Bis alles in Scherben fällt?
Manfred Weißbecker über den Machtantritt Hitlers, Ideologie und gesellschaftliche Triebkräfte sowie Gefahren heute
Vor 90 Jahren wurde Hitler zum Reichskanzler ernannt. Woran sollte an diesem 30. Januar vor allem erinnert werden? Nun, sicher daran, dass mit der von Hitler geleiteten sogenannten Regierung der nationalen Konzentration der Weg frei war für eine terroristische Diktatur sondergleichen, für ein Regierungssystem, das sich gegen ... mehr
Der 30. Januar 1933 - die Macht in Nazihänden
Der 30. 1.1933 ist der tiefschwarze Tag der deutschen Geschichte, jedoch war er nicht unabwendbar, sondern Folge einer mehr als zehnjährigen Entwicklung. Mit dem Ende des 1. Weltkrieges und dem Sturz des Kaiserreiches begann ein Jahrzehnt heftiger sozialer Kämpfe infolge von Not, Inflation und Massenarbeitslosigkeit. Am Anfang der Weimarer Republik stand das Ringen um den Charakter der neuen Staatsordnung: sozialistische Republik durch Basisdemokratie (Räterepublik) oder bürgerliche ... mehr
Zum 95.
herzlichen Glückwunsch!
„Seinen Weg zum Sozialismus fand der Schlosser Hans nach der Kriegsgefangenschaft in einer Antifa-Schule. Seine folgenden Stationen lassen sich an dieser Stelle nur sehr fragmentarisch darstellen: FDJ-Funktionär, Komsomol- und Parteihochschule, Volkskammerabgeordneter, SED-Bezirkschef von Dresden – und dabei einer von jenen Parteipolitikern, die zu einer friedlichen Wende und zur Reformierung der SED maßgeblich beitrugen. Sein Wirken als ... mehr
Deutschland muss sich dem Verbot von Atomwaffen anschließen
Anlässlich des Jahrestags des Inkrafttretens des Atomwaffenverbotsvertrags am 22. Januar 2021 sagt Tobias Bank, Bundesgeschäftsführer der Partei DIE LINKE: „Atomwaffen machen die Welt nicht sicherer. Die Existenz von Atomwaffen bedeutet, mit der ständigen Bedrohung der Existenz der Menschheit zu leben. Ein unvorhergesehenes Ereignis kann im Prinzip jederzeit zu einem fatalen Schlagabtausch führen. Deutschland hat die Verträge zum Verbot von Chemie- und Biowaffen unterzeichnet. ... “mehr
2023 muss das Jahr der Diplomatie werden
Keine Sonderklagerechte für Investoren!
NEIN zu CETA, TTIP & Co.
In kleiner, dafür sehr interessierter, Runde wurde das Thema CETA, TTIP & Co. im Rahmen der Reihe „Plan-B“ aufgegriffen.
Frank Steudel von Attac Berlin erinnerte noch einmal daran, daß vor Jahren Hunderttausende Menschen auf die Straße gingen, um gegen diese Form von Handelsabkommen zu protestieren. Sind die Protestgründe vom Tisch, daß der Bundestag bereit war, CETA zu ratifizieren?
Klares NEIN!
Nach wie vor verhandelt ein ... mehr
Rosa und Karl unvergessen
Auch in Cottbus wurde am Samstag der von Freikorps ermordeten Sozialisten und Antimilitaristen Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht gedacht. Angesichts der tobenden Kriege und deren weiterer Eskalation ist es um so wichtiger, den Kampf um das Beenden des Mordens fortzusetzen und nach Friedenslösungen und neuen Sicherheitsstrukturen in Europa und der Welt zu suchen.
