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Christopher Neumann

Bessere Zusammenarbeit!

in der Region

Blick in den Versammlungssaal während einer Abstimmung

In Vorbereitung der Kommunalwahl führte DIE LINKE am 9. Februar 2019 in der „Vereinsscheune“ in Haasow ihre Mitgliederversammlung für den Landkreis Spree-Neiße durch. An der Beratung nahmen rund 60 Mitglieder und zehn Gäste teil.
In zwei Wahlgängen wurden unter anderem die 29 Kandidatinnen und Kandidaten für den Kreistag Spree-Neiße gewählt. Als Spitzenkandidaten in den sechs Wahlkreisen schickt die Linkspartei Diethelm Pagel (Guben), Heinz-Peter Bischoff (Forst), Anita Schreiber (Spremberg), Margit Neugebauer (Burg, Peitz, Schenkendöbern), Andreas-Paul Mekelburg (Döbern, Neuhausen) sowie Torsten Richter (Drebkau, Kolkwitz, Welzow) ins Rennen.
Darüber hinaus bestimmte die Versammlung die Bewerber für zahlreiche weitere Gemeinden im Landkreis. So wurden unter anderem die Kandidaten für die Stadtverordnetenversammlung in Drebkau und für die Gemeindevertretung in Kolkwitz gewählt.
Die Mitglieder entschieden auch über das Wahlprogramm für den Landkreis. Darin fordert DIE LINKE einen elternbeitragsfreien Schülerverkehr sowie die Rückführung des Rettungsdienstes in kommunale Hand. Außerdem wollen sich die Mitglieder der zukünftigen Linksfraktion im Kreistag weiterhin für eine stärkere Zusammenarbeit zwischen dem Landkreis und der Stadt Cottbus einsetzen.
Diethelm Pagel, aktuell Vorsitzender der Linksfraktion, sagte dazu: „Cottbus und der Landkreis bekommen es nicht einmal hin, eine gemeinsame Zulassungsstelle einzurichten. Der Zustand der interkommunalen Zusammenarbeit ist völlig unzureichend. Das muss sich in den nächsten fünf Jahren dringend ändern.“
Der Kreisvorsitzende Matthias Loehr ergänzte: „Auch eine gemeinsame Schulentwicklungsplanung ist seit Jahren überfällig.“ Das Wahlprogramm wurde einstimmig von der Versammlung verabschiedet.                                                                                                                                                                                Foto: Pehr

Kreisvorsitzender Matthias Loehr
Peter Ehrentreich

KandidatInnen nominiert

Spremberger LINKE beschloß Wahlprogramm

Elke Franke, langjährige Stadtverordnete und Vorsitzende der Stadtverordnetenversammlung Spremberg, wurde am Mittwoch vom Ortsverband der LINKEN als Spitzenkandidatin für die Wahlen zur Stadtverordnetenversammlung einstimmig nominiert.
Die Kandidatenliste, die von den Mitgliedern des Ortsverbandes bestätigt wurde, enthält bekannte und neue Namen. So konnten Manuela Fremd, Inna Arzyutov und Ronny Panoscha, der bereits als sachkundiger Einwohner im Ausschuss Bildung, Kultur, Sport und Soziales erste kommunalpolitische Erfahrungen sammeln konnte, für eine Kandidatur gewonnen werden. Erfahrene KommunalpolitikerInnen wie Monika Dröse, Birgit Kaufhold, Peter Ehrentreich und Dr. Ilona Schulz treten ebenfalls erneut an.

Verabschiedet wurde ebenfalls das Wahlprogramm der Spremberger Linken, das unter anderen  solche Schwerpunkte wie die Einführung eines Bürgerhaushaltes, eine größere Transparenz und Einbeziehung der BürgerInnen in kommunalpolitische Entscheidungen und eine stärkere Berücksichtigung von Bürgerinteressen im öffentlichen Nahverkehr beinhaltet.

