DIE LINKE hat gewählt

Hohe Erwartungen an neues Führungsduo

Auf seiner Mitgliederversammlung am 30.11.19 legte der Ortsvorstand der LINKEN. Cottbus Rechenschaft über die letzte Wahlperiode ab.

Trotz aktiver Arbeit in vielen Bereichen des Stadtlebens mußte DIE LINKE einen herben Verlust bei den letzten Wahlen hinnehmen. Das war Gegenstand einer kritischen Auseinandersetzung und Formulierung von Forderungen an die künftige Tätigkeit der Partei.

Für DIE LINKE bleiben konsequenter Antifaschismus und Kampf für Frieden, Abrüstung und Demokratisierung des gesellschaftlichen Lebens Aufgaben ersten Ranges.

Für die Region stehen Projekte des Strukturwandels in der Lausitz im Mittelpunkt. Der Ausstieg aus der Kohle ist nur mit gleichzeitiger Schaffung von Alternativen möglich, die neue Perspektiven für die Beschäftigten der Kohle- und Energiewirtschaft gewährleisten.

Der neugewählte Vorstand der Cottbuser LINKEN hat sich „verjüngt“. Zum Vorsitzenden wurde  Christopher Neumann, 31-Jähriger Diplombetriebswirt mit mehrjähriger politischer Erfahrung, gewählt. Seine Stellvertreterin wurde Cornelia Meißner, dreifache Mutter, Journalistin mit viel Erfahrung in den Bereichen Öffentlichkeitsarbeit, Veranstaltungsmanagement und Tourismus.

Weitere Mitglieder sind Madeleine Kaun, Yasmin Kirsten, Sonja Newiak, Annely Richter, Monika Schömmel sowie Konstantin Gorodetsky, Mathias Kroll, Peter Kuchta und Steffen Marquaß.

Friedenfest

zum Weltfriedenstag in Cottbus

Bei strahlendem Hochsommerwetter fand am Vortag des Weltfriedenstages und im Gedenken des 80. Jahrestages des durch den Überfall Nazideutschlands auf Polen ausgelösten 2. Weltkrieges ein von den Friedensaktivisten der Stadt getragenes Kinder- und Friedensfest statt.
Die in der Friedenskoordination verbundenen Aktivisten der LINKEN, der DKP, attac und einfach  „nur“ Menschen luden zum Familienhaus ein zu Ansprachen, Gesang und Tanz beliebter Cottbusser Künstlerensembles, zum Kranichefalten und Friedenstaubenbasteln. An den Ständen der Unterstützer wie „Eine-Welt-Laden“ , greenpeace, Stadtmuseum konnte man fair Gehandeltes erwerben, sich zur Jahrhunderte währenden Migrationsgeschichte der Stadt informieren, Abrüstungs- und Naturschutzinitiativen unterschreiben, sich informieren  und sich am Kuchenbasar stärken. Davon machten über den gesamten Nachmittag viele Familien mit großen und kleinen Kindern regen Gebrauch und folgten dem von Matthias Loehr moderierten Programm.

In seiner Eröffnungsansprache mahnte der Oberbürgermeister Holger Kelch die Verantwortung der Deutschen zu Frieden und Verständigung angesichts der Geschichte des von Deutschland vom Zaun gebrochenen Krieges an. Nicht Feindschaft, sondern der Dialog ist friedensschaffend, im Großen wie im Kleinen. Justizminister Stefan Ludwig belegte dies am Beispiel der sich gut entwickelnden grenzübergreifenden Zusammenarbeit mit Polen, gemeinsamen Projekten und dem Wahrnehmen des grenznahen Raumes als touristisches Ziel von und auf beiden Seiten. Trotz des problematischen Verhältnisses zur polnischen Regierung betrachten die polnischen Regionalpartner Brandenburg als Brücke nach Rußland, die es auch aus ihrer Sicht für ein friedliches Miteinander zu erhalten gilt.

