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Spremberg / Grodk - 2024


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Mehr Lohn und mehr Zeit zum Leben!

Erste Mai-Demoveranstaltung der Spremberger Linken und ihrer Gäste im Cafehaus Zille

Die Spremberger Linke hatte zum Tag der Arbeit und Kampftag der Arbeiter und Werktätigen für bessere Arbeit- und Lebensbedingungen aufgerufen und Mitglieder, SympathisantInnen und BürgerInnen zu Begegnungen und Gesprächen in das Spremberger Cafe Zille eingeladen. Gleichzeitig erfolgte der Auftakt  für den Wahlkampf zu den Europa- und Kommunalwahlen 2024.

Der Sprecher der Spremberger Linken, Peter Ehrentreich, begrüßte unter den TeilnehmerInnen auch die Spremberger Bürgermeisterin Christine Herntier. In seinen Eingangsworten beschäftigte sich Peter Ehrentreich vor allem mit dem Kampf für den Frieden. Statt weiterer Waffenlieferungen in die Ukraine müssen alle diplomatischen Wege genutzt werden, um einen Waffenstillstand und schließlich die Beendigung des Krieges zu erreichen. Auch in Israel müssen die Waffen schweigen, um eine Lösung für ein friedliches Miteinander zwischen israelischen und palästinensischen BürgerInnen zu erreichen. Der Kampf um den Frieden sei zugleich der wichtigste Beitrag für eine effektive Umwelt-, Sozial- und Europapolitik.

Vom 6. bis 9. Juni 2024 wählen die Bürgerinnen und Bürger der Europäischen Union (EU) zum zehnten Mal das Europäische Parlament. Was in letzter Zeit, kurz vor den Europawahlen, noch schnell an Regelungen festgezurrt wurde, lässt den Eindruck zu, dass dies jedem neugewählten Abgeordneten im EU-Parlament jegliche weitere Gestaltungsmöglichkeit nehme, so Peter Ehrentreich.

Die in Brandenburg bevorstehenden Kommunalwahlen am 09.Juni  waren für Elke Franke, stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Fraktion Linke, SPD und Grüne  Anlass, einen kurzen Rückblick auf Erreichtes und Nichterreichtes zu geben. Als Mitglied in der Kreistagsfraktion Die Linke im Kreistag Spree-Neiße und auch in der Spremberger Stadtfraktion konnte sie zahlreiche Erfolge linker Politik benennen. Ihre Schlussfolgerungen: Alle Bürger:innen sollten weiterhin interessiert bleiben und sich aktiv für eine zielstrebige Verwirklichung kommunaler Vorhaben einsetzen. So lautete zum Schluss ihr Aufruf: „Gehen Sie zur Wahl und wählen Sie demokratisch! Wählen sie die Kandidat:innen auf Liste 4, Die Linke!

Dann ergriff die Bürgermeisterin Christine Herntier das Wort und nutzte die Gelegenheit, ihre Themen aus der Stadtpolitik mit den politischen Aussagen der Wahlplakate zu verbinden. So erfuhren die TeilnehmerInnen Ergebnisse und Probleme des Strukturwandels in der Lausitz. Themen wie Fernwärme, Wasserstoff und Stromerzeugung, aber auch der erforderliche Umweltschutz wurden angerissen. Bildung und Schulerweiterung der BOS, „Bildungs-Campus“, die Sanierung der Schwimmhalle und die Gesundheitsversorgung in Spremberg mit Krankenhaus und der Kooperation mit dem CTK ,MVZ-Standorte in den Ortsteilen u.v.m. Es warten noch große Herausforderungen auf die SprembergerInnen und ganz besonders auf die künftigen Abgeordnet:innen der Stadt Spremberg.

Birgit Kaufhold, Linke Abgeordnete in der SVV und engagierte Gewerkschafterin bei Verdi Cottbus informierte über die Tarifpolitik, die als Basis für gerechte Arbeitslohnpolitik unbedingt notwendig ist. Sie zeigte auf, wieviel Unternehmen noch ohne Tarifbindung arbeiten. Birgit Kaufhold informierte, dass sie bei den bevorstehenden Betriebsratswahlen in ihrer Behörde erneut kandidieren wird.

