beachten werden. Danke liebe Birgit und alles Gute für dich auf deinen weiteren Lebensweg.

Hier ein paar Bilder

03.08.2017, LR-LINK

Um  den  Artikel  der  LR  vom 02. August zu lesen, bitte den LINK zu LR-Online.de folgen:

http://www.lr-online.de/nachrichten/wahl/bundestagswahl/kandidaten/Kandidaten-Birgit-Kaufhold-DIE-LINKE;art315415,6129513

(Text anklicken!)

Mehr Infos von Birgit Kaufhold und ihre aktuellen Aktivitäten finden sie als LINK zu Facebook, Blogspot und mehr . . .  auf unserer Seite:

http://www.dielinke-lausitz.de/wahl_2017/unsere_kandidatin_birgit_kaufhold/

14.07.2017, Ortsvorstand DIE LINKE.Spremberg wählt seinen Vorstand für die Wahlperiode 2017 bis 2019

Alter Vorstand für die Arbeitsperiode 2015 bis 2017 nach seinen Bericht entlastet. Mitgliederstärke des neuen Ortsvorstandes für die kommende Wahlperiode reduziert.

Am Donnerstag, den 13. Juli 2017 fand um 17:00 Uhr die Gesamtmitgliederversammlung (GMV) des Ortsverbandes DIE LINKE.Spremberg im Begegnungszentrum des Ortsverbandes statt. Die anwesenden Mitglieder begrüßten als Gast auch recht herzlich den Vorsitzenden des Kreisvorstandes DIE LINKE.Lausitz und MdL Brandenburg, Matthias Loehr. Es wurde der neue Vorstand für die Wahlperiode 2017 bis 2019 gewählt.

Der Vorsitzende gab seinen Bericht zur Arbeit des Ortsverbandes DIE LINKE.Spremberg für den Zeitraum 2015 bis 2017. Die aktuelle politische Lage wurde bewertet und auch zur Situation in der Kommunalpolitik von Stadt und Landkreis gesprochen. Aktuelle Infos gab es dazu auch von Mitgliedern der Fraktion DIE LINKE. in unserer Stadtverordnetenversammlung Spremberg. Die Mitgliederstärke unsres Ortsverbandes ist in den letzten zwei Jahren leider weiter gesunken. Aktuell sind wir 109 Mitglieder im Ortsverband Spremberg. Entsprechend reduziert sich dadurch auch unsere finanzielle Kraft für unsere politische Arbeit. Unser Schatzmeister, Enrico Hirth informierte in seinem Finanzbericht daher auch über unsere finanzielle Lage und zeigte Wege auf, wie sich zukünftig unsere politische Arbeit aus seiner Sicht organisieren muss. Die Situation zur Mitgliedergewinnung wurde ebenfalls bewertet. Dem alten Vorstand wurde für die Arbeit gedankt. Besonderheit für unsere Wahlversammlung ist die bevorstehende Wahl zum 19. Deutschen Bundestag, am 24. September 2017. Wie bekannt, wird unser bisheriges MdB Birgit Wöllert, die zugleich auch in Spremberg ein Bürgerbüro führte, für die 19. Periode nicht mehr kandidieren. Im zeitlichen Vorfeld hatte daher unser Kreisverband auch auf seiner Wahlkreisversammlung, am 29.10.2016, in Cottbus, unsere neue Direktkandidatin, Birgit Kaufhold, nominiert. Sie hat es auf der Vertreter*innenversammlung in Falkenberg, am 26.11.2016 bei der Aufstellung der Listenplätze dann noch auf den Listenplatz fünf geschafft. Wir glauben an eine Chance, es wieder zu schaffen. Entsprechend ist Birgit Kaufhold und sind wir im Ortsverband und im gesamten Kreisverband für unseren Wahlkampf motiviert. Birgit Kaufhold hat also die Unterstützung des gesamten Kreisverbandes.

Für den neuen Vorstand der Wahlperiode 2017 bis 2019 wurde eine Stärke von sechs Mitgliedern beschlossen. Es kandidierten Petra Koark, Monika Frost, Ilona Schulz, Birgit Kaufhold, Peter Ehrentreich und Enrico Hirth. Im Wahlergebnis bekamen alle die volle Stimmenzahl der Wahlversammlung.

