... aus dem Kreisverband Lausitz
Ausschreibung für den Förderpreis
der Rosa-Luxemburg-Stiftung Brandenburg e.V.
Die Rosa-Luxemburg-Stiftung Brandenburg e. V. schreibt für jedes Jahr einen „Förderpreis der Rosa-Luxemburg-Stiftung“ aus. Damit sollen seit mehr als 15 Jahren publizistische Arbeitsergebnisse von jüngeren Wissenschaftler*innen bzw. Autor*innen gefördert werden, die sich für die politische Bildungsarbeit der Stiftung besonders eignen und die durch eine Publikation sowie durch begleitende Veranstaltungen einer breiteren Öffentlichkeit zugänglich gemacht werden.
Ausschreibung Bewerbungsfrist endet am 31. August 2019
Seen vor Privatisierung gerettet!
Wie das „Neue Deutschland“ heute auf Grundlage der Erklärung von Ingrid Mattern, Sprecherin von Finanzminister Christian Görke (LINKE), berichtet, ist es nach zähen Verhandlungen mit der bundeseigenen Bodenverwertungs- und - verwaltungsgesellschaft gelungen, die ehemals volkseigenen Seen vor der drohenden Privatisierung zu retten. Die Brandenburger Verhandlungsposition war eine kostenlose Rückgabe des Volkseigentums der DDR an das Land. mehr
Sondervotum im NSU-Untersuchungsauschuss
Im Landtag Brandenburg wurde am 3. Juni 2019 der Abschlussbericht des NSU-Untersuchungsauschusses veröffentlicht (Drucksache 6/11485). Für die Fraktion DIE LINKE hat der Obmann Dr. Volkmar Schöneburg das Sondervotum vorgestellt. Darin werden die Ergebnisse der Untersuchungen aus LINKER Sicht eingeordnet, Schlussfolgerungen gezogen und Konsequenzen nahelegt. Die wichtigsten Punkte des Sondervotums wurden in einer Handreichung zusammengefasst, die hier heruntergeladen werden kann (PDF-Download).
Sonnabend auf dem Altmarkt
Wahlkampfabschluß
Ihren Wahlkampfabschluß hatte DIE LINKE gestern auf dem Altmarkt in Cottbus. Bei schönstem Wetter kam es zu Gesprächen am Infostand oder auch direkt mit dem Bundesvorsitzenden Bernd Riexinger, dem EU-Parlamentarier und erneuten Kandidaten Helmut Scholz oder auch mit einem der vielen Kandidaten für das Stadtparlament.
Wahlteilnahme? Selbstverständlich!
Der Kandidat für das EP Helmut Scholz antwortet
Es wurde festgestellt, dass die EU ein „bürokratisches undemokratisches Monster“ sei. Womit kannst und willst Du ihm zu Leibe rücken? ...
Was werden Deine zentralen Themen in der Parlamentsarbeit sein, wenn man Dich wählt? ...
Warum sollte man überhaupt zur Wahl gehen und ist es damit getan?... mehr
Sonderausgabe Links.Blick
am 26. Mai wählen gehen!
Becker -Ungeschminkt
„Wir haben ́s nicht gewusst“ -
gilt nicht nochmal! (Michael Becker)
Stell dir vor, es ist Krieg – mitten in Europa – und du musst fliehen.
Matthias Heine, Kandidat in Sachsendorf und Sprem. Vorstadt
Wohnen muss bezahlbar sein
Birgit Mankour, Kandidatin in Sandow
Strukturwandel als Chance -
mehr Gemeinsames wagen!
Matthias Loehr, Kandidat in Schmellwitz
Wahlkampfabschluß 25.05.19
11 Uhr auf dem Altmarkt
Auf der Wahlkampfabschlußveranstaltung spricht Parteivorsitzender Bernd Riexinger.
Musikalische Begleitung durch Calum Baird und die Kandidat*innen für die Kommunalwahl Lydia Muth, Constanze Kovalev und Alexander Schömmel stellen sich vor.
Ja, ich gehe wählen!
Es ist 2 Minuten vor Zwölf!