Foto: Pehr

 

Kandidaten für SVV Forst aufgestellt

Der Ortsverband Forst der Partei DIE LINKE führte am 16.01.2019 die Mitgliederversammlung zur Aufstellung der Kandidatinnen und Kandidaten für die Stadtverordnetenversammlung durch. An der Mitgliederversammlung nahmen 29 wahlberechtigte Genossinnen und Genossen teil.

In zwei Wahlgängen wurden mit einer Zustimmung zwischen 86% und 100 % 15 Kandidatinnen und Kandidaten für die nächste Stadtverordnetenversammlung gewählt. Auf dem ersten Listenplatz schickt DIE LINKE Cornelia Janisch ins Rennen. Auf den weiteren Plätzen folgen:
Kai Grund, Doris Dreßler, Ingo Paeschke, Katrin Fischer, Andrè Müller, Kathleen Beier, Robert Otto, Elke Schubert, Sandro Mühlmeister, Kathrin Nitschke, Matthias Beier, Wolfgang Franke, Bernd Beyer und Günther Mattern.

Darüber hinaus beschlossen die anwesenden Mitglieder das Wahlprogramm, mit dem DIE LINKE in den Forster Wahlkampf zieht. Unter dem Titel „Verantwortung und Solidarität“ werden unter anderem Lösungen für die Herausforderungen des Strukturwandels gefordert. Cornelia Janisch sagt dazu: „Nach dem absehbaren Ende der Braunkohleverstromung braucht es dauerhafte und gut bezahlte Arbeitsplätze in unserer Stadt. Die Neuansiedlung von Industrie- und Dienstleistungsunternehmen muss eine hohe Priorität einnehmen. Nur dann wird Forst eine Stadt bleiben, in der die Menschen gut und gerne leben.“

Darüber hinaus fordert die Partei, dass die weitere Entkernung der Innenstadt im Rahmen des Stadtumbaus gestoppt wird. Die Forderung nach einer Wohnbebauung am Markt bleibt bestehen. Außerdem soll die Stadtpolitik künftig die Belange der älterwerdenden Bevölkerung besser berücksichtigen. Angebote für Pflege und Betreuung sollen ausgebaut werden.

Die Kommunalwahl im Land Brandenburg findet am 26. Mai 2019 statt. Neben der Forster Stadtverordnetenversammlung werden auch der Kreistag Spree-Neiße und alle anderen kommunalen Vertretungen neu gewählt. Für die Vorbereitung der Wahl des neuen Kreistags führt DIE LINKE ihre Mitgliederversammlung am 9. Februar 2019 in der „Vereinsscheune“ Haasow durch.

Cornelia Janisch
Ortsvorsitzende

Helmut Scholz - MdEP

May, Europa und drei Lehren

Helmut Scholz (MdEP) am Mikrofon

„Mit dem Nein des britischen Unterhauses zum Vorschlag für den EU-Austrittsvertrag haben nun endgültig alle verloren: die Menschen im Vereinigten Königreich, Premierministerin Theresa May und nicht zuletzt EU-Europa,“ kommentiert Helmut Scholz, Mitglied in den beiden für den Brexit federführenden Ausschüssen des Europaparlaments (AFCO und INTA*), die Abstimmung des britischen Unterhauses.
 

Helmut Scholz weiter: „Natürlich muss die Entscheidung der Mehrheit der britischen Bürger*innen akzeptiert werden. Aber wer die unmittelbar Leidtragenden der Entscheidung sind, ist bereits heute klar: Es sind vor allem die etwa fünf Millionen EU-Bürgerinnen und -Bürger, die im Vereinigten Königreich oder in den EU-Mitgliedstaaten leben und die in eine rechtlich prekäre Situation geraten werden. Die mit der EU-Mitgliedschaft ihrer Staaten erworbenen fundamentalen Bürgerrechte würden einfach verschwinden und es gäbe auch keine Instrumente mehr, diese einzuklagen. Zuzugs- und Aufenthaltsrechte, Arbeitserlaubnisse, aber auch Rentenansprüche, der Zugang zu Gesundheitsdiensten oder die Anerkennung von Berufserfahrungen sind jedoch Grundrechte, die bei einem ungeregelten Brexit nicht auf der Strecke bleiben dürfen. Ebenso wichtig ist es nun, eine tragfähige Lösung – und nicht nur eine Notvariante – für das künftige Verhältnis zu Nordirland zu finden. Wir als Linke im Europäischen Parlament haben stets auf eine Lösung gedrängt, die die mit dem Karfreitagsabkommen von 1998 eingeleitete Entwicklung fortsetzt. Wenn die in den vergangenen Jahrzehnten gewachsenen Bindungen durchschnitten würden, könnte sich die Lebenssituation der Menschen rapide verschlechtern und alte Konflikte drohten erneut aufzuflammen.“

