Faschismus ante portas
Die Zerstörung der Weimar Republik und unsere haltlose Gegenwart
»Bonn ist nicht Weimar« - über viele Jahrzehnte hinweg galt diese Formel in der alten Bundesrepublik nahezu als unantastbar. Sie hatte zu bezeugen, dass man aus historischen Fehlern gelernt habe. Wenn gegenwärtig jemand wagt, die Republik von Weimar mit der jetzigen Berliner Republik zu vergleichen, schallt ihm oder ihr sofort heftigste Kritik entgegen. Foto: Alamy Stock Photo
„Nicht mit uns! -
Keinen Pakt mit den Faschist*innen“
Bundesweite Großdemo am 15. Februar 2020 in Erfurt
Eure Teilnahme zählt!
Ablauf
Teilnehmer melden sich bitte schnellstmöglich per Mail an: kgf@dielinke-lausitz.de
oder telefonisch unter 0173 39 37 614 an.
Den demokratischen Grundkonsens verteidigen – gegen die Faschisten und ihre Wegbereiter!
Der DGB-Bundesvorstand hat eine Resolution anlässlich der Regierungsbildung in Thüringen verabschiedet. Die demokratischen Parteien müssten jetzt klare Kante zeigen, heißt es darin: "Sie müssen die eigenen Reihen gegen die AfD geschlossen halten."
Faschismus salonfähig gemacht
Die Wahl von Thomas Kemmerich, des Vertreters einer bislang profillosen Splitterpartei mit dem Namen FDP, zum Ministerpräsidenten von Thüringen war eine schlechte Nachricht für Arbeitnehmer*innen, Rentner*innen ebenso wie für die Demokratie in Deutschland. Sie markiert, ungeachtet der Beteuerungen, es sei alles nur ein „Unfall“, eine Zäsur: Der Eindruck einer ebenso betulichen wie auf Ausgleich bedachten „bürgerlichen Mitte“ ist falsch; mehr
Thüringen ist überall!
Was war an diesem 5. Februar 2020 in Thüringen nur passiert? Adolf Hitler wusste das schon 1930. Er erklärte am 2. Februar: „Den größten Erfolg erzielten wir in Thüringen. Dort sind wir heute wirklich die ausschlaggebende Partei.[...] Die Parteien in Thüringen, die bisher die Regierung bildeten, vermögen ohne unsere Mitwirkung keine Majorität aufzubringen.“ 75 Jahre nach der Befreiung vom Faschismus ließen sich die CDU- und FDP-Fraktionen des Hohen Hauses herab, mit Stimmen einer faschistischen AfD, einen FDP Politiker in den Ministerpräsidentensessel zu hieven. mehr
Jetzt brennt die ganze FDP!
Interview mit Gerhart Baum (FDP)
Der FDP-Politiker Gerhart Baum ist fassungslos über den Tabubruch seiner Partei in Thüringen. Er fordert den neuen Ministerpräsidenten auf, sofort das Amt zurückzugeben.
Interview: Lenz Jacobsen
vollständiger Artikel Zeit-online
Der FDP-Politiker Gerhart Baum (Archiv)
© Horst Galuschka/imago images
Für den Richtungswechsel der Politik kämpfen
Drei Thesen zur strategischen Aufgabe der Partei DIE LINKE
Drei Thesen veröffentlichten bei der Rosa-Luxemburg-Stiftung ein Autorenkollektiv.
Erste These - Die aktuelle strategische Situation am Beginn der 2020er Jahre ist durch eine Zuspitzung der Widersprüche neoliberaler Politik charakterisiert. Es entsteht eine Scheidewegsituation. mehr
Foto: Gerald Friedrich auf Pixabay
Nie wieder Faschismus!
Nie wieder Krieg!
Gemeinsam mit der LAG Netzwerk Europäische Linke nahmen 11 Cottbusser Genoss*Innen an der Kranzniederlegung an der Gedenkstätte für die Opfer des KZ Außenlagers in Lieberose teil, die vom Vorsitzenden des Museumsvereins, Peter Kotzan, Träger der Gedenkstätte, organisiert wurde.
