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... aus dem Kreisverband Lausitz/Łužyca

Woher kommt die Inflation?

Im August lagen die Verbraucherpreise fast 8 Prozent höher als ein Jahr zuvor. Das Ifo-Institut rechnet für Anfang 2023 mit einem weiteren Anstieg auf 11 Prozent. Langsamere Preissteigerungen werden erst 2024 wieder erwartet. Seit 50 Jahren war die Inflation in Deutschland nicht so hoch.
Hauptgrund für die schnelle Preissteigerung sind die hohen Energiepreise.  Erdgas kostete schon Ende 2021 doppelt so viel wie 2020. Seit dem russischen Überfall auf die Ukraine ist ... mehr

Hungerstreik beendet

Doris Dreßler hat Ziele erreicht

Am 30.09.2022 beendete Doris Dressler gegen 12.30 Uhr ihren Hungerstreik vor dem Spremberger Krankenhaus.
Sie hat erreicht, dass die Verantwortlichen der Kassenärztlichen Vereinigung am 12.10.2022 vor dem Kreistag Spree-Neiße Rede und Antwort stehen.
Doris bedankt sich bei allen Spremberger: innen und Gästen für die solidarische ... mehr

Breites Brandenburger gegründet

„Bündnis Gerechtigkeit.Jetzt!“

Die aktuelle Preiskrise und die fehlenden Antworten der Landes- und Bundesregierung besorgt und empört viele Brandenburger*innen. Aus diesem Grund hat sich ein landesweites gesellschaftliches Bündnis gegründet. Wir wollen Druck auf die Brandenburger Landesregierung machen und sie endlich zum Handeln bewegen. Das Bündnis „Gerechtigkeit.Jetzt!“ ist ein Zusammenschluss aus bisher 15 Vereinen, Verbänden und Gewerkschaften sowie mehreren Einzelpersonen. Am heutigen Vormittag ... mehr

Im Hungerstreik für die Arbeit im Ehrenamt

Hungerstreik als letztes Mittel für Gehör in der Politik

Doris Dreßler ist Abgeordnete im Forster Stadtparlament und im Kreistag Spree-Neiße für DIE LINKE. Am Dienstag, den 27.09.2022 ergriff sie die Initiative für ihren Hungerstreik zu einem lang bekannten und sich immer mehr verschärfenden Problem: Ärztemangel und kaputtgespielte Krankenhäuser der Grundversorgung. Jetzt geht es ans Eingemachte. Ärztemangel ergibt sich durch die mangelnden Nachwuchs ... mEhr

Gerd Bzdak

Demo zur Kitarechtsreform

vor der Kreistagssitzung

Strömender Regen zur angesetzten Demo für die Fortsetzung der Kitarechtsreform. Aus Anlass der Sitzung des Kreistages Spree-Neiße am 28.09.2022 wurde diese durchgeführt. Eine Mutti mit Kind ist wieder umgedreht, weil sie bereits völlig durchnässt waren. Trotzdem blieben Mitglieder des Elternkitabeirates des Spree-Neiße Kreises und Unterstützer.
Die Verwaltung war so freundlich und hat den Vorraum des Kreishauses für die Demo freigegeben. So bestand auch die Möglichkeit  ... mehr

In Spremberg - Eine Menschenkette

für ein Krankenhaus der Grundversorgung

Krankenhaus Spremberg - Aussenansicht

Die LINKE. Lausitz hatte in Spremberg alle Bürger: innen aufgerufen, sich an einer Menschenkette für den Erhalt des Spremberger Krankenhauses, als Krankenhaus der Grundversorgung einzusetzen. Mit dem eingesetzten Planinsolvenzverfahren ist das weitere Schicksal des Spremberger Krankenhauses vorübergehend in fremde Hände gelegt. Niemand weiß in der Öffentlichkeit, was nun weiter geschehen ...   mehr

„Plan B“

Neues Format zur politischen Bildung startet

Seit einem Jahr beherrscht die Inflation die Schlagzeilen, und das nicht nur in Deutschland. Mit dem Krieg in der Ukraine erreichen die Inflationsraten neue Rekordhöhen. Im Mai 2022 erreichte sie in der Bundesrepublik mit bereits fast 8 Prozent ein neues Allzeithoch.
Gefährdet die Inflation unseren Wohlstand, die Arbeitsplätze und möglicherweise ...ZUM TERMIN