Der neue Vorstand vom Ortsverband DIE LINKE.Spremberg setzt sich jetzt wie folgt zusammen:

1. Vorsitzender: Peter Ehrentreich
2. Geschäftsführerin: Petra Koark
3. Schatzmeister: Enrico Hirth
4. Mitglied des OV: Dr. Ilona Schulz
5. Mitglied des OV: Monika Frost
6. Mitglied des OV: Birgit Kaufhold

Dem neu gewählten Vorstand wünschen wir viel Spaß in seiner bevorstehenden Wahlperiode und vor allem auch eine erfolgreiche politische Arbeit.

Pehr

13.06.2017, Die neuen gesetzlichen Veränderungen bei der Pflege und bei den Heil- und Hilfsmitteln.

Seniorenwoche 2017 in Spremberg, AG Senioren vom Ortsverband DIE LINKE.Spremberg lud ein:

Zu einem informellen Gespräch im Rahmen der Seniorenwoche 2017 lud die AG Senioren vom Ortsverband DIE LINKE.Spremberg zum Dienstag, den 13.06.2017, um 14:30 Uhr ins Kontaktcafe der Volkssolidarität Spremberg, Georgenstraße 37 ein. Zu Gast war das MdB Birgit Wöllert. Als ordentliches Mitglied im Ausschuss für Gesundheit für die Fraktion DIE LINKE. im Bundestag referierte sie zu diesem Thema und beantwortete auch alle Fragen der interessierten Bürgerinnen und Bürger. Zwei Redebeiträge auf YouTube von hier, unten im Link!!

Rede im Bundestag - Birgit Wöllert, DIE LINKE:
Thema: Die Stärkung der Heil- und Hilfsmittelverordnung
https://youtu.be/IATQ5P8jpoc

Rede im Bundestag - Birgit Wöllert, DIE LINKE:
Thema: Arzneimittelrecht - Licht und Schatten
https://youtu.be/OiQzMwunzyM

11.06.2017. Friedhofskonzeption in der Diskussion

Öffentliche Diskussion im Bürgerhaus Spremberg. Müssen wir Friedhöfe schließen?

20 Friedhöfe mit einer Gesamtfläche von mehr als 15 ha und ca. 5000 Grabstätten unterhält die Stadt Spremberg. Müssen wir Friedhöfe schließen, weil auf ihnen kaum noch Bestattungen erfolgen und auch Friedhöfe unter dem Aspekt der Kosten betrachtet werden müssen? Was bedeutet es eigentlich, einen Friedhof zu schließen? Entspricht die Gestaltung der Friedhöfe den Wünschen der BürgerInnen? Was machen wir mit den Flächen auf den Friedhöfen, die schon seit Jahren nicht mehr für Bestattungen benötigt werden? Über diese und weitere Fragen rund um das Thema Friedhöfe wollte
am Donnerstag, den 22. Juni 2017, ab 17 Uhr,
im Bürgerhaus Spremberg, am Markt unsere Fraktion Die Linke in der Stadtverordnetenversammlung Spremberg mit Ihnen und Experten diskutieren.

Da die Sachgebietsleiterin Hoch-/Tiefbau und Grün-/Friedhofswesen aber krank ist, verschieben wir dieses Thema auf das nächste Mal.

Unsere Fraktionssitzung findet trotzdem am
am Donnerstag, den 22. Juni 2017, ab 17 Uhr,
im Bürgerhaus Spremberg, am Markt statt.

Ihnen, liebe Bürgerinnen und Bürger stehen wir trotzdem zu diesem und andere Themen zur Verfügung und freuen uns über jede Kritik, jeden Hinweis und jede Idee.

Sie sind alle recht herzlich dazu eingeladen.

08.06.2017, Donnerstag: Info-Stand unseres Ortsverbandes am Markt in Spremberg

Wir stellen unsere Direktkandidatin Birgit Kaufhold vor

Schönes Wetter stand uns zur Seite als wir am Donnerstag, den 08. Juni 2017 ab 09:30 Uhr am Marktplatz, Ecke Rathausuhr unseren Infostand aufbauten, um mit Bürgerinnen und Bürgern der Stadt zum Thema Bundestagswahlen 2017 ins Gespräch zu kommen. Auch wenn sie selbst nicht persönlich anwesend war, stellten wir den mit uns sprechenden Bürgerinnen und Bürgern trotzdem unsere Direktkandidatin vom Wahlkreis 64 (CB/SPN), Birgit Kaufhold vor.

