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Pehr

„Mein Weg in die Kommunalpolitik“

Bildungsveranstaltung für Kandidatinnen und Kandidaten zu den Kommunalwahlen

„Mein Weg in die Kommunalpolitik“ zu diesem Thema lud das kommunalpolitische forum Land Brandenburg e.V., angehende Kommunalpolitikerinnen und Kommunalpolitiker am 30./31.03.2019 ins Bildungszentrum nach Erkner ein. Zwei straffe Seminartage, an denen wir in unterschiedlichen Gruppen mit dem ABC der Kommunalpolitik vertraut gemacht wurden.

  1. Im Seminar 1 erfuhren wir unter anderem etwas über die demokratischen Mitwirkungsrechte in Brandenburg auf kommunaler Ebene.
  2. Das Seminar 2 befasste sich mit Satzungsrecht und Mitwirkungspflicht und
  3. im Seminar 3 ging es ganz praktisch um die Fraktionsarbeit, die Arbeit in den Ausschüssen  und die Öffentlichkeitsarbeit.

Alles wichtige Hinweise um das kommunale Mandat mit Leben erfüllen zu können.

Auch den Hinweisen von Dietmar Bartsch, Fraktionsvorsitzender der LINKEN im Bundestag, der als Gast anwesend war, hörten die Schulungsteilnehmer interessiert zu. Er berichtete über seine Erfahrungen in seinem Wahlkreis und über die Arbeit der Fraktion auf Bundesebene.

Am zweiten Tag gab es mit Margitta Mächtig, Holger Kippenhahn, Lutz Amsel und Katrin Dannenberg einen Erfahrungsaustausch zu den speziellen Aufgaben der verschiedenen kommunalen Ebenen.

Insgesamt eine gelungene Veranstaltung bei guter Organisation und sehr guter Verpflegung.

Monika Schömmel
Kreisverband Lausitz
 

Christopher Neumann

Cottbus sozial gestalten!

DIE LINKE geht personell gestärkt in die Kommunalwahl

In Vorbereitung der Kommunalwahl führte DIE LINKE am 16. Februar 2019 im Brandenburgischen Landesmuseum für moderne Kunst („Dieselkraftwerk“) ihre Mitgliederversammlung für die Stadt Cottbus durch. An der Beratung nahmen 80 Mitglieder und Gäste teil.

Im Rahmen einer zweistündigen Diskussion behandelten die Mitglieder das Wahlprogramm, mit dem die Partei im Mai in den Wahlkampf zieht. Darin fordert DIE LINKE unter anderem eine  Straßenbahnanbindung des Cottbuser Ostsee sowie eine städtische Lösung für die Brachfläche in der Stadtpromenade. Darüber hinaus will sich die Partei für eine bessere Personalausstattung im Tierpark und im Planetarium einsetzen.

André Kaun, Vorsitzender der Cottbuser Linksfraktion, machte in seiner Rede auf die sozialpolitischen Vorschläge seiner Partei aufmerksam: „Wir fordern den Ausbau der präventiven Angebote für Jugendliche und Familien. Zwei Millionen Euro mehr wollen wir bereitstellen – denn es gibt kaum eine bessere Art, um Geld in die Zukunft unserer Stadt zu investieren.“

Insgesamt stellt DIE LINKE 43 Kandidatinnen und Kandidaten für die neue Wahl zur Stadtverordnetenversammlung im Mai. So viele wie noch nie! Als Spitzenteams in den vier Wahlkreisen schickt die Linkspartei Matthias Loehr und Karin Kühl (Schmellwitz), André Kaun und Brita Richter (Mitte/Ströbitz), Birgit Mankour und Christopher Neumann (Sandow) sowie Eberhard Richter und Claudia Hellwig (Spremberger Vorstadt/Sachsendorf) ins Rennen.

Eberhard Richter, Vorsitzender des Ortsverbandes DIE LINKE. Cottbus, wies auf die bevorstehenden Herausforderungen der neuen Stadtverordneten hin: „Cottbus ist zwingend auf Zuwanderung angewiesen, wenn wir eine Großstadt bleiben wollen. Die Integration der neuen Cottbuser*innen in einem gesellschaftlichen Klima der Toleranz bleibt eine der größten Aufgaben für die kommenden Jahre.“

Die Kommunalwahlen in Brandenburg finden gemeinsam mit der Wahl des Europäischen Parlaments am 26. Mai 2019 statt. In Cottbus werden die 50 Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung neu gewählt.