DIE LINKE gratuliert Tobias Schick

Demokraten müssen zusammenstehen

Rathaus Cottbus / Quelle: Trio3D, CC BY-SA 4.0, via Wikimedia Commons
Cottbusser Rathaus

Beim gestrigen ersten Wahlgang zur Oberbürgermeisterwahl in Cottbus sind die Kandidaten von SPD und AfD in die Stichwahl am 9. Oktober eingezogen. Dazu sagt Christopher Neumann, Kreisvorsitzender der LINKEN:

„Wir gratulieren Tobias Schick herzlich zu seinem gestrigen Wahlsieg und freuen uns, dass der befürchtete Erfolg der AfD ausgeblieben ist ... mehr

Mitgliederentscheid - seid dabei!

Liebe Genoss*innen,

vom 13. bis 26. September 2022 läuft unser Mitgliederentscheid zum Bedingungslosen Grundeinkommen (BGE).

Wir haben bereits in den Ausgaben 15 und 16 des Links.Blick. darüber berichtet. Seit dem 6. September werden dafür Abstimmungsunterlagen verschickt. Im letzten Mitgliederbrief habt Ihr ebenfalls umfangreiche Informationen erhalten.
Auf der Internetseite unseres ... mehr

Kinderfest zum Antikriegstag

Rede Kinder- und Friedensfest Guben 2022

DIE LINKE. Guben nutzte den Samstag nach dem Antikriegstag, um zusammen mit der Heilsarmee ein Kinderfest zu veranstalten. Das Wetter war genehm, die Sonne lachte - so wie auch das regenbogenfarben geflügelte Einhorn der großen pinken Hüpfburg.

Das Fest war die ideale Gelegenheit, um die Forderungen der LINKEN in Guben ... mehr

Kinder! Frieden! EINE WELT!

Schön wär`s!

Es gibt wieder Krieg in Europa. Seine Auswirkungen spüren wir inzwischen täglich. Cottbus zeigt sich solidarisch mit den Flüchtlingen. Alles Gründe, die Tradition der Cottbuser LINKEN zu pflegen, den Weltfriedenstag als Kinder- und Friedensfest zu begehen.
Alle Kinder sollen in Frieden leben können!

Am gestrigen Samstag trafen sich wieder viele Menschen im Familienhaus um für ... mehr

Trommeln gegen Preissteigerungen

Auftakt in den „Heißen Herbst“

Sanktionspolitik gegen Russland, Militarisierung der EU und Rüstungsexporte in die Ukraine – NUR KEIN FRIEDEN!
Der Kreisverband DIE LINKE. Lausitz hatte auch deshalb am Mittwoch, den 31.08.2022 zu einer Kundgebung auf dem Platz am Stadtbrunnen in Cottbus aufgerufen. Die Preise für Lebensmittel und Energie explodieren. Viele Menschen können sich das tägliche Leben nicht mehr ... Mehr

Auch Brandenburg muss 9 Euro-Ticket verlängern!

Nach heutigen Medienberichten plant die Berliner SPD, das 9-Euro-Ticket in der Hauptstadt zu verlängern. Das Angebot soll demnach erstmal bis zum Jahresende im Tarifbereich AB gelten. Über den Vorschlag will die SPD heute im Koalitionsausschuss mit den Regierungspartnern Grüne und Linke beraten. Dazu erklärt der verkehrspolitische Sprecher Andreas Büttner: Was Berlin kann, müsste Brandenburg doch auch können. Dietmar Woidke und Franziska Giffey wurden ja nicht müde, in den vergangenen Monaten ... mehr

Caspar Shaller

DSA ist die größte sozialistische Orga­ni­sation

der USA seit einem halben Jahr­hundert

Hätte man vor zehn Jahren prophezeit, dass es in den USA eine starke sozialistische Bewegung geben würde, wäre man ausgelacht worden. Doch heute haben die Democratic Socialists of America fast 100.000 Mitglieder, Sozialistinnen sitzen im Kongress, in den Parlamenten von Bundestaaten und in Stadträten von Millionenmetropolen. Dazu erstarkt die Arbeiterbewegung, ein Streik folgt auf den nächsten. Trotz aller Wachstumsschmerzen, internen Querelen  ... mehr

Nein zu Atomwaffen!

