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in Bund und Land

2023 muss das Jahr der Diplomatie werden

2023 muss das Jahr der Diplomatie werden

Dietmar Bartsch:

Immer mehr, immer schwerere Waffen? So will es die Union und so wollen es weite Teile der Ampel-Regierung. Jetzt sollen auch Leopard-Panzer geliefert werden.
Der Kriegswahnsinn wird so weiter angeheizt.
Was soll danach kommen: Kampfflugzeuge oder gar Bundeswehrsoldaten?
Das ist ein gefährlicher Irrweg!
Die Bundesregierung sollte schnell eine europäisch abgestimmte Friedensinitiative vorlegen.

Wer Frieden will, muss Diplomaten schicken - keine Panzer!


Frieden erreichen

Helmut Scholz - THE LEFT

„... Ich habe in meinen Newslettern in den vergangenen Monaten immer wieder darauf hingewiesen: Nichts rechtfertigt den vom russischen Präsidenten Putin befohlenen Angriff auf die Ukraine. Der 24. Februar 2022 hat alle Vorgeschichte des Konflikts brutal beendet. Das Unvermögen, bzw. die Nichtbereitschaft aller politisch Verantwortlichen nach 1989 ernsthaft eine neue sicherheitspolitische Gesamtstruktur auf dem europäischen Kontinent zu schaffen und real zu bauen gehört zu dieser Vorgeschichte ebenso wie die Fortsetzung des Denkens in Einflusszonen und der Negierung des Rechts von Völkern auf eine souveräne selbständige Entwicklung. Und so eskalieren jetzt mehr und mehr die Spannungen und es wird immer deutlicher, dass nach Kriegsbeginn praktisch keinerlei wirkliche Anstrengungen unternommen wurden, das Blutvergießen auf dem Verhandlungsweg zu beenden. Denn richtig ist wohl die Einschätzung Julian Nida-Rümelins (HÖREN anklicken), dass der Ukraine-Krieg in einem größeren geopolitischen Kontext steht, den man nicht ausblenden darf, wenn ein realistisches Bild der Konfliktlage gewonnen werden soll und damit auch ein Perspektivwechsel, wie ein künftiger Frieden erreicht werden könnte ...“mehr