Christopher Neumann

Bessere Zusammenarbeit!

in der Region

Blick in den Versammlungssaal während einer Abstimmung

In Vorbereitung der Kommunalwahl führte DIE LINKE am 9. Februar 2019 in der „Vereinsscheune“ in Haasow ihre Mitgliederversammlung für den Landkreis Spree-Neiße durch. An der Beratung nahmen rund 60 Mitglieder und zehn Gäste teil.
In zwei Wahlgängen wurden unter anderem die 29 Kandidatinnen und Kandidaten für den Kreistag Spree-Neiße gewählt. Als Spitzenkandidaten in den sechs Wahlkreisen schickt die Linkspartei Diethelm Pagel (Guben), Heinz-Peter Bischoff (Forst), Anita Schreiber (Spremberg), Margit Neugebauer (Burg, Peitz, Schenkendöbern), Andreas-Paul Mekelburg (Döbern, Neuhausen) sowie Torsten Richter (Drebkau, Kolkwitz, Welzow) ins Rennen.
Darüber hinaus bestimmte die Versammlung die Bewerber für zahlreiche weitere Gemeinden im Landkreis. So wurden unter anderem die Kandidaten für die Stadtverordnetenversammlung in Drebkau und für die Gemeindevertretung in Kolkwitz gewählt.
Die Mitglieder entschieden auch über das Wahlprogramm für den Landkreis. Darin fordert DIE LINKE einen elternbeitragsfreien Schülerverkehr sowie die Rückführung des Rettungsdienstes in kommunale Hand. Außerdem wollen sich die Mitglieder der zukünftigen Linksfraktion im Kreistag weiterhin für eine stärkere Zusammenarbeit zwischen dem Landkreis und der Stadt Cottbus einsetzen.
Diethelm Pagel, aktuell Vorsitzender der Linksfraktion, sagte dazu: „Cottbus und der Landkreis bekommen es nicht einmal hin, eine gemeinsame Zulassungsstelle einzurichten. Der Zustand der interkommunalen Zusammenarbeit ist völlig unzureichend. Das muss sich in den nächsten fünf Jahren dringend ändern.“
Der Kreisvorsitzende Matthias Loehr ergänzte: „Auch eine gemeinsame Schulentwicklungsplanung ist seit Jahren überfällig.“ Das Wahlprogramm wurde einstimmig von der Versammlung verabschiedet.                                                                                                                                                                                Foto: Pehr

Kreisvorsitzender Matthias Loehr
Fotos: Pehr

Kandidat*innen für Landesliste gewählt

Bericht von der Landesvertreter*innenkonferenz

12 gewählte Vertreter*innen aus dem Kreisverband DIE LINKE. Lausitz waren mit dabei.

Die Vorbereitung der Landtagswahlen in Brandenburg läuft auf vollen Touren. Die Anforderungen aus Wahlgesetz, Parteiengesetz, Satzung und Statut der LINKEN für die Sicherung freier demokratischer Wahlen sind hoch. Wir LINKEN wollen Quotierung. Wir wollen Frauen gleichermaßen wie Männer als aktive Mitglieder und in der Politik.
Deshalb trafen sich für die Vorbereitung und den dazugehörigen Wahlkampf am Wochenende die gewählten Vertreter*innen unseres Landesverbandes DIE LINKE. Brandenburg in Wildau, um die Kandidat*innen für die Landtagswahl am 01.09.2019 zu bestimmen. Alle gewählten Vertreter*innen waren angereist und so konnte das Prozedere der Listenwahl pünktlich am Sonnabend beginnen. Zur freudigen Überraschung aller wurde der Zeitplan getoppt und bereits am ersten Tag deutlich mehr erreicht als geplant war. So endete dann der erste Tag unserer auf zwei Tage angesetzten LandesvertreterInnenversammlung deutlich vor 22 Uhr und mit wesentlich mehr Ergebnissen, wie ursprünglich vorgesehen. Unsere Spitzenkandidat*innen sind Katrin Dannenberg (Platz 1) und Sebastian Walter (Platz 2). Beide wurden mit überwältigender Mehrheit gewählt. Herzlichen Glückwunsch dazu. Aus unserem Kreisverband waren für die Listenwahl angetreten: Birgit Kaufhold, Anke Schwarzenberg, Matthias Loehr und Torsten Richter. Matthias Loehr und Torsten Richter kandidierten nach dem sie die Stichwahl auf ihren Listenplatz nicht mehr behaupten konnten auf keine weiteren hinteren Listenplätze mehr. Anke Schwarzenberg erreichte den Listenplatz 11 und Birgit Kaufhold den Listenplatz 25.
Herzliche Glückwünsche von allen Mitgliedern des Kreisverbades DIE LINKE.Lausitz.