Politfrühstück mit der LINKEN. Cottbus
100 Atombomben auf Berlin, 1000 Atombomben auf die DDR, jede mit der doppelten Sprengkraft der Hiroshimabombe - Phantasie?
Nein! Das war die Atomskriegstrategie der USA von 1956, wie sich aus den nach 60 Jahren geöffneten Archiven belegen läßt. Die sowjetische Gegenreaktion wäre zwar bescheidener auf Grund geringerer Anzahl von Atomwaffen ausgefallen, aber auch nicht weniger verheerend. mehr
„DIE LINKE lässt Sie nicht im Regen stehen“
Infostand mit Europakandidaten Helmut Scholz
Es war schon hart!
Trotz Regens informierten die Kandidat*innen des WK 1 am 11. Mai die Bürger*innen der Stadt Cottbus vor der Stadthalle zu den Kommunal – und Europawahlen. Der Infostand wurde von der LAG Netzwerk Europäische Linke (EL) initiert und vorbereitet. Es informierten unsere Kandidatinnen Karin Kühl und Monika Schömmel, die vom Spitzenkandidaten Matthias Loehr und dem Brandenburger Europakandidaten Helmut Scholz unterstützt wurden. mehr
Blinde Menschen vom Europawahlkampf ausgeschlossen
Bei anderen gelesen
Kann sich ein blinder Mensch selbstständig auf die Europawahl vorbereiten? Kann er oder sie die unterschiedlichen politischen Positionen vergleichen, um sich eine Meinung zu bilden? Der Deutsche Blinden- und Sehbehindertenverband e.V. hat die digital angebotenen Informationen zum Europawahlkampf 2019 getestet und stellt vielen Parteien ein schlechtes Zeugnis aus. mehr
Tag der Befreiung
Traditionell trafen sich Genoss*innen, Sympathisant*innen und Cottbuser*innen, um am Tag der Befreiung vom deutschen Faschismus der 60 Millionen Opfer des Krieges zugedenken und die gefallenen Sowjetsoldat*innen zu ehren.
Angesichts der verstärkten Aufrüstung, Modernisierung atomarer Waffen, Kündigung des INF-Vertrages und Stationierung von NATO-Truppen an Polens Westgrenze ist die Gefahr militärischer Konfrontationen in Europa höher als zu Zeiten des „Kalten Krieges“. mehr
Schluss mit dem Zerreden!
Zu der öffentlichen Debatte, das Ministerium für Wissenschaft, Forschung und Kultur (MWFK) 2023 nach Cottbus umzuziehen, erklärt der Vorsitzende der Partei DIE LINKE. Lausitz, Matthias Loehr (MdL)
„Seit vielen Monaten gibt es die Forderung an die Landesregierung, den Strukturwandel in der Lausitz, mit Blick auf vorhandene Landesbehörden, zu unterstützen. Auch im Abschlussbericht der Strukturkommission sind begleitende Maßnahmen durch die Ansiedlung von Bundes- und Landesbehörden vereinbart. Die Landesregierung verhält sich mit dem Beschluss zum Umzug des MWfK somit vertragstreu. mehr
Peace for future
Ostermarsch 2019 in Cottbus
Ostermontag waren in Cottbus etwa 250 Menschen dem Aufruf zum Ostermarsch gefolgt, um ihrer Sorge um eine friedliche Zukunft Ausdruck zu geben. Auf dem Platz vor der Stadthalle wurden Unterschriften für die bundesweiten Friedensaktionen „Abrüsten statt aufrüsten“ und
„Forderung nach Beitritt der Bundesregierung zum UN-Atomwaffenverbotsvertrag“ gesammelt. mehr
Richtungsweisende Entscheidung für die Lausitz
Forschungsministerium zieht nach Cottbus
Mit Blick auf den laufenden Strukturwandel in der Lausitz begrüße ich ausdrücklich die Entscheidung der Landesregierung, das Ministerium für Wissenschaft, Forschung und Kultur nach Cottbus zu holen.
In den vergangenen Monaten gab es wiederholt die Forderung aus der Region, den Behördenstandort in Südbrandenburg zu stärken. Konkrete Vorschläge hierfür wurden unterbreitet. Auch wenn ich mir diese Entscheidung schon früher gewünscht hätte, so ist sie doch ein wichtiges
Signal aus Potsdam in die Lausitz. mehr
Nur Ostereier?