Im KZ Außenlager Lieberose, Standort Jamlitz, sollten ab 1943 vorwiegend jüdische Häftlinge den SS-Truppenübungsplatz „Kurmark“ errichten. mehr
Proteste gegen Kriegsmanöver „Defender 20“
vor dem Cottbusser Hauptbahnhof
Ca. 200 Brandenburger*innen nahmen an der Auftaktkundgebung der LINKEN. Brandenburg teil. Sowohl DIE LINKE als auch viele andere Akteure werden weiterhin mit Protesten das Kriegsmanöver „Defener 20“ begleiten. Die Landesvorsitzende der LINKEN, Anja Mayer, die Vorsitzende der Landtagsfraktion, Kathrin Dannenberg, und die Bundestagsabgeordnete Christine Buchholz, auch Mitglied des Parteivorstandes der LINKEN, unterstützten den Protest in der Lausitz.
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Helmut Scholz zum BREXIT
Frage: Wie nun weiter mit den Beziehungen zwischen Großbritannien und der EU nach dem BREXIT?
Scholz: „DIE LINKE setzt sich dafür ein, dass das Europäische Parlament keinem Vertrag zustimmt, in dem Sozial- und Umweltstandards gesenkt, ein britisches Steuerparadies vor den Toren der EU hingenommen und nur wirtschaftlicher Wettbewerb geregelt wird. . . mehr
6. Bericht aus Kolkwitz
Aus der Gemeindevertretung
In der Gemeindevertretersitzung am 28.01.2020 kam von uns LINKEN der Vorschlag, dass sich alle Ausschüsse, die Ortsvorsteher und die Gemeindevertretung zu der Frage „Was bedeutet Strukturwandel für die Entwicklung der Gemeinde Kolkwitz“ beraten. mehr
Volles Haus bei den Lausitzer LINKEN
Am Samstag, den 25. Januar 2020, gab es großen Andrang in der Ostrower Straße 3. Mehr als 80 Gäste aus Kultur, Sport, Gewerkschaften und Verwaltung sowie Mitglieder und Sympathisant*innen kamen auf Einladung der Landtagsabgeordneten Marlen Block zur Eröffnung des neuen Wahlkreisbüros. Parallel wurde die neue Kreisgeschäftsstelle der LINKEN Lausitz eröffnet.
Der ausgekungelte Ausstiegsplan
aus dem Kohlerundbrief 22.01.2020
Welchen Wert haben zäh ausgehandelte Kompromisse? Keinen!
Sie können in Lobbyrunden mit Bundesregierung und den Ministerpräsidenten ad acta gelegt werden. Das schafft Vertrauen in Politik!?
Im Lausitzer Kohlerundbrief vom 22.01.2020 kann man die Fakten und erste Reaktionen nachlesen.
LEAG soll 1,75 Milliarden ohne Gegenleistung bekommen!
Foto: Lausitzer Kohlerundbrief vom 22.01.2020
Auf den letzten Drücker
Laut Abschaltplan bleiben viele Kohlekraftwerke länger am Netz als vorgeschlagen.
Die Autorin analysiert im Neuen Deutschland den Abschaltplan und sieht deutliche Abweichungen zum Kohlekompromiß. Wer profitiert???
Und wer verliert? 6 Dörfer werden dem Tagebau Garzweiler weiterhin geopfert! zum Artikel
Foto: dpa/Julian Stratenschulte
Demokratie lohnt sich!
Gesamtschule erhält ein Gesicht
Der Landrat des Spree-Neiße Kreises Harald Altekrüger hat zu Beginn seiner Verkündung des Siegers im Architektenwettbewerb betont, dass es ohne die Kolkwitzer Elterninitiative (Ei) diesen Tag nie gegeben hätte.
Auch wenn es gute 7 Jahre seit ihren ersten Aktionen her ist: Demokratie lohnt sich!
Bildung , Sozialarbeit und Strukturentwicklung
aus der Sitzung der Kreistagsfraktion
Bildung , Sozialarbeit und Strukturentwicklung waren die Themen, mit denen sich die Fraktion DIE LINKE im Kreistag Spree-Neiße in ihrer Fraktionssitzung am 13. Januar beschäftigte, an der auch die Kolkwitzer sachkundigen Bürger Steffen Marquaß und Gerd Bzdak teilnahmen.