Unser Infostand am Spremberger Bullwinkelbrunnen

Am 30. April 2024, unmittelbar vor dem Ersten Mai

Bei herrlichstem Sonnenschein und gefühlt sommerlichen Temperaturen waren wir wieder mit unseren Infostand vor Ort. Von 10:00 Uhr bis 12:00 Uhr waren wir "Am Platz des Spremberger Bullwinkelbrunnens" anzutreffen. Noch einmal ging es uns um Werbung für die Brandenburger Volksinitiative "Schule satt" und um unsere Wahlkampfveranstaltung in Verbindung mit dem Kampftag der Arbeitnehmer:innen am Ersten Mai, also unserer Demonstrationsveranstaltung auf der unsere Abgeordneten, Spremberger Mitglieder der Linken und weitere Spremberger Bürger:innen zu uns sprechen werden. Wir erwarten traditionsgemäß u.a. auch unsere Bürgermeisterin Christine Herntier. Dieser Tag steht unter unserem Motto: "Holen wir uns den Reichtum zurück! Mehr Lohn und mehr Zeitzum Leben!" Es beginnt um 11 Uhr und findet auf der Freifläche vom Cafehaus Zille Spremberg statt. Die politische Mai-Veranstaltung endet spätestens 13 Uhr.

Zwei LINKE-Infostände in Spremberg

in der 17. Kalenderwoche 2024

Es ist soweit. Alle sind aktiv im Wahlkampf für die Kommunalwahlen, die am 09. Juni 2024, im Land Brandenburg stattfinden werden. Und so war auch die Spremberger Linke nicht mehr allein auf der Straße mit ihren Infoständen. Am Dienstag, den 23. April und am Donnerstag, den 25. April 2024 waren wir auf Tour. Ideales Wetter, weil nicht so warm und auch nicht sehr windig. Am Donnerstag, den 25.04.2024 konnten wir glatt behaupten, Spremberg ist eine bunte Stadt. CDU, FDP und Die Linke hatten gleichzeitig am Marktplatz ihren Infostand aufgebaut. So viel Input für unsere Bürger:innen? Nun, die Spremberger:innen  konnten selbst wählen, wo sie sich informieren.
Für uns Linke stand nicht nur die Kommunalwahl als Thema, sondern auch die brandenburgweite Volksinitiative "Schule satt!" und "Frieden auf der ganzen Welt" als Gesprächsstoff mit unseren Spremberger Bürger:innen im Mittelpunkt.

Spremberg: Ernst Thälmanns Geburtstag

Am 16. April 1886 wurde Ernst Thälmann geboren

Dieser Tag ist alljährlich, auch für uns Spremberger LInke, traditioneller Anlass, um uns auf dem Bahnhofsvorplatz in Spremberg zu versammlen und an dem dort errichteten Thälmann-Gedenkstein Blumen niederzulegen. Der in Hamburg geborene Ernst Thälmann, späterer Stadtverordneter, Reichstagsabgeordneter und Vorsitzender der KPD, erlebte als Soldat die Schrecken des ersten Weltkrieges und war seitdem für den Frieden, eingetreten, für den er und seine Arbeiterschaft nur organisiert  eintreten konnten. Deshalb war er frühzeitig gewerkschaftlich organisert und wurde dann Mitglied, später Vorsitzender der KPD. Nach zwölfjähriger Einzelhaft wurde Ernst Thälmann am 18. August 1944 durch Faschisten im KZ Buchenwald heimtückisch ermordet.

Foto: Die Linke. Spremberg - Titel: Blumen zum Geburtstag Ernst Thälmanns am Spremberger Gedenkstein auf dem Bahnhofsvorplatz in Spremberg
Foto: Die Linke. Spremberg - Titel: Blumen zum Geburtstag Ernst Thälmanns am Spremberger Gedenkstein auf dem Bahnhofsvorplatz in Spremberg
Foto: Die Linke. Spremberg - Titel: Blumen zum Geburtstag Ernst Thälmanns am Spremberger Gedenkstein auf dem Bahnhofsvorplatz in Spremberg
Foto: Die Linke. Spremberg - Titel: Blumen zum Geburtstag Ernst Thälmanns am Spremberger Gedenkstein auf dem Bahnhofsvorplatz in Spremberg

