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2020

Gerd Bzdak

Corona und Marx?

ein benutztes und und ein unbenutztes Krankenhausbett

Warum verstehen die Einen die Warnungen, dass es angesichts einer Pandemie lebensrettend sein kann, auf große und kleine Events und Menschenansammlungen, „Corona-Parties“ oder besser „Corona-Saufen“ zu verzichten, und die Anderen wollen oder können es nicht begreifen?

Die Antwort gab schon 1845 Karl Marx in seiner 6. These zu Feuerbach:

Feuerbach löst das religiöse Wesen in das menschliche Wesen auf. Aber das menschliche Wesen ist kein dem einzelnen Individuum innewohnendes Abstraktum. In seiner Wirklichkeit ist es das Ensemble der gesellschaftlichen Verhältnisse.

Oder anders gesagt, der Egoismus ist Grundlage des Kapitalismus und nur eine Minderheit hat begriffen, dass mit Egoismus und Kapitalismus die Menschheit nicht überleben kann.
Heute soll eine kluge Minderheit einer Mehrheit diktieren, wie sie sich durch Kapitalismus geprägt kapitalismusuntypisch zu verhalten hat, damit das Recht auf Leben nicht nur eine Floskel ist.

Zeitgeschichte(n)

(Teil 3)

Alfred Willi Rudolf Dutschke wurde am 7. März 1940 in Schönfeld, Mark Brandenburg geboren. Nach dem Abitur in Luckenwalde erhielt Dutschke in der DDR keinen Studienplatz. Weil es vor 1961 noch möglich war, schrieb er sich an der Freien Universität Berlin für das Fach Soziologie ein. Unzufrieden mit der erstarrten Bildungspolitik der BRD  wurde Dutschke der geistige Anführer der Außerparlamentarischen Opposition(APO). Er sah in Aufsehen erregenden Happenings die einzige Möglichkeit, etwas  zu verändern. Sitzblockaden, sogenannte Sit-ins, Demonstrationsmärsche und Sprechchöre schienen die geeigneten Mittel dazu zu sein. Demonstrationsparolen wie "USA aus Vietnam raus!" oder "Ho, Ho, Ho Chi Min!" stehen noch heute symbolisch für die 1968er-Bewegung.Am Gründonnerstag, dem 11. April 1968, wurde der studentische Demokrat Rudi Dutschke aus seinem Engagement herausgerissen. Von den Springer Medien aufgewiegelt, schoss ein rechtsorientierter  23 Jähriger ihn auf offener Straße nieder. Am 24. Dezember 1979 verstarb Dutschke im Exil an den Spätfolgen des Attentats.
Foto: Von Hans Peters / Anefo - Nationaal Archief, CC0, https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=38653231

Die Lösung: Kausche Bürgerhaus

Gerd Bzdak

Gleichstellung der Frauen!

In Kolkwitz?

Genossinnen vor dem Plakat: „Wenn wir streiken steht die Welt still!“

Die Ostfrauen sind seit den politischen Veränderungen von 1989  oft die Verliererinnen. Die vormals im Westen propagierten 3K (Kinder, Küche, Kirche) sind noch lange nicht in allen seine Nuancen aus den Köpfen verschwunden. Es gibt überall viel Nachholbedarf.
Da ist die Kolkwitzer Gemeindevertretung mit nur 3 Frauen (von 19)  keine Ausnahme. Die Fraktion DIE LINKE hat es vorgemacht. 50% Frauenquote, ist rechnerisch bei 2 Abgeordneten sicher nicht schwer zu ermitteln. Unsere Kandidat*innenlisten sind jedoch immer paritätisch aufgestellt. Weitere weibliche Abgeordnete in Kolkwitz sind: SPD= 0, AFD = 0, OTBFW=0, CDU und Gemein(de) sam stark = je 1.
Auch bei den sachkundigen Bürgerinnen ist DIE LINKE. Kolkwitz die einzige Partei, die eine Frau berufen hat!
Wir fordern zukünftig bessere Rahmenbedingungen für Frauen, damit sie sich in der Politik engagieren können. Das betrifft sowohl die Video- Lifestreamübertragungen , als auch eine abgesicherte kostenfreie Kinderbetreuung für die Zeit der Gemeindevertreter- und Ausschusssitzungen, damit Frauen daran teilnehmen können. Das wäre ein erster Schritt.