Bei den genannten Themen wird auch Unterstützung durch die Landtagsfraktion erwartet. Mit der Teilnahme der Vorsitzenden der Landtagsfraktion Kathrin Dannenberg ...
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ÖPNV mit Perspektive?
Bericht von der Kommunalpolitischen Konferenz
Der Kreisvorstand DIE LINKE. Lausitz hatte zu einer Kommunalpolitischen Konferenz nach Haasow (bei Cottbus) eingeladen, um mit Kommunalvertreter*innen und Ortsbeiräten über das wichtige Thema ÖPNV zu diskutieren.
Als Gäste konnten wir Herrn Ralf Thalmann, Geschäftsführer der Cottbusverkehr GmbH, und Herrn Carsten Billing, Dezernent des Landkreises Spree-Neiße, begrüßen.
Gedenken an Karl und Rosa
Am „Denkmal für die Opfer von Faschismus und Militarismus“ trafen sich am 11. Januar Cottbuserinnen und Cottbuser um die von Freikorps ermordeten Kämpfer für Frieden und gegen Militarismus Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht zu ehren. Christopher Neumann, Vorsitzender des Ortsverbandes DIE LINKE. Cottbus, hielt die Gedenkrede und zog dabei Pallelen im Kampf für Frieden von 1919 und heute. Es aber auch der Inhaftierung von Julian Assange gedacht und seine Freilassung gefordert. mehr
Rio Reiser
er wäre heute 70 geworden
Er war Sänger, Musiker, Komponist, Liedtexter, Schauspieler und ein Linker, beliebt, verschrien und für viele unvergessen. Deshalb auch die Diskussion in Berlin-Kreuzberg, wie man Rio Reiser ehren könne. (ND berichtete)
Viel Aufsehen gab es um seine Mitgliedschaft in der PDS. Zur Erinnerung sei an sein
Interview mit dem ND erinnert.
Entspannt abgehoben
NJE2020 der Air Cottbus startet ins neue Jahr
England, Frankreich, Polen, Bulgarien, Slowakei, Russland, Italien, das Saarland und Nordrhein-Westfalen – neun Partnerstädte hat Cottbus. Diesem Thema widmete sich das Veranstaltungskonzept des diesjährigen Neujahrsempfangs der Stadt und imitierte einen Flug in der „first class“ der Stadthalle und mit Blick aus dem „Bullauge“ auf zukünftige Projekte.
Wahlversammlung
der sorbischen/wendischen Mitglieder
Unsere Wahlversammlung findet am Donnerstag - 16.01.2020 um 18.30 Uhr in der Geschäftsstelle des Kreisverbandes Lausitz statt.
Bereits zum siebenten Mal haben die sorbischen/wendischen Mitglieder der Brandenburger LINKEN die Möglichkeit, ihre Delegierten zum Landesparteitag zu wählen. mehr
Nein zum NATO Kriegsmanöver Defender 2020
aus „Friedensforum“ Heft 1/2020
Im April und Mai 2020 veranstalten neunzehn NATO-Mitgliedsländer die Militärübung "Defender 2020", abgekürzt: DEF 20. Die Führung dieses Manövers übernehmen die USA, die dazu insgesamt 37.000 SoldatInnen abstellen wollen. Davon sind 17.000 bereits in Europa stationiert. Der Rest wird zusammen mit Panzern und Gerät aus Nordamerika eingeflogen und -geschifft. Mit 20.000 zusätzlichen SoldatInnen werden für eine einzelne Militärübung mehr US-amerikanische Truppen über den Atlantik gebracht als jemals seit dem Ende des Kalten Krieges.
Deutsche Friedensgesellschaft – Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen (DFG-VK)
Die Bundeswehr sieht Defender Europe 20 als ein „deutliches Bekenntnis [der USA] zur Sicherheit Europas.“ Wir sehen in der geplanten Militärübung ein weiteres Kapitel der langen Geschichte gegenseitiger militärischer Provokationen der NATO und Russlands. Zudem ist die Verlegung einer ganzen Division samt ihrer Fahrzeuge, Geräte und Ausrüstung 4.000 Kilometer über See- und Landweg eine Katastrophe für die Umwelt. Wir haben deshalb im Dezember eine Stellungnahme veröffentlicht.
