Pressemitteilungen
DIE LINKE. Lausitz
Linksfraktion treibt Aufklärung des Kaimauer-Desasters voran und bezieht Kommunalaufsicht ein
Bereits in der Cottbuser Stadtverordnetenversammlung Ende März stellte die Fraktion DIE LINKE eine mündliche Anfrage hinsichtlich der Rutschungen an der Kaimauer am zukünftigen Cottbuser Ostsee. Der Stadtverordnete Frank Mittag hat anschließend für die Linksfraktion Einsicht in alle relevanten Unterlagen nach §29 der Kommunalverfassung (BbgKVerf) zur Kaimauer genommen. Ob die zugrundeliegenden Verträge rechtswirksam zustande gekommen sind, soll nun von der Kommunalaufsicht geprüft... Weiterlesen
Ursachen und Folgen des Kaimauer-Desasters müssen aufgeklärt werden Cottbuser Linksfraktion beantragt Akteneinsicht
In der Cottbuser Stadtverordnetenversammlung Ende März stellte die Fraktion DIE LINKE eine mündliche Anfrage hinsichtlich der Rutschungen an der Kaimauer am zukünftigen Cottbuser Ostsee. Laut Antwort von Bürgermeisterin Marietta Tzschoppe laufen dazu aktuell Gespräche mit allen Beteiligten. Für die Linksfraktion ist das Thema damit nicht erledigt. Sie fordert eine enge Einbeziehung der Kommunalpolitik in den weiteren Prozess, um eine lückenlose und transparente Aufklärung zu... Weiterlesen
Cottbuser Linksfraktion erhält Zuwachs – Frank Mittag ist Fraktionsmitglied
In ihrer Sitzung am 19. Dezember 2022 haben sich die Fraktion DIE LINKE in der Stadtverordnetenversammlung (StVV) und der parteilose Stadtverordnete Frank Mittag darauf verständigt, zukünftig gemeinsam im Cottbuser Stadtparlament zu wirken. Frank Mittag wurde durch einstimmigen Beschluss als neues Mitglied in die Fraktion aufgenommen. „Ich freue mich sehr über diesen personellen Zuwachs.“, so der Fraktionsvorsitzende Matthias Loehr. „Frank Mittag hat sich in den zurückliegenden Jahren... Weiterlesen
Wenn aus Kritik Hetze wird
AfD vereinnahmt Corona-Proteste für ihre Agenda Die im Land aktuell wiederaufflammenden Proteste gegen neue Corona-Verordnungen und das Impfen waren vorhersehbar, denn handwerkliche Fehler von Bundes- und Landesregierung bezüglich der Eindämmungsmaßnahmen im Zuge der Pandemie sind kaum zu verleugnen. Der Protestmarsch vom Wochenende in Cottbus sollte uns jedoch sehr aufmerksam stimmen, denn es droht ein Schulterschluss zwischen besorgten und verunsicherten Menschen einerseits und der... Weiterlesen
Dank an unsere WählerInnen
Wir danken allen Wählerinnen und Wählern, die uns ihre Stimmen und damit ihr Vertrauen geschenkt haben. Dieses Vertrauen wollen und werden wir nicht enttäuschen. Das Wahlergebnis ist eine herbe Niederlage für DIE LINKE. Die Ursachen hierfür liegen auch bei uns. Wir brauchen schnell einen klaren inhaltlichen Kurs mit einer eine überzeugenden Außendarstellung und vor allem weniger öffentlichen Streit. Wir sind erleichtert, dass die AfD kein Direktmandat in Brandenburg erringen konnte.... Weiterlesen
Erinnerung an Hiroshima und Mahnung für die Zukunft
Der Rote Friedenspanzer in der Region Anlässlich des 76. Jahrestages der US-amerikanischen Atombombenabwürfe auf Hiroshima und Nagasaki am 6. August und 9. August 1945 mahnt DIE LINKE auch in der Lausitz zur Umsetzung und Einhaltung des Atomwaffensperrvertrages. Atomwaffenfrei jetzt! Das ist unsere Forderung, auch an die neue Bundesregierung! Wir unterstützen daher die Internationale Kampagne zur Abschaffung von Atomwaffen sowie die damit verbundenen Appelle von ICAN Weiterlesen
Landesregierung betreibt Arbeitsverweigerung
Zu dem Konzept der Brandenburger Landesregierung zur Umstrukturierung von Landesbehörden erklärt der Direktkandidat im Wahlkreis Cottbus – Spree-Neiße und Landtagsabgeordnete der Linksfraktion, Christian Görke: „Das was ich bisher vom Konzept der Landesregierung gesehen habe, gleicht einer Arbeitsverweigerung gegenüber der Lausitz. Nachdem man den Arbeitsgerichtsstandort Senftenberg wegfusionieren will, gibt es weiterhin keine konkreten Aussagen, welche Landesbehörden als Flankierung... Weiterlesen
Christian Görke ist Direktkandidat der LINKEN in Cottbus/Spree-Neiße
Ein Fachmann für Finanzen, Strukturwandel und Infrastruktur Neuhausen/Spree Endlich! Im coronabedingt dritten Anlauf wurde heute in Neuhausen/Spree Christian Görke zum Direktkandidaten für die Bundestagswahl 2021 im Wahlkreis 64 mit 90% gewählt. Über die Nominierung des Kandidaten freut sich der Vorsitzende des Lausitzer Kreisverbandes Matthias Loehr: Mit Christian Görke unterbreiten wir allen Wählerinnen und Wählern ein kompetentes Angebot, besonders mit Blick auf die vielfältigen... Weiterlesen
Auflösung des Finanzausschusses ist gravierende Fehlentscheidung - Drebkauer CDU und SPD lassen Konflikt eskalieren
In der Sitzung der Drebkauer Stadtverordnetenversammlung am 16. März 2021 stand ein Antrag der Fraktionen CDU und SPD zur Auflösung des Finanzausschusses auf der Tagesordnung. Hintergrund dieses Begehrens ist der seit Monaten anhaltende Konflikt um die Ausschussvorsitzende Margit Neugebauer (DIE LINKE). Der Vorschlag wurde mit den Stimmen der Antragsteller sowie des Bürgermeisters, Paul Köhne (CDU) knapp mit neun gegen acht angenommen. Dazu sagt Christopher Neumann, Vorsitzender der... Weiterlesen