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... aus dem Kreisverband Lausitz/Łužyca

Timur hilft wieder!

Ab sofort ist „Timur und sein Trupp“ wieder aktiv und leistet auf Wunsch Hilfe:

  • Beim Einkaufen
  • Bei Arztbesuchen
  • bei anderen notwendigen Erledigungen
  • Beim Einrichten des Zugangs für
        Online-Veranstaltungen

Wer Hilfe benötigt kann sich telefonisch melden 0355 - 22440 - dienstags von 9 -16 Uhr und jederzeit per Email                      mehr

Grünes Licht für Aufnahme!

Eine Aktion der „Seebrücke“

Seit Wochen werden schutzsuchende Menschen im abgeriegelten Grenzgebiet zwischen Polen und Belarus festgesetzt.
Sie werden aus Polen zurückgepusht, leiden Hunger, sind Nässe und bitterer Kälte ausgesetzt. Mehr als siebzehn Menschen hat die europäische Abschottung in den polnisch-belarusischen Wäldern schon das Leben genommen. In diesen Zeiten lassen solidarische Anwohner*innen im polnischen Grenzgebiet grüne Lichter leuchten, um schutzsuchenden Menschen zu zeigen: ... mehr

Schneller Kohleausstieg - aber wie?

Die neue Ampelkoalition hat in ihrem Koalitionsvertrag beschlossen, den Ausstieg aus der Kohleverstromung auf idealerweise 2030 vorzuziehen. Bisher ist der Kohleausstieg bis spätestens 2038 geplant. Dazu erklärt Christian Görke, Mitglied des Bundestages der Linksfraktion für den Wahlkreis Cottbus / Spree-Neiße:
„Was der Koalitionsvertrag der Ampel zum Thema Strukturwandel in der Lausitz anzubieten hat ist mehr als ernüchternd! Konkret wird es nur beim Ausstieg aus der Kohleförderung,... mehr

Mehr Unterstützung für Kohleausstieg

Nach Medienberichten will die neue Ampelkoalition in ihrem Koalitionsvertrag den Ausstieg aus der Kohleverstromung beschleunigen und möglichst auf 2030 vorzuziehen. Bisher ist der Kohleausstieg bis spätestens 2038 geplant.
Dazu erklärt Anke Schwarzenberg, Sprecherin für Strukturwandel Lausitz: Früherer Kohleausstieg: Mehr Tempo geht nur mit mehr Unterstützung Die Ergebnisse zum Kohleausstieg 2030 werfen viele neue Fragen auf, ... mehr

Hände weg von der Bahn!

Verkehrswende statt Privatisierung!

+++Zerschlagung verhindern+++Privatisierungspläne von Grünen und FDP stoppen+++
Aufruf unterzeichen!

Die Bahn ist der Schlüssel für die soziale und ökologische Verkehrswende. Grüne und FDP wollen die Bahn zerschlagen und den Betrieb privatisieren. Damit bremsen sie die Mobilitätswende aus. Die Klimaziele im Verkehrsbereich sind so nicht mehr zu erreichen. Denn die Folge einer Zerschlagung wären teure, bürokratische Ausschreibungsverfahren und unzuverlässige...mehr

Yana Milev - nd DIE WOCHE

Der Ossi hat nix zu lachen

Die Dritte Schuld. Zur Annexions- und und Assimilationspolitik der Bundesrepublik in der Post-DDR.

Die vereinigungsbedingten gesellschaftspolitischen und kulturellen Umbrüche, mit denen DDR-Sozialisierte ab 1990 konfrontiert wurden und die bis heute nicht in ihrer Dimension und ihren Folgen aufgearbeitet sind, nenne ich die »Dritte Schuld«.
Mit »Erster Schuld« wird der deutsch-faschistische Überfall auf die Sowjetunion von 1941 bezeichnet, das »Unternehmen Barbarossa«, der Rassen- und Vernichtungskrieg in der Sowjetunion, der etwa die Hälfte der 70 Mill. mehr

Helmut Scholz - MdEP - DIE LINKE

Wie kann man die Welt impfen?