25.05.2017, Einladung: zum Inklusionsforum in Spremberg !! Am Mittwoch den 14. Juni 2017, 12 Uhr bis 18 Uhr in der BOS Spremberg

Für die Region Cottbus – Spree-Neiße unter dem Motto „Gelebte Inklusion in unserer Region – Ein Tag zum fachlichen Austauschen und Begegnen von Menschen aus der Region Cottbus – Spree-Neiße“

Liebe Bürgerinnen und Bürger von Spremberg

Im Auftrag des Netzwerkes „Eine Region für alle 2“ sind Sie recht herzlich eingeladen zum Inklusionsforum 3 (IKF 3), dass am 14. Juni 2017 in Spremberg stattfinden wird.

Nach Cottbus 2013 (Inklusionsforum 1/IKF 1) und Guben 2016 (Inklusionsforum 2/IKF 2) findet nun das Inklusionsforum 3 (IKF 3) für die Region Cottbus – Spree-Neiße unter dem Motto „Gelebte Inklusion in unserer Region – Ein Tag zum fachlichen Austauschen und Begegnen von Menschen aus der Region Cottbus – Spree-Neiße“ statt.

Das Konzept des IKF 3, das unter Mitwirkung des Steuerkreises für das Netzwerk „Eine Region für alle 2“ sowie von Vertreterinnen und Vertretern der Örtlichen Liga Spremberg und mit Unterstützung des Behindertenwerkes Spremberg e.V. erarbeitet wurde, sieht im Schwerpunkt vor, praxisorientierte Angebote in Form von Exkursionen und Impuls-Workshops zu unterbreiten. Darüber hinaus wird es ausreichend Zeit und Gelegenheit zum persönlichen und fachlichen Austausch geben.

In per Link verfügbaren Anlagen erhalten Sie das Programm als barrierefreie PDF sowie das Plakat, welches in der digitalen Version auch vorlesbar ist.

Die Veranstaltungs-Details:

Termin: Mittwoch, 14. Juni 2017, 12.00  bis  18.00 Uhr

Teilnehmerbeitrag: kostenfrei

Veranstaltungsort: Berufsorientierende Oberschule , Wirthstraße 1, 03130 Spremberg

Anreise: Für die Hin- und Rückfahrt zum Veranstaltungsort wird ein kostenfreier Bus-Shuttle organisiert (geplante Shuttle-Touren: Cottbus-Spremberg-Cottbus; Guben-Forst-Spremberg und zurück).

Anmeldung: Bitte melden Sie sich bis zum 02. Juni 2017 online oder telefonisch an. Geben Sie bitte auch an, ob Sie den Bus-Shuttle in Anspruch nehmen möchten.

Programm: siehe Anlage IKF3_Programm_2017

Barrierefreiheit: Bei der Durchführung der Veranstaltung wird auf eine weitgehend barrierefreie Durchführung geachtet. Der zentrale Veranstaltungsort, die Berufsorientierende Oberschule Spremberg, ist für Menschen, die einen Rollstuhl nutzen, barrierefrei. Es werden Gebärdendolmetscher anwesend sein, und in der Aula der Schule wird eine Hörschleife ausgelegt.

Alle Rednerinnen und Redner werden darum gebeten, einfache Sprache zu verwenden.

Wenn Sie einen weiteren Unterstützungsbedarf haben, nehmen Sie gerne Kontakt mit auf – wir finden gemeinsam eine  Lösung, die Ihnen die Teilnahme ermöglicht.

Ansprechpartnerin: Regina Segieth, Telefon: 0178 545 90 53, E-Mail: r.segieth@minor-kontor.de

Sie finden mich auch unter https://www.minor-kontor.de/de/team

Ich freue mich auf Ihre Teilnahme und verbleibe mit freundlichen Grüßen
Regina Segieth
Im Auftrag des Netzwerkes „Eine Region für alle 2“