Gerd Bzdak

Neue Gebührenordnung

Nachlese zum 7. Bericht aus Kolkwitz

Trauerfeierhalle in Krieschow

Vorgestellt wurde die neue Friedhofsgebührensatzung der Gemeinde. Ein ernstes Thema, denn selbst der Volksmund sagt: „Der Tod ist eine teure Sache, denn er kostet mindestens das Leben“. Jeder weiß aber, dass es dabei nicht bleibt, denn mit dem Tod kommen Gebühren.

Neue Bestattungsformen haben auch in Kolkwitz Einzug gehalten bzw. werden verstärkt nachgefragt und die Bürger*innen erwarten, dass die Gemeinde diesen Wünschen nachkommt. Dies und die Preissteigerungen für Dienstleistungen, die im Zusammenhang mit dem Ableben eines Menschen erbracht werden, zwingt die Verwaltung, auch auf der Grundlage eigener Gemeindebeschlüsse, alle 2 Jahre zur Analyse der Friedhofsgebührenkalkulation. In Kolkwitz ist dies das letzte Mal vor ca. 10 Jahren geschehen.
Wie kommt es zu einer solchen Fristüberschreitung? Böser Wille?
Angst des Bürgermeisters vor dem Nachbarn?
Nein, eher nicht. Seit Jahren fordert DIE LINKE eine kontinuierliche Beschlusskontrolle. Diese gab und gibt es nicht! Mit dem Ausscheiden von Gemeindevertreter*innen oder Verwaltungsmitarbeiter*innen, geht das Wissen um Termine mit aus dem Haus. Ein Computerprogramm mir einer solchen Terminierungsliste steht den Abgeordneten noch immer nicht zur Verfügung.

DIE LINKE stimmt der vorgelegten Satzung zu und gilt als neue Basis.

Die Gemeinde Kolkwitz übernimmt einen nicht unbeachtlichen Teil der entstehenden Kosten, wenn der letzte Weg gegangen werden muss. Das ist sozial und wir sehen das als richtig an. Im Zusammenhang mit der jetzigen Beschlusslage haben wir angeregt, über einheitliche Gebühren für die Nutzung der Trauerhallen in der Großgemeinde nachzudenken. Für die Zukunft fordern wir, dass beim Tod von Kindern und Jugendlichen bis zum vollendeten 18. Lebensjahr die Hinterbliebenen, unabhängig vom Wunsch der Bestattungsform, keine Gebühren entrichten müssen. Die derzeitige Regelung, die zwar schon eine stark reduzierte Gebühr vorsieht, ist unserer Meinung dennoch schrecklich. Trauer um das eigene Kind und dann noch Gebühren….? Wir LINKE wollen diese Zahlung ganz abschaffen.

In einer Videoübertragung oder Lifestream hätten sich die Bürger*innen das alles selbst ansehen/anhören können und wären über die aktuellste Diskussion in ihrer Gemeindevertretung rechtzeitig und umfassend informiert. Ihnen bleibt nur im Nachhinein im Amtsblatt den Beschluss zur Kenntnis zu nehmen oder auf Grundlage dieser Information den Gemeindevertreter, den sie mal gewählt haben, zu befragen.

Kolkwitz ohne Livebericht

7. Bericht aus Kolkwitzer Gemeindevertretung

Die 2. Beratung des laufenden Jahres der Gemeindevertretung der amtsfreien Gemeinde fand am 25.02.20 statt.

Kolkwitzer Bürgermeister führt die Front, bestehend aus SPD, „OTBFrW/Gemein(d)sam stark“  und AfD, bei der Ablehnung einer Beschlussvorlage zur Nutzung zeitgemäßer Medien an. Gemeinsam wird der Antrag der LINKEN abgeschmettert. Zugestimmt hat die CDU Fraktion. In der Fragestunde gaben anwesende Bürger*innen ein eindeutiges Votum für unseren Vorschlag ab. Schriftlichen Einreichungen der Bürger*innen wurden vom Gemeindevorsteher nicht wie erbeten vorgelesen. Somit erhielten die Gemeindevertreter*innen keine Kenntnis von deren inhaltlichen Aussagen und Begründungen.

