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in Bund und Land


Das Sterben beenden - an der Grenze von Belarus und Polen

„Am Anfang dachten wir, wir helfen den Menschen einfach nur, inzwischen wissen wir, wir retten Leben.“ Die Frau, die diesen Satz sagt, ist um die 40 Jahre alt und lebt im Grenzgebiet von Polen zu Belarus. Sie hat eine Familie, einen Hof mit Hühnern, erzählt sie. Und dann sagt sie: „Ich habe jeden Tag das Risiko, verhaftet zu werden, wenn ich den Flüchtlingen im Wald helfe. Aber was ist dieses Risiko gegen das Risiko zu sterben?“ Im Laufe des Abends erzählt sie, wie sie seit Monaten... Weiterlesen


Scheingefecht

Zur Absicht der Brandenburger Landesregierung stillgelegte Bahnstrecken wiederzubeleben, erklären der verkehrspolitische Sprecher der Brandenburger Linksfraktion Andreas Büttner und der Abgeordnete der Bundestagsfraktion DIE LINKE Christian Görke: Reaktivierung stillgelegter Bahnstrecken : ein Scheingefecht der Brandenburger Landesregierung  „Die Vorhaben der Kenia-Koalition zur Reaktivierung stillgelegter Bahnstrecken in Brandenburg sind wenig ambitioniert“, kritisiert Büttner. „Vor... Weiterlesen


„Offene Worte“ - bc

Der Gegenkandidat

DIE LINKE nominiert Gerhard Trabert, Arzt aus Mainz, für das Amt des Bundespräsidenten Am 13. Februar wird ein neuer Bundespräsident gewählt werden. Es gilt als gesichert, dass der bisherige, Frank-Walter Steinmeier, eine weitere Amtszeit absolvieren darf. Dennoch hat DIE LINKE am 11. Januar einen eigenen Kandidaten benannt: Gerhard Trabert, 65, Mediziner aus Mainz. Trabert weiß, dass seine ... Weiterlesen


Fluchtwege offenhalten!

LINKE-Abgeordnete auf gemeinsamer Delegationsreise in Polen - Fluchtwege offenhalten! Seit Monaten erleben wir an der europäischen Außengrenze in Polen Grundrechtseinschränkungen und Menschenrechtsverletzungen in einem Ausmaß, das viele niemals in einem EU-Mitgliedsstaat erwartet hätten. Mittels Pushbacks werden Schutzsuchende massenhaft daran gehindert, ihr Recht auf Asyl wahrzunehmen. Sie werden erniedrigt, zusammengeschlagen und gewaltsam zwischen Polen und Belarus hin ... Weiterlesen


Christian Görke - MdB

Strukturwandel im Schneckentempo

„Idealerweise“ vorgezogenener Kohleausstieg??? Die Antworten der Bundesregierung sind ernüchternde Nachrichten für die Lausitz. Von den 19 Schieneninfrastrukturmaßnahmen des Strukturstärkungsgesetzes gibt es bei 10 nicht mal einen Planungsstand. Der aktuelle Stand ist noch ernüchternder wenn man bedenkt, dass der Bahnhofsausbau in Königs-Wusterhausen und der zweigleisige Ausbau von Lübbenau nach Cottbus noch unter Rot/Rot vorfinanziert und auf den Weg gebracht worden sind ... Weiterlesen


Landtagsabgeordnete Schwarzenberg und Lausitzer LINKE unterstützen Gedenken an Corona-Opfer

Das Bündnis »Unteilbar« ruft für den 2. Januar 2022 um 18:00 Uhr zu einer stillen Gedenkminute für die bisherigen Opfer der Corona-Pandemie auf dem Cottbuser Altmarkt auf. Dazu sagt Anke Schwarzenberg, Mitglied des Landtags Brandenburg: Den Aufruf von »Unteilbar« sowie zahlreicher zivilgesellschaftlicher Akteurinnen und Akteure unterstützen wir sehr gern. Allein im Cottbuser Carl-Thiem-Klinikum sind seit Beginn der Pandemie über 250 Menschen an den Folgen einer Corona-Infektion... Weiterlesen


Kohleausstieg und Strukturwandel zusammen mit der Lausitz gestalten

Die Fraktion DIE LINKE bringt heute einen Antrag zum Strukturwandel in der Lausitz in den Landtag ein: „Kohleausstieg und Strukturwandel zusammen mit der Lausitz gestalten“. Dazu erklären die Sprecherin für den Strukturwandel Lausitz, Anke Schwarzenberg und der regionale Abgeordnete im Bundestag, Christian Görke: Lausitzer Strukturwandel braucht mehr Bewegung statt vage Ankündigungen ... Weiterlesen


Sevim Dagdelen - MdB

Bundesregierung muss Julian Assange Asyl anbieten

„Es ist ein Hohn und eine Schande: Während bedrohte Journalisten von den Philippinen und aus Russland für ihre Arbeit den Friedensnobelpreis erhalten, ebnet Großbritannien am Internationalen Tag der Menschenrechte den Weg für die Auslieferung des Journalisten Julian Assange an die USA, wo ihm 175 Jahre Haft drohen. Die Bundesregierung muss Julian Assange jetzt politisches Asyl anbieten“, erklärt Sevim Dagdelen, Außenpolitikerin der Fraktion DIE LINKE. Dagdelen weiter: „Eine... Weiterlesen


Überschrift: Parlamentssplitter
Kriegsbesoffene Ampel-Regierung

Özlem Alev Demirel - THE LEFT:

Unser Kinder kriegt ihr nicht!