»Das ›gute, alte Bündnis‹ ist überholt«
Der Linke-Europapolitiker Helmut Scholz äußert sich zum Zustand der Demokratie in den USA, den Herausforderungen für Joe Biden, ob er in der Lage sei, die sozialen und wirtschaftlichen Erwartungen vieler Amerikanerinnen und Amerikaner wirklich zu erfüllen. Stichworte Gesundheitsreform, Umbau der Wirtschaft, sozial-ökologische Wende auch in der US-Wirtschaft, neues Verhältnis zwischen EU, USA und China, der Verantwortung für die Zukunft unseres Planeten. mehr
Karl und Rosa geehrt
Am gestrigen Sonntag gedachte DIE LINKE. Cottbus digital und mit einem stillen Gedenken am Denkmal im Puschkinpark der ermordeten Karl Liebknecht und Rosa Luxemburg. Coronagerecht legten zahlreiche Cottbuser*innen Blumen nieder.
Die würdige Umrahmung konnte nur digital erfolgen.
Das machte auch Tobias Bank an verschiedenen Orten in Brandenburg in seinem
Youtube-Video. mehr
Gedenken an Karl und Rosa
Anläßlich des 102. Jahrestages der Ermordung von Karl Liebknecht und Rosa Luxemburg findet das Gedenken am Mahnmal in der Puschkin Promenade am 17.01.21 von 10 - 12 Uhr statt.
Entsprechend den Corona-Regeln kann das Mahnmal nur einzeln im genannten Zeitraum aufgesucht und Blumen niedergelegt werden.
Klimaneutral bis 2050
Fahrplan für die sozial-ökologische Verkehrswende
Die Corona-Pandemie hat den Verkehrssektor hart getroffen. Die Fahrgastzahlen der öffentlichen Verkehrsmittel sind eingebrochen. Daraus folgten finanzielle Engpässe bei den Verkehrsunternehmen. Damit steht Brandenburg vor der Herausforderung, zwei existenzielle Krisen zugleich zu meistern. Denn die Klimakrise wurde von den Lockdown -Maßnahmen allenfalls kurzzeitig ausgebremst. Um die Klimaziele im Verkehr zu erreichen, müssen in Zukunft hingegen deutlich mehr Menschen Bahnen und Busse nutzen ... mehr
Erwartungen nicht erfüllt!
Resümee zur deutschen EU-Ratspräsidentschaft
Vom 1. Juli bis 31. Dezember 2020 hatte Deutschland den Vorsitz im Rat der Europäischen Unionin einer nicht einfachen Zeit inne: Die Welt, die EU und auch die deutsche Bundesregierung mussten mit der Corona-Pandemie eine der größten Herausforderungen seit langem bewältigen. Viele der offenen oder verschleppten Probleme in der EU wurden durch die Pandemie sichtbar und verstärkt. Die Kürzungsdiktate ... mehr
Der Zug ist schon weg?
Lehrstuhl Eisenbahnwesen erhalten!
Wie die Landesregierung den Landtagsabgeordneten Isabelle Vandre und Christian Görke auf eine Anfrage hin mitteilte, beschloss die BTU Cottbus-Senftenberg im Jahr 2015, den Lehrstuhl Eisenbahnwesen mit der Pensionierung des derzeitigen Inhabers auslaufen zu lassen.
In der Zwischenzeit wurde beschlossen, Cottbus im Zuge des Strukturwandels in der Lausitz zu einem Standort hochmoderner Bahntechnologie auszubauen. Die Pläne von BTU ... mehr
Kolkwitzer Schulen digital ausgebremst
Bereits Ende der ersten Welle hat DIE LINKE-Fraktion gefordert, die IT-Strukturen und -Kapazitäten an den beiden Grundschulen zu analysieren und Schlussfolgerungen zu ziehen. Auf die zweite Welle sollten die Schulen vorbereitet sein. Auf unsere Initiative hin entstand in der Gemeindevertretung eine Arbeitsgruppe, bei der wir mit Steffen Marquaß vertreten sind. Diese hat konkrete Arbeit abgeliefert. mehr
Vorwärts - zurück mit Kolkwitz ins 20. Jhd.
