Archiv 2015

Weihnachtsfeier für Kinder aus sozial benachteiligten Familien

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Am 14.12.2015 richtete unsere AG Soziales eine Weihnachtsfeier für Kinder aus sozial benachteiligten  Familien in unserer Geschäftsstelle aus.

Sechzehn Kinder  mit ihren Eltern saßen mit erwartungsvollen Augen an der festlich geschmückten Tafel. Bei Kakao, Pfefferkuchen und Plätzchen warteten sie auf die Hauptperson – den Weihnachtsmann.

Er ließ auch nicht lange auf sich warten. In seinem prallgefüllten Weihnachtssack befand sich für jedes Kind ein Geschenk. Dieses wurde auch gleich ausgepackt und ausprobiert.

Am Ende der kleinen Feier bedankten sich die Eltern herzlich bei den Mitgliedern der AG für die gelungene Überraschung. Und Wir bedanken uns bei allen Sponsoren die dies alles möglich gemacht haben.

 


 

10. Dezember 2015
Interview mit einem Syrer

 

Wir freuen uns sehr, dass das Interview mit Herrn Abdul T. aus Syrien zustande gekommen ist. Herr T. ist 33 Jahre alt, verheiratet und hat zwei kleine Töchter. Er hat die Landtagsabgeordnete Andrea Johlige vor einigen Monaten kontaktiert und sie gebeten, ihn bei seinem Verfahren gegenüber dem Bundesamt für Migration und Flüchtlinge zu unterstützen. Mittlerweile ist Herr T. als Flüchtling anerkannt und lebt mit einem Teil seiner Familie in einer Wohnung in Friedrichshain bei Döbern (Landkreis Spree-Neiße).

 

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8. Dezember 2015
Jahresabschluß im Ortsverband Forst

Die traditionelle Jahresabschlußveranstaltung des Ortsverbandes fand am 7.Dezember in den Räumen der Geschäftsstelle statt. Mehr als 50 Genossinnen und Genossen nahmen daran teil. Ein kurzer Rückblick mit den Schwerpunkten 1.Mai-Tag der Arbeit, Bürgermeisterwahl in Forst, Wahl des neuen Ortsvorstandes ließ das Jahr 2015 nochmals im Zeitraffer an den Anwesenden vorbeiziehen. Die folgenden Stunden vergingen mit regen Gesprächen, dem Verzehren von Soljanka, Bockwurst und Kartoffelsalat und dem Genuss von Glühwein oder einem kühlen Bier wie im Fluge. Höhepunkt wardie Verlosung von selbstgepackten Weihnachtspäckchen, deren Inhalte nicht so ernst zu nehmen waren. Das Auspacken wurde deshalb mit besonderer Spannung erwartet und die präsentierten Geschenke mit lautem und fröhlichem Beifall bedacht.

Gut gelaunt und von den Geprächsinhalten angeregt machten sich die Genossinnen und Genossen auf den Heimweg.

 

Cornelia Janisch

Vorsitzende Ortsvorstand Forst

6. Dezember 2015
„Bürgerfrühstück“ in Forst

mit dem Thema: „Menschen zwischen Flucht und Integration“

Die Ortsvorsitzende Cornelia Janisch überreichte der Vertreterin des Flüchtlingsnetzwerkes Forst, Frau Lisa Temesvari, zum „Bürgerfrühstück“ einen Spendenscheck in Höhe von 280 €. Die Mitglieder des Ortsverbandes hatten diesen Betrag während ihrer Mitgliederversammlung im November zur Unterstützung der Flüchtlingsarbeit gespendet.

 

Auf Initiative des Kommunalpolitischen Forums des Landes Brandenburg  e.V. fand am 5.12.2015 im Rahmen eines „Bürgerfrühstücks“ eine Gesprächsrunde zum Thema: „Menschen zwischen Flucht und Integration“ in Forst statt.

Moderiert von Anke Schwarzenberg (MdL) beantworteten Iris Lober (Landkreis Spree-Neiße), Dr. Andreas Kaiser (Stadt Forst(Lausitz)), Susanne Kschenka (mobiles Beratungsteam) und Ines Teresvari (Flüchtlingsnetzwerk Forst) alle Fragen der gut 30 Besucher. Trotz kontroverser Diskussionsthemen fanden die Gespräche in einer außerordentlich sachlichen Atmosphäre statt und halfen so manche Wissenslücke zum Thema „Asyl“ zu füllen. Eine gelungene Veranstaltung, nicht zuletzt, dank der sehr kompetenten Gesprächspartner.

