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Weihnachtsgeschenk des DRK - Kreisverband Forst
Ein weiterer Schritt den ländlichen Raum von der Gesellschaft auszuschließen

vor ein paar Tagen ist bei uns ein Schreiben über die Handlungsweise des Deutschen Roten Kreuz eingegangen. Wir wollten es anfangs nicht glauben, aber wie ich in zwischen erfahren musste ist es offensichtlich Realität.

Hier das Schreiben:

Sehr geehrte Damen und Herren,
 
ich bitte Sie DRINGEND um Ihre freundliche Mithilfe bei folgender Angelegenheit. Vielleicht läßt sich daraus eine unübersehbare Veröffentlichung der Thematik gestalten, die die Verantwortlichen wachrüttelt und vorzeitig aus ihrem gemütlichen Winterschlaf erwachen läßt. Sehr gut wäre eine Veröffentlichung noch vor Weihnachten, denn die Zeit drängt!
 
Seit vielen Jahren beziehe ich - im übrigen sehr wohlschmeckendes - Essen auf Rädern vom DRK in Forst. Der das Essen zubereitenden Küche ist ein Pflegeheim angegliedert, dessen Essensversorgung sie ebenfalls mit übernimmt.
 
Nun flatterte - pünktlich zu Weihnachten, ein Dankeschön an die Verfasser dieses Schreibens! - Post der DRK - Geschäftsleitung in die Haushalte der Bezieher dieses Essens auf Rädern, daß die weitere Versorgung zum 01.01.2018 vor dem Hintergrund steigender und wirtschaftlicher Kosten eingestellt werden müsse (s. Schreiben im Anhang).
 
Leider sind nicht alle Essenbezieher physisch noch so fit wie ich und in der Lage, sich selbst zu versorgen, vom Einkauf bis hin zur Zubereitung. Von mir geschätzte 90 %, vielleicht auch noch mehr, der Essenbezieher sind alte, immobile Menschen, die auf dem Dorf leben und schon von daher eingeschränkte Einkaufsmöglichkeiten haben, sofern sie überhaupt in der Lage sind, einen Supermarkt erreichen bzw. ihr Haus verlassen zu können. Sie waren und sind also auf diese Versorgung mit einem warmen Mittagessen, das in hygienisch einwandfreien Behältern ausgeliefert wird, angewiesen! Folgende Dörfer bzw. Gemeinden sind von der Einstellung der Essenslieferung betroffen: Kathlow, Dubrau, Sergen, Trebendorf, Mattendorf, Friedrichshain, Gosda II, Groß Bademeusel, Briesnigk, Döbern Stadtrandsiedlung.
Ziel der Sache sollte das Rückgängigmachen der Entscheidung sein. Ansonsten besteht die Befürchtung, daß weitere Dörfer der Entscheidung anheimfallen, kein warmes Essen mehr zu bekommen. Viele der betroffenen Kunden wären auch bereit, 0,50 bis 1,00 Euro pro Portion mehr zu zahlen (der bisherige Preis pro Portion liegt bei 3,80 Euro wochentags). Rege Nachfrage nach eben diesem Essen des DRK 's besteht nach wie vor aus den o. g. Gründen.
 
Der beklagte steigende Kostenfaktor ist daher für mich nicht nachvollziehbar. Im letzten Jahr wurde dieser Lieferküche trotz großer Nachfrage nach diesem Essen bereits ein Fahrzeug eingezogen, eine Tour gestrichen, Personal entlassen. Die engagierten Mitstreiter "rückten enger zusammen", teilten die Anzahl der wartenden Leute auf drei statt auf vier Touren auf, übernahmen also freiwillig einen Mehraufwand. Ob das auch an deren Geldbeutel spürbar wurde, weiß ich nicht, ich befürchte eher nicht. Folglich mußten dort ja schon erhebliche Kosten eingespart worden sein.
Ein solch lukratives Geschäft ist aus meiner Sicht mindestens kostendeckend, wenn nicht sogar gewinnbringend führbar! Es ist für mich geschäftsschädigend, so einem Goldesel in den sprichwörtlichen Hintern zu treten.
 