Mit einer Zitate-Plakat-Aktion gelang es, mit den Passant:innen am „Denkmal für die ... mehr
»Liebknecht war sich nicht zu schade, in Ställen und Scheunen zu sprechen«
Tobias Bank, Bundesgeschäftsführer der Linkspartei, über Karl und Rosa und was ihre Taten und Überzeugungen uns heute sagen können
Herr Bank, die am 15. Januar 1919 von konterrevolutionärer Soldateska begangenen Morde an Karl Liebknecht und Rosa Luxemburg jähren sich in dieser Woche. Zum Jahrestag hat die Linkspartei diesmal ein Mammutprogramm der Erinnerung auf die Beine gestellt. Im Fokus steht vor allem Liebknecht. Warum? Das friedenspolitische Wirken und die Standhaftigkeit von... mehr
Bürgersprechstunde
mit Anke Schwarzenberg - MdL
Interessenten können sich unter 03562-6929488 anmelden
Erinnerung an Wilhelm Pieck
Noch am Vorabend trafen sich Anhänger*innen der faschistoiden Partei AfD am Wilhelm-Pieck-Denkmal in Guben. Daran erinnerte Andrej Britner bei der Veranstaltung anlässlich des Jahrestages von Wilhelm Piecks Geburtstag am 3.1.2023. Eine solch zynische Aktion am Denkmal eines Kommunisten durchzuführen, der an der Bildung der „Antifaschistischen Aktion“ und der „Roten Hilfe“ beteiligt war, würde wohl zum mehrfachen Umdrehen im Grabe Wilhelm Piecks führen, so Andrej Britner ... mehr
»Neoliberalismus ist permanente Demütigung der Mittelklasse«
Walter Baier zum Rechtsruck in der EU und zu den Herausforderungen für die europäischen Linksparteien angesichts von Krise und Ukraine-Krieg
Die Europäische Linke gilt nicht gerade als pflegeleicht. Wissen Sie, worauf Sie sich als Präsident des Vielparteienbündnisses eingelassen haben? Eigentlich schon. Ich habe ja die Entwicklung der Europäischen Linken begleitet, politisch und wissenschaftlich. Und ich glaube, relativ gut zu verstehen, worin die strukturellen Probleme ... mehr
Was tun in Zeiten des Krieges
Migration, Corona-Pandemie und Ukraine-Krieg führten zu drei Brüchen in der Politik der Linken, die sich als folgenschwer erweisen
Kürzlich wurde mir durch ein Mitglied des Vorstands der Partei Die Linke die gegenwärtige Strategie dieser Partei erklärt. Hauptziel sei es, die Partei zusammenzuhalten, die Verluste in die verschiedenen Richtungen zu minimieren und im Maße der Veränderung der Stimmung in der Bevölkerung mit Bezug auf den Krieg in der Ukraine die eigenen Positionen zu diesem Krieg ... mehr
Kleiner Rückblick
Aktion „Stricken gegen soziale Kälte“
Liebe Menschen,
wir wünschen Euch mit diesem kleinen Rückblick auf unsere Aktion „Stricken gegen soziale Kälte“ ein friedliches Weihnachtsfest und einen guten Start ins neue Jahr. Wir wissen, dass viele derzeit Sorgen plagen, wie es weiter gehen kann. Wir - DIE LINKE - werden uns auch im nächsten Jahr wieder mit aller Energie für die Belange ... mehr
Zweites Gleis Lübbenau – Cottbus?
Zweites Gleis Lübbenau – Cottbus: Beschleunigungsversprechen des Ministerpräsidenten entpuppt sich als hohle Phrase
Im November tagte die gemeinsame Task Force von Bund, Land, Kommunen und Deutscher Bahn zum Bahnstandort Cottbus zum ersten Mal. Im Anschluss verkündete Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD), mit Blick auf das zweite Gleis zwischen Lübbenau und Cottbus, gegenüber dem RBB: „Wir werden versuchen vom Land Brandenburg alles dafür zu tun, ... mehr
Frank Mittag ist Fraktionsmitglied
Cottbuser Linksfraktion erhält Zuwachs
In ihrer Sitzung am 19. Dezember 2022 haben sich die Fraktion DIE LINKE in der Stadtverordnetenversammlung (StVV) und der parteilose Stadtverordnete Frank Mittag darauf verständigt, zukünftig gemeinsam im Cottbuser Stadtparlament zu wirken. Frank Mittag wurde durch einstimmigen Beschluss als neues Mitglied in die Fraktion aufgenommen. „Ich freue mich sehr über diesen personellen Zuwachs.“, so der Fraktionsvorsitzende Matthias Loehr. „Frank Mittag hat sich in den zurückliegenden Jahren als ... mehr
LINKE für Berlin-Brandenburg-Ticket
Wenn es ab April tatsächlich ein bundesweites 49-Euro-Ticket geben soll, braucht es für Brandenburg attraktive regionale Angebote.