Plenardebatte zur Rolle der EU in der Bekämpfung der COVID-19 Pandemie.
Plenardebatte zur Rolle der EU in der Bekämpfung der COVID-19 Pandemie Während sich in Deutschland ein Drittel der Bevölkerung jeglichen Aufforderungen und Einladungen verweigert, endlich den vorhandenen Impfstoff zu nutzen, steht in den meisten Ländern der Welt nicht genügend Impfstoff zur Verfügung. Über die globale Impfallianz COVAX wurden inzwischen etwas über 500 Millionen Impfdosen verteilt. Mehr als ... mehr

Die Leute sind mit der Geduld am Ende, Herr Woidke!

Die Leute sind mit der Geduld am Ende, Herr Woidke!

Corona ist zurück, mit höheren Infektionszahlen als je zuvor. Das liegt an der aggressiveren Delta-Variante, aber auch an den Fehlern der Landesregierung: Statt in den vergangenen Monaten die relative Ruhe zu nutzen, um vorzubeugen und die Impfquote zu erhöhen, hat sie die Sache schleifen lassen. Nicht einmal die Lüftungsanlagen in den Schulen wurden angeschafft,  ... mehr

Didem Aydurmus

Klimakonferenz - na und?!

„Obwohl wir seit Jahrzehnten über die nahende Klimakatastrophe Bescheid wissen und die Konsequenzen in vielen Teilen der Welt bereits jetzt zu Hunger, Elend und Tod führen und es weltweit Millionen von Toten durch Luft- und Wasserverschmutzung gibt, bleibt es in Glasgow bei leeren Versprechungen. Außer Gambia hat kein einziges Land einen Plan, um innerhalb der Vereinbarungen des Pariser Abkommens zu bleiben. Die Wissenschaft spricht eindeutige Worte, doch entweder versteht es die Politik nicht oder sie ... “mehr

Katharina Slanina

In Cottbus beginnt Europa ...

Von Cottbus nach Europa: 30 Jahre deutsch-tschechische Zusammenarbeit

Zweimal wurde durch Corona die Festveranstaltung bereits verschoben. Nun endlich konnte die Brandenburger Delegation am 6.11.2021 nach Jičín reisen, um dort gemeinsam mit den tschechischen Genoss:innen der KSČM, die 30 Jahre politische grenzübergreifende Arbeit zu feiern. Eine Zusammenarbeit, die längst den Kinderschuhen entwachsen ist und auch ... mehr

Cornelia Meißner

Der Strukturwandel braucht jetzt konkretes Handeln

Christian Görke bei Sprembergs Bürgermeisterin Herntier

© Pehr
Die Teilnehmer der Gesprächsrunde: Christian Görke, Christine Herntier, Anke Schwarzenberg und Birgit Kaufhold

Pünktlich um 12 Uhr trafen sie sich,
MdB Christian Görke, DIE LINKE, und Christine Herntier, Bürgermeisterin von Spremberg.

Ziel des Gespräches war ein erster Austausch zu unmittelbar anstehenden Aufgaben in der Stadt- und Regionalpolitik. Deshalb hatte sich Christian Görke mit der Spremberger Bürgermeisterin am 04.11.2021 verabredet und war mit seinem Team angereist... mehr

Der 9. November 1938 und der Tod des Schauspielers Joachim Gottschalk vor 80 Jahren

Kurt Maetzig: Erinnerungen an „Ehe im Schatten“ (Zeitzeugengespräch)

Der erfolgreiche Theater- und Filmschauspieler Joachim Gottschalk wurde 1904 in Calau geboren, spielte als junger Schauspieler eine Zeit lang am Stadttheater Cottbus, dann führte ihn eine sehr erfolgreiche Karriere durch ganz Deutschland, er heiratete seine Schauspielkollegin Meta Wolff und beide bekamen ihren Sohn Michael im verhängnisvollen Jahr 1933. mehr

Özlem Alev Demirel (MdEP)

Freilassung von Julian Assange - JETZT!

