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2018 im Kreisverband Lausitz/ Łužyca

Gelbe Westen gegen Unterbezahlung

DIE LINKE ist solidarisch mit den Streikenden

ver.di-Streikende vor dem Stadthaus in Cottbus

Europaweit regt sich Widerstand gegen die unsoziale Politik niedriger Löhne, Beschneidung von Arbeitnehmerrechten und Flexibilisierung der Arbeitsbedingungen. In Frankreich, Ungarn, Österreich gingen bereits Zehntausende auf die Straße. Die Gelbwesten der Franzosen sind mittlerweile Symbol des sozialen Kampfes geworden.

Endlich regt sich auch in Deutschland der Widerstandswille. Verdi-Mitglieder der Thiem-Service GmbH standen am 19. Dezember in gelben  Westen auf der Straße. Sie streikten und traten mit ihrer Forderung nach angleichender Lohneingruppierung mit den übrigen Klinikum-Beschäftigten vor das Klinikum und vor das Stadthaus vor Beginn der Stadtverordnetenversammlung. Der Ausgliederung des Servicebereiches aus dem Unternehmen folgte die tarifliche Ausgliederung mit Lohneinbußen zwischen etwa 266 bis 321 Euro pro Woche bei 30 Wochenstunden.

Diese Ungleichbehandlung zu ihren Lasten wollen die Servicebeschäftigten des Thiemservices  nicht hinnehmen und schrieben einen Offenen Brief an den OB und die Stadtverordneten.

DIE LINKE. Cottbus  bekundete ihre Solidarität mit den Forderungen der Beschäftigten und stellte sich ihnen auf der Kundgebung zur Seite und unterstützt die Forderungen nach gerechtem Lohn. Ausgründungen aus Unternehmen ist ein Weg zur Zerstörung des Tarifsystems, ein Weg des Lohndumpings und in die weitere Verarmung. Da ist Kampf vonnöten!

Sonja Newiak

1000 Lichter für den Frieden

Vor 70 Jahren wurde „Die allgemeine Erklärung der Menschenrechte“ von der UN-Generalver- sammlung genehmigt und verkündet.
Vor 60 Jahren verwendeten Demonstranten des Ostermarsches erstmalig das „Peace-Zeichen“.
Deshalb stand die Demonstration von etwa 60 Menschen auf dem Cottbuser Stadthallenvorplatz ganz im Zeichen dieser Jubiläen mit der Forderung für eine friedliche Außenpolitik, für sozialen und gesellschaftlichen Frieden und Abrüstung.

Aus dem Redebeitrag:

„Mit erwartungsvoller Vorfreude blicken die Menschen den Feiertagen zum Jahreswechsel entgegen und verbinden damit den Wunsch nach Wohlergehen und Frieden. Diese Wünsche aber sind gefährdet und erfordern eine neue  Politik. Deshalb traten etwa 60 Menschen auf dem Cottbuser Stadthallenvorplatz, für Frieden - dem Recht auf Leben und Freiheit - ein.

Gesellschaftlicher, sozialer und Frieden weltweit sind untrennbare Zusammenhänge. Als solche sind sie gemeinsam verankert in der „Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte“, unterzeichnet am 10. Dezember vor 70 Jahren durch die UN-Mitgliedsländer und ergänzt durch sie 1966 durch den „Internationalen Pakt über wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte.“ Hier ist unser Recht und legitimer Anspruch als Bürger auf eine Politik der sozialen Gerechtigkeit und des Friedens nach außen und innen verankert. Es wird uns seit Jahren vorenthalten zugunsten einer ausufernden Aufrüstung, Rüstungsexporte, Beteiligungen an Bedrohungsszenarien und Kriegseinsätzen, ermöglicht durch eine Politik des Sozialraubes durch HARTZ IV, prekäre Beschäftigung, Duldung von Auflösung tariflichen Schutzes , Privatisierung von Formen der öffentlichen Daseinsfürsorge und öffentlichen Eigentums, Schonung riesiger Vermögen.
Im gerade verabschiedeten neuen Bundeshaushalt wurde der Militäretat um 4 Mrd. Euro auf 43 Mrd. aufgestockt, 5000 zusätzliche Soldaten sollen Dienst tun. Seit 1992 war die Bundeswehr in 50 verschiedenen Auslandseinsätzen weltweit unterwegs für die deutsche Interessensicherung. Das hat uns bisher 21,6 Mrd. Euro gekostet und das Fehlen von fast einer halben Million Arbeitskräften in unserer Wirtschaft, dafür vielmals Tod und Verwüstung bringend andernorts.
Um diese Chancen auf nützliche gesellschaftliche Entwicklung wurden wir betrogen - die Rüstungskonzerne und die mit ihnen Verbündeten freut es dank ob ihrer riesigen Profite.