Mehr Infos unter folgenden Links:

https://www.minor-kontor.de/de/

oder direkt dazu auch

https://www.minor-kontor.de/de/projekte/eine-region-fuer-alle

28.04.2017, Für einen besseren Schutz und Erhalt unserer Straßenbäume

DIE LINKE.Fraktion der SVV Spremberg zu Gast beim NABU Spremberg

Fragen des Naturschutzes in Spremberg standen auf der Tagesordnung unserer außerordentlichen Fraktionssitzung am 25. April 217, an der auch unsere Landtagsabgeordnete Anke Schwarzenberg teilnahm. Von den vielfältigen Aktivitäten dieses mitgliederstarken und vor allem jungen Verbandes konnten wir uns an Ort und Stelle überzeugen: Wolfs-Monitoring, Wildbeobachtung, Fledermaus-Quartiere, grünes Klassenzimmer und viele andere, dem Naturschutz dienende Aktionen können in den Räumen des NABU besichtigt werden. Besonders stolz sind die Mitglieder auf den „Kleinen Naturpark Spremberger Kuthen“, und völlig zurecht, denn was hier für die Spremberger und ihre Gäste aus nah und fern geschaffen wurde, ist ein Kleinod und für den eigenen Wissenszuwachs durch Anschauung bestens geeignet.
Die Vorhaben der Spremberger Naturschützer für dieses Jahr sind vielfältig und sehr umfangreich. Mit der Aktion Blumenwiese wollen sie die  Bürgerinnen und Bürger der Stadt, aber auch Stadtverwaltung und Betriebe auffordern, den Golfrasen durch eine bunte Blumenwiese zu ersetzen, die nicht nur pflegeleichter ist, sondern zur Artenvielfalt in unserer Natur beiträgt und Heimstatt vieler Lebewesen ist.
Wir werden auch künftig eng mit dem NABU zusammen arbeiten. Als erstes gemeinsames Vorhaben wollen wir Vorschläge für einen besseren Schutz und Erhalt unserer Straßenbäume erarbeiten. 

Ilona Schulz

30.03.2017, Der Ortsvorstand DIE LINKE.Spremberg tagte am 30.03.2017

Infostände, Erster Mai, Achter Mai und andere Termine beschlossen

Beschlossen wurde die Durchführung von Infoständen, die Ehrung des 131. Geburtstag von Ernst Thälmann , die Erste Mai Feier im Schweizergarten Spremberg, eigenständige Kranzniederlegungen zum 8. Mai 2017 und die Ehrung von Artur Becker (112. Geburtstag).

Folgende Übersicht informiert Sie:

24.02.2017, Brücke am Bahnhof in Spremberg zwischen Grazer und Bregenzer Straße erhalten!

Zum geplanten Abriss der Brücke auf der Südseite des Bahnhofs Spremberg (Grazer Straße/Bregenzer Straße) schreibt uns Petra Koark, Sprembergerin und Bewohnerin am Bahnhof:

Hat irgendjemand der Stadt einmal im Sommer, am Wochenende, abends beobachtet, wie viele Menschen diesen Weg über die Gleise benutzen ehe er ersatzlos gestrichen wird?
Bei uns gehen Muttis mit ihren Kinderwagen und Hundebesitzer mit ihren Hunden spazieren. Eltern sind mit ihren größeren und kleinen Kindern auf Roller, Rollschuhen und mit ihren Rädern unterwegs. Es ist der sicherste Weg in unserem Wohngebiet, wo die Kinder laufen und toben können ohne das ein Nachbar schimpft, fern von Autos und Gefahr. Auch viele Freizeitsportler nehmen diesen Weg über die Brücke. Das sind Wanderfreunde oder die Freizeitläufer. Ich sehe aber auch Werktätige, die ins Industriegebiet mit dem Fahrrad fahren, zumindest bei schönem Wetter.
Am meisten aber bin ich traurig, dass die Kinder des Kindergartens nicht mehr im Wald spazieren gehen können. Oft kamen die Kinder freudestrahlend bei uns vorbei und erzählten, was sie alles gesehen haben. Sie sangen ein kleines Lied oder auch zwei für die Oma, schauten sich unsere Blumen – Tiere haben wir nicht mehr – und fragten viel. Es war immer herzerfrischend. Vor allen Dingen hatten die Kinder einen Vorteil vor „Stadtkindern“, sie sahen etwas, was sich Natur nennt. Für kleine Kinderfüße ist der Weg durch den Tunnel (Eisenbahnbrücke Forster Landstraße) zu weit. Außerdem muss immer eine Hauptverkehrsstraße überquert und dann auch entlang gegangen werden. Dies trifft auch zu, wenn der Georgenbergpark stattdessen besucht wird.
Bei uns im Wald können die Kinder rennen, toben, Äste sammeln, laut sein aber auch still beobachten – im Park, an dem sich auch noch ein Friedhof anschließt ist das nicht erwünscht.
Meine zwei Nachbarinnen sind über 80 Jahre alt, auch für sie ist der Weg eine Abkürzung mit dem Fahrrad oder zur Stadtlinie, immerhin gute 500 m. Es gibt so viele Dinge,  die eine Stadt ausmachen, auch diese alte Brücke zählt dazu. Es war schön mit den Kindern den Zügen zuzusehen.
Was wird dann aus den geteerten Radwegen zum Bahndamm, wenn die Brücke abgerissen wird. Ich weiß auch nicht, ob Jugendliche, die jetzt noch über diese Brücke gehen später die Abkürzung über die Gleise nehmen. Am alten Stellwerk gibt es ja noch einen Weg. Ich weiß, das früher oft der alte Weg zum Güterbahnhof gleich über die alten Übergänge benutzt wurde, den gibt es jetzt aber nicht mehr.