Natürlich können auch die Köche und die Kuriere nicht von Luft und Liebe leben. Auch sie haben steigende Kosten, wo können sie kürzen bzw. einsparen? Ferner ist mir unverständlich, daß das DRK als Verein sich sozial benennt. Derartiges Verhalten ist für mich weit weg von jeder Sozialität. Pünktlich zu Weihnachten (das Schreiben ist vom 13.12.17 datiert!) flattert solche Post in die Haushalte, erhalten engagierte Mitarbeiter ihre Kündigung ... So etwas nenne ich schlicht weg unsozial.
 
 
Ich danke im Voraus für Ihre Mühen und bitte um eine Antwort, ob so eine Veröffentlichung möglich ist.
 
Mit freundlichen Grüßen
 
Ines Rosmej

 

1. Tagung des 6. Kreisparteitag des Kreisverbandes Lausitz in Cottbus
Impressionen
1. Tagung des 6. Kreisparteitag des Kreisverbandes Lausitz in Cottbus
Impressionen
Große sozialistische Oktoberrevolution, was war denn das?

Große sozialistische Oktoberrevolution, was war denn das?

Als ich einer Bekannten sagte, dass ich einen Artikel über die Oktoberrevolution schreiben werde, entgegnete sie:

„Wen interessiert das denn noch heute?“

Ja so ist es:

Wir vergessen bestimmte historische Ereignisse, sie passen nicht mehr in das Geschichtsbild von heute.

Was ereignete sich, als der „Panzerkreuzer Aurora seine Salve gebrüllt“ hatte?
Bereits wenige Jahre nach Beginn des 1. Weltkrieges war klar, dass die Unzufriedenheit des russischen Volkes wuchs. Die Februarrevolution 1917 war der erste „Schrei“. Sie beendete das Zarentum. Die provisorische Regierung scheiterte. Die Arbeiter- und Soldatenräte, die ebenfalls in Russland regieren wollten, verschärften den Klassenkampf. Die Machtkämpfe zwischen Bolschewiki und Menschewiki prägten das Land.

Schließlich konnten die Bolschewiki unter der Führung Lenins die Macht festigen.
Sie veröffentlichten die Aprilthesen über die Forderungen nach Frieden, Brot und dem Aufbau des Sozialismus.

Das russische Volk unterstützte diese Forderungen. Am 25. Oktober 1917 begannen die aufständischen Truppen strategisch wichtige Punkte in der russischen Hauptstadt zu besetzen. Der Panzerkreuzer Aurora gab das Signal zum Sturm auf das Winterpalais.
Der Rat der Volkskommissare übernahm die Regierung.

Damit begann für Russland ein neues Zeitalter. Es hatte Auswirkungen auf Osteuropa und weitere Länder. Wie leider so oft in der Geschichte kam es in den Jahren danach zu Übergriffen (Stalin) und Missbrauch der Macht.

Wir wissen, wie das sozialistische System zerbrach. Ich denke, dass geschichtliche Abläufe immer auch von Menschen abhängen, die die Macht ausüben. Und Macht kann man missbrauchen. Nach meiner Meinung wurde diese Tatsache unter anderem durch den Zusammenbruch des sozialistischen Lagers bewiesen. Natürlich spielten dabei auch andere Tatsachen eine Rolle.

Wenn ich die gegenwärtigen Auseinandersetzungen in der Führungsspitze der  Linken erlebe, fühle ich mich in meiner Meinung leider bestätigt. Ich sehe die Oktoberrevolution als einen Versuch, dem Kapitalismus „Paroli“ zu bieten.

Ich bin überzeugt, dass der Kapitalismus eine ungerechte Gesellschaftsordnung ist, die die Probleme des Volkes nicht lösen kann, die sozialen Ungerechtigkeiten bleiben und der Frieden wird wissentlich gefährdet.

Unsere Nachkommen werden Lösungen finden.
Diese Hoffnung lasse ich mir nicht nehmen.