  • Wir wollen endlich einen friedlichen und sozialen Wandel.
  • Wir fordern: Abrüsten statt Aufrüsten!
  • Wir lehnen die weitere Militarisierung der EU durch eine EU-Armee ab
  • Wir fordern ein Umverteilen des Bruttoinlandproduktes zugunsten von Bildung, Gesundheit, eines armutsfesten Mindestlohnes und Renten, einer klimafreundlichen Wirtschaftsgestaltung.

Gerade Katowice zeigt auf, welche Anstrengungen wir alle mit – und nicht gegeneinander aufbringen müssen, um die Welt zu erhalten.

Frieden ist dafür Voraussetzung!“

Das Vermächtnis von Karl und Rosa

Politfrühstück mit ellen Brombacher

Blick in den Raum während des Politsfrühstückes

Am 01.12.2018 lud der Kreisverband DIE LINKE. Lausitz zum traditionellen Politfrühstück ein. Gesprächspartnerin war Ellen Brombacher vom Bundessprecherrat der Kommunistischen Plattform in der Partei DIE LINKE.
Ausgangspunkt unserer Diskussion war ein Zitat von Karl Liebknecht aus der „Roten Fahne“ vom 15. Januar 1919. „...und ob wir dann noch leben werden, wenn es erreicht wird unser Programm...?“

Nach einem eindrucksvollen Blick auf das Vermächtnis von Karl und Rosa, deren Todestag sich 2019 zum 100. mal jährt, diskutierten wir mit Ellen Brombacher über die politischen Erfordernisse im heutigen Kampf, den Frieden als Grundvoraussetzung für unsere politische Arbeit zu sichern.
Wir waren uns einig, dass der Kampf um den Frieden und ein entspanntes Verhältnis zu Russland untrennbar miteinander verbunden sind. Die rechte, teilweise faschistische Entwicklung in der Welt ist ein Produkt der Unfähigkeit des Kapitalismus, Hunger und Armut in der Welt zu beseitigen. Dem Anwachsen rechter und neofaschistischer Kräfte ist Widerstand in allen Bereichen des gesellschaftlichen Lebens zu leisten. Das sind wir Karl und Rosa schuldig.

Es erfordert ein einheitliches Handeln der LINKEN und die Überwindung eigener Hemmnisse in der politischen Arbeit.

Fazit für uns alle war: DIE LINKE muss auf der Straße aktiver werden. Sie muss ihre aktive Rolle im politischen Leben der Menschen verstärken.
Insgesamt eine gelungene Veranstaltung, die den Teilnehmern viel Stoff zum Nachdenken mit nach Hause gab.

Monika Schömmel
Kreisvorstand DIE LINKE. Lausitz                                                              Foto: Hans-Peter Schömmel

Eberhard Richter

Fake news auch in Cottbus!?

Notwendige Korrektur im „Märkischen Boten“

Herr Heinrich beobachtet, dass in der Stadt Cottbus „Die Kasse klingelt“. Dabei wird auf Wahrheit wenig Wert gelegt. Er lässt „Kaun&Co.“, also DIE LINKE, „beliebig festgelegte Kita-Gebühren“ in dreistem Umfang eintreiben.

Falsch! Die Fraktion DIE LINKE hat in der Stadtverordnetenversammlung als einzige diese Gebührensatzung geschlossen abgelehnt. Zum einen, weil auch von Familien mit Minimaleinkommen ein Mindestbeitrag verlangt wird und zum anderen, weil die oberen Gebühren ohne Übergangsfrist z.T. riesige Sprünge machten. Der Kreisverband DIE LINKE. Lausitz  unterstützt eine Sammelklage von Eltern aus allen Einkommensschichten gegen diese Satzung und trägt das finanzielle Prozessrisiko.

(Als Leserbrief im „Märkischen Boten" vom 30.11.18 veröffentlicht als Reaktion auf den Kommentar „Die Kasse klingelt“ in der Ausgabe vom 23.11.18)