Zwar kann man in Kolkwitz in der Print- oder elektronischen Ausgabe des Amtsblattes der Gemeinde die gefassten Beschlüsse einsehen, über die Arbeit ihrer Gemeindevertretung und der von ihnen gewählten Abgeordneten erfahren sie dort jedoch nichts oder nur in gefilterter, böse gesagt in „zensierter“, Form.

Um dies zu verändern hatte die Fraktion DIE LINKE die  Beschlussvorlage „Öffentlichkeitsarbeit der Gemeindevertretung durch Nutzung zeitgemäßer Medien“ eingereicht. Die Vorlage dazu war den Fraktionen bereits in Oktober 2019 zur Verfügung gestellt worden. Dennoch wurde erst nach Einbringung des Beschlussantrages für die Gemeindevertretersitzung im Hauptausschuss durch die SPD und „OTBFrW/Gemein(d)sam stark“  angefangen, sich offensichtlich widerwillig mit diesem Thema zu beschäftigen. Die Fraktion DIE LINKE hatte trotz der nunmehr geringen verbleibenden Zeit bis zur Gemeindevertretersitzung versucht, die relevanten Hinweise aus der emotional geführten Diskussion der Hauptausschussmitglieder herauszufiltern und im Beschlussantrag zu berücksichtigen.

In der Antragsbegründung war somit zu lesen:

„Die Öffentlichkeit soll über die Arbeit der Gemeindevertretung qualitativ besser und umfangreicher informiert werden. Diese Transparenz demokratischer Entscheidungen unserer Gemeindevertretung ist von besonderer Bedeutung. Dadurch werden diese für alle nachvollziehbarer und die Bürger bei Entscheidungen besser einbezogen. Formate wie das Amtsblatt oder die Teilnahme als Gast an den öffentlichen Gemeindevertretungs- oder Ausschusssitzungen können das nur eingeschränkt leisten. So erweist sich die persönliche Teilnahme für Bürger*innen als sehr schwierig, wenn diese z.B. als Berufspendler sehr spät nach Hause kommen. Auch Alters- oder Gesund­heits­probleme  können die notwendige Mobilität einschränken. Verhinderungsgründe im Zusammenhang mit der Kinderbetreuung sind in fast jedem Haushalt bekannt. Die Transparenz der öffentlichen Teile der Gemeindevertretungssitzungen hat also auch mit Teilhabemöglichkeiten am öffentlichen Leben in unserer Gemeinde etwas zu tun.             
In der Geschäftsordnung ist seit 2011 die Möglichkeit von Bild- und Tonaufzeichnungen sowie Bild- und Tonübertragungen enthalten. Vorbilder bei vergleichbaren Stadt- oder Gemeinde­ver­tretungen gibt es genug. Grundsätzlich ist das kein primär technisches Problem mehr.    
Die Verwaltung bekommt  eine angemessene Frist zur Erarbeitung von Realisierungsvorschlägen bis zum September 2020 eingeräumt. Die Gemeindevertretung wird diese mit der Verwaltung beraten und nach einem gemeinsamen Abwägungsprozess eine Realisierungsentscheidung treffen.“

Und im Beschlusstext hieß es:

„Die Gemeindevertretung beschließt, künftig ihre öffentlichen Sitzungen als Video oder/und Life-Stream Übertragung auf der Homepage der Gemeinde Kolkwitz zu veröffentlichen. Das Video soll grundsätzlich spätestens am 2.Tag nach der Beratung auf der Homepage der Gemeinde für die Bürger*innen abrufbar sein.
Die Verwaltung hat bis September 2020 der Gemeindevertretung Realisierungsvarianten vorzu­schlagen, wie dieser Grundsatzbeschluss technisch umgesetzt werden kann.“

Moderne Formen der Demokratieteilhabe wurden abgelehnt vom Bürgermeister, dem Gemeindevorsteher und den Abgeordneten der SPD, des „OTBFrW/Gemein(d)sam stark“ und der AfD in der von den LINKEN eingeforderten namentlicher Abstimmung.