„Wie auch immer aber die konkrete Ausgestaltung des Brexits aussehen wird und auf welche nächsten Schritte sich die politischen Akteure auf der Insel in den nächsten Tagen verständigen können – EU-Europa muss Lehren ziehen, die weit über den ‚Fall Großbritannien‘ hinausgehen. Nicht zuletzt auch deshalb, weil eine Politik, die den Interessen der Bürger*innen verpflichtet ist, nicht nur Aufgabe der EU als Ganzes, sondern auch der Regierungen ihrer Mitgliedstaaten sein muss.“

Lehre eins: Nationale Egoismen, vertreten von Politikerinnen und Politikern, denen innenpolitischer ‚Stimmenfang‘ und die eigene Karriere wichtiger sind als gemeinsame europäische Interessen und v.a. gemeinschaftliche Entscheidungsprozedere, bedrohen die Zukunft der EU. Ja, viel ist zu kritisieren und noch mehr zu verändern an den Zuständen in der EU, deren Politik und ebenso der ihrer Mitgliedstaaten – die europäischen Werte und Fortschritte müssen gegen nationalistische Populisten verteidigt werden, ob diese nun in London oder in Budapest, Prag oder Warschau sitzen.“

Lehre zwei: Eine Europäische Union, deren konkrete Politik von Bürger*innen als Bedrohung ihrer sozialen Situation, ihrer Jobs und ihres gewohnten Lebensalltags wahrgenommen wird und auf Kürzungspolitik setzt, wird keine Zustimmung erhalten. Verbindliche Sozialstandards, angemessene Mindestlöhne, die Schaffung einer europäischen Sozialpolitik, die diesen Namen auch verdient, sind wichtige Schritte, um die Menschen wieder für Europa zu gewinnen. Auch durch eine entsprechende Politik auf der mitgliedstaatlichen Ebene. Der Thatcher’sche Leitsatz britischer EU-Politik ‚Ich will mein Geld zurück‘ war und ist der Anfang vom Ende gemeinsamer europäischer Integrationspolitik.“

Lehre drei: Europäische Politik auf allen Ebenen - vom EU-Rat bis zur Kommune muss zurück in den täglichen Dialog mit den Bürger*innen. Das heißt konkret, Entscheidungsprozesse sind konsequent transparent zu gestalten und durchzusetzen. Entsprechende Forderungen in Sonntagsreden von Regierungschefs und -Chefinnen reichen da nicht. Die Bürger*innen müssen mitreden und mitentscheiden können, nicht allein in Alibiveranstaltungen. Das gilt von London über Berlin bis nach Bukarest. Das Europäische Parlament als demokratische Volksvertretung braucht endlich volle Rechte eines Parlaments, auch wenn dies den Regierungen und Parlamenten der Mitgliedstaaten nicht gefällt. Und schließlich: Die EU benötigt die Akzeptanz der Menschen vor Ort, in den Regionen Europas. Das ist nur durch glaubwürdige Politik zu erreichen. Und wenn die Europäische Union dort sichtbar wird, wird die Europäische Idee - von Frieden, Erhaltung der Umwelt, Arbeit für alle, von sozialer Gerechtigkeit und demokratischer Teilhabe - wieder stärker Fuß fassen.“

*AFCO ist der Ausschuss des Europaparlaments für Konstitutionelle Fragen und damit für Verfassungsangelegenheiten,
  d.h. in diesem Fall für den ‚Scheidungsvertrag‘ zuständig.
INTA ist der Ausschuss des Europaparlaments für Internationalen Handel und damit zuständig für den Vertrag
zu den künftigen Beziehungen mit Großbritannien.