Ralf Franke von ver.di sprach sehr deutliche Worte zur gefährlichen und zugleich Soziales vernichtenden  Aufrüstungspolitik von NATO und Bundesregierung. Er rief zur Unterstützung der Kampagnen „Abrüsten statt Aufrüsten“ und „Appell an die Bundesregierung zum Beitritt zum Atomwaffenverbotsvertrag“ auf. Er verband dies mit der Forderung, jeder solle an seinem Platz das ihm Mögliche für eine friedliche Entwicklung tun. Übereinstimmend mit diesem Gedanken fordert die Friedenskoordination Cottbus den OB und die Stadtverordneten in einem Offenen Brief auf: „Macht Cottbus zur Stadt des Friedens“.

Zum Abschluß der Veranstaltung forderten die Veranstalter die Besucher auf, bei der Wahl am 1. September  zu prüfen, welche der Parteien am konsequentesten für eine auf Frieden gerichtete Politik einsteht.

Die SOKO zum Frühstück

Mit einem Mann für alle Fälle

Rainer Böhme, Jahrgang 1947,  ist ein Mann für alle Fälle.
DDR-Fernsehmann, leitender Kriminalpolizist, Reiseveranstalter, Musiker und bis heute aktiver Kommunalpolitiker...  da ist für die Arbeit als Buchautor genügend „Stoff“ vorhanden.

Heute las der Mann, der auch leidenschaftlich gern durch die Sächsische Schweiz wandert, vor begeistertem Cottbuser Publikum. Die Besucher*innen des  Politfrühstücks begaben sich mit ihrem Anstifter auf die Spuren eines verstrickten Kriminalfalls aus der Oberlausitz. Die SOKO Postkutscher hat dabei auch an einigen Cottbuser Schauplätzen zu ermitteln.

Anschließend beantwortete der Autor noch viele Fragen und schrieb die eine oder andere Widmung in ein „Original“.

Vielen  Dank, lieber Rainer Böhme, für diese unterhaltsam-spannenden Vormittagsstunden.

Es ist 2 Minuten vor Zwölf!

Politfrühstück mit der LINKEN. Cottbus

100 Atombomben auf Ost-Berlin, 1000 Atombomben auf die DDR, jede mit der doppelten Sprengkraft der Hiroshimabombe - Phantasie?

Nein! Das war die Atomskriegstrategie der USA von 1956, wie sich aus den nach 60 Jahren geöffneten Archiven belegen läßt. Die sowjetische Gegenreaktion wäre zwar bescheidener auf Grund geringerer Anzahl von Atomwaffen ausgefallen, aber auch nicht weniger verheerend. Ergebnis wäre eine atomverseuchte Wüste mitten in Europa gewesen. Selbst die in Westberlin stationierten NATO-Truppen waren als „Kollateralschaden“ einkalkuliert.

Anschaulich demonstrierte Bernd Lachmann (DIE LINKE Potsdam-Mittelmark) auf dem Politfrühstück in der Lila-Villa, wie die Westmächte systematisch den „kalten Krieg“ vorantrieben. So wurde zuerst die BRD gegründet, zuerst die NATO gebildet und auch die Bundeswehr wurde vor der Nationalen Volksarmee aufgestellt. Nicht zu vergessen, daß die USA als einzige bisher die Atombombe einsetzten, die fast 250.000 Tote forderte.
Die Zeitschrift „Bulletin of the Atomic Scientists“ (BAS - Berichtsblatt der Atomwissenschaftler) stellt seit 1947 die symbolische Uhr  „doomsday clock“ („Uhr des Jüngsten Gerichts“). Sie soll der Öffentlichkeit verdeutlichen, wie groß das derzeitige Risiko einer globalen Katastrophe, insbesondere aufgrund eines Atomkrieges oder einer Klimakatastrophe, ist. Die Entscheidungen trifft der BAS-Aufsichtsrat gemeinsam mit einem Sponsorenrat, in dem zur Zeit (2015) 17 Nobelpreisträger vertreten sind.

Es ist 2 Minuten vor Zwölf!