Gudrun Ritschel

 


Der Ortsverband Forst führte am 25.10.2017 in der Geschäftsstelle DIE LINKE die Ortsvorstandswahlen durch. An der Mitgliederversammlung nahmen 27 Genossinnen und Genossen, unter ihnen die Landtagsabgeordnete Anke Schwarzenberg als Mitglied des Ortsverbandes, teil. In ihrem Bericht zur Arbeit in den letzten 2 Jahren ging die Vorsitzende Cornelia Janisch als erstes auf den Ausgang der Bundestagswahlen ein. Das Ergebnis zeigt, dass sich die gesellschaftliche Stimmung in Deutschland deutlich nach rechts verschoben hat. Das ist erschreckend. Es ist zugleich ein Auftrag an die LINKE, nicht aufzugeben, denn das Wahlergebnis hat auch gezeigt, dass die LINKE kämpfen kann. Im Namen des OV Forst dankte die Ortsvorsitzende allen Wahlkämpferinnen und Wahlkämpfern für ihren großartigen Einsatz. Die Partei die LINKE des Landes Brandenburg wird in den nächsten vier Jahren durch 4 Abgeordnete in Berlin vertreten sein.Trotz eines bundesweit insgesamt guten Ergebnisses bedeutet dies eine Abgeordnete, ein Abgeordneter weniger aus dem Land Brandenburg und keiner aus dem Wahlkreis 64 im Bundestag. In der Stadt Forst erreichten die LINKE 15,9 % und in Döbern-Land 14,0% Zweitstimmenanteil. Somit verloren wir in Forst 6,8 % und Döbern-Land 8,1% der LINKEN-Wähler. Insgesamt liegt der Zweitstimmenanteil im Wahlkreis 64 bei 16,5% . Dies bedeutet einen Verlust von 6,1%.

Dieses enttäuschende Ergebnis ist uns jedoch Ansporn auch weiterhin insbesondere mit dem Malxeblatt linke Politik den Menschen in Forst und Umgebung nahe zu bringen. Die Herausgabe von jährlich mindestens 6 Ausgaben des Malxeblattes von derzeitig 3.600 Stück war, ist und wird auch zukünftig eine der wichtigsten Aufgaben im Ortsverband sein. Die Arbeit des Ortsvorstandes bestand u.a. auch in der Organisation und Durchführung der jährlich wiederkehrenden politischen Gedenk- und Feiertage, des Sommerfestes für unsere Mitglieder, Sommerkinoveranstaltung und weiterer Aktivitäten. Einen gewichtigen Schwerpunkt bildet die Zusammenarbeit und Unterstützung der Fraktionen in der Stadtverordnetenversammlung und im Kreistag.

In der angeregten Diskussion wiesen die Mitglieder auf Themen wie „Leben im ländlichen Raum“ und Verbesserung der Kommunikation zwischen Basis und Vorständen auf Landes- und Bundesebene hin.

In Vorbereitung der Ortsvorstandswahlen war die Vorstandsgröße auf 16 Mitglieder festgelegt worden. Gemäß Satzung ist dabei die Quotierung einzuhalten. Leider fanden sich nur 6 weibliche Kandidatinnen. Die übrigen 2 Plätze können jederzeit mit nachzuwählenden Genossinnen besetzt werden.

Die insgesamt 14 Kandidatinnen und Kandidaten wurden mit übergroßer Mehrheit gewählt. Als Vorsitzende des Ortsvorstandes erhielt Cornelia Janisch das Vertrauen. Weiterhin wurden folgende Genossinnen und Genossen gewählt:

  • Birgit Beier,
  • Elke Schubert,
  • Gabriele Otto,
  • Nadine Jandke,
  • Christine Wichmann,
  • Karsten Fedrich,
  • Günther Mattern,
  • Kai Grund,
  • Uwe Neuer,
  • Robert Otto,
  • Jürgen Fischer,
  • Wolfgang Franke und
  • Lutz Schallschmidt.

Als Schwerpunkte der politischen Arbeit für die nächsten 2 Jahre bis zur Kommunalwahl 2019 und Europawahl 2019 nannte die Vorsitzende u.a. die weitere kontinuierliche Herausgabe des „Malxeblattes“, die Unterstützung der Abgeordneten der SVV und des Kreistages und die Arbeit „Runder Tisch für Demokratie und Toleranz“ in der Stadt Forst.