Eberhard Richter

Perspektiven auf Russland von links

Kerstin Kaiser ist die Leiterin des Büros der Rosa-Luxemburg-Stiftung in Moskau.
Am 6. November traf sie im Quasimono (Cottbuser Studentenklub) auf ein interessiertes Publikum. „Es geht mir nicht darum, russländische Politik zu verteidigen oder zu verurteilen. Ich spreche über meine Perspektiven und Sie machen sich ein Bild.“ So etwa leitet Frau Kaiser ihren Vortrag ein. Dazu dann Fragen, Meinungen, Antworten. Eine lebhafte Diskussion. Rund 84% der Deutschen lehnen die Wirtschaftssanktionen der EU-Staaten gegen Russland ab. Vertreter der Wirtschaft selbst sehen das ähnlich. Die USA steigern gleichzeitig ihr Handelsvolumen mit russischen Partnern. Wer vertritt hier wessen Interessen? Man muss mit russländischen Verhältnissen und Putins Politik nicht einverstanden sein. Ist es aber hilfreich, unsere jeweiligen Maßstäbe zu Bedingungen für Politikveränderungen zu erheben? Sicher, Russland hat ein anderes Verhältnis zu Demokratie und Meinungsfreiheit als es z.B. bei uns möglich ist. Aber die Handlungsfreiheiten sind heute vielfach größer als zu Sowjetzeiten. Der Fernsehsender Phönix überträgt fast die gesamte Militärparade zum Tag des Sieges über den deutschen Faschismus. Dass aber gleichzeitig in Moskau eine Gedenk- und Friedensdemonstration mit fast einer Million Teilnehmern stattfindet, wird in keiner deutschen Nachrichtensendung erwähnt. Zwei Stunden Fakten und Zusammenhänge. Kerstin Kaiser verwendet immer den Begriff „russländisch“  weil Russland nicht nur Russen beheimatet, sondern nach wie vor ein Vielvölkerstaat ist.

Konspekt zur Veranstaltung von Dr. Dietrich Loeff

Lichter an am 9. November!

Das Gedenken für die rassisch Verfolgten des deutschen Faschismus spielte am 80. Jahrestag der Reichsprogromnacht auch im
28. Cottbuser Festival des osteuropäischen Filmes eine besondere Rolle.
Der Cottbuser Aufbruch hatte zur Aktion 
„Lichter an am 9. November“ an den Stolpersteinen aufgerufen, die sich entlang der die verschiedenen Festspielstätten verbindenden Wege befinden. Viele Genoss*innen beteiligten sich daran. Stolpersteine wurden geputzt, im Kerzenschein wurden die Lebensdaten und recherchierten Schicksale der ehemaligen jüdischen Mitbürger*innen verlesen. Viele Genoss*innen beteiligten sich daran. Stolpersteine wurden geputzt, im Kerzenschein wurden die Lebensdaten und recherchierten Schicksale der ehemaligen jüdischen Mitbürger*innen verlesen.

Sonja Newiak                                                                                                 Fotos: Hans-Peter Schömmel

Hilfe für kleine Patienten notwendig

Unterstützt Intensivstation für Frühgeburten!

In der Geburtsklinik „Ramón Gonzáles Coro“ in Havanna kommen jährlich rund 4000 Kinder zur Welt. Die Intensivstation dieser Klinik ist von nationaler Bedeutung: Hier können Neugeborene mit einem Geburtsgewicht von weniger als 1500 Gramm sowie Säuglinge von Müttern mit bestimmten Vorerkrankungen behandelt werden. Die Intensivstation spielt damit eine wichtige Rolle in dem Bestreben, die Säuglingssterblichkeit in Kuba weiter zu senken. Sie liegt derzeit bei 4,0 pro Tausend Lebendgeburten – ein Spitzenwert in Lateinamerika und vergleichbar mit den Werten in der EU.

Die gute und vor allem kostenfreie medizinische Versorgung in Kuba ist eine der großen Errungenschaften der kubanischen Revolution. Insbesondere den Kleinsten wird in Kuba große Aufmerksamkeit geschenkt. Die Regierung Kubas betrachtet den freien Zugang zu einer umfassenden medizinischen Versorgung als eines der fundamentalen Menschenrechte.

Aufgrund der seit über 50 Jahre währenden Blockade durch die USA ist es für Kuba nach wie vor sehr schwierig, hochwertige Medizintechnik auf dem internationalen Markt direkt zu kaufen. In den Blockadegesetzen der USA ist unter anderem festgeschrieben, dass Geräte, die mehr als 10 Prozent US-amerikanische Komponenten enthalten, nicht nach Kuba verkauft werden dürfen. Viele medizinische Geräte in der Geburtsklinik „Ramón Gonzáles Coro“ sind heute deshalb veraltet oder defekt.

Cuba Sí will helfen. Mit finanziellen Spenden sollen unter anderem ein Ultraschallgerät, Beatmungsgeräte und Inkubatoren für die Geburtsklinik in Havanna gekauft werden. Schon im Mai dieses Jahres konnten die Cuba Sí-Mitstreiter einen ersten Solidaritätscontainer mit Medizintechnik und medizinischem Verbrauchsmaterial auf die Reise nach Kuba schicken.

Bitte unterstützen auch Sie unsere Solidaritätsaktion für die kleinen Patienten in Havanna.