Am zweiten Tag war dann die Freude besonders groß, weil wieder alle eingeladenen Vertreter*innen unseres Landesverbandes anwesend waren. Eine echte Überraschung gegenüber Erfahrungen aus vergangenen Zeiten. Pünktlich 10:00 Uhr ging es dann los und die Wahlgänge für die Listenwahl konnten zügig und erfolgreich abgeschlossen werden. Somit wurden insgesamt 40 Listenplätze gewählt. Besonders erfreut waren alle über den Besuch auf unserer Landesvertreter*innenversammlung durch unsere Parteivorsitzende Katja Kipping.

In Ihrer Rede machte sie nicht nur eine aktuelle Analyse zur politischen Lage, sondern unterstützte den Optimismus und Enthusiasmus unseres Landesverbandes, der alle unsere Mitglieder zum Wahlkampf unter der Losung:

 „#WirFürAlle

aufruft. Sie zeigte auch Schwerpunkte in der aktuellen Politik auf, bei denen es darauf ankommt uns ganz besonders in die Diskussion einzubringen. Und für viele Themen gilt es auch darauf zu achten, sich diese nicht aufdrücken zu lassen, dafür aber Geschick zu entwickeln über unsere Kernthemen und Kompetenzen zu diskutieren. Zu allererst gilt: Wofür stehen wir! Wofür steht DIE LINKE!

Sehr aufschlussreich legte auch unser Gast aus dem Europaparlament, Helmut Scholz, Sprecher der LINKE-Delegation im Europaparlament, die Zusammenhänge zwischen kommunaler und europäischer Politik dar. Auch die aktuelle Situation um den Brexit und die damit verbundene Frage der Durchführbarkeit der EU-Wahlen im Mai 2019 wurde uns erläutert.

Peter Ehrentreich

KandidatInnen nominiert

Spremberger LINKE beschloß Wahlprogramm

Elke Franke, langjährige Stadtverordnete und Vorsitzende der Stadtverordnetenversammlung Spremberg, wurde am Mittwoch vom Ortsverband der LINKEN als Spitzenkandidatin für die Wahlen zur Stadtverordnetenversammlung einstimmig nominiert.
Die Kandidatenliste, die von den Mitgliedern des Ortsverbandes bestätigt wurde, enthält bekannte und neue Namen. So konnten Manuela Fremd, Inna Arzyutov und Ronny Panoscha, der bereits als sachkundiger Einwohner im Ausschuss Bildung, Kultur, Sport und Soziales erste kommunalpolitische Erfahrungen sammeln konnte, für eine Kandidatur gewonnen werden. Erfahrene KommunalpolitikerInnen wie Monika Dröse, Birgit Kaufhold, Peter Ehrentreich und Dr. Ilona Schulz treten ebenfalls erneut an.

Verabschiedet wurde ebenfalls das Wahlprogramm der Spremberger Linken, das unter anderen  solche Schwerpunkte wie die Einführung eines Bürgerhaushaltes, eine größere Transparenz und Einbeziehung der BürgerInnen in kommunalpolitische Entscheidungen und eine stärkere Berücksichtigung von Bürgerinteressen im öffentlichen Nahverkehr beinhaltet.

Foto: Pehr

 

Kandidaten für SVV Forst aufgestellt

Der Ortsverband Forst der Partei DIE LINKE führte am 16.01.2019 die Mitgliederversammlung zur Aufstellung der Kandidatinnen und Kandidaten für die Stadtverordnetenversammlung durch. An der Mitgliederversammlung nahmen 29 wahlberechtigte Genossinnen und Genossen teil.

In zwei Wahlgängen wurden mit einer Zustimmung zwischen 86% und 100 % 15 Kandidatinnen und Kandidaten für die nächste Stadtverordnetenversammlung gewählt. Auf dem ersten Listenplatz schickt DIE LINKE Cornelia Janisch ins Rennen. Auf den weiteren Plätzen folgen:
Kai Grund, Doris Dreßler, Ingo Paeschke, Katrin Fischer, Andrè Müller, Kathleen Beier, Robert Otto, Elke Schubert, Sandro Mühlmeister, Kathrin Nitschke, Matthias Beier, Wolfgang Franke, Bernd Beyer und Günther Mattern.