Eberhard Richter

Stefan Ludwig und Matthias Loehr

unsere Direktkandidaten für die Landtagswahl

Stefan Ludwig und Matthias Loehr vor dem Aufsteller: „Miteinander verändern! DIE LINKE “

Der Brandenburger Justizminister Stefan Ludwig wurde durch die Cottbuser LINKE mit 89,2 Prozent der abgegeben gültigen Stimmen zum Direktkandidaten im Wahlkreis 44 gewählt. Der Cottbuser Landtagsabgeordnete Matthias Loehr erhielt 90,8 Prozent Zustimmung und ist damit Direktkandidat im Wahlkreis 43.
An der gemeinsamen Wahlkreisversammlung am 08.01.2019 für die beiden Cottbuser Wahlkreise 43 und 44 nahmen im Kunstmuseum Dieselkraftwerk insgesamt 66 Mitglieder der Partei DIE LINKE teil.

Die Kandidaten stimmten in ihren Bewerbungsreden die Parteimitglieder auf einen leidenschaftlichen und zugleich harten Wahlkampf ein. Anstatt den Menschen einfache Antworten auf komplizierte Fragen zu geben, werden beide auf Sacharbeit und den direkten Austausch mit der Bevölkerung setzen.
Der Vorstand der Cottbuser DIE LINKE hatte zuvor die Wahl der beiden Bewerber empfohlen.

Stefan Ludwig ist Minister für Justiz und für Europa und Verbraucherschutz, war Bürgermeister von Königs Wusterhausen und bis Juni 2016 Mitglied des Brandenburger Landtages. Seine langjährigen Erfahrungen in Verwaltung, Kommunal- und Landespolitik sowie seine juristische Expertise wird im neuen Landtag gebraucht.

Matthias Loehr ist Kreisvorsitzender der LINKEN, seit Juli 2012 Mitglied des Brandenburger Landtages und verantwortet die Themen Wirtschaftspolitik und Tourismus. Zudem ist der gebürtige Cottbuser für viele Akteure vor Ort ein zentraler Ansprechpartner und Ideengeber auch im Zusammenhang mit dem Strukturwandel der Region.

Die Wahl der Landesliste für die Brandenburger Landtagwahl am 1. September 2019 findet am 26. und 27. Januar 2019 durch eine VertreterInnenkonferenz in Wildau statt.
                                                                                                                                                                                                   Fotos: Frithjof Newiak

Stefan Ludwig und Matthias Loehr nominiert

Pressemitteilung

Der Vorstand der Cottbuser Linkspartei hat auf seiner gestrigen Beratung beschlossen, der bevorstehenden Mitgliederversammlung die Wahl von Stefan Ludwig im Wahlkreis 44 und von Matthias Loehr im Wahlkreis 43 als Direktkandidaten zu empfehlen.

Stefan Ludwig ist Minister für Justiz und für Europa und Verbraucherschutz, war Bürgermeister von Königs Wusterhausen und bis Juni 2016 Mitglied des Brandenburger Landtages. Seine langjährigen Erfahrungen in Verwaltung, Kommunal- und Landespolitik sowie seine juristische Expertise möchte der Vorstand im nächsten Landtag vertreten wissen.

Matthias Loehr ist Kreisvorsitzender der LINKEN, seit Juli 2012 Mitglied des Brandenburger Landtages und verantwortet die Themen Wirtschaftspolitik und Tourismus. Zudem ist der gebürtige Cottbuser für viele Akteure vor Ort ein zentraler Ansprechpartner und Ideengeber auch im Zusammenhang mit dem Strukturwandel der Region.

Die Entscheidung zur Aufstellung der beiden Cottbuser Direktkandidaten wird eine Gesamtmitgliederversammlung am 8. Januar 2019 um 17:00 Uhr im Landesmuseum für moderne Kunst „Dieselkraftwerk“ treffen. Wir würden uns freuen, wenn Sie unser Gast sind und von der Veranstaltung berichten.