Spendenkonto: DIE LINKE/Cuba Si

IBAN: DE06 1005 0000 0013 2222 10
BIC/SWIFT-Code: BE LA DE BE XXX

Verwendungszweck: Kuba muss überleben

Weitere Informationen zur Solidaritätsarbeit von Cuba Sí unter: unter www.cuba-si.org

Siegfried Engelmann stellt aus

Eine gelungene Vernissage

„Die Kunst ist zwar nicht das Brot,
wohl aber der Wein des Lebens.“ Jean Paul

Im Sinne des deutschen Schriftstellers der Romantik und Klassik zeigt der Vetschauer Künstler einige seiner Bilder in den Räumen der Geschäftsstelle DIE LINKE.Lausitz. Hier fand am 19. Oktober unsere fünfte Ausstellungseröffnung unter Teilnahme des Vetschauer Künstlers mit seiner Ehefrau statt.

Siegfried Engelmann hat in den zurückliegenden 55 Jahren seines Wirkens eine große Vielfalt an Bildern und Grafiken geschaffen. Er malt in den verschiedensten Techniken und Stilrichtungen. Viele seiner Arbeiten entstanden auf seinen Studienreisen im Ausland. In seiner langen Schaffensphase hat er schon zahlreiche Ausstellungen im In- und Ausland bestritten.

Wir freuen uns sehr, einen Teil dieser Werke in den Räumlichkeiten der LINKEN zeigen zu dürfen und hoffen auf reges Interesse. Die Ausstellung ist bis Ende Februar 2019 zu bewundern.

Weitere Informationen zum Künstler:
http://www.spreewaldoriginale.de/engelmann.html
http://bilderbecker.de/engelmann/index.html

Die Wölfe sind zurück!

Mahnwache des Künstlers Rainer Opolka in Cottbus

Rainer Opolka vor seinen Skulpturen

Rainer Opolka kann nicht nur Beobachter sein, sondern muß sich äußern, wenn Hakenkreuze, Hitlergruß, Vokabular des deutschen Faschismus und Gewalt solanfähig gemacht werden sollen. Und er äußert sich mit seinen Mitteln als Künstler mit vier seiner Wolfsskulpturen. Einer ist noch angebunden mit verbundenen Augen, zwei zeigen den Hitlergruß und einer greift an. Mit erklärenden Plakaten, deren zentrales Thema „Stoppt jede Hasspropaganda“ ist, wird die Mahnwache ergänzt. Sie beinhalten teilweise Zitate von Protagonisten der AfD, die den rassistischen Geist dieser Partei offenbaren.

Für ihn ist es wichtig, auch mit den Menschen ins Gespräch zu kommen, um sich über die aktuellen Themen auszutauschen. „Wir müssen miteinander reden und konstruktiv aufeinander zugehen. Nur gemeinsam können wir unser Land und Cottbus besser gestalten. Dazu brauchen wir keine rechtsradikalen Ideologen, keinen Hass oder Menschenverachtung,“ so Rainer Opolka im Gespräch.

Weitere Informationen auf der Internetseite http://www.diewoelfesindzurueck.de/die-woelfe-kommen-nach-cottbus/

 

Kinder- und Friedensfest im Puschkinpark

Am 1. September – dem Weltfriedenstag – lädt DIE LINKE gemeinsam mit vielen Unterstützern zu einem Kinder- und Friedensfest.

Gemeinsam eröffnen um 14:00 Uhr der Landtagsabgeordnete Matthias Loehr und der Oberbürgermeister Holger Kelch die Veranstaltung am Familienhaus im Puschkinpark. Die Besucher erwarten zahlreiche Angebote und ein buntes Programm für Jung und Junggebliebene.

„Der große Hummlerus“ wird die anwesenden Sprösslinge verzaubern und beim Auftritt von Marikas Tanzakademie zeigen die Nachwuchstalente ihr Können.

Höhepunkt der Veranstaltung wird gewiss der Auftritt der Band „Träumer und Menschen“. Wir freuen uns auf ihre musikalischen Harmonien.

Vom Kinderschminken bis hin zu Bastelangeboten, vom Kuchenbasar bis Popcorn - es gibt ein breites Angebot.

Vor Ort werden auch Unterschriften für die Initiative abrüsten statt aufrüsten gesammelt. Darüber hinaus werden Vereine und Verbände über Fluchtursachen und Friedenspolitik informieren.

Landräte handelt endlich!

