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in Bund und Land


Krieg wird verharmlost!

Zum Start der »Invictus Games« unter dem Motto »A Home for Respect« in Düsseldorf erklärt Didem Aydurmuş aus dem Vorstand der Partei DIE LINKE: Die Absicht, Menschen mit Kriegsverletzungen oder Traumata zu unterstützen, ist wichtig, aber ein öffentliches Spektakel dieser Art verharmlost Kriege. Das Motto wirft die wichtige Frage auf, ›wofür wir Respekt haben sollen‹ und ganz allgemein nach der außenpolitischen Rolle der Bundesrepublik. Nach wie vor sind wir einer der größten... Weiterlesen


Martin Schirdewan

1. September - Weltfriedenstag

Der Antikriegs- und Weltfriedenstag stehen für die Verurteilung aller Kriege und den Einsatz für Frieden weltweit. Anlässlich des Antikriegstags wird Martin Schirdewan, Vorsitzender der Partei DIE LINKE, am 1. September um 17:00 Uhr auf dem Friedens- und Familienfest in Cottbus reden. Im Vorfeld der Veranstaltung kritisiert Schirdewan die jüngsten Panzerlieferungen an die Ukraine und die steigenden Rüstungsausgaben: Das Sterben in der Ukraine geht weiter und die Bundesregierung heizt... Weiterlesen


Gesenkte Mehrwertsteuer muss bleiben

Derzeit läuft die Debatte zur fristgerechten Wiederheraufstufung der Mehrwertsteuer auf Speisen in Gastronomien. Die Fraktion DIE LINKE im Bundestag findet diesen Schritt nicht richtig. Auch in der Lausitz schlugen Corona und die jetzigen hohen Preise für Energie und Lebensmittel nahezu unkompensiert negativ in die Bücher der Unternehmen. Der Abgeordnete im Bund Christian Görke kandidierte in Cottbus und Spree-Neiße. Er steht in engem Kontakt zu den hiesigen Gastronomen und den... Weiterlesen


Gut für Brandenburg

Die Zufriedenheit der Brandenburger*innen mit ihrem Leben ist über nahezu alle Lebensbereiche und Bevölkerungsgruppen hinweg rückläufig. Ein Zustand, der für uns nicht akzeptabel ist. Weil wir wissen: Es muss nicht so sein. Es muss nicht sein, dass Menschen ständig in Angst vor Mieterhöhungen leben und sich zweimal überlegen, ob sie sich den Einkauf im Supermarkt noch leisten können. Es muss ... Weiterlesen


Großspenden an Parteien

Parteien haben im ersten Halbjahr 2023 mehr als doppelt so viel Geld durch Großspenden erhalten wie im Vorjahreszeitraum. „Geschäftsführer, Vorstände und Aufsichtsräte von Unternehmen würden ihre Vermögensbetreuungspflicht verletzen, wenn sie einer politischen Partei mal eben so 50.000 oder 100.000 Euro überweisen, ohne eine Gegenleistung zu erwarten“, sagt @jankorte77. „Es darf nicht sein, dass sich Unternehmen und Reiche mit Großspenden mehr Einfluss auf politische Parteien und die... Weiterlesen


Die Devise scheint zu lauten: „Waffen, Waffen, Waffen - lang lebe der Krieg!“

Die LINKE-Europaabgeordnete Özlem Alev Demirel kritisiert die jüngsten Vorstöße der USA und Frankreich, den Ukraine-Krieg mit Streumunition und Langstreckenraketen zu befeuern. Die EU-Staaten würden ihre geopolitischen Interessen über den Frieden stellen, so die Abgeordnete. Sie fordert stattdessen diplomatische Initiativen und politische Lösungen zur Beendigung des Krieges. Weiterlesen


Unser Spitzenteam zur Europawahl

#Gemeinsamneu - Linke will Europa gerecht machen Mit den Spitzenkandidat*innen Martin Schirdewan und Carola Rackete sowie Özlem Demirel und Gerhard Trabert auf den Plätzen drei und vier zeigen wir: Die LINKE ist die Adresse für alle, die eine gerechtere EU wollen, die sich wünschen, dass soziale Gerechtigkeit, Demokratie, Menschenrechte und Klima im Vorwärtsgang verteidigt werden. Die möchten, dass jemand Superreichen und Konzernen endlich Grenzen setzt. Für alle, die wollen, dass... Weiterlesen


Corinne Wortreich

Auf Sommertour in Burg im Spreewald

Es ist der erste Ferientag in Brandenburg. Der Amtsdirektor Tobias Hentschel steht unter Strom. Gerade kommt er aus einer Krisensitzung, denn die beiden Burger Lehrer, die rechtsextremistische Vorfälle an einer Gesamtschule publik gemacht haben, verlassen den Ort. Die Telefone klingeln. Er hat davon aus der Presse erfahren. Die Vorgänge machen ihn fassungslos und er verurteilt die Hetzjagd auf die beiden entschieden. Gerade hatten sie in Burg ein Demokratiefest veranstaltet, einen... Weiterlesen


Überschrift: Parlamentssplitter
Kriegsbesoffene Ampel-Regierung

Özlem Alev Demirel - THE LEFT:

EU sponsert Rheinmetall
Özlem Alev Demirel, Europaabgeordnete von Die Linke, erklärt zur Zahlung von 130 Millionen Euro durch die EU an Rheinmetall für die Produktion von Munition:
„Ohne Zögern werden immer neue Gelder in den Rachen der Rüstungsindustrie geworfen, als gäbe es kein Genug und erst recht kein Zuviel. Insgesamt 130 Millionen Euro sollen nun aus Brüssel an Rheinmetall und dessen Tochtergesellschaften fließen. So knallen bei den Aktionär*innen von Rheinmetall durchgehend die Sektkorken. Längst ist Rheinmetall auch in den Dax aufgestiegen. ..." mehr