Pressemeldungen aus Brandenburg
Bundesteilhabegesetz muss deutlich nachgebessert werden
Das Bundeskabinett hat heute den Entwurf eines Bundesteilhabegesetzes beschlossen. In diesem Zusammenhang erklärt die behindertenpolitische Sprecherin Diana Bader:Im Entwurf des Bundesteilhabegesetzes werden wichtige Leistungen eingeschränkt. Für die Betroffenen zeichnen sich deutliche Verschlechterungen gegenüber jetzt geltendem Recht ab, deshalb... Mehr...
Wie weiter nach dem BREXIT?
In einer denkbar knappen Entscheidung haben sich die Briten für einen Austritt aus der Europäischen Union entschieden. Dazu erklärt der europapolitische Sprecher Marco Büchel:Ich bedaure die britische Entscheidung sehr. Aber auch nach diesem Austritt wird das Vereinigte Königreich nicht aus Europa verschwinden. Europa ist mehr als eine... Mehr...
Wir brauchen jetzt einen Neustart der Europäischen Union
Christian Görke, Landesvorsitzender DIE LINKE Brandenburg, erklärt zum Ausgang des britischen Referendums:"Heute ist kein guter Tag für die europäische Idee, denn leider hat die nationalkonservative Kampagne in Großbritannien dazu geführt, dass eine Mehrheit für den Brexit ist. Der Brexit ist aber auch Ergebnis einer neoliberalen Politik,... Mehr...
Niemals vergessen! Zum 75. Jahrestag des Überfalls auf die Sowjetunion
Christian Görke, Landesvorsitzender DIE LINKE Brandenburg, erklärt anlässlich des 75. Jahrestags des Überfalls auf die Sowjetunion: "Der 22. Juni 1941 war der Auftakt eines der beispiellosesten Verbrechen der Neueren Geschichte. An diesem Tag überfiel die faschistische deutsche Wehrmacht, ohne Kriegserklärung und unter Bruch des... Mehr...
Enquete ländliche Regionen: Schnellere Entscheidungen notwendig
Nach einem Jahr Arbeit in der Enquetekommission „ Zur Zukunftssicherung ländlicher Regionen in Brandenburg“, erklärt die Sprecherin für den ländlichen Raum Anke Schwarzenberg:Am 10.6.2015 fasste der Brandenburger Landtag Brandenburg den Beschluss zur Einsetzung der Enquetekommission mit dem Ziel, die Zukunft der ländlichen Regionen zu... Mehr...