20.02.2017, Entscheidung nicht ohne Befragung der Sprembergerinnen und Spremberger

Unbestritten ist, dass Entscheidungen zur Zukunft der Spremberger Bäder und der Schwimmhalle dringend nötig sind.

Für die Fraktion Die Linke in der Stadtverordnetenversammlung Spremberg ist es allerdings ebenso wichtig, diejenigen, die von den Entscheidungen unmittelbar betroffen sind, unbedingt in diesen Entscheidungsprozess einzubeziehen. Deshalb setzt sich die Fraktion für eine Befragung der Spremberger Einwohnerinnen und Einwohner vor allem zum künftigen Standort der Schwimmhalle ein.

Soll die neue Schwimmhalle am jetzigen Standort gebaut werden oder soll sie künftig einen Komplex zusammen mit dem Freibad im Kochsagrund bilden. Denn die Schwimmhalle ist in der Tat kein Luxus, sondern ein wesentlicher Bestandteil der Daseinsvorsorge für die Bürgerinnen und Bürger von Spremberg und Umgebung.

Der künftige Standort ist deshalb ein wichtiges Kriterium.

28.01.2017, Tag des Gedenkens am 27. Januar an die Opfer des Nationalsozialismus

„Was nicht erinnert wird, kann jederzeit wieder geschehen, wenn die äußeren Lebensumstände sich entscheidend verschlechtern.“

(Aus der Rede von Sigrid Falkenstein im Bundestag am 27.01.2017, zum Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus, Zitat von der Autorin und Bildhauerin Dorothea Buck)
 

An die Opfer des Holocaust wird seit nun schon 21 Jahren, immer am 27. Januar, auf Initiative von Roman Herzog gedacht.
In seiner Rede in der Gedenkstunde des Deutschen Bundestages am 27. Januar 2017 sagte der Bundestagspräsident Prof. Dr. Norbert Lammert:
„Wer Unfreiheit und Willkür kennt, der weiß Freiheit und Recht zu schätzen. Die Selbstverständlichkeit aber, mit der unser Volk Freiheit und Recht erleben darf, vermittelt mitunter zu wenig Gespür für die Gefahren von Willkür und Unfreiheit.
Das ist das große Problem, vor dem jeder … Rechtsstaat steht.“
Meine Damen und Herren, mit diesem Hinweis hat der damalige Bundespräsident Roman Herzog 1996 in seiner Ansprache im Deutschen Bundestag den 27. Januar zum jährlichen Gedenktag für die Opfer des Nationalsozialismus erklärt - als beständige Mahnung zur Weitergabe der Erinnerung an das nationalsozialistische Unrechtsregime mit seinen entsetzlichen Ausprägungen und Folgen.
Quelle: Internet:
http://www.bundestag.de/blob/404414/6781b81965fb78c98f26c21de48c4273/kw04_gedenkstunde_protokoll-data.pdf

 
Auch in Spremberg war der Gedenktag für die Opfer vom Nationalsozialismus für Bürger*innen und Vertreter*innen der Stadt (Bürgermeisterin und Fraktionen der SVV Spremberg)  Anlass, der Opfer von Faschismus und Holocaust auf unserem Spremberger Georgenberg, am Denkmalkomplex und auf dem Spremberger Waldfriedhof, am Gedenkstein für 28 ermordete KZ-Häftlinge mit Blumen zu gedenken. „Nie wieder Krieg! Nie wieder Faschismus!“ Das hatten sich Millionen Menschen nach 1945 geschworen.
So etwas darf nie wieder passieren. Deshalb ist es immer wieder notwendig unsere Geschichte wach zu halten und regelmäßig darüber auch mit unseren jungen Menschen zu sprechen. Nur wer die Geschichte kennt, kann etwas tun, das sich solch eine Tragödie nie wiederholt.
Mit dabei waren auch Mitglieder unseres Ortsverbandes DIE LINKE. Spremberg. Wie jedes Jahr wurden auch von unseren Mitgliedern Blumen an den Gedenkstätten niedergelegt.