Özlem Alev Demirel, außenpolitische Sprecherin von DIE LINKE im Europäischen Parlament, erklärt anlässlich der heute beginnenden Anhörung zur Berufung des Auslieferungsverfahrens von Julian Assange an die USA : „Nicht mutige Journalist*innen, die Kriegsverbrechen öffentlich machen, gehören auf die Anklagebank, sondern diejenigen, die Kriegsverbrechen begehen. Julian Assange gehört nicht an die USA ausgeliefert, sondern muss freigelassen werden. Denn er hat lediglich als Journalist... mehr

Parteitag mit Gänsehaut - Momenten

Ein Parteitag in Auswertung schlechter Ergebnisse der Bundestagswahl inklusive Wahlmarathon sind wahrhaftig nicht „vergnügungssteuer-
pflichtig“!
Am 30. Oktober erlebten die Lausitzer LINKEN jedoch einen Samstag mit Rückblicken und starken, hoffnungsvollen Aussichten. Der Auftakt gehörte dem scheidenden Kreisvorsitzenden Matthias Loehr. Er analysierte die Wahlergeb-nisse, reflektierte die Arbeit der vergangenen Jahre und verwies zu Recht auf Erfolge. Unter ... mehr

Juliane Lehmann

Gubener Mahnwache für Menschenrechte

Protest gegen rechte „Grenzgänge“ des III. Wegs

Am Samstag, den 23.10., begann auf dem Gubener Dreieck eine zahlreich besuchte 24 stündige Mahnwache gegen die angekündigten „Grenzgänge“ des III. Wegs statt.
Der III. Weg, die Kleinstpartei, deren Führung und Basis sich aus astreinen Neonazis zusammensetzt, rief zu Grenzkontrollen - wenn möglich mit Nachtsichtgeräten - auf. Dieser Aufruf ließ natürlich Hetzjagden befürchten, wie Guben sie in den 1990ern schon einige Male erlebt hatte ...  mehr

UN-Atomwaffenverbotsvertrag

in den Koalitionsvertrag!

Lothar Eberhardt
Träger mit dem Plakat:„Atomwaffenverbot in den Koalitionsvertrag!“

Gestern mit dieser Forderung beim Klimastreiktag in Berlin, denn Atom-Krieg ist größtmöglicher Vernichter von allem, was Leben ermöglicht. Ganz anders handeln die machthabenden Politiker, Militärs und berichten die Medien: Die ARD-Tagesthemen des 22.10. berichteten über die Tagung der NATO-Verteidigungsminister in Brüssel und deren Pläne zur Bildung eines Fonds zur Entwicklung von Hyperraketen einschließlich eigener europäischer atomarer Bewaffnung mit Hinweis auf gerade stattfindende mehr

Verzicht auf Fahrpreiserhöhung allein reicht nicht

Sofortprogramm für ÖPNV nach der Corona-Krise notwendig

Heute hat der Aufsichtsrat des Verkehrsverbunds Berlin-Brandenburg (VBB) entschieden, dass zum 01.01.2022 auf eine erneute Erhöhung der Fahrpreise für die öffentlichen Verkehrsmittel in der Hauptstadtregion verzichtet wird.
Dazu erklärt der verkehrspolitische Sprecher der Linksfraktion, Christian Görke:  „Wir begrüßen die Entscheidung des VBB, 2022 auf eine erneute Anhebung der Ticketpreise zu verzichten. Die dritte Fahrpreiserhöhung innerhalb von drei Jahren wäre den von der... mehr

Gegen das Verdrängen und Vergessen

Anfang Oktober 2021 „verschwand“ die Gedenktafel am Gedenkstein Ziegenhals. Die LAG Netzwerk Europäische Linke ruft erneut zu Spenden zur Erneuerung der Gedenktafel auf:
Konto des Landesverbandes
IBAN DE 15 1605 0000 1000 750643

BIC WELADED 1 PMB Kennwort „Ziegenhals“ (unbedingt das Kennwort angeben!)  mehr

6. Cottbuser Toleranzpreis

Einreichungsfrist bis zum 31. Oktober 2021 verlängert

Alle zwei Jahre wird der

Cottbuser Toleranzpreis vergeben.