Die Wahl der Landesliste für die Brandenburger Landtagswahl am 1. September 2019 findet am 26. und 27. Januar 2019 durch eine VertreterInnenkonferenz in Wildau statt.

Cottbus, 19.12.18
Eberhard Richter
Vorsitzender des Ortsverbandes

Christopher Neumann

Unser Vorschlag für die Landesliste

Kreisvorstand schlägt Matthias Loehr vor

In seiner Sitzung am 3. Dezember 2018 hat der Kreisvorstand der LINKEN. Lausitz
Matthias Loehr für einen der ersten zehn Plätze der Landesliste für die Landtagswahl 2019 vorgeschlagen. Der Kreisvorsitzende und Landtagsabgeordnete hat sich in den vergangenen Jahren durch sein zuverlässiges und engagiertes Wirken ein hohes Ansehen in der Region über Parteigrenzen hinweg erarbeitet. Als Sprecher der Fraktion für Tourismus und Wirtschaftspolitik ist er wichtiger Partner für Unternehmen, Verwaltungen und Kommunalpolitik in Cottbus und Spree-Neiße.

Auch vor dem Hintergrund des Strukturwandels in der Lausitz gelingt es ihm durch seine integrierende Art, verschiedene Akteure mit widerstreitenden Positionen zusammenzuführen.
Als zweifacher Familienvater setzte sich Matthias als Kita-Ausschuss-Vorsitzender für die Interessen der Kinder und deren Eltern ein. Er hat 2016 Mütter und Väter aus unterschiedlichen Einkommensgruppen an einen Tisch geholt und eine gemeinsame Normenkontrollklage beim OVG gegen die beschlossene Kita-Satzung der Stadt Cottbus auf den Weg gebracht.

Die Landesliste der LINKEN für die Landtagswahl 2019 wird auf der VertreterInnenversammlung am 26. und 27. Januar 2019 in Wildau gewählt. Landesvorstand und Landesausschuss unterbreiten für die ersten zehn Listenplätze einen Vorschlag. Hierfür wurde Matthias Loehr durch den Kreisverband Lausitz empfohlen.

Unsere Direktkandidatinnen

Anke Schwarzenberg und Birgit Kaufhold sind nominiert

Auf einer gemeinsamen Wahlkreisversammlung am 6. Oktober 2018 in Cottbus nominierten die stimmberechtigten Mitglieder des Kreisverbandes Lausitz ihre Direktkandidatinnen der Spree-Neiße-Wahlkreise 41 und 42 für die Landtagswahl am 1. September 2019.

Im Wahlkreis 41 mit den Städten Forst (Lausitz) und Guben, der Gemeinde Schenkendöbern und dem Amt Peitz wurde erneut Anke Schwarzenberg gewählt. Die Betriebsingenieurin arbeitete bis zum Antritt ihres Mandats als Projektleiterin in der Rekultivierung von Tagebauen. Seit 2015 ist sie die Sprecherin der Linksfraktion für Landwirtschaft, ländliche Entwicklung und Minderheitenpolitik und betätigt sich im Ausschuss für ländliche Entwicklung, Umwelt und Landwirtschaft sowie in der Enquete-Kommission zur „Zukunft der ländlichen Regionen vor dem Hintergrund des demografischen Wandels“.

Im Wahlkreis 42 mit den Städten Spremberg und Welzow sowie der Gemeinde Neuhausen/Spree und dem Amt Döbern-Land wählten die Mitglieder Birgit Kaufhold. Die gelernte Geologiefacharbeiterin und studierte Erkundungsgeologin arbeitet seit 2003 als Verwaltungsangestellte in der Deutsche Rentenversicherung Knappschaft-Bahn-See/Minijob-Zentrale. Die engagierte Personalrätin ist darüber hinaus auch Mitglied der Stadtverordnetenversammlung Spremberg, war Kandidatin der LINKEN zur Bundestagswahl 2017 und wirkt in der Domowina mit.