Hiroshima und Nagasaki sind Mahnung für die Menschheit

lausitz.tv - Bericht zur Mahnwache ab Minute 5:30 bis 7:43

Auf der gestrigen Mahnwache gingen die Redner*innen vor allem auf die Wirkung von Kernwaffen ein. Das war auch ein zentraler Punkt auf der ersten Staatenkonferenz in Wien zum UN-Atomwaffenverbot, an dem erstmalig auch Deutschland als Beobachter teilnahm. Ein verlesener Augenzeugenbericht machte deutlich, daß in der Kernzone der Detonation ... mehr

René Heilig - nd 04.08.22

Warschau schwillt der Kamm

dpa/YNA
ein Kampfpanzer K2 aus südkoreanischer Produktion

Polen startet gigantisches Aufrüstungsprogramm – als Begründung dient der Ukraine-Krieg Das östliche Nato- und EU-Mitgliedsland Polen ist seit Russlands Überfall auf das Nachbarland Ukraine zu einem wichtigen Aufmarschgebiet geworden. Hier sammeln sich alliierte Kampftruppen, hier wird intensive Ost-Aufklärung betrieben, von hier aus gelangen Waffen und anderer Nachschub in ukrainische Kampfgebiete. Laut offiziellen Angaben überließ Polen der Ukraine bislang Rüstungsgüter für knapp... mehr

Preise deckeln – Profite besteuern!

Landeskampagne „Deckel drauf“ in der Lausitz

Lebensmittel, Heizen und Benzin werden immer teurer, gleichzeitig explodieren die Profite. Die Regierung sagt, es liegt am Ukraine-Krieg. Aber Aral, Shell und Co. haben ihre Gewinne fast verdreifacht. Der »Tankrabatt« der Regierung führt nicht zu niedrigen Preisen, weil es keine Preisaufsicht gibt. Das Geld geht als Zusatzgewinn an die Konzerne.
Bei den Direktzahlungen des „Entlastungspakets“ der Regierung bekommen alle mit Einkommen 300 Euro – auch Vielverdiener. Wer ... mehr

Empfang der Doppelstadt

Christian Görke in Guben - Gubin

Gubens Bürgermeister Fred Mahro und das Gubiner Stadtoberhaupt Bartłomiej Bartczak hatten zum Freitagnachmittag, 22.Juli 2022, zum gemeinsamen Sommerempfang der Doppelstadt Guben-Gubin in den Biergarten des Gubener Volkshauses eingeladen.
Die Veranstaltung stand im Zeichen der deutsch-polnischen Zusammenarbeit auf sämtlichen Ebenen. Eingeladen waren rund 100 Gäste aus Wirtschaft, Politik und Gesellschaft, darunter Bauministerin Klara Geywitz sowie ... mehr

Barrierefreier Bahnhof

Christian Görke in der Lausitz unterwegs

„Ein gutes Beispiel für gelungene Barrierefreiheit“, lobt Christian Görke den Cottbuser Hauptbahnhof. Bei seiner diesjährigen Sommertour widmet sich unser Bundestagsabgeordnete in Vorbereitung auf ein Gespräch mit dem Regionalbeauftragten der Deutschen Bahn dem Zustand brandenburgischer Bahnhöfe mit Fokus „Barrierefreiheit“.
Von den gut 300 Bahnhöfen im Land werden nur ca. ein Drittel den Ansprüchen gerecht. Der Cottbuser Hauptbahnhof ist in jedem Fall ... mehr

Erste Vertragsstaatenkonferenz des AVV in Wien

Vom 21. bis zum 23.06. fand die historische Vertragsstaatenkonferenz zum UN-Atomwaffenver-botsvertrag (AVV) in Wien statt. Zusätzlich fand das Nuclear Ban Forum von ICAN und eine Konferenz über die humanitären Auswirkungen von Atomwaffen statt. UN-Generalsekretär Guterres: „Abrüstung geht uns alle an, denn das Leben selbst geht uns alle an.“  ... mehr

Bankrotterklärungen der Minister*innen

Anlässlich der Interviews von  Ministerin Nonnemacher und Minister Steinbach zu den steigenden Energiepreisen und drohenden Knappheiten vom Wochenende erklärt der brandenburgische LINKEN-Fraktionschef Sebastian Walter: „Aussagen der Minister sind Bankrotterklärungen Angesichts der steigenden Preise, die für immer mehr Menschen eine existenzielle Bedrohung darstellen, brauchen wir spürbare Entlastungen für die besonders von der Krise betroffenen Menschen, sozialen Einrichtungen...“ mehr

