50. von Julian Assange
Heute wird Julian Assange 50 Jahre alt und verbringt seinen Geburtstag im Hochsicherheitsgefängnis Belmarsh in Isolationshaft. Haftgrund ist der Verstoß gegen Kautionsnauflagen durch seine Flucht in die ecuadorianische Botschaft.
Der damalige europäischer Haftbefehl wegen Vergewaltigungsvorwürfen in Schweden ist hinfällig, weil das Verfahren eingestellt wurde. Die Beschuldigungen waren ausgesprochen fragwürdig. Das Auslieferungsersuchen der USA gegen ihn wird mit Geheimnisverrat begründet. Er habe gemeinsam mit der Whistleblowerin Chelsea Manning geheimes Material von US-Militäreinsätzen im Irak und in Afghanistan gestohlen und veröffentlicht. Er habe damit das Leben von US-Informanten in Gefahr gebracht.
Jetzt wurde bekannt, daß der US-Kronzeuge Sigurdur Ingi Thordarson gelogen hat. Edward Snowden: „Das ist das Ende des Verfahrens gegen Julian Assange – US-Kronzeuge hat gelogen“.
DIE LINKE setzt sich schon lange für Assanges Haftentlassung ein.
22.02.2020 Für die sofortige Freilassung von Julian Assange und die Verhinderung seiner Auslieferung
21.12.2020 Von Linken bis CDU: Mega-Koalition für Julian Assange
04.01.2021 DIE LINKE begrüßt die Entscheidung des britischen Gerichts
02.07.2021 Julian Assange endlich freilassen
03.07.2021 Berliner Mahnwache "Freiheit für Julian Assange"
Özlem Alev Demirel - THE LEFT:
EU sponsert Rheinmetall
Özlem Alev Demirel, Europaabgeordnete von Die Linke, erklärt zur Zahlung von 130 Millionen Euro durch die EU an Rheinmetall für die Produktion von Munition:
„Ohne Zögern werden immer neue Gelder in den Rachen der Rüstungsindustrie geworfen, als gäbe es kein Genug und erst recht kein Zuviel. Insgesamt 130 Millionen Euro sollen nun aus Brüssel an Rheinmetall und dessen Tochtergesellschaften fließen. So knallen bei den Aktionär*innen von Rheinmetall durchgehend die Sektkorken. Längst ist Rheinmetall auch in den Dax aufgestiegen. ..." mehr