Diese Website verwendet Cookies. Warum wir Cookies einsetzen und wie Sie diese deaktivieren können, erfahren Sie unter Datenschutz.
Zum Hauptinhalt springen
Portrait von Sebastian Walter

AfD ist eine Gefahr für die Demokratie

aus „Offene Worte“ - Barnim 17.06.2020

Am 15. Juni erklärte der Brandenburger Verfassungsschutz, dass die AfD nun unter Beobachtung steht, weil sie eine Gefahr für die Demokratie ist. Diese Partei ist mit ihrem mittlerweile inoffiziellen Nazichef Andreas Kalbitz verfassungsfeindlich, agiert rechtsradikal und muss bekämpft werden. Selbst der Verfassungsschutz beschreibt den „Flügel“ der AfD als erwiesen rechtsextrem. Ihm werden 40 Prozent der AfD-Mitglieder zugeordnet.

Die Beobachtung darf aber – anders als in den 1990-er Jahren – nicht zu einer Stärkung von rechten Strukturen durch den Verfassungsschutz führen. Das war ein wichtiges Ergebnis des Brandenburger NSU-Untersuchungsausschusses.
Die Bekämpfung der extremen Rechten und ihrer Netzwerke bleibt für uns alle eine Aufgabe.
Eine wachsame und engagierte Zivilgesellschaft ist der beste Verfassungsschutz.

Sebastian Walter                                                                                                             Foto: Ben Gross Photography
Vorsitzenderder LINKEN im Brandenburger Landtag

(aus  „Offene Worte“ )


Wie muss ein neues deutschland aussehen?