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in Bund und Land

Mitglieder der Fraktion DIE LINKE mit dem Banner:"Atomwaffen abschaffen! Atomverbot jetzt! - DiE LINKE"

Tobias Bank

Deutschland muss sich dem Verbot von Atomwaffen anschließen

Anlässlich des Jahrestags des Inkrafttretens des Atomwaffenverbotsvertrags am 22. Januar 2021 sagt Tobias Bank, Bundesgeschäftsführer der Partei DIE LINKE:

Atomwaffen machen die Welt nicht sicherer. Die Existenz von Atomwaffen bedeutet, mit der ständigen Bedrohung der Existenz der Menschheit zu leben. Ein unvorhergesehenes Ereignis kann im Prinzip jederzeit zu einem fatalen Schlagabtausch führen.
Deutschland hat die Verträge zum Verbot von Chemie- und Biowaffen unterzeichnet.
Konsequent wäre, sich für ein weltweites Verbot aller Massenvernichtungswaffen einzusetzen. Es ist unbegreiflich, dass Deutschland sich mit der Lagerung US-Amerikanischer Atomwaffen und der Anschaffung neuer Trägerflugzeuge für Atomwaffen an dem gefährlichen Spiel der gegenseitigen Drohung mit atomarer Auslöschung beteiligt.
Deutschland sollte seiner Verantwortung in der Welt gerecht werden und umgehend den
Atomwaffenverbotsvertrag unterzeichnen.

Aktueller Begriff - Der neue Atomwaffenverbotsvertrag der Vereinten Nationen
                                       (wissenschaftliche Dienste des Bundestages)


Frieden erreichen

Helmut Scholz - THE LEFT

„... Ich habe in meinen Newslettern in den vergangenen Monaten immer wieder darauf hingewiesen: Nichts rechtfertigt den vom russischen Präsidenten Putin befohlenen Angriff auf die Ukraine. Der 24. Februar 2022 hat alle Vorgeschichte des Konflikts brutal beendet. Das Unvermögen, bzw. die Nichtbereitschaft aller politisch Verantwortlichen nach 1989 ernsthaft eine neue sicherheitspolitische Gesamtstruktur auf dem europäischen Kontinent zu schaffen und real zu bauen gehört zu dieser Vorgeschichte ebenso wie die Fortsetzung des Denkens in Einflusszonen und der Negierung des Rechts von Völkern auf eine souveräne selbständige Entwicklung. Und so eskalieren jetzt mehr und mehr die Spannungen und es wird immer deutlicher, dass nach Kriegsbeginn praktisch keinerlei wirkliche Anstrengungen unternommen wurden, das Blutvergießen auf dem Verhandlungsweg zu beenden. Denn richtig ist wohl die Einschätzung Julian Nida-Rümelins (HÖREN anklicken), dass der Ukraine-Krieg in einem größeren geopolitischen Kontext steht, den man nicht ausblenden darf, wenn ein realistisches Bild der Konfliktlage gewonnen werden soll und damit auch ein Perspektivwechsel, wie ein künftiger Frieden erreicht werden könnte ...“mehr