Lärmbelastungen an der B169 sind unverzüglich zu begrenzen

Am 9. August fand in Cottbus ein Treffen von Kreistagsabgeordneten der LINKEN aus Spree-Neiße und Oberspreewald-Lausitz unter Anwesenheit von drei Vertretern der Interessengemeinschaft B169 e.V. statt. Im Ergebnis der Beratung erklären die Kreisvorsitzenden, Mario Dannenberg (OSL) und Matthias Loehr (Cottbus und SPN):

Matthias Loehr
Kreisvorsitzender DIE LINKE. Lausitz:

„Landrat Altekrüger wäre gut beraten, wenn er das Urteil des OVG zur Handlungsgrundlage seiner Verwaltung machen würde. DIE LINKE fordert mit Blick auf anhängige Verfahren, auf weitere gerichtliche Auseinandersetzungen zum Lärmschutz zu verzichten und somit kein weiteres Steuergeld der Bürgerinnen und Bürger zu verschwenden. Stattdessen sollte Landrat Altekrüger gemeinsam mit Landrat Heinze und dem Cottbuser Oberbürgermeister Kelch ein gemeinsames Verkehrslenkungskonzept auf den Weg bringen. Darüber hinaus sind verkehrsbeschränkende Maßnahmen für die B169 auch im Landkreis Spree-Neiße unverzüglich einzuleiten.“
Hintergrund:

Der Beschluss des Oberverwaltungsgerichtes vom 8. Mai 2018 liegt nun über drei Monate zurück. Darin wird der Forderung einer Klägerin aus dem Landkreis OSL auf Anordnung einer verkehrsbeschränkenden Maßnahme zum Zwecke des Lärmschutzes letztinstanzlich stattgegeben. In der Zwischenzeit hat es keinerlei erkennbare Handlungen seitens des Landrates Heinze zur Umsetzung des Urteils gegeben.

Mario Dannenberg
Kreisvorsitzender DIE LINKE. OSL:

„Die bisherige Tatenlosigkeit des Landrates Siegurd Heinze ist für DIE LINKE nicht hinnehmbar. Die Anwohnerinnen und Anwohner der B169 sind endlich durch verkehrsbeschränkende Maßnahmen vor unzumutbarem Lärm zu schützen. Der rechtskräftige und unanfechtbare Beschluss des OVG Berlin-Brandenburg ist unverzüglich umzusetzen. Sollte die Verwaltungsspitze weiterhin nicht handeln, wird DIE LINKE eine Untätigkeitsklage der Betroffenen gegen den Landrat Heinze unterstützen.“

Gesundheit der Anwohner schützen!

Verkehrsbeschränkungen für die B169 veranlassen!

Zu den jüngsten Andeutungen des OSL-Landrates Siegurd Heinze in Bezug auf den Schwerlastverkehr auf der B169 („Es wird Veränderungen geben.“), erklären die beiden Kreisvorsitzenden der Linkspartei Mario Dannenberg (Oberspreewald-Lausitz) sowie Matthias Loehr (Spree Neiße und Cottbus):

In seiner Entscheidung vom 8. Mai 2018 hat das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg das Urteil des Cottbuser Verwaltungsgerichtes dahingehend klar bestätigt, dass der Durchgangsverkehr auf der B169 in Menge und Last zu begrenzen ist. Dem steht die Weigerung der Verwaltungsspitzen von Cottbus, Spree-Neiße und Oberspreewald-Lausitz, die Anwohner der B169 vor Verkehrslärm zu schützen, bisher entgegen.

Mario Dannenberg: „Ich finde es schon befremdlich, wenn eine Verwaltung, hier der Landrat des OSL-Kreises Siegurd Heinze, die Zulassung auf Berufung gegen ein solches Urteil anstrengt. Die AnwohnerInnen dürfen nicht die Zeche von verfehlter Bundesgesetzgebung und falscher Verkehrslenkung zahlen. Der Schwerlastverkehr gehört auf die Autobahn! Ich fordere die unverzügliche Umsetzung der Beschlüsse, die es in den Kreistagen von OSL, SPN und auch in der Stadt Cottbus dazu gibt.“

Matthias Loehr: „Das Problem der dauerhaften und unzumutbaren Lärmbelästigung durch Transit-LKW für die Anwohner*innen an der B169 muss endlich angegangen werden. Den Menschen den Einbau von Schallschutzfenstern zu empfehlen, ist keine Lösung! „Jeder hat das Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit.“ Dieser Satz des Grundgesetzes Art. 2. Abs. 2 beinhaltet für das OVG mit Blick auf die Anwohner der B169 eine staatliche Schutzpflicht, die Politik und Verwaltung zum Eingreifen zwingt. An Verkehrsbeschränkungen führt nun kein Weg mehr vorbei. Es ist endlich Zeit zum Handeln.“

Gerechtigkeit ist machbar!

1. Tagung des 6. Parteitags der Partei DIE LINKE

Vom Geschehen auf dem Parteitag:

Reden, Berichte, Beschlüsse und Grußworte auf dem Parteitag

Leipziger Parteitag auf Youtube 
(Beim Ansehen von Videos werden Daten an Youtube übermittelt)

Partei in Bewegung

Die Regionalforen 2018

"Partei in Bewegung" – Die Regionalforen 2018
Matthias Loehr

Landesrechnungshof nach Cottbus!