Zum Gedenkstein der 28 ermordeten KZ-Häftlinge auf dem Waldfriedhof:
Dieser Gedenkstein stammt aus dem bereits Mitte der 60’iger Jahren abgebaggerten Ort Gosda bei Haidemühl. Die bei Todesmärschen in der Lausitz bei Gosda ermordeten 28 KZ-Häftlinge wurden dort auf dem Friedhof beigesetzt und dieser Gedenkstein errichtet. Mit dem bevorstehenden Abriss des Ortes, für den Tagebau Welzow, wurden die Gebeine  der ermordeten 28 KZ-Häftlinge auf dem Spremberger Waldfriedhof 1964 umgebettet und dort dann auch dieser Gedenkstein wieder aufgestellt.

Zum nachlesen:
Quelle: Internet,
http://www.lr-online.de/nachrichten/Tagesthemen-Der-vergessene-Stein-von-Gosda;art1065,1157422  und
http://www.devastiert.de/orte
 

27.01.2018, Der 27. Januar - ein Gedenktag für die Holocaustopfer des deutschen Faschismus

Vor 73 Jahren, am 27. Januar, befreite die Sowjetarmee die überlebenden Häftlinge im KZ Auschwitz

Am 27. Januar 1945 wurde das Konzentrationslager Auschwitz (Polen, Oświęcim) von der Roten Armee befreit, dass für uns zu einem Symbol für den Holocaust geworden ist. In diesem Konzentrationslager sind etwa 1,5 Mio. Menschen ermordet worden.  Überwiegend waren es Menschen jüdischen Glaubens, die dort von deutschen Faschisten ermordet wurden.

Weitere Informationen . . . 

26.01.2018, Jetzt ist Halbzeit für unsere Bürgermeisterin Christine Herntier in Spremberg

26. Januar 2014, Bürgermeisterstichwahl in Spremberg, 61,2% der abgegeben Stimmen für Christine HerntierAnlässlich der Halbzeit ihrer achtjährigen Amtszeit hatte Bürgermeisterin Christine Herntier ihr Wahlkampfteam von SPD und LINKE zu einer Reminiszenz i

Auf der gemeinsamen Nominierungsversammlung am 28. November 2013 wählten die Mitglieder der Partei DIE LINKE. Spremberg und die Mitglieder des Spremberger SPD-Ortsvereins Frau Christine Herntier als ihre gemeinsame Bewerberin für die Bürgermeisterwahl im Januar 2014. Am Wahlsonntag, den 12.01.2014 erreichte Christine Herntier dann von allen Bewerbern mit 35,4% aller abgegebenen Stimmen den Platz 1. Durch die fehlende absolute Mehrheit war damit eine Stichwahl (am Sonntag, den 26. Januar 2014) erforderlich. Mit 61,2% erreichte sie am 26.01.2014 dieses Ziel und wurde somit Bürgermeisterin unserer Stadt Spremberg.
Anlässlich der Halbzeit ihrer achtjährigen Amtszeit hatte Bürgermeisterin Christine Herntier ihr Wahlkampfteam von SPD und LINKE zu einer Reminiszenz in die gemütliche "gute Stube" der Weinhandlung Gässner eingeladen. Weiter lesen?? Fotos anschauen ?? Hier klicken  . . . !!

20.01.2017, Sahra Wagenknecht - Bundespolitik, Landespolitik und Kommunalpolitik

Jahresauftaktveranstaltung und öffentliche Fraktionssitzung am 19.01.2017 im Strittmatter-Gymnasium Spremberg

Etwas über einhundert Gäste waren gekommen, um Gedanken und Informationen für unsere politische Arbeit nd Verantwortung von Dr. Sahra Wagenknecht, Birgit Wöllert (beide Bundestagsfraktion DIE LINKE.) und Dr. Ilona Schulz, Fraktionsvorsitzende der Linksfraktion in der SVV Spremberg aufzunehmen und natürlich auch die Gelegenheit zu nutzen Fragen, vor allem an Dr. Sahra Wagenknecht, zu stellen. Deutlich wurden die engen Zusammenhänge zwischen Bundespolitik und Kommunalpolitik herausgestellt. Wichtigste Botschaft an diesem Abend:

• Der Frieden in Europa ist seit den vergangenen 25 Jahren noch nie so gefährdet gewesen, wie jetzt, wo NATO-Panzertruppen nach Litauen verlegt werden.
• Der soziale Frieden wird derzeit weiter abnehmen und die Gewalt damit ein zunehmendes Phänomen werden, solange nicht damit begonnen wird die Spanne zwischen arm und reich wieder zu verkleinern und mehr soziale Gerechtigkeit und Chancengleichheit herzustellen.
• Wir brauchen eine andere Politik und diese kann nur mit einer starken LINKEN erreicht werden. Erst dann wird es gelingen, auch den linken Flügel bei SPD und Grüne wieder mehr zum Tragen zu bringen und somit mehr soziale Verantwortung wahrzunehmen.
• Es gibt jetzt eine Chance zu den Bundestagswahlen 2017:
• Wählen Sie LINKS! Machen Sie DIE LINKE so stark, das sich alle, für soziale Verantwortung orientierten politischen Kräfte, mehr denn je (auch im Bundestag) durchsetzen können.

Ein Filmmitschnitt von der Veranstaltung sehen Sie hier:

17.01.2017, Öffentliche Fraktionssitzung zum Jahresauftakt 2017

Öffentliche Fraktionssitzung zum Jahresauftakt 2017 im Bürgerhaus Spremberg

Die Stadtfraktion DIE LINKE.Spremberg und die Bundestagsabgeordnete Birgit Wöllert führen gemeinsam mit dem kommunalpolitischen forum Land Brandenburg e.V. am

Achtung! Große Anfrage. Veranstaltungsort gewechselt !! Nicht mehr im Bürgerhaus Spremberg (16.01.2017)

19. Januar 2017, um 18:00 Uhr
In der Aula vom Erwin-Strittmatter-Gymnasium Spremberg,
Mittelstraße 1, 03130 Spremberg

die erste öffentliche Fraktionssitzung im neuen Jahr durch. Dazu haben wir Themen ausgewählt, die bis in die Kommunen wirken und für uns alle höchst aktuell sind.
Das neue Jahr ist für alle Bürgerinnen und Bürger von besonderer Bedeutung, weil es auch ein Wahljahr ist.
Im Februar wählt die Bundesversammlung einen neuen Bundespräsidenten und im September 2017 wird der neue Bundestag gewählt.
Wir freuen uns deshalb, als Gastreferentin die Vorsitzende der Bundestagsfraktion und Spitzenkandidatin für die Partei DIE LINKE zur Bundestagswahl, Dr. Sahra Wagenknecht, begrüßen zu können.
Wir laden Sie herzlich ein, gemeinsam mit uns und unseren Gästen diese gesellschaftlich brisanten Themen zu diskutieren.

Aufgrund begrenzter Platzkapazitäten auch in der Aula des Gymnasiums, bitten wir um eine Anmeldung.

Gerne können Sie Ihre Teilnahme an das Wahlkreisbüro von Frau Wöllert telefonisch unter 03563-601365 weitergeben oder per E-Mail an birgit.woellert.ma02@bundestag.de

Ablaufplan:

06.01.2017, Information aus unserer Gesamtmitgliederversammlung am 05. Januar 2017

Themen, wie Schwimmhalle Spremberg, Bildungspolitik und Haushaltssatzung der Stadt, Verwaltungsstrukturreform oder Bundestagswahlen 2017. Ein Bericht von unserer Gesamtmitgliederversammlung