  • Bild links: auf der Stirnseite am Fenster steht Dr. Andreas Kaiser (Vertreter der Stadt Forst), rechts neben ihm sitzt Frau Iris Lober (Vertreterin des Landkreises Spree-Neiße) links neben ihr sitzt Lisa Temesvari (Vertreterin des Flüchtlingsnetzwerkes Forst) links neben Ihr Anke Schwarzenberg (Mitglied des Landtages Brandenburg), links neben Ihr sitzt Susanne Kschenka (mobiles Beratungsteam). links von Ihr steht Dr. Andreas Kaiser. Bild rechts: mit Blick auf den Tisch der Podiumsgäste sind die interessierten Bürger zu sehen. Die etwa 30 Besucher des Bürgerfrühstücks verfolgen interessiert den Ausführungen von Dr. Andreas Kaiser.

 


 

 

Abschluss der Rentendebatte im Bundestag

Der Bundestag hat am 2.10. mit der Abschlussdebatte zu unserem Antrag DS
18/1644 die Chance gehabt, mit einer Mehrheit der Abgeordneten die
Bundesregierung zu beauftragen, endlich im 25. Jahr der deutschen Einheit
die Rentenüberleitung zu korrigieren.

 

Doch die namentlich Abstimmung ergab, dass alle anwesenden Abgeordneten der
CDU/CSU-Fraktion und auch alle der SPD-Fraktion die Vorschläge der
Linksfraktion ablehnten. Die Grünen enthielten sich alle.

 

Ein Hinweis zum anhängenden Protokoll: Abgestimmt wurde über die
Beschlussempfehlung des Ausschusses (siehe Anhang) und da dort mehrheitlich
eine Ablehnung empfohlen wurde, stimmten die Abgeordneten der
Koalitionsfraktionen mit „Ja", wie umgekehrt die der Linksfraktion mit „Nein“,
weil sie diese Empfehlung zur Abstimmung ablehnten.

 

In einer leidenschaftlichen Rede hatte zuvor Dr. Dietmar Bartsch für die
Linksfraktion an plastischen Beispielen die Unhaltbarkeit der vielen
Ungerechtigkeiten und Diskriminierungen angeprangert. Wie kaum anders zu
erwarten, wurden bei den anderen Fraktionen die Probleme größtenteils
geleugnet oder zumindest verkündet, dass es keine andere Lösung gäbe.
Augenfällig war, dass die Koalitionsfraktionen keine "politischen
Schwergewichte" in die Debatte schickten. Die Debatte ist anhängend auch
dokumentiert.

 

Auf den parlamentarischen Weg gebracht wurde zugleich der neue Antrag, der
die Gleichbehandlung der sogenannten Mütterrente Ost und West fordert und
die Abschaffung eines erst jetzt sichtbar gewordenen Gegenrechnungsmodus',
der Mütter trifft, die noch einen Übergangszuschlag haben.

 

Die Linksfraktion wird nicht aufgeben und weiter für die Herstellung der
sozialen Einheit bei den Renten streiten.

 

Zu Ihrer Information folgende Dokumente als Anhänge:
Protokoll der Debatte zur Rente, Protokoll der Abstimmung
Beschlussempfehlung und die beiden Anträge noch einmal (18/1644 u. 18/4972).

 

Dr. Detlef Kannapin
Wissenschaftlicher Mitarbeiter
Büro Roland Claus, MdB

 


Antrag der Fraktion DIE LINKE im Bundestag

Altersarmut Rentenüberleitung

Erste Namentliche Abstimmung vom 02.10.2015

Plenarprotokoll

 


 

 

16. November 2015
Volkstrauertag 15.11.2015

Am diesjährigen Volkstrauertag nahmen traditionsgemäß Vertreter unseres Ortsverbandes, der Fraktion Die Linke der SVV und der VVN-BdA am Oktagon auf dem Forster Hauptfriedhof teil.

Der Bürgermeister der Stadt Forst hob diesen Tag als einen Tag der Mahnung, Erinnerung und Verständigung zwischen den Völkern heraus. Den aktuellen Bezug zu den terroristischen Anschlägen in Paris stellte der Landrat des Spree-Neiße-Kreises her. Dieser Tag müsse zur Verbreitung der Friedensbotschaft genutzt werden. Die Worte zum Totengedenken sprach der Vertreter des Volksbundes Deutsche Kriegsgräberfürsorge. 