Die Verkehrsministerkonferenz hatte es Ende November angekündigt: Zum 1. April 2023 soll das bundesweite 49-Euro-Ticket kommen. Ganz klar ist es noch nicht, nur beabsichtigt. Einige Verkehrsverbünde halten es für unrealistisch. Viele Pendler:innen hoffen auf die Entlastung, denn selbst wenn sie sich das Deutschlandticket kaufen, fahren sie im Regionalverkehr ... mehr
Die Koalition muss gehen, nicht die Menschen!
Pressemitteilung: Linksjugend ['solid]
Werte? Fehlalarm - Standing? Fehlalarm -
Zukunft? Fehlalarm
Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat auf dem bündnisgrünen Landesparteitag einem Antrag der GRÜNEN JUGEND Brandenburg zum sofortigen Stopp des Abschiebezentrums zugestimmt. Im Landtag war von diesem Versprechen allerdings wenige Wochen später nichts mehr zu sehen. Fast alle Abgeordneten stimmten den Haushaltsplan und damit auch den Plänen des rassistischen Abschiebzentrums zu. Für die ... mehr
Erinnerung an die „Rote Kapelle“
In der Weihnachtszeit vor 80 Jahren wurden von den Nazirichtern und -henkern in Berlin-Plötzensee 49 im Untergrund agierende Antifaschistinnen und Antifaschisten hingerichtet, die in unabhängig voneinander operierenden Widerstandsgruppen aktiv waren. Die Gestapo subsumierte sie unter dem Sammelbegriff „Rote Kapelle“ und suchte sie eifrig. Im Spätsommer/Herbst 1942 wurden sie enttarnt und in ... mehr
Pazifismus als Überlebens-Chance
Im Ukraine-Krieg gilt der russische Präsident in der Öffentlichkeit als Terrorist, mit dem man nicht sprechen könne, auch das EU-Parlament bezeichnet Russland als Staat, der Terror unterstützt. Wir wissen, dass die USA lange schon Terror unterstützen und ausführen. Brzezinski erklärte in einem Interview mit leNouvel Observateur 1998, die USA haben mit der Unterstützung der Mujahedin zum Untergang der Sowjetunion beigetragen. Die einseitige Schwarz-Weiß-Propaganda, der zufolge der... mehr
Weihnachtsbotschaften für Olaf Scholz ...
Mit „Stricken gegen soziale Kälte“ aus Cottbus verbirgt sich hinter dem 13. Türchen ein vorweihnachtlicher Gruß an Olaf #Scholz, Robert #Habeck und Christian #Lindner.
@christiangoerke62 stellt die Aktion der @dielinke_lausitz aus Cottbus vor. Mehr als 70 m Schal haben Menschen dort monatelang als Symbol gegen soziale Kälte gestrickt. Was sie damit verbinden? Sie erwarten mehr Engagement für substantielle Entlastungen angesichts der multiplen Preiskrise von der #Ampel-Regierung.
„Wir wähnten uns im Frieden und lebten umgeben von Kriegen“
Der Krieg in der Ukraine ist nicht der erste in Europa. Durch Umbrüche entstehen Konflikte und jetzt müssen wir einen Weg finden, im Krieg den Frieden vorzubereiten. Ein Gastbeitrag. Der Krieg in der Ukraine geht bald ins zweite Jahr. Es ist nicht der erste Krieg in Europa seit 1990 und schon gar nicht der erste Krieg an den Grenzen Europas. In alphabetischer Reihenfolge könnte man unter anderem nennen: Afghanistan, Armenien, Aserbaidschan, Georgien, Irak, Jugoslawien, Kuwait, Libyen, Serbien und ... mehr
Reichweite weiter als 70 m!