Gerd Bzdak

Kolkwitzer in Templin

Gedanken zum Parteitag

Kolkwitzer Delegierte während der Beratung

In der 15- köpfigen Lausitzer Delegation waren zwei Genossen aus der BO Kolkwitz Teilnehmer der 1. Tagung des 7. Parteitages der Brandenburger LINKEN. Angesichts der Gesamtstärke des Kreisverbandes sicher auch eine Wertschätzung der Genoss*innen der ländlichen Basisorganisation. Vielleicht ist es auch Ausdruck des neuen Verständnisses für die ländlichen Regionen, wo die Zahl der Mitglieder der LINKEN immer überschaubarer werden. Genossin Anke Schwarzenberg hat zu diesem Thema mehrmals eindringlich erinnert und angemahnt.
In meinem Diskussionsbeitrag war es mir wichtig darauf hinzuweisen, dass es der LINKEN gelingen muß, sich mit den Themen „Heimatliebe, Heimatverbundenheit, Internationalismus und Nationalismus“ ohne Scheu auseinanderzusetzen und offensiv für ihre politische Arbeit zu nutzen.

Die Delegierten des Parteitages nahmen auch an der Demo eines Templiner Jugendbündnisses
#templinzeigtflagge gegen Nazis und deren Verbrechen teil.

Zeitgeschichte(n)

(Teil 2)

Portraits von Hans und Sophie Scholl

Es ist Zeit, ständig wieder an die faschistischen Greueltaten zu erinnern, die immer noch ihre Fortsetzung durch NSU, Ermordung von Walter Lübke oder in Halle und Hanau finden. 

Die Geschwister Hans und Sophie Scholl wurden bekannt als Mitglieder der „Weißen Rose“, einer studentischen Münchener Gruppe.
Diese leistete aktiven Widerstand gegen den Nationalsozialismus, insbesondere durch Verbreitung von Flugblättern gegen den Krieg und die faschistische Diktatur unter Adolf Hitler.

Frontansicht des Lübbinchen Gutshofes

Die Geschwister Scholl wurden am 18. Februar 1943 beim Auslegen von Flugblättern an der Münchner Universität vom Hausmeister überrascht und bei der Gestapo denunziert.

Bereits am 22. Februar 1943 wurden sie vom sogenannten Volksgerichtshof zum Tode verurteilt und noch am selben Tage im Gefängnis Berlin-Plötzensee mit der Guillotine hingerichtet.
 

Die Lösung: Das Lübbinchener Gutshaus

Todesopfer rechtsextremer Gewalt in der Bundesrepublik Deutschland
Foto Geschwister Scholl:
https://www.spiegel.de/geschichte/hinrichtung-von-hans-und-sophie-scholl-erzogen-zum-widerstand-a-951049.html

Gerd Bzdak

6. Bericht aus Kolkwitz

Aus der Gemeindevertretung

Blick auf eine Freifläche

Ansicht des Geländes auf dem die Schule errichtet werden wird.
Zitat des Gewinners des Wettbewerbes, die SEHW Architektur GmbH (Berlin) in ihrem  Idee & Städtebaulichem Konzept: „Die Gesamtschule mit ihrem Haupteingang sowie der Sporthalle sind dabei so angeordnet, dass ... direkt von einer zentralen Zufahrt von der Hänchener Landstr.  aus … gewährleistet ist."
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22 Beschlussvorlagen im öffentlichen Teil der ersten Sitzung des Jahres 2020.