DIE LINKE lehnt Kolkwitzer neue Geschäftsordnung ab
Auch Gemeindevertreter*innen müssen Abstand zueinander einhalten. Deshalb ist der für ihre Beratungen geschaffene Sitzungssaal ungeeignet. Nicht vorgeschrieben ist der Informationsabstand zu Bürger*innen, den die neue Geschäftsordnung festlegt. Seit April 2020 gibt es neue Landesgesetze und Verordnungen, die eine demokratische Teilhabe der Bürger*innen gewährleisten sollen. Diese Demokratiefortschritte in der Kommunalpolitik wurden durch die örtliche SPD in der Geschäftsordnung verhindert. mehr
Coronahilfen jetzt!
Land muss bei Corona-Hilfen in Vorkasse gehen
Auch die Einzelhändler und Gastronomen in der Lausitz sind von den schleppenden und unzureichenden Corona-Finanzhilfen betroffen. Mit jedem Tag des Lockdowns benötigen die betroffenen Unternehmen diese Hilfen immer nötiger. Dazu erklärt das Mitglied im Landtag Christian Görke: „Die Situation für die vom Lockdown betroffenen Unternehmer in der Lausitz wird immer schwieriger.
Seit Anfang November sind schnelle und unbürokratischen Soforthilfen versprochen. mehr
Trumps Saat geht auf
Der Europaabgeordnete Helmut Scholz, Mitglied der Parlamentsdelegation zu den USA und des Transatlantischen Gesetzgeberdialogs, hat schockiert auf die Vorgänge um das Kapitol in Washington reagiert. „Der Angriff einer großen Menschenmenge, unter die sich auch Rechtsextremisten gemischt hatten, auf die zentrale demokratische Institution der USA zeigt, dass Trumps Saat aufgeht“, erklärte der LINKE-Politiker in der Nacht zu Donnerstag. mehr
Leipzig - Poznań Direktverbindung
zwingend für Verkehrswende
Die Bahnstrecke von Cottbus nach Guben/Gubin ist Bestandteil der historischen Verbindung zwischen Leipzig/Halle über Cottbus nach Poznań (ehemals Posen) und damit einer bedeutenden überregionalen Fernverbindung für den Personen- und Gütertransport. Als solche hat sie nach dem Ende des zweiten Weltkriegs ihre Bedeutung weitgehend verloren. mehr
ICE-Strecke Berlin – Cottbus – Görlitz ausbauen
– aber nicht auf Kosten der Anrainergemeinden!
Im Rahmen des Strukturwandels in der Lausitz denken Bundes- und Landesregierung über einen Ausbau der Bahnverbindung Berlin – Cottbus – Görlitz zur ICE-Strecke nach. Betrachtet werden zwei Varianten der Er-tüchtigung für Fahrtgeschwindigkeiten bis 160 bzw. bis zu 200 km/h. In jedem Fall müssen alle Bahnübergänge an der Strecke umgebaut werden, damit eine sichere Querung gewährleistet werden kann. mehr
Gesundes neues Jahr
Dass Krankenhäuser in einer Pandemie pleite gehen, ist absurd.
Der Gesundheitsminister muss sofort handeln und das System der Fallkostenpauschale aussetzen. Den Krankenhäusern muss finanziell geholfen werden.
Mittelfristig muss endlich die gesamte Finanzierung des Gesundheitssystems vom Kopf auf die Füße gestellt werden. Dafür braucht es eine solidarische Gesundheitsversicherung, in die alle mit allen Einkommen einzahlen. Dann können Krankenhäuser bedarfsgerecht finanziert werden.
Bernd Riexinger, Vorsitzender DIE LINKE
Da tickt eine Bombe
Mit diesem Titel berichtet die Mitgliederzeitung „publik“ 08/2020 von ver.di über das „Andocken“ rechter Strömungen an die „Corona-Demos“ und veröffentlicht eine Dokumention des Nürnberger Bündnisses „Nazistopp“. Nicht alle seien radikal rechts, die bei den „Corona-Demos“ mitlaufen. Bei einigen Corona-Leugnern sei die Radikalisierung sehr weit gediehen, was die Bomben-Bauanleitung auf der „Telegram“-Seite von „Widerstand 100“ belegt. mehr
Freiheit für Julian Assange
Solo-Mahnwachen in Cottbus
Abgeordnete aller demokratischen Fraktionen im Bundestag haben die Arbeitsgemeinschaft „Freiheit für Julian Assange“ gegründet und eine gemeinsame Erklärung abgegeben.