„Es gibt aktuell keine Abrüstungsverhandlungen. Vielmehr wird der Einsatz von Atomwaffen durch den amerikanischen Präsidenten befürwortet. Emissions-Klimaziele werden nicht erreicht, was potentiell global die Temperatur steigen lässt.“ So die aktuelle Einschätzung (https://de.wikipedia.org/wiki/Atomkriegsuhr)
Auch die neuesten Trump-Twittermeldungen hinsichtlich der Konfrontation mit dem Iran rücken den Zeiger eher Richtung 12.
Das „Bundes-Verteidigungsministerium“, befragt auf einer Pressekonferenz nach in Deutschland stationierten Atombomben der USA, könne aus sicherheitspolitischen Gründen darüber keine Angaben machen. Die Öffentlichkeit wird also zu solchen brisanten Fragen vorsätzlich unwissend gehalten.
Verdeutlicht wurde, daß die von Trump geforderte Steigerung der Rüstungsausgaben auf 2% des Bruttoinlandsproduktes etwa 20% des Bundeshaushaltes  entsprechen. Ein Fünftel des Haushaltes wird uns gestohlen, der für Bildung, Gesundheit, Forschung, Sport und Kultur fehlt!

„Was können wir gegen diesen Wahnsinn tun?“

Diese Frage stellt sich unweigerlich. Es gibt sehr viele Friedensinitiativen, die politisch sehr bunt zusammengesetzt sind, aber in der Friedensfrage zusammengehen. Der Friedenskoordintion Cottbus kann man sich montags 18 Uhr vor der Stadthalle anschließen.
Auf Initiative der LINKEN. Cottbus wurde unser Obermeister „Mayor for peace“ und beschloß die Stadtverordnetenversammlung im Dezember 2017 die Aufforderung an die bundesregierung, dem UN-Atomwaffenverbotsvertrag beizutreten  „Für eine atomwaffenfreie Welt - damit unsere Kinder und Enkel eine friedliche Zukunft haben!“ mit (Anlage).
Aktuell laufen die bundesweiten Friedensaktionen:
„Abrüsten statt aufrüsten“ und 
„Forderung nach Beitritt der Bundesregierung zum UN-Atomwaffenverbotsvertrag“
Gegen die 20 Atombomben im Fliegerhorst Büchel wird auch 2019 20 Wochen lang durch „Büchel ist überall! Atomwaffenfrei.jetzt“ protestiert. Daran wird auch in diesem Jahr DIE LINKE. Brandenburg mit einer Gruppe teilnehmen. Interessenten melden sich bei der LINKEN. Potsdam-Mittelmark.
Man kann sich eine der vielen Friedensaktionen im Internet suchen und diese unterstützen.

Am 26.05. DIE LINKE wählen!
Denn sie ist die einzige Partei, die sich konsequent für Frieden und Abrüstung einsetzt.

Thälmann-Geburtstag

Tradition ist nicht das Halten der Asche, sondern das Weitergeben der Flamme

Es ist Tradition, daß sich am Thälmann-Geburtstag die Sandower LINKEN am Gedenkstein vor der ehemaligen Ernst-Thälmann-Oberschule und heutiger Kolumbus-Schule treffen. Die kurze Ansprache hielt in diesem Jahr Matthias Kroll vom Ortsvorstand:

„Heute vor 133 Jahren wurde Ernst Thälmann geboren. Wir haben uns hier in ehrendem Gedenken versammelt und pflegen damit eine gute Tradition. Doch Tradition ist nicht das Halten der Asche, sondern das Weitergeben der Flamme.
Wie kann uns das Leben und Wirken von Ernst Thälmann heute noch entflammen?
Ich möchte dies an drei Wesensmerkmalen festmachen, die für mich nach dem Stöbern in Geschichtsbüchern und Veröffentlichungen über Thälmann deutlich wurden.

Am Anfang seines politischen Lebens war Thälmann ein glühender Gewerkschaftsfunktionär. Zeitzeugen beschrieben dies unter anderem so:
„Er sprach nicht wie gedruckt, und wenn ein Satz zu lang geriet, hatte er nicht immer einen grammatisch einwandfreien Schluss. Ernst Thälmann redete in Tatsachen, aus denen er Schlüsse zog, die von jedem Arbeiter verstanden wurden. Seine Vergleiche und Werturteile waren immer treffend, oft derb, rücksichtslos und nicht immer salonfähig, besonders dann, wenn er in die plattdeutsche Mundart verfiel…“
Schon 1914 stellte Thälmann fest: „… Beim Abschluss von Tarifverträgen dürfte nicht eine all zulange Vertragsdauer vereinbart werden, da die Verträge oftmals durch die wirtschaftliche Entwicklung überholt würden…“
Das gilt heute immer noch. Für uns LINKE sind in der heutigen Zeit die Gewerkschaften die natürlichen Verbündeten, wenn es darum geht soziale Gerechtigkeit zum Maßstab unserer Gesellschaft zu machen.