Darüber hinaus beschlossen die anwesenden Mitglieder das Wahlprogramm, mit dem DIE LINKE in den Forster Wahlkampf zieht. Unter dem Titel „Verantwortung und Solidarität“ werden unter anderem Lösungen für die Herausforderungen des Strukturwandels gefordert. Cornelia Janisch sagt dazu: „Nach dem absehbaren Ende der Braunkohleverstromung braucht es dauerhafte und gut bezahlte Arbeitsplätze in unserer Stadt. Die Neuansiedlung von Industrie- und Dienstleistungsunternehmen muss eine hohe Priorität einnehmen. Nur dann wird Forst eine Stadt bleiben, in der die Menschen gut und gerne leben.“

Darüber hinaus fordert die Partei, dass die weitere Entkernung der Innenstadt im Rahmen des Stadtumbaus gestoppt wird. Die Forderung nach einer Wohnbebauung am Markt bleibt bestehen. Außerdem soll die Stadtpolitik künftig die Belange der älterwerdenden Bevölkerung besser berücksichtigen. Angebote für Pflege und Betreuung sollen ausgebaut werden.

Die Kommunalwahl im Land Brandenburg findet am 26. Mai 2019 statt. Neben der Forster Stadtverordnetenversammlung werden auch der Kreistag Spree-Neiße und alle anderen kommunalen Vertretungen neu gewählt. Für die Vorbereitung der Wahl des neuen Kreistags führt DIE LINKE ihre Mitgliederversammlung am 9. Februar 2019 in der „Vereinsscheune“ Haasow durch.

Cornelia Janisch
Ortsvorsitzende

Eberhard Richter

Stefan Ludwig und Matthias Loehr

unsere Direktkandidaten für die Landtagswahl

Stefan Ludwig und Matthias Loehr vor dem Aufsteller: „Miteinander verändern! DIE LINKE “

Der Brandenburger Justizminister Stefan Ludwig wurde durch die Cottbuser LINKE mit 89,2 Prozent der abgegeben gültigen Stimmen zum Direktkandidaten im Wahlkreis 44 gewählt. Der Cottbuser Landtagsabgeordnete Matthias Loehr erhielt 90,8 Prozent Zustimmung und ist damit Direktkandidat im Wahlkreis 43.
An der gemeinsamen Wahlkreisversammlung am 08.01.2019 für die beiden Cottbuser Wahlkreise 43 und 44 nahmen im Kunstmuseum Dieselkraftwerk insgesamt 66 Mitglieder der Partei DIE LINKE teil.

Die Kandidaten stimmten in ihren Bewerbungsreden die Parteimitglieder auf einen leidenschaftlichen und zugleich harten Wahlkampf ein. Anstatt den Menschen einfache Antworten auf komplizierte Fragen zu geben, werden beide auf Sacharbeit und den direkten Austausch mit der Bevölkerung setzen.
Der Vorstand der Cottbuser DIE LINKE hatte zuvor die Wahl der beiden Bewerber empfohlen.

Stefan Ludwig ist Minister für Justiz und für Europa und Verbraucherschutz, war Bürgermeister von Königs Wusterhausen und bis Juni 2016 Mitglied des Brandenburger Landtages. Seine langjährigen Erfahrungen in Verwaltung, Kommunal- und Landespolitik sowie seine juristische Expertise wird im neuen Landtag gebraucht.

Matthias Loehr ist Kreisvorsitzender der LINKEN, seit Juli 2012 Mitglied des Brandenburger Landtages und verantwortet die Themen Wirtschaftspolitik und Tourismus. Zudem ist der gebürtige Cottbuser für viele Akteure vor Ort ein zentraler Ansprechpartner und Ideengeber auch im Zusammenhang mit dem Strukturwandel der Region.

Die Wahl der Landesliste für die Brandenburger Landtagwahl am 1. September 2019 findet am 26. und 27. Januar 2019 durch eine VertreterInnenkonferenz in Wildau statt.
                                                                                                                                                                                                   Fotos: Frithjof Newiak

Stefan Ludwig und Matthias Loehr nominiert

Pressemitteilung

Der Vorstand der Cottbuser Linkspartei hat auf seiner gestrigen Beratung beschlossen, der bevorstehenden Mitgliederversammlung die Wahl von Stefan Ludwig im Wahlkreis 44 und von Matthias Loehr im Wahlkreis 43 als Direktkandidaten zu empfehlen.

Stefan Ludwig ist Minister für Justiz und für Europa und Verbraucherschutz, war Bürgermeister von Königs Wusterhausen und bis Juni 2016 Mitglied des Brandenburger Landtages. Seine langjährigen Erfahrungen in Verwaltung, Kommunal- und Landespolitik sowie seine juristische Expertise möchte der Vorstand im nächsten Landtag vertreten wissen.