Erstmalig wird in diesem Jahr auch ein Preis für Kinder bis zu 12 Jahren vergeben - den
„Kidspreis“, der unter dem Motto steht:

„Kids aktiv für Vielfalt und Miteinander“.

Haben Sie noch ein geeignetes Projekt?

mehr

Weil Applaus allein nicht reicht

Brandenburger Frauenwoche

"Weil Applaus allein nicht reicht" - Podiumsdiskussion zum Thema Pflege #brandenburgischeFrauenwoche

Das war die Online-Podiumsdiskussion am 8. Oktober.
Ein zentraler Punkt war der Erhalt der
Schulgesundheitsfachkräfte, also der
„Schulkrankenschwestern“.
Bitte unterstützt die Petition zur Fortführung des Projektes der Schulgesundheitsfachkräfte. mehr

Grüne Mobilitätsgarantie:

Folgen schönen Ideen auch Taten?

Die Landtagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen stellt heute ein Gutachten für eine Mobilitätsgarantie in Brandenburg vor. Ziel solle es sein, dass jede Gemeinde im Land stündlich an den öffentlichen Nahverkehr angebunden wird. Dazu erklärt der verkehrspolitische Sprecher der Linksfraktion, Christian Görke:
„Ich teile das Ziel, einen verlässlichen Mindestfahrplantakt im ganzen Land einzuführen. Es ist hilfreich, wenn das Gutachten Lösungswege dafür aufzeigt. Entscheidend ist aber, ob ... mehr

Johlige stellt Strafanzeige wegen Nötigung

Die afghanischen Ortskräfte dürfen nicht unter Druck gesetzt werden

Ben Gross
Portrait Andrea Johlige

Zu einem in den sozialen Medien kursierenden Video erklärt die migrationspolitische Sprecherin Andrea Johlige:
„Ich habe gestern Abend eine Strafanzeige gegen unbekannt wegen Nötigung gestellt. Ich bin fassungslos, dass Menschen, die gerade vor den Taliban in Afghanistan fliehen mussten, weil sie dort für deutsche Institutionen gearbeitet haben, in Brandenburg  gedroht wird, auf die Straße gesetzt zu werden, wenn sie keinen Asylantrag stellen. Den Ortskräften wurde im Sommer ... mehr

nd-Genossenschaft »in Gründung«

Liebe Unterstützerinnen und Unterstützer der nd-Genossenschaft,
seit knapp acht Wochen befindet sich die nd-Genossenschaft »in Gründung«. Der Startschuss fiel. Das Adrenalin stieg und fiel seitdem nicht mehr. Die Startlöcher haben wir gerade erst hinter uns gelassen und setzen nun einen Fuß vor den anderen mit Fokus auf das Ziel:
Ein Neustart des nd als Genossenschaft. Was uns dabei am Wegesrand begleitet sind eure beflügelnden Zurufe, Anfragen und ... mehr

Nichts sehen, nichts hören, nichts sagen!

Rot-Schwarz-Grün zum Wassermangel in Ostbrandenburg

congerdesign auf Pixabay
Plastik mit der Darstellung der "3 Affen - nichts sehen, nicht hören, nichts sagen" mit der Frage: "Unsere Landesregierung?"

Die Koalitionsfraktionen haben heute im Umweltausschuss ein von der Fraktion DIE LINKE beantragtes Fachgespräch mit Vertretern des Wasserverbandes Strausberg-Erkner abgelehnt.
Der umweltpolitische Sprecher Thomas Domres erklärt: Die Koalitions- Ablehnung eines Fachgesprächs im Umweltausschuss zu den Perspektiven der Wasserversorgung im Raum Grünheide ist skandalös.  Der Wasserverband Strausberg-Erkner hat öffentlich angekündigt ... mehr

Thomas Domres (MdL) in „Offene Worte“

Landwirtschaftlicher Bodenfond für Brandenburg!

