Diese Website verwendet Cookies. Warum wir Cookies einsetzen und wie Sie diese deaktivieren können, erfahren Sie unter Datenschutz.
Zum Hauptinhalt springen

in Bund und Land

Öl-Embargo provoziert neue Ost-West-Spaltung!

Öl-Embargo provoziert neue Ost-West-Spaltung!

12.05.2022 - Sören Pellmann: Ein Öl-Embargo kann sich zum sozialen Pulverfass, insbesondere für Ostdeutschland entwickeln. Hier treffen niedrige Löhne und Renten auf besonders gravierende Auswirkungen. Die deutlich stärkere Abhängigkeit vom russischen Öl wird die Effekte in Ostdeutschland drastisch verschärfen. Wer soll im Osten Sprit für drei Euro bezahlen oder sich künftig das Heizen überhaupt leisten können? Umso dringlicher ist die deutliche Ausweitung des Entlastungspakets sowie die Schaffung eines Schutzschirmes für Ostdeutschland. Andernfalls droht im 32. Jahr der Einheit eine neue Ost-West-Spaltung.


„Manifest von Ventotene“ 2.0

Helmut Scholz - THE LEFT

Als Abgeordneter von THE LEFT und Mitglieder der Spinelli Group habe ich in Ventotene - stellvertretend auch für meine Fraktionskolleg*innen Dimitrios Papadimoulis und María Eugenia Rodrigues Palop, die in die Erarbeitung des Manifests eingebunden waren, unterzeichnet. Spinelli’s & Co “Manifest von Ventotene” ist zweifellos bis heute einer der weitreichendsten politischen Entwürfe für die europäische Integration. Es ist uns wichtig, das politische Erbe des italienischen Kommunisten Altiero Spinelli nicht nur zu bewahren, sondern zurückzugewinnen, unter heutigen Verhältnissen neu zu denken und in die notwendige Veränderung der EU tatkräftig einzubringen. Die EU-Zukunftskonferenz spätestens hat gezeigt, dass Veränderungen der EU notwendig, aber auch möglich sind. Und vor allem, dass Bürger*innen interessiert sind, selbst Hand anzulegen. Das verpflichtet uns Politiker*innen in besonderem Maße ... mehr