Minderheitenpolitik in Brandenburg
In einem kurzen historischen Abriß wurden die Brüche im Gebrauch der sorbischen/wendischen Sprache in der Lausitz durch Industrialisierung, Kirche und politische Verhältnisse in den letzten 150 Jahren benannt. Heute besitzt Brandenburg ein sehr modernes Minderheitengesetz, das sehr stark von der Handschrift der LINKEN geprägt ist und die DIE LINKE immer zuverlässiger Partner der Sorben/Wenden auf Landes- und kommunalpolitischer Ebene war. mehr
Kohlekompromiss unverzüglich umsetzten!
Zu der von Bundeskanzlerin Merkel angekündigten Verschiebung der Kabinettsberatung des Maßnahmenpaketes zur Unterstützung des Strukturwandels in den Kohleregionen, erklärt der Lausitzer Abgeordnete und wirtschaftspolitische Sprecher Matthias Loehr:
Kohlekompromiss muss unverzüglich umgesetzt werden
Nach den Empfehlungen der Strukturkommission und den entsprechenden Abstimmungen mit den betroffenen Ländern in den vergangenen Wochen, ist es nun an der großen Koalition im Bund, den Strukturwandel in der Lausitz durch klare Beschlüsse und verbindliche Zusagen schnellstmöglich zu unterstützen. mehr
FrühLINKSempfang
Frank Trosien stellt bei der LINKEN aus
Am 22. März 2019 führte der Lausitzer Kreisverband der LINKEN seinen traditionellen FrühLINKSempfang durch.
Eingeladen waren Vertreterinnen und Vertreter von sozialen Verbänden, kulturellen Einrichtungen und andere gesellschaftlich engagierte Menschen. Eine gute Gelegenheit, um mit Akteuren der LINKEN aus unserer Region ins Gespräch zu kommen. mehr
Elternbeitragstabelle für Cottbus unwirksam
Oberbürgermeister Kelch (CDU) verliert Rechtsstreit um Kitabeiträge
DIE LINKE begrüßt das OVG-Urteil und gratuliert den Eltern zu diesem juristischen Erfolg!
Die im Jahr 2016 beschlossene Beitragstabelle der Stadt Cottbus für die städtischen Horte ist nichtig und unwirksam - so der Entscheid des Oberverwaltungsgerichtes Berlin-Brandenburg vom 28. März 2019.
mEHR
Wer nicht wählt – für den entscheiden andere!
Was machen „DIE“ eigentlich im Europäischen Parlament?
Die Frage wurde diskutiert, als der Wahlkreismitarbeiter von Helmut Scholz, Felix Thier, in der Begegnungsstätte „Herbstlaub“ am 14.03.19 zu Gast war. Es zeigte sich aber sehr schnell, daß die Arbeit im Europäischen Parlament (EP) ernsthaft und umfassend geleistet wird und von sehr verschiedenen Interessen geprägt ist. Da es nicht die klassischen Regierungs- und Oppositionsfraktionen gibt, muß für jedes Projekt um Mehrheiten unter allen Parlamentariern gerungen werden, was meist in persönlichen Gesprächen vorab erfolgen muß. mehr
„Clara Zetkin“ in der „Lila Villa“
Veranstaltung der LINKEN in der 29. Brandenburger Frauenwoche
Die Politikwissenschaftlerin und Frauenhistorikerin Claudia von Gélieu schlüpfte in die Rolle der Vorkämpferin der internationalen Arbeiterinnenbewegung Clara Zetkin. Im „Selbstgespräch“ hielt Clara Zetkin Rückschau über den jahrzehntelangen aufopferungsvollen Kampf der Frauen um ihre gesellschaftliche Gleichstellung und schlägt damit den Bogen zum Heute. Das wurde in der anschließenden sehr angeregten Diskussion deutlich. mehr
Verfassungsschutz kontrollieren, nicht ausbauen!