Es ist Zeit ...
Kennst Du Deine Heimat? (Teil 13)
Es ist Zeit zum Nachdenken,
Erinnern und Erzählen über
Karl Liebknecht und Rosa Luxemburg.
Frieden für 2020
Ob Knaller- oder Laserfeuerwerk zur Vertreibung des Bösen besser geeignet sind, um ein glückliches Jahr zu erhoffen, wird derzeit heiß diskutiert. Hoffen und wünschen allein reichen jedoch nicht, um den Frieden zu erhalten.
Frieden ist kein Geschenk!
Wir müssen aktiver kämpfen und freuen uns viele Gleichgesinnte bei den Friedensdemonstrationen 2020 zu treffen:
Friedensmahnwache jeder Montag um 18.00 Uhr auf dem Cottbuser Stadthallenvorplatz
Liebknecht- und Luxemburg-Ehrung 11.01.20 um 10.00 Uhr im Puschkin-Park
5. Lausitzer Ostermarsch - Ostermontag - 13.04.2020 um 14.00 Uhr auf dem Cottbuser Stadthallenvorplatz
Von Corbyn und Johnson lernen?
Unter der Überschrift „Kipping will von Corbyn und Johnson lernen“ veröffentlicht das Neue Deutschland (ND) einen Artikel, in dem die Ansichten von Katja Kipping und Jörg Schindler zur Strategie der LINKEN dargelegt werden. Damit begleitet ND die Debatte über Kurs, Strategie und Personen und veröffentlicht die kompletten Diskussionspapiere.
Radikal und pragmatisch in eine neue Phase
Von Corbyn und Johnson lernen
Enquete-Kommission »Künstliche Intelligenz«
des Deutschen Bundestags veröffentlicht nur Teilergebnisse
Seit die Enquete-Kommission „Künstliche Intelligenz – Gesellschaftliche Verantwortung und wirtschaftliche, soziale und ökologische Potenziale“ tagt, sträubt sich die Mehrheit in der Kommission dagegen, die Öffentlichkeit intensiv an ihrer Arbeit teilhaben zu lassen. So wurden mittlerweile zwei Anträge auf vollständige Öffentlichkeit der Sitzungen abgelehnt. mehr
RESET EUROPE - GO LEFT!
Motto des EL-Kongresses
Gemeinsam mit dem Europaabgeordneten Helmut Scholz nahm eine Delegation des Netzwerkes „Ständiges Forum der Europäischen Linken - der Regionen“ (SFEL-R) mit tschechischen und brandenburgischen Genoss*innen am Kongreß der Europäischen Linkspartei vom 13.-15.12.19 teil. Das SFEL-R ist eines der wenigen basisbezogenen Netzwerke, die mit einer Gastdelegation und einem Infostand zum Kongress anreisten.
Die linke EU-Alternative
Fraktion GUE/NGL fordert, Konzerne zur Kasse zu bitten
»A Green and Sozial New Deal for Europe« – unter dieser Überschrift stellte die Linksfraktion GUE/NGL im Europaparlament am Mittwoch ihr Alternativkonzept zu den Plänen der EU-Kommission vor. Es beinhaltet konkrete und verbindliche Maßnahmen für zehn Politikbereiche. Nach den Worten der Co-Fraktionsvorsitzenden Martine Aubry geht es darum, sowohl der Klimakatastrophe als auch der Katastrophe der sozialen Ungleichheit zu begegnen. mehr
Die Gesamtschule muss her!
Schnelles Handeln ist gefragt
Die Elterninitiative für die Gesamtschule hat am 11.12.2019 vor der Kreistagssitzung ihre Demoaktion für die schnelle Errichtung einer Gesamtschule des Spree-Neiße Kreises am Standort des Ortsteiles Klein-Gaglow der Gemeinde Kolkwitz durchgeführt.