„Offene Worte“

Schutzschirm für Brandenburg:

DIE LINKE: 500 Millionen vom bisher nicht verwendeten Sondervermögen zur Kostendämpfung verwenden

Sebastian Walter, Fraktionschef der LINKEN im Landtag: Preis- und Angstspirale in Brandenburg durchbrechen
Brandenburg hat mit die höchste Inflationsrate in Deutschland. Die daraus resultierende Preis- und Angstspirale müsse durchbrochen werden, erklärte Sebastian Walter, Fraktionschef der LINKEN im Brandenburger Landtag, am 5. Juli. Seine Fraktion schlägt deshalb vor, dazu das Sondervermögen „Brandenburgs Stärken für die Zukunft sichern“ einzusetzen. Dieses ... mehr

DIE LINKE fordert Konzept zum Umstieg auf Elektro-Herde

Mit Blick auf drohende Versorgungsengpässe mit Erdgas will die Fraktion DIE LINKE in der Cottbuser Stadtverordnetenversammlung, dass die Gebäudewirtschaft Cottbus (GWC) den Umstieg von Gas- auf Elektroherde unverzüglich prüft und vorbereitet. Dazu sagt der Fraktionsvorsitzende,
Matthias Loehr: „Zusätzlich zu den Belastungen durch die steigenden Energie- und Lebensmittelpreise droht zahlreichen Mieterinnen ... mehr

Stefan Bollinger - nd 03.07.22

Der mörderische Märtyrer

Von den Untaten des Stepan Bandera oder wie ein Botschafter seiner Heimat einen Bärendienst erweist

Mykola Tys
Kritik verwischt. Arbeiter der Stadt Lwiw reinigen eine Bandera-Statue, die mit roter Farbe beschmiert wurde.

Wer hätte das gedacht: Der ukrainische Botschafter in Berlin leistet Russlands Präsidenten Wladimir Putin Schützenhilfe, scheint dessen Kriegsvorwand der »Entnazifizierung« der Ukraine zu unterfüttern. Während der Westen alles zu tun verspricht, um den heroischen Kampf der Ukraine für Freiheit und Demokratie zu unterstützen und die EU-Ratspräsidentin Ursula von der Leyen die Beförderung der Ukraine zum Beitrittskandidaten (irgendwann) als »sehr guten Tag für ... mehr

Zum Ukraine-Krieg

Erklärung des Vorstands der Marx-Engels-Stiftung

Hätte der Krieg in der Ukraine verhindert werden können? - Werner Ruf

Es geht auch um die Frage:
Was können Marxist*innen heute in der deutschen Friedensbewegung tun?
Wir sehen mit Sorge, dass es zu einer Entwicklung kommen könnte, wo es „die derzeitige Propaganda vermag, Teile der Friedensbewegung zu Unterstützern von Kriegen zu machen“. Zitat aus dem Vortrag von Werner Ruf. mehr


„Manifest von Ventotene“ 2.0

Helmut Scholz - THE LEFT

Als Abgeordneter von THE LEFT und Mitglieder der Spinelli Group habe ich in Ventotene - stellvertretend auch für meine Fraktionskolleg*innen Dimitrios Papadimoulis und María Eugenia Rodrigues Palop, die in die Erarbeitung des Manifests eingebunden waren, unterzeichnet. Spinelli’s & Co “Manifest von Ventotene” ist zweifellos bis heute einer der weitreichendsten politischen Entwürfe für die europäische Integration. Es ist uns wichtig, das politische Erbe des italienischen Kommunisten Altiero Spinelli nicht nur zu bewahren, sondern zurückzugewinnen, unter heutigen Verhältnissen neu zu denken und in die notwendige Veränderung der EU tatkräftig einzubringen. Die EU-Zukunftskonferenz spätestens hat gezeigt, dass Veränderungen der EU notwendig, aber auch möglich sind. Und vor allem, dass Bürger*innen interessiert sind, selbst Hand anzulegen. Das verpflichtet uns Politiker*innen in besonderem Maße ... mehr

Logo: Links.Blick.

Cottbus 18/2022 vom 23.09.22

Forst 01/2022  vom 05.04.22

Fraktionsticker - 31. SVV - 29.09.22
Atomwaffen verbieten - 17.03.22