Den Mitgliedern des Hauptausschusses blieben zum Lesen der knapp  300 Seiten umfassenden Gesamtvorlagen bis zu ihrer Beratung maximal 3 Tage. Das macht den unspektakulären Einsatz ihrer Freizeit der Ehrenamtler deutlich. Die LINKEN in Kolkwitz sind für ihre Gründlichkeit und Sachkunde bekannt. Von uns wurden zur Sitzung dieses Ausschusses mehrere Problemfelder in den Dokumenten aufgezeigt, die von der Verwaltung einerseits bis zur Sitzung der Gemeindevertretung gelöst bzw. beantwortet werden sollten, die aber anderseits auch noch in den danach kommenden Wochen und Monaten zu realisieren sind, damit den Kolkwitzer Vorhaben nichts im Wege steht. In offener Abstimmung wurde die Wahl eines Stellvertreters des Hauptausschussvorsitzenden nachgeholt. Von der CDU wurde Herr Marcel Kascheike vorgeschlagen, der auch unsere Stimme bekam. Auf Initiative der SPD wurde durch die Vertreter der Fraktionen SPD, OTB-FrW/Gemein(de)sam stark und der Stimme der AfD, Herr Andreas Jurisch, OTB-FrW, in dieses Amt gewählt.

In der Gemeindevertretersitzung am 28.01.2020  kam von uns LINKEN der Vorschlag, dass sich alle Ausschüsse, die Ortsvorsteher und die Gemeindevertretung zu der Frage  „Was bedeutet Strukturwandel für die Entwicklung der Gemeinde Kolkwitz“ beraten.

 Mit dem Thema „Gesamtschule mit gymnasialer Oberstufe des Spree-Neiße Kreises in Kolkwitz“ beschäftigten sich die „Abwägungs- und Feststellungsbeschlüsse zum Flächennutzungsplan“. Die Kolkwitzer Haupt- und Ehrenamtlichen arbeiten ihren Teil konsequent und zügig ab, damit 2022/23 der Schulbeginn möglich ist.

Gerd Bzdak

Demokratie lohnt sich!

Gesamtschule erhält ein Gesicht

Architekten und Ei
Die Architekten mit Vertretern der Bürgerinitiative
Bild Gesamtschule
Architekturentwurf der Gesamtschule
Architekturbüro und gesamtschule
Vertreter des Architektenbüros im Hintergrund der Entwurf der Schule

Der Landrat des Spree-Neiße Kreises Harald Altekrüger hat zu Beginn seiner Verkündung des Siegers im Architektenwettbewerb betont, dass es ohne die Kolkwitzer Elterninitiative (Ei) diesen Tag nie gegeben hätte.

Auch wenn es gute 7 Jahre seit ihren ersten Aktionen her ist: Demokratie lohnt sich!

Die Gesamtschule des Kreises mit gymnasialer Oberstufe hat eine vorletzte Hürde genommen. Der Termin für den Spatenstich hängt jetzt von der Genehmigung des Kreishaushaltes durch das Finanzministerium ab.

Gerd Bzdak

Bildung , Sozialarbeit und Strukturentwicklung

aus der Sitzung der Kreistagsfraktion

Blick in die Tischrunde

Bildung , Sozialarbeit und Strukturentwicklung waren die Themen, mit denen sich die Fraktion DIE LINKE im Kreistag Spree-Neiße in ihrer Fraktionssitzung am 13. Januar beschäftigte, an der auch die Kolkwitzer sachkundigen Bürger Steffen Marquaß und Gerd Bzdak teilnahmen.
Bei den genannten Themen wird auch Unterstützung durch die Landtagsfraktion erwartet. Mit der Teilnahme der Vorsitzenden der Landtagsfraktion Kathrin Dannenberg hatte die Fraktion eine interessierte Zuhörerin und wurde der direkte Austausch zwischen den Gremien gewährleistet.
Die neue Qualität der Zusammenarbeit drückt sich in einer stärkeren innerparteilichen Vernetzung aus. Die ist auch notwendig, um den gestiegenen Arbeitsaufwand der zahlenmäßig geringer gewordenen LINKEN  Kommunalvertreter zu bewältigen.