Preiswertes Pachtland für Bauern sichern.

Free-Photos auf Pixabay
Ackerfurche angehäufelt für Kartoffeln

Vorschlag am 29. September im Landtag: Preiswertes Pachtland für Bauern sichern.
Nachfolger der Treuhand hat in Brandenburg bereits 250.000 Hektar Landwirtschaftsfläche verkauft. Vor wenigen Jahren ging der Fall eines landwirtschaftlichen Familienbetriebs bei Grünheide durch die Presse: Ein Biobauer musste seine erfolgreiche Tierproduktion einstellen, weil überregionale Investmentgesellschaften ihm die Pachtflächen vor der Nase weg gekauft ... mehr

Erneuerung statt spalterischer Milieudebatten!

dpa/Britta Pedersen
Portrait Sahra Wagenknecht

Dokumentiert: Migrantische Politiker fordern Auseinandersetzung mit den Positionen von Sahra Wagenknecht.
Wir melden uns zu Wort als Menschen mit Migrationsgeschichte und Rassismuserfahrung, als Menschen, die in Bewegungen und Zivilgesellschaft verankert sind und als Genoss:innen, die sich für eine Erneuerung der LINKEN stark machen. Wir streiten für eine LINKE, die nah an den Menschen, vor Ort verankert und  ... mehr

Gerd Bzdak

Gesamtschule - ein Traum wird wahr

Kolkwitzer LINKEN fällt um 15.09 Uhr ein Stein vom Herzen

THIRD Berlin - www.thethird.de
Collage: Das Schulprojekt der Architekten und der Spaten vom 1. spatenstich

Langes gemeinsames Lernen der Kinder und Jugendlichen in der Schule ist eine Grundposition der LINKEN. Den Kolkwitzer LINKEN ist am 30.09.2021 um 15.09 Uhr ein Stein vom Herzen gefallen. Genau zu diesem Zeitpunkt erfolgte der Spatenstich für den Bau der Gesamtschule des Landkreises Spree-Neiße auf dem Gelände der Gemeinde Kolkwitz/Hänchen-Annahof ... mehr

Offene Worte - bc

39 Abgeordnete der LINKEN im Bundestag

FelixMittermeier auf Pixabay
die Kuppel des Reichstages und eingefügt das Diagramm über die Platzverteilung der Parteien

Bitteres Wahlergebnis am 26. September/Parteivorsitzende: Partei neue entwickeln.
Zwei Bundestagsabgeordnete aus Brandenburg: Christian Görke und Anke Domscheit-Berg.
Am Montag traten Bundesvorsitzende und Fraktionsvorsitzende der LINKEN gleich früh vor die Presse. Denn ihr Ergebnis ist bitter, an der Situation gibt es nichts zu beschönigen: 4,9 Prozent bundesweit, hohe Verluste in den ostdeutschen Bundesländern ... mehr

Matthias Loehr

Dank an unsere WählerInnen

Wir danken allen Wählerinnen und Wählern, die uns ihre Stimmen und damit ihr Vertrauen geschenkt haben. Dieses Vertrauen wollen und werden wir nicht enttäuschen.
Das Wahlergebnis ist eine herbe Niederlage für DIE LINKE. Die Ursachen hierfür liegen auch bei uns. Wir brauchen schnell einen klaren inhaltlichen Kurs mit einer eine überzeugenden Außendarstellung und vor allem weniger öffentlichen Streit.  Wir sind erleichtert, dass die AfD kein Direktmandat in Brandenburg erringen ... mehr

Rettungskette für Menschenrechte

Aktion: Rettungskette für Menschenrechte

Die „Rettungskette für Menschenrechte“ in Cottbus war eine eindrucksvolle Aktion im Rahmen des „Saturday Subculture Cottbus“ in Sachsdendorf/Madlow.

Hier ein Eindrücke von diesem Tag.