Wenn Auszug aus dem Landtagsgebäude erforderlich

Sollte der Landesrechnungshof aus Platzgründen aus dem Landtagsgebäude in Potsdam ausziehen müssen, wäre Cottbus der geeignetste Standort. Vor dem Hintergrund des laufenden Strukturwandels und den damit verbunden großen Herausforderungen für die Region, wäre die Stärkung des Behördenzentrums Cottbus das richtige Signal.

Aufgrund der fortschreitenden Digitalisierung und des steigenden elektronischen Datenverkehrs ist der Landesrechnungshof an keinen Standort gebunden. Auch in Sachsen soll der dortige Landesrechnungshof bis 2020 umziehen.

Da in der Landeshauptstadt weiterhin alle Ministerien, vier Landesoberbehörden, drei Landesbetriebe sowie vier Einrichtungen des Landes ansässig bleiben, hätte diese Entscheidung für Potsdam kaum Auswirkungen.

Eine entsprechende Änderung zum Sitz dieser obersten Landesbehörde wäre im §1 des Landesrechnungshofgesetzes durch den Landtag zu beschließen. Der Landesrechnungshof hat bisher seinen Sitz in Potsdam. Außenstellen sind in Cottbus und Brandenburg an der Havel eingerichtet.

                                                                                                                          Foto: Pehr

DIE LINKE stellt sich den Wahlen

Landrats- und Bürgermeisterkandidaten gewählt

Thorsten Richter und Matthias Loehr (v.l.)

DIE LINKE hat auf ihrer Mitgliederversammlung für den Spree-Neiße-Kreis am Samstag, den 3. Februar 2018 im Drebkauer „Steinitzhof“ ihre Kandidaten für die Landratswahl und die Bürgermeisterwahl in Drebkau am 22. April 2018 gewählt.

Die rund 60 anwesenden Mitglieder bestimmten den bisherigen Ortsvorsteher, Torsten Richter als Bürgermeisterkandidaten in Drebkau. Er erhielt 98% der Stimmen. In seiner Rede wies er auf die zahlreichen Themen hin, die im Drebkauer Rathaus aktuell zu kurz kommen, beispielsweise die Sanierung öffentlicher Gebäude. „Die Drebkauer Politik muss alle Ortsteile in ihre Arbeit einbeziehen. Wir wollen attraktive Lebensräume in der ganzen Stadt schaffen, egal ob in Leuthen, Drebkau oder Casel. Die Schließlung der Kita in Greinfenhain war ein Fehler. So etwas würde ich nie mittragen.“

Matthias Loehr, Kreisvorsitzender der LINKEN freut sich über die Nominierung:  „Torsten Richter arbeitet seit vielen Jahren engagiert und mit viel Erfahrung für seine Heimatstadt. Seine Kandidatur für das Bürgermeisteramt ist folgerichtig. Mit seinem inhaltlichen Angebot spielen wir in Drebkau auf Sieg.“ Mindestziel in Drebkau ist der Einzug in die Stichwahl.

Matthias Loehr, derzeit Mitglied des Brandenburger Landtages, wurde auf der Versammlung mit 96% der Stimmen zum Kandidaten für die Landratswahl bestimmt. Der 40-jährige Cottbuser betonte in seiner Rede: „Obwohl die Verwaltungschefs von Cottbus und dem Landkreis der gleichen Partei angehören, regiert hinsichtlich einer verstärkten Zusammenarbeit das Schweigen. Es gibt viele Aufgaben, bei denen eine Kooperation von Spree-Neiße und Cottbus dringend geboten wäre: so zum Beispiel bei Schulentwicklung, Abfallwirtschaft, Rettungsdienst oder Tourismus. Als Landrat werde ich zügig konkrete Vorschläge zur engeren Zusammenarbeit auf den Tisch legen, um die Kräfte unserer Region zu bündeln.“

Loehr greift darüber hinaus seinen SPD-Gegenkandidaten und derzeitigen Bildungsdezernenten, Hermann Kostrewa scharf an: „Dass die neue weiterführende Schule im Landkreis nicht genehmigt wurde, liegt an handwerklichen Fehlern von Kostrewa. Solches Unvermögen können wir uns nicht leisten.“

                                                                                                                               Foto: Pehr

Mitgefühl statt Wut

Die aktuellen Ereignisse in Cottbus sind besorgniserregend. Die Messerangriffe der vergangenen Tage sind Straftaten, die weder zu entschuldigen noch zu verharmlosen sind. Die Täter sind schnell zur Verantwortung zu ziehen.

Unser Mitgefühl gilt den Opfern und ihren Angehörigen.