Zum Abschluss der Veranstaltung wurden Kränze und Gebinde im Gedenken an alle Kriegsopfer niedergelegt. Die Vertreter des VVN-BdA und der Linken legten im Anschluss dieser Veranstaltung am Gedenkstein zu Ehren der Antifaschisten der Stadt Forst ein weiteres Gebinde nieder.

 

Cornelia Janisch
Ortsvorstandsvorsitzende

 

 

 

 

Wahl des neuen Ortsvorstandes des Ortsverbandes Forst(Lausitz)

Am 19.Oktober fand die Mitgliederversammlung des Ortsverbandes Forst(Lausitz) in der Gaststätte Hundehütte statt in deren Mittelpunkt die Wahl des neuen Ortsvorstandes stand. Nach der Rechenschaftslegung vom bisherigen Ortsvorsitzenden Karsten Fedrich und der Diskussion durch die Mitglieder wurde der erste Wahlgang zur Wahl der/des Ortsvorsitzenden durchgeführt. Im Ergebnis wurde als neue Ortsvorsitzende Cornelia Janisch einstimmig von den 35 anwesenden Mitgliedern als neue Ortsvorsitzende gewählt. Über die Arbeit der Fraktion „Die Linke“ in der Stadtverordnetenversammlung der letzten Monate berichtete H.-Peter Bischoff vor den Mitgliedern. Anke Schwarzenberg (MdL) informierte die Anwesenden über die aktuelle politische Situation im Land Brandenburg. Als Gast wurde der Vorsitzende des Kreisverbandes Lausitz Matthias Loehr (MdL) begrüßt, der dem bisherigen Vorstand für seine bisherige Arbeit dankte. Im zweiten Wahlgang wurde über den zukünftigen Vorstand abgestimmt. Im Ergebnis wurden weitere drei Genossinnen und acht Genossen in den Vorstand des Ortsverbandes Forst (Lausitz) gewählt. Zum Abschluss der Versammlung gab die neue Ortsvorsitzende Cornelia Janisch einen Ausblick auf die kommenden Aufgaben und wünschte sich eine gute Zusammenarbeit mit dem neuen Ortsvorstand.

24. November 2015
Klausurberatung der Kreistagsfraktion Spree-Neiße
An einem Tisch sitzt links Anke Schwarzenberg (Mitglied des Landtags) und rechts sitzt Diethelm Pagel Fraktionsvorsitzender der Fraktion DIE LINKE im Kreistag Spree-Neiße. Anke Schwarzenberg hält das Impulsreferat.

Am 21.November 2015 traf sich die Fraktion "DIE LINKE" im Kreistag Spree-Neiße zu ihrer jährlichen Klausurberatung. Im Mittelpunkt der Gespräche standen unter anderem auch Fragen zur Verwaltungsstrukturreform. Anke Schwarzenberg (MdL) war eine sachkundige Beraterin in dieser Frage.

Nach ihrem Impulsreferat entwickelte sich eine angeregte Diskussion.

 

 

 

 

 

Arbeitsgespräch in der Landeswaldoberförsterei Peitz

Am 20.10.2015 fand in der Landeswaldoberförsterei Peitz ein Arbeitsgespräch LINKER Landespolitiker mit  Mitarbeitern des Landesbetriebes Forst statt. Thema war die mögliche Kommunalisierung von Landesaufgaben wie der Forsthoheit (Durchsetzung von Rechtsvorschriften im Wald) und der Gemeinwohlleistungen (z.B. Pflege des Waldes als Natur- und Erholungsraum) Anschließend ließ sich Anke Schwarzenberg es nicht nehmen, gemeinsam mit dem Referatsleiter des Ministerium für Ländliche Entwicklung, Umwelt und Landwirtschaft Dr. Carsten Leßner, dem Direktor des Landesforstbetriebes Hubertus Kraut sowie dem Leiter der Landeswaldoberförsterei Arne Barkhausen sich in der Lieberoser Heide zu Projekten der Landesforstverwaltung  der I.N.A. (Internationale Naturausstellung) Lieberoser Heide zu informieren.

Leitbildkonferenz in Forst (Lausitz) am 6.10.2015

Presseerklärung der Landtagsabgeordneten Anke Schwarzenberg

Die Leitbildkonferenz am 6.10.2015 im Spree-Neiße Kreis verlief in einer konstruktiven und sachlichen Atmosphäre. Es gab eine große Bereitschaft sich im Dialog über die Schwächen und Stärken des vorliegenden Leitbildes auszutauschen.