Fridays for Future legt den Finger in die Wunde

Foto: Catrin Wolf
Portrait Christian Görke

Christian Görke, Brandenburger Spitzenkandidat der LINKEN für die Bundestagswahl, Finanzminister a. D. und Landtagsabgeordneter, kommentiert die heutigen Fridays-for-Future-Demonstrationen kurz vor der Bundestagswahl:
„Fridays for Future legt den Finger in die Wunde. Die GroKo hat Klimaschutz jahrelang verschlafen und musste sogar vom BVerfG ermahnt werden! Wer Klimaschutz will, muss nach der Wahl schnellstmöglich eine öffentliche Investitionsoffensive von der Rampe schieben. ... mehr

Janine Wissler

Schluss mit der Politik der verlorenen Zeit

JA zum Globalen Klimastreik am 24.09.21

Gerd Altmann auf Pixabay
ein leeres Klassenzimmer mit einem Plakat:„Fridays for future“

Janine Wissler, Vorsitzende der Partei DIE LINKE, erklärt anlässlich des Globalen Klimastreiks am 24. September 2021:
„Am Sonntag stehen wir vor einer Richtungswahl. Die kommende Bundesregierung wird die letzte sein, die noch eine Chance hat, beim Klimaschutz das Schlimmste zu verhindern und das 1,5 Grad-Ziel noch zu erreichen. Als LINKE sagen wir: Schluss mit der Politik der verlorenen Zeit. ...“ mehr

Christian Görke

Eine große Schweinerei!

Verweigerung von Bund und Land im Umgang mit der ASP

Sportfood4you auf Pixabay
Portrait eines Hausschweines

In den vergangenen Wochen haben sich Bundesregierung und Landesregierung gegenseitig die Verantwortung für die Unterstützung von Schweinehalterinnen und Schweinehaltern zugeschoben. Jocksdorf zeigt:

Das geht auf Kosten der Betriebe.
Wir dürfen die von der Afrikanischen Schweinepest (ASP) betroffenen Schweinehalter nicht länger alleinlassen, ansonsten droht unweigerlich deren Insolvenz!      
mehr

Trefft Anke Domscheit-Berg

am virtuellen Infostand!

Wahlkampf? "Langweilig und ohne Inhalte!" – das hört man öfter. Anke Domscheit-Berg, Bundestagsabgeordnete und Teil des Brandenburger Spitzenteams für die Bundestagswahl, möchte deshalb mit einem „Wahladventure“ einmal etwas völlig Neues ausprobieren und Euch dazu einladen, in einer Online-Welt im Stil eines klassischen Adventure-Videospiels herumzuspazieren. Dabei gibt es jede Menge politische Inhalte zu entdecken, in lesbarer Form, als Audio oder Video, manches davon gut versteckt. mehr

Hält uns Verkehrsministerium zum Narren?

Landesamt für Bauen und Verkehr contra Verkehrsministerium

Bild_von_bernswaelz_auf_Pixabay
Eine Till-Eulenspiegel-Plastik in Mölln

Landesamt für Bauen und Verkehr contra Verkehrsministerium Wie die Landesregierung der Linksfraktion kürzlich in ihrer Antwort auf eine Große Anfrage zur Situation des öffentlichen Nahverkehrs mitteilte, wird die Reaktivierung von mehr als 40 stillgelegten Bahnstrecken derzeit durch das Verkehrsministerium in einer Potenzialanalyse geprüft. Dazu gehört auch die Schienenverbindung zwischen Brandenburg/Havel und Bad Belzig – einem Abschnitt der einstigen „Brandenburger Städtebahn“. Nun... mehr

Joana Lehner - BUSINESSINSIDER

Warum ein ehemaliger Finanzminister in den Bundestag will

Profilierte Finanzpolitiker der Linken sind rar und zur Zeit ziehen sie sich aus dem Bundestag zurück. Der ehemalige Brandenburger Finanzminister Christian Görke will das finanzpolitische Profil seiner Partei schärfen und in den Bundestag. Die große Herausforderung für den Bundestagskandidaten in seinem Wahlkreis: der Strukturwandel in der Lausitz aus der Braunkohle heraus. Im Wahlkampf setzt Görke deshalb auf seine Erfahrungen als Finanzminister und auf die Vermittlung komplexer... mehr