Den sehr interessierten Medienvertretern wurde in Ergänzung der zahlreich geführten Interviews eine Erklärung übergeben. Das Gründungsjahr der Elterninitiative geht jetzt ins 7. Jahr. mehr
Das Gift nach dem Beben
Daniela Dahns düsteres Nachwendepanorama.
Friedliche Revolution? Wende? Wiedervereinigung? Umsturz? Wie nennt man das, was 1989/90 zur Abschaffung der DDR führte? Daniela Dahn sagt: »Die Einheit war eine feindliche Übernahme auf Wunsch der Übernommenen. Für die Sieger war das schönste an der friedlichen Revolution, dass sie nichts revolutionierte. Das Neue bestand darin, den alten Spielregeln beizutreten.« mehr
Foto: Foto: imago images/imagebroker
Besonderer Schutz nicht für alle Schützlinge
Gewalt und Konflikte bedrohen trotz internationaler Konvention das Leben jedes vierten Kindes weltweit. Als sie vor 30 Jahren die UN-Kinderrechtskonvention verabschiedet hatte, schunkelte die UN-Vollversammlung zu »We are the World«. Der damalige UN-Generalsekretär Javier Pérez de Cuéllar holte die Schauspielerin und Unicef-Sonderbotschafterin Audrey Hepburn auf die Bühne, Kinder nahmen die Sitze der Diplomaten ein ... mehr Foto: AFP/Soelvi Iren Wessel-Berg
Solidarität mit der VVN-BdA!
Der Parteivorstand der Partei DIE LINKE verurteilt, dass der Bundesvereinigung der Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes - Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten (VVN-BdA) e.V. die Gemeinnützigkeit entzogen wurde.
Unsere Partei hat auf verschiedenen Ebenen reagiert und fordert Euch zur Solidarität mit diesem Verein auf.
Unterzeichnet die Petition „Die VVN-BdA muss gemeinnützig bleiben!“
Beschluß des Bundesvorstandes DIE LINKE
Antrag der Bundestagsfraktion DIE LINKE
Antrag der Landtagsfraktion DIE LINKE
Energiewende gemeinsam und sozial gerecht gestalten
Im Zusammenhang mit den angekündigten Aktionen der Organisation „Ende Gelände“ in der Lausitz erklärt die Fraktionsvorsitzende Kathrin Dannenberg:
„Der Strukturwandel in der Lausitz wird nur gelingen, wenn wir den Menschen in der Region eine sichere Zukunftsperspektive bieten...“
Aus der Gemeindevertretung
5. Bericht aus Kolkwitz
Kolkwitz zwischen schöner Bescherung und böser Überraschung? Entenhausen oder doch nur Entenhaus?
16 Beschlussvorlagen im öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Jahres 2019. Es werden aber nur 2 Themen aufgegriffen. mehr
Strukturstärkungsgesetz nachbessern!
DIE LINKE unterstützt Protestkundgebung in Berlin
Der Kreisverband DIE LINKE. Lausitz unterstützt die angekündigte Protestkundgebung von Lausitzer Kommunalpolitikern vor dem Kanzleramt in Berlin am 14. November 2019. Mitglieder des Kreisvorstandes sowie des Kreisverbandes werden sich daran beteiligen. mehr
Gregor Gysi
im Bundestag - Rede zum 30. Jahrestag des Mauerfalls
Blockade durchbrechen!
Hilfe für Havannas Geburtsklinik
Die inhumane und unter der Trump-Administration verschärfte Blockade macht Kuba schwer zu schaffen. Es gibt selbst in profilierten Einrichtungen Engpässe an Medikamenten sowie Bedarf an moderner Medizintechnik. Das betrifft auch die anerkannte Geburtsklinik „Ramón González Coro“ in Havanna. Sie ist Nationales Referenzzentrum für Risikoschwangerschaften, Frühgeborene, Neugeborene und für die Diagnostik und Behandlung der Unfruchtbarkeit. Eure Hilfe ist notwendig!
Sachlich, kritisch, optimistisch
Hart in der Sache unter Gleichgesinnten. So war das Klima der Regionalkonferenz der LINKEN im Drebkauer Ortsteil Steinitz am 09.11.2019.