Die erste Parlamentsdebatte stand unter dem Motto: Wer hat die besten Ideen zum Ausbau des Verfassungsschutzes (VS). Empörung durch die selbstherrliche, den Haushaltsgesetzgeber ignorierende Aufstockung des Brandenburger VS um 27 Stellen. Dann folgte die Diskussion über den Antrag der CDU „Neustart Verfassungsschutz!“. Inhaltlich deckt sich der Antrag weitestgehend mit den Auffassungen des durch die SPD geführten Innenministeriums. [ mehr ]
Verkehrsbeschränkungen durchsetzen!
Landräte und Landesbetrieb Straßenwesen handelt!
Die Kreistagsabgeordneten der LINKEN aus Spree-Neiße und Oberspreewald-Lausitz und Vertreter der Interessengemeinschaft B169 e.V. forderten auf einem gemeinsamen Treffen endlich das Urteil des Oberverwaltungsgerichtes Berlin-Brandenburg durchzusetzen und den Durchgangsverkehr durch Klein Oßnig für Fahrzeuge ab 2,8t zu sperren. mehr
Unterzeichnung des Abrüstungsappels
DIE LINKE. Cottbus begrüßt Entscheidung
Wie die Stadtverwaltung heute mitgeteilt hat, werden sich Oberbürgermeister Holger Kelch und der Vorsitzende der Stadtverordnetenversammlung Cottbus, Reinhard Drogla, an der Abrüstungsinitiative ICAN beteiligen. Dieses Bündnis setzt sich weltweit für die Abschaffung von Atomwaffen ein.
Dazu erklärt André Kaun ... mehr
Erinnerung
an Genossen Walter Schulz
Im Alter von 82 verstarb nach schwerer Krankheit unser Genosse Walter Schulz.
Wir verlieren damit einen Genossen, der über viele Jahre für das regelmäßige Erscheinen in hoher Qualität unseres „Cottbuser Herzblattes“ gearbeitet hat. Gemeinsam mit anderen ehemaligen JournalistInnen, wie Gertraute und Hans-Hermann Krönert, Joachim Telemann und Horst Wiesner, schufen sie die Grundlagen für diese Zeitung.
Bessere Zusammenarbeit!
in der Region
Auf ihrer Mitgliederversammlung beschloß DIE LINKE Landkreis Spree-Neiße ihr Wahlprogramm. Darin wird ein elternbeitragsfreier Schülerverkehr sowie die Rückführung des Rettungsdienstes in kommunale Hand gefordert. Die Linksfraktion im Kreistag wird sich für eine stärkere Zusammenarbeit zwischen dem Landkreis und der Stadt Cottbus einsetzen. mehr
Solidarisch mit Streikenden
Warnstreik bei Cottbusverkehr
In der aktuellen Tarifauseinandersetzung im öffentlichen Personennahverkehr in Brandenburg, erklärt sich DIE LINKE in der Lausitz solidarisch mit den streikenden Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern. So waren die Landtagsabgeordneten Anke Schwarzenberg und Matthias Loehr, der Fraktionsvorsitzende in der SVV Cottbus, André Kaun sowie weitere Vertreter der LINKEN am heutigen Morgen zu Besuch beim Warnstreik vor dem Betriebshof von Cottbusverkehr im Stadtteil Schmellwitz. mehr
Unnötige Provokation
Pressemitteilung zur heutigen Aktion von „Ende Gelände“
Die Aktionen von „Ende Gelände“ sind eine völlig unnötige Provokation, welche die Menschen in der Region vor den Kopf stoßen. Darüber hinaus werden dadurch die mühsam erarbeiteten Kompromisse zum Ausstieg aus der Kohleverstromung untergraben.
Dem nun vorliegenden Abschlussbericht der Kommission „Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung“ liegt ein monatelanger Aushandlungsprozess aller Beteiligten zu Grunde. Die gefundenen Kompromisse sollten umgesetzt und nicht in Frage gestellt werden.
Für eine liebenswerte Lausitz
Vorschläge und Ideen für den Strukturwandel
Nach einer intensiven Diskussion mit der Sprecherin der Lausitzrunde und Bürgermeisterin von Spremberg, Christine Herntier sowie den Lausitzbeauftragten der Landesregierung, Dr. Klaus Freytag formulierten die MdL Anke Schwarzenberg, Kathrin Dannenberg, Eckhart Stein und Matthias Loehr das Diskussionspapier
„Für eine liebenswerte Lausitz“.