Die aufgeheizte Diskussion in Teilen der Bevölkerung mag verständlich sein – hilft aber nicht weiter. Verallgemeinerungen lösen die Probleme nicht. Auf der geplanten Demo am Samstag wird sicher wieder von „DEN Flüchtlingen“, „DEN Syrern“ und „DEN Muslimen“ die Rede sein und 3.400 Geflüchtete in Cottbus werden in Mithaftung genommen für die schrecklichen Gewalttaten. Angst vor Menschen anderer Herkunft wird geschürt.

Unser Aufruf an die Cottbuser Bevölkerung: Ruhe und Sachlichkeit helfen mehr als Hysterie. Lassen Sie sich nicht vor den Karren rechter Gruppen spannen, die aus den traurigen Vorfällen lediglich politisches Kapital schlagen wollen.

Die Integration von Geflüchteten stellt unsere Gesellschaft vor große Herausforderungen. Vieles muss hierbei verbessert werden. In Verantwortungen stehen Kommune, Land sowie der Bund mit den jeweiligen Verwaltungen.

Gewalt kann kein Mittel der Auseinandersetzung sein und jeder Übergriff muss geahndet werden, ungeachtet der Nationalität oder Religion.

DIE LINKE. Lausitz wählte

neuer Kreisvorstand gewählt und drei Beschlüsse gefaßt

Auf ihrem regulären Parteitag wählten die Mitglieder des Kreisverbandes DIE LINKE. Lausitz einen neuen Kreisvorstand, die Delegierten für Landes- und Bundesparteitag sowie eine neue Finanzrevisionskommission.

Geführt wird der Kreisverband weiterhin von Matthias Loehr, der in seinem Amt mit 92,2 Prozent bestätigt wurde. Auch Katrin Leppich (stellv. Kreisvorsitzende) und Christopher Neumann (Kreisgeschäftsführer) wurden in ihren Funktionen klar wiedergewählt. Der neue Kreisvorstand besteht aus insgesamt 15 Mitgliedern.

Der Parteitag lehnt die geplante Ausgliederung von ca. 200 Angestellten aus der Stammbelegschaft des Carl-Thiem-Klinikum in eine Tochtergesellschaft einstimmig ab. Hierzu hatte sich der Cottbuser Ortsvorstand in einem Initiativantrag positioniert. Darin heißt es u.a. „Wir halten es für nicht hinnehmbar, dass wirtschaftliche Probleme des Hauses auf Kosten der ökonomisch schwächsten Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer „gelöst“ werden. … Die Mitglieder der Fraktion DIE LINKE in der Stadtverordnetenversammlung Cottbus werden aufgefordert, sich im Sinne dieses Beschlusses zu positionieren.“ Der Gewerkschaftssekretär Ralf Franke – bei ver.di verantwortlich für die Bereiche Gesundheit und soziale Dienste – war Gast des Parteitages. In seinem Redebeitrag ging er auf die aktuelle Situation im Bereich der Pflege sowie die Pläne der Geschäftsführung des Carl-Thiem-Klinikums ein.

Im Mittelpunkt der Beratung stand der Rechenschaftsbericht des Kreisvorstandes, der auf die intensive Arbeit in den vergangenen 24 Monaten, mit vielen politischen Höhepunkten aber auch Niederlagen, einging.

Darüber hinaus beschlossen die mehr als einhundert anwesenden Parteimitglieder die Anträge „Die Atempause nutzen - DIE LINKE als Mitgliederpartei erhalten - Aufgaben in Vorbereitung der drei Wahlen im Jahr 2019“ sowie „Miteinander verändern - den Blick nach vorn gerichtet!“ Darin sind die Aufgaben für den Kreisverband sowie die inhaltlichen Erwartungen an die Landespartei formuliert.

Der neue Kreisvorstand setzt sich nun aus folgenden Personen zusammen: Matthias Loehr, Katrin Leppich, Christopher Neumann, Birgit Mankour, Sigrid Mertineit, Cornelia Janisch,  Jana Materne, Birgit Kaufhold, Yasmin Kirsten, Madeleine Tausch, Sten Marquaß, Wolfgang Franke, Randy Andro, Enrico Hirth und Eberhard Richter.

Impressionen vom Parteitag
Wahlergebnisse des Parteitags
Beschluss "LINKE lehnt Personalausgliederung am Carl-Thiem-Klinikum ab"
Beschluss "Die Atempause nutzen"
Beschluss "Miteinander verändern"

Impressionen vom Kreisparteitag

Aufruf zur Friedens- und Gedenkkundgebung

Stoppt das Säbelrasseln und militärische Provokationen

Anlässlich des derzeit stattfindenden größten militärischen Aufmarsches seit Ende der Sowjetunion ruft DIE LINKE auch in Cottbus zu einem friedlichen Protest auf.

In Gedenken der großen Vorkämpfer gegen Krieg und Militarismus, Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht - die ihren Widerstand mit dem Leben bezahlen mussten - setzen wir an ihrem 98. Todestag ein öffentliches Zeichen.