Am 14.Januar 1914 erhielt Thälmann seine Einberufung zum Heer. Mehrere Verwundungen, schreckliche Erlebnisse an der Westfront machten ihn zu einem erklärten Kriegsgegner. Die Rücksichtslosigkeit, mit der die Soldaten in den Tod getrieben wurden, sowie die Brutalität des deutschen Militarismus gegenüber der Bevölkerung in den besetzten Gebieten bestärkten ihn in seiner Überzeugung, dass man mit aller Kraft gegen den Krieg und dessen Wurzeln kämpfen müsse. So schrieb er später in seinen Gefängnisaufzeichnungen: „… Wir, die diesen Krieg mitgemacht, wir haben die Schrecken erlebt, wir haben das Grauen und Morden kennengelernt und haben damit eine gewisse Verantwortung, nicht leichtsinnig auch nur einen Tropfen Blut zu opfern…“
Friedenspolitik muss heute mehr denn je Kernstück der Politik der Linken sein. Dies wurde auch auf dem Europaparteitag der Linken in Bonn deutlich. Die Programmpassagen zur Friedenspolitik wurden auf Antrag von Delegierten weit nach vorn in den Text des Wahlprogramms geschoben.

Thälmann war Internationalist. In einem Kassiber aus dem Gefängnis äußert er sich: „ … Ich bin kein weltflüchtiger Mensch, ich bin ein Deutscher mit großen nationalen, aber auch internationalen Erfahrungen…“  Er wusste, die sozialen Probleme des Hafenarbeiters in Marseille unterscheiden sich kaum von denen des Stahlkochers in Essen oder denen eines walisischen Bergmanns.
Auch für uns gilt heute: Nur eine starke europäische Linke kann, bei allen nationalen Besonderheiten, dafür sorgen, dass Europa nicht in die Hände der Gaulands, le Pens und Orbans fällt. Tun wir daher alles um die Europawahlen am 26.Mai diesen Jahres zu einem Erfolg der Linken zu machen.

Meine Ausführungen zum Gedenken an Ernst Thälmann möchte ich mit einem Liedtext von Hannes Wader beschließen:

Sag, bist du bereit
Dich mit aller Kraft zu wehren,
Sie bekämpfen, zu bestehn?
Du hast Mut genug
Willst Du unsern langen schweren Weg
gemeinsam mit uns gehn?
Oder willst Du Deine Kraft verschwenden
Im Alleingang gegen eine ganze Welt
Um zum Schluss in traurigen Legenden
Dazusteh’n als gescheiterter Held?
Leben einzeln und frei
Wie ein Baum und dabei
Brüderlich wie ein Wald
Diese Sehnsucht ist alt.
Sie gibt uns Halt
In unserem Kampf
Gegen die Dummheit, den Hass , die Gewalt
Wir Gefährten im Zorn
Wir Gefährten im Streit
Mit uns kämpft die Vernunft und die Zeit!

Nur Ostereier?

Minderheitenpolitik in Brandenburg

Die Besonderheiten des sorbischen/wendischen Siedlungsgebietes stellen gerade für (angehende) Kommunalpolitiker*innen eine Herausforderung dar. Damit diese gut gerüstet in den Kommunalwahlkampf gehen können, wurden die kompetenten Gesprächspartner*innen Angela Schurmann, Lehrerein am Niedersorbischen Gymnasium Cottbus und Mitglied im Rat für Angelegenheiten der Sorben/Wenden in Brandenburg (RASW), Dr. Peter Schurmann, vom Sorbischen Institut e.V., Dr. Renate Harcke, Sprecherin der Bundesarbeitsgemeinschaft „Ethnische Minderheiten“ der Partei DIE LINKE, Anna Kossatz-Kosel, Beauftragte für sorbische/wendische Angelegenheiten der Stadt Cottbus und Liederpoet Bernd Pittkunings eingeladen.