Cornelia Janisch

 

Betonkopf 2017 geht nach Döbern

Als ich die Interviewanfrage vom RBB erhielt mit dem Hinweis, dass Döbern den Negativpreis „Betonkopf“ für den Busplatz bekommen soll, war ich sehr überrascht, zumal ich die Information aus der SVV Döbern hatte, dass alle Kriterien zur Barrierefreiheit bei der Bauplanung berücksichtigt wurden. Was war passiert?

Am 5. Mai 2017 wurde der Europäische Protesttag der Menschen mit Behinderungen begangen. Im gesamten Land Brandenburg wurden in zahlreichen Veranstaltungen auf die vielfältigen Probleme aufmerksam gemacht, denen Menschen mit Behinderungen begegnen. Auch der Allgemeiner Behindertenverband Land Brandenburg e.V. (ABB) war dabei.

Der ABB vergibt traditionell bei dieser Veranstaltung den  „Betonkopf“. Ein Negativpreis, den Bauvorhaben des vergangenen Jahres erhalten, die Belange von Menschen mit Behinderungen nicht bzw. unzureichend berücksichtigen.

In diesem Jahr ging der Preis nach Döbern für den neu gestalteten Busplatz. Der Betonkopf ging bereits 4 Mal in die Lausitz. Im Jahr 2009 zur Landmarke Lausitzer Seenland, 2010 für den Schlossturm in Lübben und 2012 in die Gemeinde Wiesengrund für die Sanierung der Kindertagesstätte Sonnenschein in Trebendorf. In den Landkreis Spree-Neiße geht der Preis das 3. Mal und davon das 2. Mal in die Amtsgemeinde Döbern-Land.

Bei dem Busplatz in Döbern wurden zwar die Belange der mobilitätseingeschränkten Menschen (Rollstuhlfahrer, Menschen mit einem Rollator usw.) berücksichtigt, aber ein sehbehinderter Mensch findet sich auf diesen Busplatz nicht zurecht. Das taktile Leitsystem (Blinden-Leitsystem) fehlt. Das heißt, ein Mensch mit einer Sehbehinderung findet den Einstieg zum Bus ohne fremde Hilfe nicht.

Das widerspricht dem Geist der UN Behindertenkonvention (UN BRK), die das Ziel hat, Menschen mit Behinderungen eine unabhängige Lebensführung, also eine  selbstbestimmte Lebensführung ohne fremde Hilfe, zu gewährleisten.

Abgesehen davon verpflichtet das Personenbeförderungsgesetz im §8, Absatz 3, die von den Ländern bestimmten Aufgabenträger, „die Belange der mobilitäts- und/oder sensorisch eingeschränkten Menschen mit dem Ziel zu berücksichtigen, für die Nutzung des öffentlichen Personennahverkehrs bis zum 1. Januar 2022 eine vollständige Barrierefreiheit zu erreichen.“ Im Artikel 3, Abs. 3 Grundgesetz heißt es dazu:

 „Niemand darf wegen seiner Behinderung benachteiligt werden.“  

Genau das ist im neu gestalteten Busplatz in Döbern nicht gegeben.

Empfehlungen der Behindertenbeauftragten des Landkreises Spree-Neiße

Das Amt Döbern-Land hat für das Vorhaben „Stadt Döbern - Umgestaltung Busplatz" über das Förderprogramm „Leader-Vorhaben" im September 2015 einen Fördermittelantrag eingereicht. In diesem Antrag wird u.a. der Punkt 5.3., die Berücksichtigung der Barrierefreiheit, abgefragt. Hier stellte das Amt Döbern-Land Maßnahmen zur Verbesserung der Barrierefreiheit für mobilitätseingeschränkte und sehbehinderte Menschen dar.

