21. Juni 2016 Anke Schwarzenberg

Enquete ländliche Regionen: Schnellere Entscheidungen notwendig

Nach einem Jahr Arbeit in der Enquetekommission „ Zur  Zukunftssicherung ländlicher Regionen in Brandenburg“, erklärt die Sprecherin für den ländlichen Raum Anke Schwarzenberg:

Am 10.6.2015 fasste der Brandenburger Landtag Brandenburg den Beschluss zur Einsetzung der Enquetekommission mit dem Ziel, die Zukunft der ländlichen Regionen zu sichern. Nach Verständigung, um Arbeits- und Vorgehensweise, ist die Kommission auf einem guten Weg.

Wir haben aber auch feststellen müssen, dass viele Vorhaben sich bereits  in der Diskussion befinden und diese schon jetzt eine aktive Begleitung durch Beschlüsse der Enquetekommission bedürfen - bevor der  Zwischen – bzw. Endbericht der Kommission vorliegt.

Zu nennen sind hier  der Landesentwicklungsplan, der demnächst ins öffentliche Beteiligungsverfahren geht,  die Beschlussfassung des Leitbildes zur Verwaltungsstrukturreform, die für das Mitspracherecht von Ortsteilen in Gemeinden und Städten Eckpunkte setzt und die Mobilitätsstrategie. Aber auch die Entwicklung von  Schulzentren und die Entscheidungen zum Finanzausgleichsgesetz sind eine wesentliche Basis für die Entwicklung, insbesondere in ländlichen Gegenden.

Dies zeigt, wir müssen in der Enquete  schneller werden.