Engagement der LINKEN wirkt

Neues von der Gesamtschule Spree-Neiße

© Gerd Bzdak
Danny mit Virtuell-Reality-Brille sieht sich den Film an

Am 10. September 2021 wurde durch die Kreisverwaltung im Kolkwitzcenter der Werbefilm für die Gesamtschule des Spree-Neiße Kreises am Standort Annahof (Kolkwitz/Hänchen), vorgestellt. Zwei in 360° und 3D ansehbare Filme sprechen einmal speziell die Kinder und zum anderen die Eltern an. Sie wirbt damit dafür,  sich für den Besuch dieser Schulform in Annahof (Kolkwitz/Hänchen) zu entscheiden... mehr
Denny Lehmann betritt die Schule mittels Virtual Realty Technik

Dritte Fahrpreiserhöhung in drei Jahren?

Sie muss gestoppt werden!

Bild von Achim Scholty auf Pixabay
Ansicht eines historischen Fahrkartenschalters

In Brandenburg droht die dritte Fahrpreiserhöhung für die öffentlichen Verkehrsmittel innerhalb von drei Jahren. Nach 2020 und 2021 sollen die Ticketpreise zum 1. Januar 2022 erneut steigen. Der Aufsichtsrat des Verkehrsverbunds Berlin-Brandenburg (VBB) soll noch im Oktober darüber entscheiden. Nach uns vorliegenden Informationen plädiert das CDU geführte Brandenburger Verkehrsministerium erneut für eine Erhöhung. Zuletzt hatte die rot-schwarz-grüne Koalition gegen den Widerstand Berlins ... mehr

Es lohnt sich, DIE LINKE zu wählen:

Für soziale Gerechtigkeit, Frieden und Klimagerechtigkeit – Jetzt!

Liebe Wählerinnen und Wähler,

Klimaschutz mit sicheren Arbeitsplätzen und guten Löhnen zu verbinden: Das geht. 
Ein krisenfestes Gesundheitssystem, das alle gleich gut versorgt: Das geht. 
Löhne, die für ein gutes Leben und für sichere Renten reichen: Das geht. ... mehr

Steuergeschenk für Musk rechtswidrig!

Auf Wunsch von Tesla-Chef Elon Musk will die Brandenburger Landesregierung den Bahnhof Fangschleuse verlegen und großangelegt ausbauen. Das Vorhaben wird mindestens 50 Millionen Euro kosten. Wie ein Rechtsgutachten im Auftrag der Linksfraktion belegt, muss Tesla an der Finanzierung dieses Projekts beteiligt werden. Dazu erklärt Christian Görke, Sprecher der Fraktion für Infrastruktur und Verkehr: Steuergeschenk für Elon Musk ist rechtswidrig: Tesla muss sich an Finanzierung der... mehr

DIE LINKE spricht sorbisch, platt, ...

DIE LINKE hat mit ihrem Bundestagswahlprogramm beschrieben, welche Vorstellungen sie im Jahr 2021 für eine Politik für und mit den in Deutschland lebenden anerkannten Minderheiten und den Niederdeutsch-Sprecher*innen hat (Presseerklärung der BAG vom 5. Juli 2021). Sie hat in ihren Wahlkampf aber auch weitere Elemente einbezogen. Dazu erklärt die Sprecherin der Bundesarbeitsgemeinschaft Ethnische Minderheiten Renate Harcke ... mehr

Brandenburg braucht ein Klimaschutzgesetz!

DIE LINKE im Landtag: Regelungen müssen verbindlich werden – wie in anderen Bundesländern - DIE LINKE im Landtag: Regelungen müssen verbindlich werden – wie in anderen Bundesländern Endlich wird das Land Brandenburg einen Klimaplan erarbeiten, dies kündigte Ende Juni das Ministerium für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz an. Dieser Klimaplan wurde vor einem Jahr vom Landtag beauftragt. Ergänzend beantragte DIE LINKE bereits in der damaligen Sitzung im Juni 2020, dass die im ... mehr