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in Bund und Land


Susanne Hennig-Wellsow, Janine Wissler

Den Kompass neu ausrichten

Aufgaben für DIE LINKE nach der Bundestagswahl - DIE LINKE hat bei der Bundestagswahl eine schwere Niederlage eingesteckt. Der Verlust an Zustimmung betrifft nicht bestimmte Gruppen oder Regionen, wir haben überall verloren. Dafür gibt es mehr als einen Grund und ganz sicher liegen viele bei uns selbst. Deswegen werden wir als Parteivorsitzende in den kommenden Monaten den schon länger anhaltenden Trend zurückgehender Wahlergebnisse selbstkritisch und gründlich auswerten. Dazu gehört... Weiterlesen


Christian Görke - MdB

Schneller Kohleausstieg - aber wie?

Die neue Ampelkoalition hat in ihrem Koalitionsvertrag beschlossen, den Ausstieg aus der Kohleverstromung auf idealerweise 2030 vorzuziehen. Bisher ist der Kohleausstieg bis spätestens 2038 geplant. Dazu erklärt Christian Görke, Mitglied des Bundestages der Linksfraktion für den Wahlkreis Cottbus / Spree-Neiße: Was der Koalitionsvertrag der Ampel zum Thema Strukturwandel in der Lausitz anzubieten hat ist mehr als ernüchternd! Konkret wird es nur beim Ausstieg aus der Kohleförderung,... Weiterlesen


Mehr Unterstützung für Kohleausstieg

Nach Medienberichten will die neue Ampelkoalition in ihrem Koalitionsvertrag den Ausstieg aus der Kohleverstromung beschleunigen und möglichst auf 2030 vorzuziehen. Bisher ist der Kohleausstieg bis spätestens 2038 geplant. Dazu erklärt Anke Schwarzenberg, Sprecherin für Strukturwandel Lausitz: Früherer Kohleausstieg: Mehr Tempo geht nur mit mehr Unterstützung Die Ergebnisse zum Kohleausstieg 2030 werfen viele neue Fragen auf, liefern aber kaum Antworten, wie der Strukturwandel zu... Weiterlesen


Hände weg von der Bahn!

+Zerschlagung verhindern+Privatisierungspläne von Grünen und FDP stoppen+Wir brauchen eine starke Bahn für alle+ Die Bahn ist der Schlüssel für die soziale und ökologische Verkehrswende. Grüne und FDP wollen die Bahn zerschlagen und den Betrieb privatisieren. Damit bremsen sie die Mobilitätswende aus. Die Klimaziele im Verkehrsbereich sind so nicht mehr zu erreichen. Denn die Folge einer Zerschlagung wären teure, bürokratische Ausschreibungsverfahren und unzuverlässige... Weiterlesen


Helmut Scholz - MdEP - DIE LINKE

Wie kann man die Welt impfen?

Plenardebatte zur Rolle der EU in der Bekämpfung der COVID-19 Pandemie Während sich in Deutschland ein Drittel der Bevölkerung jeglichen Aufforderungen und Einladungen verweigert, endlich den vorhandenen Impfstoff zu nutzen, steht in den meisten Ländern der Welt nicht genügend Impfstoff zur Verfügung. Über die globale Impfallianz COVAX wurden inzwischen etwas über 500 Millionen Impfdosen verteilt. Mehr als das Zehnfache an Dosen werden jedoch benötigt. Doch das Spenden von Impfstoff... Weiterlesen


Die Leute sind mit der Geduld am Ende, Herr Woidke!

Corona ist zurück, mit höheren Infektionszahlen als je zuvor. Das liegt an der aggressiveren Delta-Variante, aber auch an den Fehlern der Landesregierung: Statt in den vergangenen Monaten die relative Ruhe zu nutzen, um vorzubeugen und die Impfquote zu erhöhen, hat sie die Sache schleifen lassen. Nicht einmal die Lüftungsanlagen in den Schulen wurden angeschafft, welche DIE LINKE seit über einem Jahr vergeblich fordert. Entsprechend kritisch gehen ... Weiterlesen


Didem Aydurmus

Klimakonferenz - na und?!

Didem Aydurmus, Mitglied des Bundesvorstands der Partei DIE LINKE: Obwohl wir seit Jahrzehnten über die nahende Klimakatastrophe Bescheid wissen und die Konsequenzen in vielen Teilen der Welt bereits jetzt zu Hunger, Elend und Tod führen und es weltweit Millionen von Toten durch Luft- und Wasserverschmutzung gibt, bleibt es in Glasgow bei leeren Versprechungen. Außer Gambia hat kein einziges Land einen Plan, um innerhalb der Vereinbarungen des Pariser Abkommens zu bleiben. Die... Weiterlesen


Özlem Alev Demirel (MdEP)

Freilassung von Julian Assange - JETZT!

Özlem Alev Demirel, außenpolitische Sprecherin von DIE LINKE im Europäischen Parlament, erklärt anlässlich der heute beginnenden Anhörung zur Berufung des Auslieferungsverfahrens von Julian Assange an die USA : „Nicht mutige Journalist*innen, die Kriegsverbrechen öffentlich machen, gehören auf die Anklagebank, sondern diejenigen, die Kriegsverbrechen begehen. Julian Assange gehört nicht an die USA ausgeliefert, sondern muss freigelassen werden. Denn er hat lediglich als Journalist... Weiterlesen


Überschrift: Parlamentssplitter
Kriegsbesoffene Ampel-Regierung

Özlem Alev Demirel - THE LEFT:

Unser Kinder kriegt ihr nicht!