Linke stricken 70 Meter langen Schal für Kanzler Scholz
70 Meter langer Schal: Brandenburger Linke stricken für Kanzler Scholz
Linke stricken 70 Meter langen Schal für Kanzler Scholz
Linke stricken 70 Meter langen Schal für Scholz
Linke stricken 70 Meter langen Schal für Kanzler Scholz
Unterwegs in der Lausitz
Heute waren die MdB´s Caren Lay und Christian Görke sowie Anke Schwarzenberg von
DIE LINKE. Fraktion im Landtag Brandenburg zu Gast in der Lausitzrunde, die am Vormittag bei der LEAG tagte. Das freiwillige Bündnis vereint in der brandenburgischen und sächsischen Lausitz gewählte Bürgervertreter:innen von der kleinen Gemeinde bis zum Landkreis. Sie wollen so ein aktives Mitspracherecht im Strukturwandelprozess gewährleisten und warnen ... mehr
Ein 70-Meter-Schal gegen soziale Kälte
Das „nd-Der Tag" berichtet: „Cottbuser Sozialisten stricken für Kanzler Olaf Scholz und für mehr Entlastungsmaßnahmen - Die Ukrainerinnen, die sich bei der Tafel in Cottbus-Sachsendorf für drei Euro eine Tasche voll Lebensmittel ... mehr
DIE LINKE. Cottbus dankt allen Unterstützer:innen der Aktion „Stricken gegen soziale Kälte“. Sie wurde am Nikolaustag vor der „Tafel“ in Sachsendorf beendet ... mehr
Solidarität mit der Ukraine verlangt nach nüchterner Analyse
Dieter Segert über die Entscheidung des Bundestags, die ukrainische Hungerkatastrophe Holodomor als Völkermord einzustufen
Der Deutsche Bundestag hat in dieser Woche mit großer Mehrheit eine Resolution verabschiedet, in der die Hungersnot in der Sowjetunion 1931 bis 1934 als Völkermord an den Ukrainern gekennzeichnet wurde. Wie in einem Schreiben des Osteuropa-Historikers Martin Schulze-Wessel vom Januar 2022 an den Petitionsausschuss des Bundestages formuliert wurde, ist die ... mehr
Struktur. Wandel. Die Menschen im Blick
vom Kreisparteitag am 26.11.2022
StartblockB2 – wo einst Schwimmer:innen ins kalte Wasser sprangen, sorgt heute das neue Gründerzentrum für beste Bedingungen, um innovative Ideen vom Start bis zur Umsetzung voranzubringen. Diese Dynamik nutzend trafen sich hier die Lausitzer LINKEN zur 2. Tagung des 8. Kreisparteitages.
„Struktur. Wandel. Die Menschen im Blick“ ist am 26. November das themengebende Motto. Auf der Tagesordnung standen unter anderem folgende Schwerpunkte: ... mehr
Grajki pód gódownym bomom
Spielzeug unter dem Weihnachtsbaum
Für den ersten Advent lud das Heimatmuseum Dissen zur Eröffnung der Ausstellung „Grajki pód gódownym bomom - Spielzeug unter dem Weihnachtsbaum“ ein.
Das Museum hat Spielzeug des letzten Jahrhunderts zusammengestellt, was die Besucher*innen zum Schmunzeln anregte und schöne Erinnerungen an ihre Kindheit wachrief. Ergänzt wurde die Ausstellung durch Niederschriften von Kindheitserinnerungen an den Weihnachtsabend, der damals keineswegs so üppig begangen ... mehr
Nie heilende Wunde
Hans Coppi Junior wird 80
Es heißt, die Zeit heilt alle Wunden. Hans Coppi verneint. »Je älter ich werde, desto stärker wird mir bewusst, was mir die Nazis antaten, was sie mir raubten«, offenbarte er in einem Interview mit »nd«. Er will und kann seinen Frieden nicht machen mit deutscher Vergangenheit, vor allem, da sie wieder unheilvoll aus etlichen Knopflöchern von Anzugsträgern hervorlugt und aus brüllenden Mündern Reichskriegsflagge schwenkender Wutbürger herausquillt. Seine Eltern Hans ... mehr
Bürgergeld ist Hartz V = Armut per Gesetz!