Im Ergebnis dieser Diskussion erklärt die Landtagsabgeordnete Anke Schwarzenberg:

„Ich begrüße die Forderungen nach der Stärkung des Ehrenamtes in den größer werdenden Landkreisen. Gleichwohl ist eine genaue Prüfung und Abwägung von Potentialen in der Lausitz als Grundlage zur Entscheidung der zukünftigen Kreisgrenzen vorzunehmen. Der Verwaltungssitz Forst(Lausitz) muss erhalten bleiben.

Bezüglich der künftigen gemeindlichen Entwicklung muss der ländliche Raum besonders gestärkt werden. Die zur Übertragung auf die Gemeinden vorgesehenen Aufgaben sind noch einmal einer genauen Prüfung zu unterziehen."

Deutlich wurde in der Diskussion, dass die Sicherung der Finanzierung bei Aufgabenübertragung eine entscheidende Rolle für das Gelingen dieser Verwaltungsstrukturreform spielt.

Umfrage der Stadt Forst

zur Gestaltung des Stadtzentrums im Bereich Stadtkirche bis Mühlgraben

Die europäische Union, der Bund und das Land Brandenburg unterstützen seit über 20 Jahren die Stadt Forst (Lausitz) mit Fördermittel beim der Stadtgestaltung. Mit diesem Geld wurden Wohngebäude saniert, Straßen erneuert, Plätze und Freiflächen aber auch Parks und Freizeiteinrichtungen, wie unser Rosengarten, neu gestaltet. Vieles ist da bei gelungen , aber im innerstädtischen Bereich wurden mehr Defizite organisiert als Fortschritte erreicht.

Am Ende des 2. Weltkrieges war der historische Stadtkern stark zerstört. In den 70iger Jahren wurde durch eine Bebauung mit Plattenbauten notwendiger Wohnraum geschaffen. Heute stellt dies eine besondere städtebauliche Situation dar. Wegen sinkender Bevölkerungszahlen stehen immer mehr Wohnungen leer. Auch in Zukunft wird es in Forst einen Wohnungsüberschuss geben. Andererseits fehlt es an altersgerechten und barrierefreien Wohnraum. Durch die rigorose Abrisspolitik im Stadtzentrum hat sich diese Lage  noch verschärft.

Die schon entstandenen Freiflächen im Umfeld der Stadtkirche St. Nikolai werden sich in den kommenden Monaten noch erheblich vergrößern. Um eine grundsätzliche Klärung zur weiteren Entwicklung dieses Areals herbeizuführen, hat der Bürgermeister die Einwohner aufgerufen einen Fragebogen auszufüllen. Ihre Antworten sollen den Abgeordneten als Entscheidungshilfe dienen.

Liebe Bürgerinnen und Bürger der Stadt Forst, macht von Euren Mitspracherecht bis 31.08.2015 gebrauch. Wir stellen den Fragebogen der Stadt Forst (Lausitz) zur Verfügung.

 

Demokratie heißt Mitspracherecht der Bevölkerung! Machen Sie davon Gebrauch!!

 

Fragebogen zur Gestaltung des Zentrums

Anke Schwarzenberg auf Informationstour

Im  Rahmen  einer  Informationstour  im  Land  Brandenburg  besuchte  Anke  Schwarzenberg  (MdL) auch landwirtschaftliche Unternehmen im Spree-Neiße Kreis Eine Station war die EHLEGO Landhof GmbH in der hoch professionell nach den neuesten Erkenntnissen der Tierforschung Hühnereier produziert werden. Ein Unternehmen das aus dem ehemaligen VEB KIM Roggosen  entstanden ist. In alter Familientradition steht hier das Tierwohl an vorderster Stelle. Die Geschäftsführerin Frau Ulla Ehlenberger berichtete u.a. über die hohen Investitionen, die notwendig waren, um diesen Stand zu erreichen.

 

Investitionen standen auch im Mittelpunkt des  Gespräches mit dem Geschäftsführer der Agrar-genossenschaft Gahry Herr Bernd Schäfer. Er zeigte den Besuchern (Bild links) stolz die neue Stall-anlage für Milchkühe (Bild rechts)und den modernen Ringmelkstand. Größte Sorge bereitete dem Landwirt der Verfall der Milchpreise.