In diesem Zusammenhang wurde die Behindertenbeauftragte der Landkreises Spree-Neiße gebeten, die Pläne auf Barrierefreiheit zu prüfen. Sie beauflagte als Maßnahmen zur Barrierefreiheit:

  • abgesenkter Bordstein,
  • Borde farblich gekennzeichnet,
  • Taktiles Leitsystem (Blindenleitsystem)
    • bei der Bauausführung auf die taktile und optisch kontrastierende Kennzeichnung der Einstiegsstellen achten
    • bei der Inbetriebnahme übersichtliche Fahrpläne und in Großschriftausführung aushängen.

Als Rückmeldung bekam die Behindertenbeauftragte vom Bauplanungsbüro für dieses Vorhaben, dass die Barrierefreiheit für die angesprochenen Personengruppen gewährleistet ist und das Blindenleitsystem mit den entsprechenden Rippenplatten in den Entwurf mit aufgenommen wurde.

Auf Grundlage dieser Aspekte wurde die Barrierefreiheit für die Gruppe der mobilitätseingeschränkten und sehbehinderten Menschen durch das Vorhaben verbessert. Warum wurde das bei der Bauausführung nicht umgesetzt?

Auch wenn die Verwaltung der Auffassung ist, dass die Empfehlungen der Behindertenbeauftragte des Landkreises Spree-Neiße umgesetzt wurden, zeigt das Ergebnis etwas anderes. Daher ist der Betonkopf für den Busplatz in Döbern berechtigt.

Uwe Neuer

Sprecher LAG Selbstbestimmte Behindertenpolitik Brandenburg


 

Gedenktag 8.Mai

Zum 72. Mal jährte sich der „Tag der Befreiung vom Nationalsozialismus und der Beendigung des zweiten Weltkrieges in Europa“ am 8.Mai. Mit Beschluss des Landtages vom 30.April 2015 ist der 8.Mai als Gedenktag im Brandenburgischen Feiertagsgesetz verankert.

Im Gedenken an die Opfer des 2.Weltkrieges findet alljährlich auch in der Stadt Forst an diesem Tage eine Veranstaltung auf dem Sowjetischen Ehrenfriedhof in der Frankfurter Straße statt.

Im Jahr 2015 zum 70. Jahrestag fanden sich mehrere Vertreter der Stadt, des öffentlichen Lebens, Mitglieder verschiedenster Parteien und Organisationen sowie Bürger zum Gedenken ein. In diesem Jahr fanden nur sehr wenige Teilnehmer den Weg zum Ehrenfriedhof, um der Kranzniederlegung beizuwohnen.

Worte zur Bedeutung dieses Tages und zum Gedenken an die Opfer und Mahnung an die Lebenden wurden durch den Stellvertretenden Bürgermeister Herrn Handreck vorgetragen. Die LINKE Landtagsabgeordnete Anke Schwarzenberg, Genossinnen und Genossen des Ortsverbandes Forst der LINKEN legten im Anschluss gemeinsam mit Herrn Handreck Kranz und Gebinde am Ehrenmal nieder.

Cornelia Janisch
Vorsitzende


Impressionen vom 1. Mai 2017
2. Niederlausitzer Ostermarsch

Lieber Besuch im Ortsverband Die Linke Forst (Lausitz)

Am 29.03.2017 weilte der Vorsitzende des Landesverbandes der Partei Die Linke Genosse Christian Görke in Forst und besuchte die Mitgliederversammlung des Ortsverbandes in der Gaststätte „Hundehütte“. Leider konnte unsere frisch gewählte Geschäftsführerin des Landesverbandes Genossin Anja Mayer aus gesundheitlichen Gründen nicht teilnehmen.
Als Gäste der Mitgliederversammlung begrüßten wir auch Genossen Matthias Löhr als Kreisvorsitzenden und Mitglied des Landtages, Genossin Anke Schwarzenberg, Mitglied des Landtages und Genossin Birgit Kaufhold, Direktkandidatin zur BTW 2017.