40 Mitglieder unseres Ortsverbandes trafen sich am 05. Januar 2017 zu unserer öffentlichen Gesamtmitgliederversammlung (GMV) im Haus der Gesundheit Spremberg. Allen Genossinnen und Genossen wurden beste Wünsche für das neue Jahr 2017 entboten. Einhellig betonten die Anwesenden, dass  auch unsererseits alles dafür getan werden soll, damit dieses Jahr ein friedliches bleibt. Der weitere Verlauf  unserer GMV wurde durch die beschlossene Tagesordnung bestimmt. 
Zunächst begrüßten wir recht herzlich unsere Gäste: einen interessierten Bürger, der nicht Mitglied unserer Partei ist, Genn. Birgit Wöllert (MdB) und den  Vorsitzenden unseres Kreisverbandes DIE LINKE.Lausitz, Gen. Matthias Löhr (MdL). Zu Beginn der GMV gedachten wir unserer sechs im letzten Jahr verstorbenen Mitglieder. Danach wählten wir das Arbeitspräsidium.  Die Versammlungsleitung übernahm Birgit Kaufhold, unsere Direktkandidatin zu den Bundestagswahlen 2017 für den WK64. Gemäß der Tagesordnung erstattete der Vorsitzende des OV Spremberg, Peter Ehrentreich, seinen Bericht zur Arbeit des Ortsverbandes im vergangenen letzten Halbjahr. In der Diskussion wurde zu aktuell politischen Ereignissen gesprochen und aus der kommunalpolitischen Arbeit informiert.  Birgit Wöllert und der Vorsitzende unseres Kreisverbandes  informierten über Probleme der Arbeit im Bundestag und im Landtag sowie im Kreisverband. Beschlüsse für unsere weitere Arbeit in 2017 wurden nicht gefasst. 

Schwerpunktthemen waren: 

• ·Bildungspolitik in Stadt und Land: Aussetzung beitragsfreies letztes Kita-Jahr in Spremberg (HaSiKo) und bundespolitische wie landespolitische Entscheidungen  für die Bildungspolitik, (z.B. werden ab 2017/2018 = 1350 zusätzliche Lehrerstellen in BBG und ab Doppelhaushalt 2018/2019 Beitragsfreiheit für Kita und Hort ab dem 2. Kind eingeführt, Bundestagsbeschlüsse Bildung und Kita („Kita-Einstieg …“, „Gesetz zum weiteren quantitativen und qualitativen Ausbau der Kindertagesbetreuung“)
• Haushalt 2017 von Spremberg: Erste Lesung soll auf der Sonder-SVV am 25. Januar 2017 stattfinden. Zwänge und erforderliche Hilfe vom Land für unsere Stadt aus der Lage der aktuellen Steuermittelrückforderungen, aktuelle Kommunikation der Stadt mit dem Land zu diesem Thema, Ziel: eine mögliche HH-Beschlussfassung im Februar 2017 auf der regulären SVV von Spremberg.
• Schwimmhalle und Freibad Kochsagrund: Darlegung der Positionen zu den Standortfragen für die Schwimmhalle in der Zukunft. A) Am Kochsagrund (Wirtschaftlichkeit) oder b) am alten Standort, am Puschkinplatz (zentrale Lage für alle, Alt und Jung), heute der Wille vieler BürgerInnen Sprembergs. Vielleicht ein Ziel: Um auch die Bevölkerung mitzunehmen eine Umfrage zum zukünftigen Standort organisieren. Nicht nur die Kostenfrage sehen?
• Bundestagswahlen 2017 – Zum Wahlkampf, Wahlwerbung, Wahlkampfkosten. Unsere Direktkandidatin für den Wahlkreis 64, Birgit Kaufhold
• Verwaltungsstrukturreform in Brandenburg: Vorschlag DER LINKEN.Lausitz, warum nein zur Bürgerinitiative der CDU gegen Verwaltungsstrukturreform (Unser Vorschlag: SPN zusammen mit CB, dabei CB das Oberzentrum und Verwaltung in Forst, die CDU lehnt die Reform ab ohne eigenen Vorschläge, obwohl auch ihre Kommunalpolitiker in den Kommunen Effizienz von den Verwaltungen erwarten gemäß demographischer Entwicklung.)
• Nato-Panzertransporte durch die Lausitz, Bundeswehr hilft dabei! Wir, DIE LINKE.Lausitz verurteilen diese militärische Provokation, die mit Unterstützung der Bundesregierung stattfindet.
• Informationen aus dem Kreistag: Zwangsanschluss der Kleingärten an das AGNS, Restmüll und ab 2019 auch die Bio-Tonne. Auch der Kreistag hat sich lediglich gegen eine Verwaltungsstrukturreform ausgesprochen und es unterlassen einen eigenen Vorschlag zu unterbreiten.
• Nächste Termine in 2017: 12. Februar 2017 Wahl des neuen Bundespräsidenten durch die Bundesversammlung, 24.09.2017 Bundestagwahlen zum 19. Bundestag. 
  Hinweis:
  Am 25.11.2017 findet im Kreisverband DIE LINKE.Lausitz der nächste Kreisparteitag als Wahlparteitag statt.