Im Rahmen des traditionellen monatlichen Politfrühstücks in der Cottbuser Geschäftsstelle der LINKEN am 13. April 2019 wurden in einem kurzen historischen Abriß die Brüche im Gebrauch der sorbischen/wendischen Sprache in der Lausitz durch Industrialisierung, Kirche und politische Verhältnisse in den letzten 150 Jahren benannt.
Hervorgehoben wurde, daß Brandenburg heute ein sehr modernes Minderheitengesetz besitzt, das sehr stark von der Handschrift der LINKEN geprägt ist und die DIE LINKE immer zuverlässiger Partnerin der Sorben/Wenden auf Landes- und kommunalpolitischer Ebene war.

In der Diskussion zeigte sich bald, daß Minderheitenpolitik sich nicht auf verzierte Ostereier und Trachtenmädchen reduzieren läßt, wenn auch eine fast 200 Jahre alte Vorrichtung zum Erhitzen von Wachs und der Jahreszeit gemäß verzierte Ostereier vorgestellt wurden. Vielmehr wurden Probleme der Bildungspolitik besprochen aber auch Chancen zur Wiederbelebung und Gebrauch der sorbischen Sprache im Zusammenhang mit dem notwendigen Strukturwandel in der Lausitz erörtert.

Durch die lockere Frühstücksrunde führte Birgit Kaufhold, selbst Sorbin und Mitglied in der DOMOWINA-Ortsgruppe Spremberg und Kandidatin für DIE LINKE für den Brandenburger Landtag.

„Clara Zetkin“ in der „Lila Villa“

Beitrag der LINKEN in der 29. Brandenburger Frauenwoche

Am 3. März begrüßten im Rahmen der 29. Brandenburgischen Frauenwoche Hanka Lindner vom Frauenzentrum Cottbus und Sonja Newiak von der LINKEN Cottbus die Politikwissenschaftlerin und Frauenhistorikerin Claudia von Gélieu, die vor vollem Saal in die Rolle der Vorkämpferin der internationalen Arbeiterinnenbewegung Clara Zetkin schlüpfte. Im „Selbstgespräch“ hielt Clara Zetkin Rückschau über den jahrzehntelangen aufopferungsvollen Kampf der Frauen um ihre gesellschaftliche Gleichstellung: die Revolutionen von 1848 und 1918 wurden zuallererst von Frauen getragen, diese wurden dann aber bald wieder ins Vergessen gedrängt. Sie standen in erster Reihe bei der Forderung nach Brot und Frieden, als der Krieg sie in die Kriegswirtschaft zwang. Sie erkämpften mit der Novemberrevolution das Frauenwahlrecht, aber von sozialen Errungenschaften der Revolution wie ein 8-Stunden-Tag, tariflichen Lohn, ja sogar vom Recht auf den eigenen Lohn blieben sie weiterhin ausgenommen.

Errungene Rechte wurden durch den Nazistaat zunichte gemacht. Heute sind sie erneut vor der Rechten in Gefahr, wenn wir ihr das nicht entschieden verwehren.

Nach der Performance als Clara Zetkin debattierten Anke Schwarzenberg, MdL DIE LINKE, Kerstin Kircheis, MdL SPD, und Claudia von Gélieu in der von Hanka Lindner moderierten Runde über den Brückenschlag von Clara Zetkin zur Gegenwart.

Heute steht die Gesellschaft vor der Herausforderung, die Gleichstellung der Geschlechter in allen Entscheidungsebenen und Vergütungsbedingungen zu erzwingen, denn die Erfahrung lehrt, auf freiwilligen Verzicht der Männergesellschaft auf Machtpositionen zu warten, heißt auf den St. Nimmerleinstag zu warten. Das Paritégesetz ist ein dafür neugeschaffenes Instrument. Die Zukunft zeigt, wie und ob es sich bewährt.

Die Gesellschaft muß in Zukunft auch Formen schaffen, dass sich jeder und jede an Politik und Debatten beteiligen kann, ohne schlechtes Gewissen, dabei Betreuungsaufgaben zu vernachlässigen. Ein Weg muß über die radikale Arbeitszeitverkürzung für alle führen. Politik muß dann nicht mehr spät abends stattfinden.

Der Dank gilt auch Emilia Nöske, die die Veranstaltung musikalisch umrahmte.
Eine gelungene Veranstaltung, die zu lebhaftem Gedankenaustausch auch mit dem Publikum anregte ...                                                                                                                                    _{Fotos: Frithjof Newiak}