D. Bartsch am 10.11.22 und J. Wissler am 22.11.2022
Zu der Einigung der Ampel und der Union in der Diskussion um das geplante Bürgergeld erklärt die Parteivorsitzende der Partei DIE LINKE, Janine Wissler:
„Die Ampel hat groß angekündigt, dass Hartz IV überwunden wird, davon kann keine Rede mehr sein. Die Reform fällt aus. Außer einer dringend überfälligen und viel zu niedrigen Erhöhung des Regelsatzes um 53 Euro bleibt im ... mehr
Bürgerbrunch zum Bürgergeld
CDU/CSU macht Stimmung gegen „faule Arbeitslose“
EIGENTLICH wollte die Cottbuser SVV-Abgeordnete Birgit Mankour am Samstag beim 2. Bürgerbrunch die Bürger:innen mit den Fakten zum geplanten Bürgergeld 2023 informieren. Stattdessen konnte die eingeladene Rechtsanwältin und Landesvorsitzende Katharina Slanina leider nur über einige wage Eckpunkte des von der Regierungskoalition geplanten Projektes sprechen.
Seit Wochen toben Machtkämpfe zwischen den oppositionellen Christdemokraten und ... mehr
Unser Brandenburg-Plan
Entwurf Nachtrag zum Haushaltsgesetz und zum Haushaltsplan 2022
Krisenhilfe sicherstellen. Sozial-ökologische Transformation gestalten. Investitionen in Krisenfestigkeit und Zukunftsfähigkeit.
Klimakrise, Preiskrise, Coronakrise, Krieg in der Ukraine, wachsende regionale Disparitäten, Bildungsnotstand – anhaltende und sich überlagernde Krisen bestimmen unsere Zeit. An den Menschen in Brandenburg gehen diese Entwicklungen nicht spurlos vorbei. Im Gegenteil: Die Verunsicherung in der Bevölkerung ist so groß wie nie. Das zeigt auch der aktuelle ... mehr
Breites Bündnis auf der Färberwiese
BUNTE ZUKUNFT STATT BRAUNES HINTERLAND
Breites Bündnis zeigt sich in Spremberg gegen Faschismus und Ausgrenzung sowie für Demokratie, Vielfalt und Toleranz. Die Kundgebung stellte es unter das Thema „Bunte Zukunft statt braunes Hinterland“, um ein politisches Zeichen gegen eine Demonstration/Kundgebung der „Junge Nationalisten“ in Spremberg zu setzen.
Zirka 130 bis 150 Leute waren diesem ... mehr
Zum letzte Mal: Stricken gegen soziale Kälte
Am 10. November beendeten wir das - je nach Lesart- Protest- oder auch Solidaritätsstricken gegen soziale Kälte, unsere Straßenaktion im „Heißen Herbst“.
Herzlichen Dank allen Strickerinnen, die an sechs Donnerstagen auf dem Platz am Stadtbrunnen die Blicke der Passant*innen auf sich zogen und damit uns die Möglichkeiten für viele Gespräche mit Bürger*innen zum Thema Kostenexplosion und soziale Gerechtigkeitsforderungen an Politiker und Parteien gegenüber einem ... mehr
Adenauer ein Sozialist?
Linkfraktion zur Einführung einer einmaligen Vermögensabgabe für Multimillionäre und Milliardäre. Christian Görke, finanzpolitischer Sprecher der Linksfraktion, begründete den Antrag mit der derzeitigen Krisensituation: Die Bundesregierung nehme 440 Milliarden Euro Schulden zur Krisenbekämpfung auf, aber auf eine Gegenfinanzierung durch eine gerechte Besteuerung der Krisengewinner oder der ... mehr
Wehret den Anfängen ...