Gerd Bzdak

Die kommunalpolitische Konferenz

aus Kolkwitzer Sicht

Anke Schwarzenberg mit Jörg Thalmann und  Carsten Billing im Pausengespräch

In den ersten 90 Minuten viel „Input“ von Genossin Anke Schwarzenberg sowie  den beiden weitern Referenten. Daraus resultierend  unter anderem die Erkenntnis, dass während des Mitregierens der LINKEN im Land auch in Bezug auf Bus und Bahn nicht alle Blütenträume gereift sind.
Die Aussage des Referenten von Cottbusverkehr, dass  der „ÖPNV im Land Brandenburg dramatisch unterfinanziert ist und damit die Klimaziele nicht realisiert werden können“, blieb  unwidersprochen. Das haben die Kolkwitzer schon vor der Wahl 2019 bezüglich der ihrer Bahnanbindung kritisch angemerkt. Nachdenklich wurde es, als ausgeführt wurde, dass die Busfahrer  in Cottbus und Spree-Neiße auch deshalb zu den schlechtbezahltesten in Deutschland gehören.
Auf meine Anfrage hin war es angenehm vom zuständigen Kreisdezernenten zu hören, dass die Vorbereitungen und Abstimmungen des Kreises mit Cottbusverkehr zur ÖPNV-Anbindung der neuen Gesamtschule des Kreises im Ortsteil Klein Gaglow der Gemeinde Kolkwitz bereits begonnen haben. Die Forderung der rechtszeitigen Einbeziehung der Kommunalvertreter des Kreistages und der betroffenen Kommunen haben die Verantwortlichen mitgenommen.

Die Diskussion und Anfragen ergaben viel  gute Ideen und Vorschläge. Besonders positiv wurde der Vorschlag von Diethelm Pagel für eine interkommunale Zusammenarbeit des Kreises und der Stadt bei der Beschaffung von Technik, besonders Bussen aufgenommen.

Das wichtigste: Diese drei Stunden intensiver Beratung haben den Anwesenden vielerlei Ansatzpunkte für ihre kommunale Tätigkeit vor Ort gegeben.
Wir Kolkwitzer kommen zur nächsten vom Kreisverbandsvorsitzenden Matthias Loehr angekündigten Beratung zum Thema „Wirtschaftsförderung und -entwicklung“  im 2. Halbjahr gern wieder nach Haasow.

Nie wieder Faschismus, nie wieder Krieg!

Zahlenmäßig und optisch waren die Kolkwitzer Linken beim Gedenken an Karl Liebknecht und Rosa Luxemburg im Cottbuser Puschkinpark am 11.01.2020 mit Karla, Denny, Alois, Gerhard und Gerd und ihren Friedenstauben gut vertreten.

Nie wieder Faschismus, nie wieder Krieg!

Dafür zu demonstrieren ist das Mindeste, was wir tun können !

Zeitgeschichte(n)

(Teil 1)

Ansicht des Kirchturmes der Kreuzkirche Spremberg

Es ist  Zeit zum Nachdenken und Erinnern:
Karl Liebknecht
hat im Dezember 1914 als einziger Abgeordneter im Deutschen Reichstag gegen die Bewilligung der Kriegskredite gestimmt.
Rosa Luxemburg war Kämpferin für die Demokratie. „Freiheit ist immer die Freiheit der Andersdenkenden." - Beide wurden im Januar 1919  vom Freikorps verschleppt, gefoltert und ermordet. Mit der Ausschaltung der führenden Köpfe der Bewegung für Demokratie und Frieden sollte und wurde Deutschland für weitere Kriege und Weltherrschaftsambitionen willfährig gemacht.

Das darf sich nie wiederholen! Darum ehren die Friedenskräfte auch in Cottbus an Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht am 11.01.2020 um 10.00Uhr am Denkmal für die Opfer von Faschismus und Militarismus  im Puschkinpark.

Die Lösung: Kreuzkirche in Spremberg


Sitzungsvideos

ins Internet

Natürlich ist die persönliche Teilnahme der Bürger*innen als Gast an den Sitzungen der Gemeindevertreter*innen dringend zu empfehlen und durch nichts zu ersetzen. Dennoch, das Leben (Arbeit, Kinder….) verhindert das manchmal und so geht Transparenz verloren. Deshalb plädiert DIE LINKE. Kolkwitz für die Erstellung eines Gemeindevertreter-Sitzungsvideos, welches wie im Kreistag oder Cottbus üblich, ins Internet gestellt werden soll. Dann können alle interessierten Bürger*innen, sich ein eigenes Bild über die Arbeit ihrer Gemeindevertreter und der Verwaltung machen.