Matthias Loehr ist Kreisvorsitzender der LINKEN, seit Juli 2012 Mitglied des Brandenburger Landtages und verantwortet die Themen Wirtschaftspolitik und Tourismus. Zudem ist der gebürtige Cottbuser für viele Akteure vor Ort ein zentraler Ansprechpartner und Ideengeber auch im Zusammenhang mit dem Strukturwandel der Region.

Die Entscheidung zur Aufstellung der beiden Cottbuser Direktkandidaten wird eine Gesamtmitgliederversammlung am 8. Januar 2019 um 17:00 Uhr im Landesmuseum für moderne Kunst „Dieselkraftwerk“ treffen. Wir würden uns freuen, wenn Sie unser Gast sind und von der Veranstaltung berichten.

Die Wahl der Landesliste für die Brandenburger Landtagswahl am 1. September 2019 findet am 26. und 27. Januar 2019 durch eine VertreterInnenkonferenz in Wildau statt.

Cottbus, 19.12.18
Eberhard Richter
Vorsitzender des Ortsverbandes

Christopher Neumann

Unser Vorschlag für die Landesliste

Kreisvorstand schlägt Matthias Loehr vor

In seiner Sitzung am 3. Dezember 2018 hat der Kreisvorstand der LINKEN. Lausitz
Matthias Loehr für einen der ersten zehn Plätze der Landesliste für die Landtagswahl 2019 vorgeschlagen. Der Kreisvorsitzende und Landtagsabgeordnete hat sich in den vergangenen Jahren durch sein zuverlässiges und engagiertes Wirken ein hohes Ansehen in der Region über Parteigrenzen hinweg erarbeitet. Als Sprecher der Fraktion für Tourismus und Wirtschaftspolitik ist er wichtiger Partner für Unternehmen, Verwaltungen und Kommunalpolitik in Cottbus und Spree-Neiße.

Auch vor dem Hintergrund des Strukturwandels in der Lausitz gelingt es ihm durch seine integrierende Art, verschiedene Akteure mit widerstreitenden Positionen zusammenzuführen.
Als zweifacher Familienvater setzte sich Matthias als Kita-Ausschuss-Vorsitzender für die Interessen der Kinder und deren Eltern ein. Er hat 2016 Mütter und Väter aus unterschiedlichen Einkommensgruppen an einen Tisch geholt und eine gemeinsame Normenkontrollklage beim OVG gegen die beschlossene Kita-Satzung der Stadt Cottbus auf den Weg gebracht.

Die Landesliste der LINKEN für die Landtagswahl 2019 wird auf der VertreterInnenversammlung am 26. und 27. Januar 2019 in Wildau gewählt. Landesvorstand und Landesausschuss unterbreiten für die ersten zehn Listenplätze einen Vorschlag. Hierfür wurde Matthias Loehr durch den Kreisverband Lausitz empfohlen.

Unsere Direktkandidatinnen

Anke Schwarzenberg und Birgit Kaufhold sind nominiert

Auf einer gemeinsamen Wahlkreisversammlung am 6. Oktober 2018 in Cottbus nominierten die stimmberechtigten Mitglieder des Kreisverbandes Lausitz ihre Direktkandidatinnen der Spree-Neiße-Wahlkreise 41 und 42 für die Landtagswahl am 1. September 2019.

Im Wahlkreis 41 mit den Städten Forst (Lausitz) und Guben, der Gemeinde Schenkendöbern und dem Amt Peitz wurde erneut Anke Schwarzenberg gewählt. Die Betriebsingenieurin arbeitete bis zum Antritt ihres Mandats als Projektleiterin in der Rekultivierung von Tagebauen. Seit 2015 ist sie die Sprecherin der Linksfraktion für Landwirtschaft, ländliche Entwicklung und Minderheitenpolitik und betätigt sich im Ausschuss für ländliche Entwicklung, Umwelt und Landwirtschaft sowie in der Enquete-Kommission zur „Zukunft der ländlichen Regionen vor dem Hintergrund des demografischen Wandels“.

Im Wahlkreis 42 mit den Städten Spremberg und Welzow sowie der Gemeinde Neuhausen/Spree und dem Amt Döbern-Land wählten die Mitglieder Birgit Kaufhold. Die gelernte Geologiefacharbeiterin und studierte Erkundungsgeologin arbeitet seit 2003 als Verwaltungsangestellte in der Deutsche Rentenversicherung Knappschaft-Bahn-See/Minijob-Zentrale. Die engagierte Personalrätin ist darüber hinaus auch Mitglied der Stadtverordnetenversammlung Spremberg, war Kandidatin der LINKEN zur Bundestagswahl 2017 und wirkt in der Domowina mit.