Im ganzen Kreisgebiet fanden sehr verschiedenartige Gedenkveranstaltungen für die Opfer der Reichspogromnacht 1938 statt. Das waren Veranstaltungen der Kommunen, von Vereinen und Parteien. Dabei brachte sich DIE LINKE. Lausitz aktiv ein. Unvergessen sind die mahnenden Worte des ermordeten tschechischen Schriftstellers Julius Fučík: „ Menschen, ich hatte euch lieb, seid wachsam“
Modellregion Gesundheit Lausitz:
Kleine Krankenhausstandorte gleichberechtigt einbeziehen
Anlässlich der Unterzeichnung des „Memorandum of Understanding“ für eine Modellregion Gesundheit Lausitz am übermorgigen Montag (07.11.) in der Brandenburger Staatskanzlei in Potsdam erklärt Anke Schwarzenberg, strukturpolitische Sprecherin der Linksfraktion Brandenburg: „Meine Erwartung an das Memorandum und dessen Umsetzung ist, dass unbedingt auch die kleinen Krankenhäuser wie zum Beispiel in Spremberg, Guben und Forst tragende Rollen in der Grundversorgung einnehmen ... “ mehr
Seitenwechsel mit Beigeschmack
Annalena Baerbocks Ex-Büroleiter Rebhann wird RWE-Cheflobbyist - Bislang war Titus Rebhann nur wenigen Beobachter*innen der Berliner Politik bekannt. Er war Leiter des Abgeordnetenbüros von Annalena Baerbock und folgte seiner Chefin nach der Bundestagswahl 2021 ins Außenministerium, ehe er sich Mitte Oktober freistellen ließ. Nun ist Rebhann wieder aufgetaucht – in geradezu erstaunlicher Rolle: Ab 1. März 2023 wird er laut einem Bericht der »Welt« als Cheflobbyist des Energiekonzerns RWE ... mehr
Fraktionsticker
von der 32. Stadtverordnetenversammlung Cottbus
- Energiepreise
- Strukturwandel
Özlem Alev Demirel - THE LEFT
„... Russland will seinen Anspruch als Großmacht gegenüber den anderen Großmächten geltend machen. Die wiederum wollen Russland in die Schranken weisen, den Preis Russlands für diesen Überfall erhöhen.
So geht es mit großen Schritten weiter auf einem Weg der Militarisierung und der Eskalation. Sanktionen, Wirtschaftskrieg und Waffenlieferungen sollen Russland in einem langen und harten Abnutzungskampf entscheidend schwächen. Russland und Mächte wie Russland sollen wissen, dass sie die bisherige Weltordnung samt geopolitischer Dominanz von EU und USA nicht ohne weiteres infrage stellen dürfen.
Inzwischen ist deutlich zu sehen, dass der Krieg überwiegend ein Krieg zwischen Russland auf der einen Seite und der NATO auf der anderen Seite ist. Die Ukraine ist das Schlachtfeld, auf dem dieser Krieg ausgetragen wird. Und Opfer in diesem Abnutzungskampf sind zuallererst die Menschen in der Ukraine...“ mehr
Cottbus 02/2023 vom 27.01.23
(erscheint 14-tätig)
Forst 02/2022 vom 27.10.22
(erscheint halbjährlich)
Fraktionsticker - 01. SVV - 12.01.23
Atomwaffen verbieten - 17.03.22
DIE LINKE. im Internet
DIE LINKE. Lausitz bei Facebook
DIE LINKE. im Landtag Brandenburg
linksjugend ['solid] Brandenburg
International
EL - Europäische Linke
(teilweise englisch)
Ständiges Forum der Europäischen Linken - der Regionen (SFEL-R)
Politische Bildung
Rosa-Luxemburg-Stiftung Brandenburg
kommunalpolitisches forum
Land Brandenburg e.V.