Wir wollen die Lausitz für uns, unsere Kinder und Enkel lebens- und liebenswert gestalten...
Gedenken und Mahnung
an der Gedenkstätte Lieberose
Mit der Mahnung zum Widerstand gegen den wieder aufgelebten Rassismus, die Angriffe auf unsere demokratische Gesellschaft wandte sich Frau Ulrike Gutheil, Staatssekretärin im Wissenschaftsministerium an die Teilnehmer der Gedenkveranstaltung, Bürgermeister/innen, Kommunalpolitiker/innen, Mitglieder der Kreisvorstände der LINKEn aus Dahme-Spreewald, Lausitz und Mitglieder der LAG Netzwerk Europäische Linke Brandenburg. mehr
Ein würdiges Gedenken
am Holocaust-Gedenktag
An jedem 27. Januar – dem Holocaust-Gedenktag - gedachten Cottbuserinnen und Cottbuser am passendsten Ort - vor und in der jüdischen Synagoge den Millionen Opfern. Hunderte Menschen stimmten vor und nach der Gedenkveranstaltung das Lied „Shalom Shaverim“ an. Es war eine würdige Eröffnung und ein lange nachhallender Abschluss des Gedenkens. Anwesend waren auch die Nachfahren des Cottbuser Holocaustüberlebenden Max Schindler. mehr
Linker Jahresauftakt
Fraktion und kf Land Brandenburg luden ein
„Stadtentwicklung in Spremberg künftig durch öffentlich-private Partnerschaften – Fluch oder Segen?“
Eingeladen waren Bürger*innen, Abgeordnete auf kommunaler und Landesebene und unsere Bürgermeisterin zur Diskussion über die Entwicklung unserer Stadt, unserer Region und der Gestaltung unseres Lebens. mehr
May, Europa und drei Lehren
„Mit dem Nein des britischen Unterhauses zum Vorschlag für den EU-Austrittsvertrag haben nun endgültig alle verloren: die Menschen im Vereinigten Königreich, Premierministerin Theresa May und nicht zuletzt EU-Europa,“ kommentiert Helmut Scholz, Mitglied in den beiden für den Brexit federführenden Ausschüssen des Europaparlaments (AFCO und INTA*), die Abstimmung des britischen Unterhauses. mehr
Geheimsache Rosa Luxemburg
Gemeinsam mit der Rosa-Luxemburg-Stiftung organisierten die Fraktion der LINKEN Cottbus nach dem Gedenken am Ehrenmal der Antifaschisten in der Puschkin-Promenade für den Nachmittag die Aufführung des Stück´s „Geheimsache Rosa Luxemburg“ – eine Inszenierung des Portraittheaters Österreichs.
100. Todestag von Karl und Rosa
Gedenken am Denkmal der Antifaschisten
Der Kreisverband DIE LINKE. Lausitz hatte für den 12.01.2019 zur Ehrung von Karl und Rosa am Denkmal der Antifaschisten in der Puschkinpromenade in Cottbus aufgerufen. Knapp 50 Teilnehmer*innen waren dem Aufruf gefolgt. In seiner Rede betonte unser Kreisvorsitzender, Matthias Loehr (MdL), ihren energischen Kampf für Frieden, gegen Krieg und Aufrüstung, gegen Ausbeutung und Unterdrückung. Dafür ehren und achten sie auch heute noch Millionen Menschen in Europa und auf der Welt. mehr
Hände weg von Vio.Me!
Solidarität mit griechischer Kooperative Vio.Me
Vio.Me war einmal eine der drei Tochterfirmen der Filkeram Johnson AG, eines 1961 gegründeten Herstellers für Keramikfliesen mit damals 350 Angestellten und meldete 2011 Konkurs an.
Seit 2013 kämpft die Kooperative Vio.Me um ihre Existenz. Sie hat die Produktion auf ökologische Reinigungsmittel umgestellt.
Praktische Solidarität über das „Neue Deutschland“!
Herzlich willkommen!
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