Hierzu erklärt der Kreisvorsitzende Matthias Loehr:

„Mehr als 25 Jahre sind seit dem Ende des Kalten Krieges vergangen. Wir alle waren und sind froh, dass Panzer- und Truppentransporte der Vergangenheit angehörten. Nun findet die größte Verschiffung des Militärs aus den USA nach Europa seit 1991 statt. Das nehmen wir nicht unwidersprochen hin. DIE LINKE lehnt das US-Aufmarschmanöver und die logistische Unterstützung durch die Bundeswehr entschieden ab. Wir verurteilen diese militärischen Provokationen.
Rosa Luxemburg führte bereits 1914 in ihrer Verteidigungsrede vor der Frankfurter Strafkammer aus, „daß Kriege eine barbarische, tief unsittliche, reaktionäre und volksfeindliche Erscheinung sind …

Luxemburg und Liebknecht waren leidenschaftliche Streiter für Frieden, Demokratie und Völkerverständigung. Am 15. Januar 1919 wurden beide, aufgrund ihrer politischen Aktivitäten, schwer misshandelt und von hohen Militärangehörigen ermordet.

Konflikte dürfen nicht mit militärischen Mitteln, sondern können nur durch diplomatisches Geschick gelöst werden, daran halten wir fest. Wir rufen daher die Bevölkerung zur Teilnahme an unserer Friedens- und Gedenkkundgebung auf, um öffentlich - im Sinne von Luxemburg und Liebknecht - gegen diese aggressive NATO-Politik zu protestieren.“

8. Mai 1945 – 70 Jahre Ende des II. Weltkrieges in Europa

Warum es wichtig ist, dass der Tag der Befreiung zum Gedenktag wird

In Brandenburg ist der 8. Mai jetzt offizieller Gedenktag. Auf Initiative der Linkspartei verabschiedete der Landtag Ende April einen gemeinsamen Gesetzentwurf von LINKEN, SPD und Grünen. Dies ist ein wichtiger und richtiger Schritt, da der Umgang mit dem Tag der Befreiung in Deutschland bis heute ambivalent ist.

Es ist Punkt 15:00 Uhr als am 8. Mai 1945 in ganz Frankreich die Glocken das Ende des II. Weltkrieges in Europa einläuten. Die Menschen nicht nur in Frankreich, sondern in vielen Ländern weltweit, strömten auf die Straßen und Plätze ihrer Städte um den Sieg über Deutschland, die Befreiung vom Hitlerfaschismus und den Frieden in Europa zu feiern. Bereits am 7. Mai hatte ein Vertreter der deutschen Wehrmacht die bedingungslose Kapitulation der deutschen Truppen im französischen Reims unterzeichnet. Das Ende der Kampfhandlungen wurde für den 8. Mai um 23:01 Uhr festgelegt. Während jedoch die bewaffneten Auseinandersetzungen gerade in Berlin und auch in anderen Teilen des besiegten deutschen Reiches anhielten, war für viele Menschen in Europa, deren Städte bereits durch die Alliierten befreit waren, der 8. Mai ein Tag der kollektiven Freude. So ist es kaum verwunderlich, dass in vielen Ländern der Tag der Befreiung bis heute gefeiert wird. Während in Frankreich, Tschechien und der Slowakei der 8. Mai als Tag des Sieges und der Befreiung begangen wird, wird der Bevrijdingsdag (zu Deutsch: Befreiungstag) in den Niederladen bereits am 5. Mai begangen. In der Sowjetunion wurde der Tag des Sieges am 9. Mai gefeiert, da die Kapitulation nach Moskauer Ortszeit erst am dem 9. Mai in Kraft trat und sich außerdem die protokollarische Unterzeichnung der Kapitulation gegenüber der Roten Armee bis zum 9. Mai hinauszog. Nach wie vor ist der Tag des Sieges in einigen Nachfolgestaaten der UdSSR Feiertag, so etwa in Russland und der Ukraine.


Aktionen & Bildung

In vier Schritten zur Vier-Tage-Woche

Viele Beschäftigte – gerade in kritischen Bereichen der öffentlichen Daseinsvorsorge – sind gestresst und überlastet. Eine Vier-Tage-Woche bei vollem Lohnausgleich könnte Abhilfe schaffen. Auf einer Pressekonferenz in Berlin präsentiert die Linke ihre Pläne hierfür. Weiterlesen

Schule kann Spaß machen

„Radical“ ist ein mitreißender Film über die Fähigkeiten von Kindern aus armen Verhältnissen. Weiterlesen

Gerechtigkeit geht #nurmitlinks

Die Linke präsentiert im Berliner Kino Babylon ihre Kampagne zur Europawahl. Im Mittelpunkt steht dabei das Thema Gerechtigkeit. Weiterlesen