In Cottbus finden montags bis 04.01.2021 - 18.00 Uhr Solo-Mahnwachen auf dem
Stadthallenvorplatz statt, organisiert von der Whistleblower-Aktionsgruppe bei attac.mehr
Trotz Krise wird Krankenhaus privatisiert
LINKE: Chance auf starken kommunalen Klinikverbund im Süden Brandenburgs verspielt
Der Kreistag Oberspreewald-Lausitz hat für die Privatisierung des Kommunalen Klinikum Niederlausitz GmbH mit den Krankenhäusern in Senftenberg und Lauchhammer gestimmt.
Dazu erklären die Fraktionsvorsitzende der LINKEN im Landtag und Lausitzer Abgeordnete Kathrin Dannenberg und der gesundheitspolitische Sprecher Ronny Kretschmer... mehr
Haushalt für die Menschen in Brandenburg!
Wir befinden uns inmitten in einer der größten Krisen der Nachkriegszeit – wir haben eine Gesundheitskrise, eine Wirtschaftskrise und eine soziale Krise. Gleichzeitig! In dieser Situation braucht es einen Landeshaushalt, der sich an den Bedürfnissen der Menschen ausrichtet. Was die Kenia-Koalition vorgelegt hat, wird dem nicht gerecht: mehr
Corona-Hilfen: Jetzt!
LINKE: Land Brandenburg soll Betroffenen das Geld vorstrecken
Sebastian Walter: „Wir brauchen endlich eine langfristige Strategie“
Ab Mittwoch könnte in Brandenburg ein neuer Lockdown gelten. Nach Stand von Samstag Abend will die Landesregierung die Schließung des Einzelhandels (außer Lebensmittel, Apotheken, Buchhandlungen, Baumärkte), Distanzunterricht ab Klasse 7 ... mehr
Abstimmung über den Militärhaushalt
Brief an die Fraktionen im Bundestag
Sehr geehrte Damen und Herren,
Sie haben in allernächster Zeit über die Ausgaben der Bundesrepublik für militärische Zwecke zu entscheiden. Dieser Ausgabenposten soll auf Forderung der USA weiter erhöht werden.
Ich halte das für unsinnig und bitte Sie außerdem, derartige Einmischungen einer ausländischen Macht in unsere Politik energisch zurückzuweisen. mehr
Ruf aus Cottbus: „Abrüsten statt aufrüsten“
Vor der in dieser Woche beginnenden Haushaltsdebatte für 2021 des Bundestages, beteiligte sich ein Cottbusser Friedensbündnis am 5.12. am bundesweiten Aktionstag
„Abrüsten statt aufrüsten".
Trotz des riesigen Finanzbedarfs durch Corona soll ein Rüstungsetat von fast 50 Mrd. € bei einer Steigerung um 10 Mrd. € verabschiedet mehr
„Nikolaus fällt aus – für die CDU“,
so das INKOTA-Netzwerk: „Leider gibt es dieses Jahr keine Leckereien. Denn viele Produkte, die in diesem Stiefel stecken könnten, enthalten Menschenrechtsverletzungen und Umweltzerstörung." Warum CDU? Weil Wirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) eine Einigung auf Eckpunkte für ein Lieferkettengesetz seit Monaten blockiert. Dabei steht insbesondere der Parlamentskreis Mittelstand hinter ihm. Deshalb initierte INKOTA die Aktion „Nikolaus fällt aus – für die CDU“. mehr
#SpendenEngelCB
eine Social - Media - Aktion
Um möglichst viele Menschen zu erreichen, rufen wir zur Aktion #SpendenengelCB auf. Wenn Sie an den Adventswochenenden mit den Liebsten Weihnachtsplätzchen backen, denken Sie auch an Ihre Mitmenschen und beteiligen sich an unserer Social-Media-Aktion.
Cottbuser Weihnachtsgeschichte(n)
Stell Dir vor, es ist Weihnachten und der Kühlschrank ist leer!