Für DIE LINKE ist der Kapitalismus nicht das Ende der gesellschaftlichen Entwicklung, denn er erweist sich als unfähig die grundlegenden Probleme der Gegenwart zu lösen. Schaffung von weltweitem Frieden, Beendigung des Raubbaues an der Natur und der Ausbeutung der „3. Welt“, Beseitung von Hunger und Armut.
Lehren aus der Geschichte
Tobias Straumann hat die Krisenjahre vor der Machtergreifung Hitlers analysiert
Schulden und eine schier endlose Wirtschafts- und Finanzkrise trugen maßgeblich zum Aufstieg und zur Machtergreifung der Nazis bei. Die europäischen Staaten und die USA fanden keine Lösung für die Schuldenproblematik. Durch starre internationale Abkommen nahmen sie sich den notwendigen Handlungsspielraum zur Lösung der Schulden- und Reparationskrise. Das sind die zentralen Aussagen von Tobias Straumanns Buch »1931 – Debt, Crisis, and the Rise of Hitler«. mehr
Die LINKE. Lausitz stellt die Weichen
Wahl des neuen Kreisvorstandes
Was für ein Parteitag!
An die 100 Mitglieder füllten am vergangenen Samstag (02.11.) die Aula des Max-Steenbeck-Gymnasiums in Cottbus, um über die zukünftige Ausrichtung und personelle Besetzung des Kreisvorstandes zu beraten.
Zu Gast waren die Vorsitzende der Linksfraktion im Landtag Brandenburg, Kathrin Dannenberg und die rechtspolitische Sprecherin, Marlen Block, die in Cottbus ein Wahlkreisbüro einrichten wird. mehr
Frieden schaffen ohne Waffen!
Proteste gegen Truppentransporte durch die Lausitz
Wieder ziehen US-Truppen mit dem Ziel Polen durch die Lausitz. Wieder werden Manöver mit bis zu 30.000 Beteiligten an der polnischen Ostgrenze geplant, um Rußland „abzuschrecken“. Dabei wissen nicht nur Militärstrategen, daß dies permanente Provokationen mit einem sehr hohen Konfliktpotential darstellen, die schnell in militärische Auseinandersetzungen umschlagen können.
Euphorie, Enttäuschung und Frust
Der Kampf der Sorben um Minderheitenrechte und Mitbestimmung in und nach der »Wende« in der DDR
Etwa 60 000 Sorben lebten in der DDR. Schon in der ersten Verfassung 1949 wurden sie als Minderheit anerkannt, wenn auch nicht explizit als solche benannt. Gerade auch in Hinblick auf ihre Verfolgung in der Zeit der Hitlerdiktatur, einschließlich des Verbots ihrer Interessenvertretungen 1937, wurden ihnen in der DDR Sonderrechte wie Unterricht in sorbischer Sprache sowie eigene Institutionen zugestanden. vollständiger Artikel
Krabats rauchende Erde
„Der Freitag“ über Chancen des Strukturwandels
Lausitz
Die Entdeckung der Kohle setzte 1500 Jahren sorbischer Kultur fast ein Ende. Der Strukturwandel könnte sie wiederbeleben.
Susanne Götze berichtet zum Artikel
Braunkohlebergbau in der Lausitz:
Den Strukturwandel von LINKS gestalten
Im Interview mit linksfraktion.de erklärte die Bundestagsabgeordnete Caren Lay am 9. August 2019, wie sich der Strukturwandel in der Lausitz sozialverträglich gestalten lässt und warum die Beschäftigten zu Recht eine Zukunftsperspektive für sich und ihre Region einfordern.
Wie kann und muss Menschen geholfen werden, deren berufliches Umfeld sich aufgrund des Braunkohleausstiegs ändert? Interview
DIE LINKE. im Internet
DIE LINKE. Lausitz bei Facebook
EL - Europäische Linke (teilweise englisch)
DIE LINKE. im Landtag Brandenburg
linksjugend ['solid] Brandenburg
International
Ständiges Forum der Europäischen Linken - der Regionen (SFEL-R)
Politische Bildung
kommunalpolitisches forum
Land Brandenburg e.V.