in Bund und Land

Klimaneutral bis 2050

Fahrplan für die sozial-ökologische Verkehrswende in Brandenburg

Die Corona-Pandemie hat den Verkehrssektor hart getroffen. Die Fahrgastzahlen der öffentlichen Verkehrsmittel sind eingebrochen. Daraus folgten finanzielle Engpässe bei den Verkehrsunternehmen. Damit steht Brandenburg vor der Herausforderung, zwei existenzielle Krisen zugleich zu meistern. Denn die Klimakrise wurde von den Lockdown -Maßnahmen allenfalls kurzzeitig ausgebremst. Um die Klimaziele im Verkehr zu erreichen, müssen in Zukunft hingegen deutlich mehr Menschen Bahnen und Busse nutzen (können).

Der Straßenverkehr ist eine von Brandenburgs größten Klimabaustellen. Statt den CO₂-Ausstoß zu senken und damit zum Klimaschutz beizutragen, bleiben Emissionen durch den Straßenverkehr weiter auf hohem Niveau. Der Straßenverkehr verursacht in Brandenburg immerhin rund 84% der CO2- Emissionen aller Verkehrsträger.

Gleichzeitig geht der Ausbau klimagerechter Alternativen nur schleppend voran. Das sorgt auch dafür, dass die Menschen in weiten Teilen Brandenburgs nach wie vor auf ein eigenes Auto angewiesen sind, um mobil zu sein.

„Das muss sich dringend ändern!“, erklärt der verkehrspolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Landtag, Christian Görke. „Wenn wir nicht von der Corona-Pandemie in die nächste existenzbedrohende Krise schlittern und folglich die Klimaziele erreichen wollen, dann müssen wir im Verkehr jetzt einen Zahn zulegen. Dafür braucht es einen entschlossenen Umbau des Verkehrssektors.“

Deshalb beschloss die Linksfraktion dieser Tage das Positionspapier „Aus der Krise in die Zukunft: Fahrplan für sozial-ökologische Mobilität in Brandenburg“. Nach einer Bestandaufnahme im Corona-Winter 2020/21 skizziert die Fraktion darin ihre Vision klimagerechter Mobilität in Brandenburg im Jahr 2050. Es folgen fünf Stationen, wie der Verkehrssektor umgebaut werden kann.

Christian Görke: „Unser Fahrplan wurde seit April 2020 in einem intensiven Austausch mit unserer Partei und der (Fach-) Öffentlichkeit erarbeitet. Wir legen darin ein besonderes Augenmerk auf den öffentlichen Nahverkehr, denn er ist das Rückgrat einer Verkehrswende, die nicht mehr auf das Auto als Hauptverkehrsmittel angewiesen ist. Nur wenn die Bahn in den ländlichen Raum zurückkehrt, jede Gemeinde einen regelmäßigen Busanschluss hat und der ÖPNV insgesamt für alle nutz- und bezahlbar ist, kann uns diese große Herausforderung gelingen.“

Das Positionspapier wird der Fraktion als Leitfaden für die politische Arbeit der nächsten Jahre dienen. Nicht alle Einzelfragen sind bereits abschließend beantwortet, nicht alle Lösungen ausbuchstabiert. „Wir haben einen politischen Handlungsrahmen entwickelt, der jetzt mit Leben gefüllt werden muss.“, so Görke.