Am Wochenende bei der Brandenburgische Landwirtschaftsausstellung

Die Bundestagsabgeordnete Dr. Kirsten Tackmann und die Landtagsabgeordnete Anke Schwarzenberg, beide agrarpolitische Sprecherinnen ihrer Fraktion , besuchten am Wochenende die Brandenburgische Landwirtschaftsausstellung  in Paaren im Glied. Neben der Teilnahme an der Landesbauernversammlung führten sie auch zahlreiche Gespräche mit Ausstellern. Inhalt dieser Gespräche waren Fragen zur Förderpolitik und zu Problemen in der Landwirtschaft.

Impressionen vom 1. Mai in Forst

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Kundgebung für Braunkohle in Spremberg

 

 

 

 

Anke  Schwarzenberg  (MdL) und die Fraktionsvorsitzende der Fraktion   "Die  Linke"   in  der  Stadtverordnetenversammlung Spremberg Dr. Ilona Schulz aktiv gegen die Pläne des Bundes-wirtschaftsministers und für den Erhalt der Arbeitsplätze in der Region bei der Demo in Spremberg am 28.04.2015.

Für eine Energiewende – gegen einen sozialen Kahlschlag in der Region

Am 25.04. haben die Gewerkschaften der Energie – und Braunkohlewirtschaft zu einer Demon-stration vor dem Bundeswirtschaftsministerium und dem Bundeskanzleramt in Berlin aufgerufen. Tausende Menschen waren gekommen, aus der Lausitz, aus dem mitteldeutschen Revier, aus dem rheinischen Revier, Kommunal- und Landespolitiker, und viele Bürger die in gleicher Weise betroffen wären. Gemeinsam vereint sie die Sorge um einen sozialen Kahlschlag in den Regionen. Sie haben sich zu einer Energiewende bekannt aber nicht auf Kosten eines sozialen Kahlschlages.

Seit Tagen liegt ein Vorschlag des Bundeswirtschaftsministeriums vor, der die Erreichung des nationalen Klimaschutzzieles in Deutschland, eine CO2 Minderung um 40% gegenüber 1990 bis 2020 zu erreichen, einfordert. Deutschland hat sich zu diesen Klimaschutzzielen bekannt, das setzt eine erfolgreiche Energiewende und ein abgestimmtes Handel zwischen den Bundesländern voraus. Ohne einen geordneten und planvollen Strukturwandel, der auf Akzeptanz in der Bürgerschaft setzt wird die Energiewende nicht gelingen.

Das Energiekonzept 2030 in Brandenburg hat sich an diesen Zielen orientiert, eine Evaluierung ist für 2015 vorgesehen. Der jetzt vorliegende Vorschlag des BWMi berücksichtigt allerdings dieses Energiekonzept in keiner Weise.

Die Grundlage für diesen Vorschlag ist ein Denk-Rechenmodell, wonach der Stromsektor eine Einsparung von 22 Mio. t CO2 erbringen soll. Maßnahmen zur Steigerung der Energieeffizienz und Energieeinsparung findet man nicht in diesem Vorschlag. Dieses Modell lässt die regionalen Gegebenheiten völlig unberücksichtigt und führt damit zu einem ungeordneten zeitnahen Ausstieg aus der Braunkohleverstromung. Gleichzeitig werden die anstehenden Verkaufsbemühungen des Unternehmens VEM im Lausitzer Revier gestört. Damit besteht die Gefahr, dass nur Teile des Unternehmens für einen Verkauf attraktiv sind und andere Teile unverkäuflich werden.

Egal, wie jeder Einzelne zur Braunkohleförderung steht, das kann niemand wollen.

Dieser Vorschlag zeigt eine Gleichgültigkeit gegenüber einer ganzen Region, denn die Zerschlagung einer bestehenden Struktur ohne einen Plan B führt zur Ausblutung derselben.
Wertschöpfung muss in der Region bleiben.

 

Anke Schwarzenberg
MdL Brandenburg

 

 

 

Die Frauen des Ortsverbandes Forst sagen danke

Am 09.03.2015 fand eine Feierstunde aus Anlass des Internationalen Frauentages statt. In fröhlicher Runde verbrachten die anwesenden Frauen schöne Stunden mit Speis und Trank.

 

 

Ganz herzlich möchten wir uns auf diesem Wege beim Vorbereitungskomitee, insbesondere bei Heinz-Peter Bischoff und Günther Mattern für die nette Bewirtung bedanken.

 

 

 

Die Frauen des Ortsverbandes Forst

 

 

Schaufenster der Geschäftsstelle wurde neu dekoriert