In seiner Eröffnungsrede bedankte sich Christian Görke für die Einladung und berichtete von seinen Eindrücken aus Forst, welche er tagsüber in seiner Funktion als Minister für Finanzen und Stellvertretender Ministerpräsident des Landes Brandenburg in Forst sammeln konnte. So war er erstaunt und erfreut über die Innovationen im mittelständischen Unternehmen Forster System-Montage-Technik GmbH der Mrose – Gruppe.
Als Finanzminister interessiert er sich natürlich auch besonders dafür, wie ausgereichte Fördermittel verwendet werden. Beim Besuch der Kita „Waldhaus“, die zurzeit komplett saniert wird, konnte sich der Minister von der sach- und fachgerechten Verwendung der Mittel überzeugen.

In der Mitgliederversammlung am Abend ging es dann besonders um die Verbesserung der Parteiarbeit.
Dabei wurden Fragen der innerparteilichen Information und Zusammenarbeit zwischen dem Landesvorstand, dem Kreisvorstand und den Ortsvorständen erörtert. Die Bereitstellung von Informationsmaterial und deren Verteilung an Mitglieder der Partei und Bürgerinnen und Bürger unter dem Gesichtspunkt der weiteren Verringerung der Mitgliederzahl war ebenfalls ein wichtiger Punkt. Hier gilt es neue Wege zu finden, um schnell Meinungen und Standpunkte austauschen zu können.
Besonders interessierten sich die Mitglieder für Standpunkte der Landesleitung zu aktuell politischen Ereignissen, wie den Truppentransporten und der Stationierung der amerikanischen NATO-Truppen an der Neiße in Polen. Hier fordert die Basis mehr und zeitigere Informationen „von Oben“ sowie eine deutlichere Positionierung der Partei als Friedenspartei.
Zum Thema der Kreisgebiets- und Verwaltungsstrukturreform sprach Christian Görke dann die inneren Probleme der Koalition an. Hier ist bei weitem nicht nur „Friede, Freude, Eierkuchen“, wie das nach außen kommuniziert werden muss.
Der Superkreis mit zurzeit 4 Einheiten/Kreisen, welche zusammengelegt werden sollen, ist auch in der Koalition umstritten und findet nicht nur Zustimmung. Die Situation ist hier recht kompliziert und es werden noch umfangreiche Diskussionen nötig sein bis eine endgültige Lösung vorliegt, welche eine große Zahl von Interessen berücksichtigt. Genosse Görke hält die Variante 2 x 2, Cottbus und SPN sowie OSL und EE als jeweilige Doppelkreise für praktikabel.

Die aktuelle Lage auf der polnischen Müllbrandstelle spielte natürlich auch eine Rolle in der  Diskussion. Günther Mattern informierte dazu aus der am Nachmittag stattgefundenen Pressekonferenz des Landkreises. Dabei blieb insgesamt ein sehr ungutes Gefühl zu den unzureichenden und zu spät unternommenen Maßnahmen der polnischen Behörden.
Umso unverständlicher war es, dass der Landrat keine Vertreter der Wojewodschaft zu der Veranstaltung eingeladen hatte.
Die Messwerte, die vom Vertreter der Landesregierung interpretiert wurden, erschienen nicht repräsentativ und trugen auch deshalb nicht wirklich zur Beruhigung der Bevölkerung bei.
Lobenswert ist die Installation von Messsonden für das Grundwasser, denn durch die lang anhaltenden Löscharbeiten kann da so mancher Schadstoff eingedrungen sein.

Insgesamt war es für die Genossinnen und Genossen und offensichtlich auch für den Landesvorsitzenden ein interessanter und gelungener Abend, auch wenn viele Fragen nur kurz angerissen werden konnten.
Genosse Christian Görke bot an, dass Genossin Anja Mayer ihren Besuch in Forst bald nachholen könne. Thema wird dann sicher das nur sehr kurz angerissene Themenfeld Bundestagswahl 2017 und mögliche und unmögliche Koalitionen sein.

Das Angebot nehmen wir sehr gern an, die Einladung ist bereits auf dem Wege nach Potsdam.

 

Günther Mattern

 


Frauentag

 


 

Wir verurteilen die militärischen Provokationen gegenüber Russland durch die Verlegung von Panzern und Truppen nach Osteuropa.

 


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