Leider geht es in unserer Stadt vielen Menschen so. Darum haben wir uns zusammengeschlossen und rufen in diesem besonderen Jahr unsere Mitgleider und alle warmherzigen Cottbuser*innen auf, mit einer Spende zu helfen. MACH MIT!
Eine Aktion von: CDU, DIE LINKE, SPD, FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, UNSER COTTBUS
Menschen mit Behinderungen
müssen jetzt stark unterstützt werden
Anlässlich des heutigen „Internationalen Tag der Menschen mit Behinderungen“ erklärt die inklusionspolitische Sprecherin Bettina Fortunato: Die Corona Pandemie trifft Menschen mit Behinderung besonders hart. Gerade sie sind jetzt in ihrer Teilhabe am gesellschaftlichen Leben noch stärker eingeschränkt und noch mehr auf Assistenz angewiesen. So müssen sich chronisch kranke Menschen abschotten, um jede Ansteckung zu verhindern. Blinde und sehbehinderte Menschen können sich ohne... mehr
Bundesregierung verschläft Corona
„Jedes Theater hat sich besser auf Corona-Winter vorbereitet als die Bundesregierung“,
antwortet Dietmar Bartsch auf die Regierungserklärung der Bundeskanzlerin - Wir erleben eine zunehmende Kluft zwischen dem, was die Bundesregierung leistet, und dem, was sie den Bürgerinnen und Bürgern abverlangt. An zentralen Stellen der Pandemiebekämpfung zeigen mehr
Keine Tricks
bei der Finanzierung des Strukturwandels
Um den Strukturwandel in der Lausitz zum Erfolg zu führen, bedarf es der zügigen Umsetzung der bundespolitischen Beschlüsse sowie der zugesagten Kofinanzierung des Landes. Es ist auch kein gutes Signal gegenüber der Bundesregierung, wenn sich die drei Koalitionsfraktionen schon zu Beginn dieses Prozesses nicht an die Vereinbarungen halten und die zugesagten Landesgelder für die Kofinanzierung zweckentfremden. Das ist nicht nur unseriös, sondern zerstört auch das mühsam aufgebaute Vertrauen mehr
Engels zum Anhören
„Ein Gespenst geht um in Europa –
das Gespenst des Kommunismus“
Anläßlich des Jubiläums von Friedrich Engels fand in dessen Geburtsstadt Wuppertal ein ganzes Gedenkjahr „ENGELS2020“ statt. Eine der vielen Veranstaltungen war eine Lesung aus dem „Kommunistischen Manifest“ im Operhaus von Wuppertal.
Dieses Gemeinschaftswerk von Marx und Engels entstand 1847/48, ... mehr
Engels to go
Worte für Fortschritt und Emanzipation
neues deutschland 14.11.2020:
»Engels to go - Worte für Fortschritt und Emanzipation versammelt markante Zitate zum Verhältnis Mensch und natur, führt mitten hinein in die dialektische Analyse von Geschichte und Gesellschaft und erlaubt die annäherung an diesen genialen Denker, der sich selbst in den Schatten von Marx stellte.
Passend zu seinem 200. Jubiläum am 28. November.« mehr
Timur unterwegs
Helft mit!
Im ersten Lockdown bot „Timur und sein Trupp“ eine ganze Palette Hilfeleistungen an. Von Masken nähen, Einkaufshilfe, Solidarität mit der Clubszene bis Lebensmittel spenden und zentral sammeln für die ebenfalls geschlossene Tafel.
Es wurde von den Bürger*innen nicht vergessen. Zu Beginn des zweiten Lockdowns klingelte am Morgen mein Handy. Frage: „Würden Sie wieder für mich einkaufen gehen?“ „Na, klar!“
Bereits viermal konnte ich dem älteren kranken Mann, meinem Betreuten ... mehr
zur LeseEcke
DIE LINKE. im Internet
DIE LINKE. Lausitz bei Facebook
DIE LINKE. im Landtag Brandenburg
linksjugend ['solid] Brandenburg
International
EL - Europäische Linke (teilweise englisch)
Ständiges Forum der Europäischen Linken - der Regionen (SFEL-R)
Politische Bildung
Rosa-Luxemburg-Stiftung Brandenburg