Zwei Infostände in Spremberg

in der 15. Kalenderwoche (April) 2024

Kurz vor dem Wahlkampf: Die Linke. Spremberg führte am Dienstag, den 09.04.2024 auf dem Platz "Am Bullwinkelbrunnen Spremberg" und am 11.04.2024, am Marktplatz / Ecke Badergasse je einen Infostand durch. Unsere Themenschwerpunkte waren: Für ein "Freier Journalismus" (Freiheit für Julian Assange) und "Schule satt!" - eine Volksinitiative in Brandenburg für ein beitragsfreies Mittagessen für alle Schüler*innen der 1. bis 6. Klassen. Und natürlich auch - Für Frieden auf der Welt - und - Nein! Zum Krieg. Gegen jegliche Waffengewalt auf der ganzen Welt. Einen großen Gesprächsbedarf zur aktuellen internationalen Politik, viel Angst vor einen drohenden dritten Weltkrieg und das fehlende Gefühl, dass irgendwer etwas gegen sinnlose Waffenlieferungen in Kriegs- und Krisengebiete unternimmt, haben wir durch die Bürgergespräche vermittelt bekommen.

"Auch wir waren schön!"

Christa Bertag - ehemalige Generaldirektorin des VEB Kosmetik Kombinat Berlin

Sonntags, 13:30 Uhr. Pünktlich sind alle Mitglieder des Spremberger Veranstaltungsteams für die Vortragsveranstaltung im Spremberger Spreekino da. Veranstaltungsteam? Das sind alle Abgeordnet: innen der Spremberger LINKEN in SVV und KT Spree-Neiße sowie Kandidat: innen für die Kommunalwahlen 2024 in Brandenburg. Eingeladen wurde aus Anlass des Internationalen Frauentags (8. März) ins Spreekino Spremberg zu einem ganz besonderen Vortrag an Sonntag, den 10.03.2024, um 15 Uhr. Es referierte Frau Christa Bertag, aus Berlin, ehemalige Generaldirektorin des Kosmetik Kombinat Berlin, die über die Wendezeit hinaus auch den Privatisierungsprozess als Geschäftsführerin der daraus hervorgegangenen Berlin-Kosmetik GmbH noch begleitete.

Das Veranstaltungsteam hatte dabei die Aufgabe alle eintreffende Besucher: innen der Veranstaltung einzeln und persönlich mit einem Begrüßungsgetränk zu empfangen und in den Saal zu begleiten. Überrascht waren wir dann doch über den zahlreichen Zuspruch für diese Vortragsveranstaltung. Insgesamt waren 67 Gäste eingetroffen, der kleine Kinosaal somit gut gefüllt. Nebenbei haben wir die Besucher: innen auch auf die Brandenburger Volksinitiative „Schule satt!“ aufmerksam gemacht, die durch zahlreiche Träger: innen (u.a. auch Die Linke. Brandenburg) mitgetragen wird und um Unterstützung durch ihre Unterschrift gebeten.

Ein Bündnis verschiedener Vereine und Organisationen:

„Wir, die Unterzeichner*innen dieser Volksinitiative, fordern den Landtag Brandenburg auf, zu regeln, dass das Mittagessen für alle Kinder in den Jahrgangsstufen 1 bis 6 aller Schulen im Land Brandenburg kostenbeteiligungsfrei wird.“   Quelle: https://schule-satt.de/#volksinitiative (20240311_11:59)

Dafür gab es reichlich Zustimmung, die durch die Unterschrift zahlreicher Besucher: innen deutlich wurde.

Um 15:00 Uhr begann dann die Veranstaltung. Unsere 1942 geborene Referentin, Frau Bertag, war ebenfalls pünktlich eingetroffen und startbereit. Peter Ehrentreich begrüßte als erstes alle Anwesenden im Namen des kommunalpolitischen Forums und wünschte der Veranstaltung Erfolg. Anschließend übernahm Elke Franke, Linke Abgeordnete in der Spremberger SVV und in der Die Linke-Fraktion im Kreistag Spree-Neiße, die Moderation und führte durch die Veranstaltung. Sie betonte noch einmal die Bedeutung des Internationalen Frauentages und ergänzte zum Motto der Veranstaltung, das eigentlich nicht heißen müsste, „Auch wir waren schön!“, sondern „Wir sind noch schön!“. Und an dieser Haltung ließ sie keinen Zweifel aufkommen. Zahlreiches Lachen bekräftigte diese Aussage.

Frau Bertag kam dann sehr schnell zu Wort und machte dies in sehr souveräner Art. Ihre Erzählungen beschrieben die Bedeutung dieses Kombinates für die Versorgung der Bevölkerung. Dabei ging es nicht nur um Schönheit, sondern auch um künstlerische Arbeit im Theater und Fernsehen und ganz besonders auch um Gesundheit. Cremes und Zahnpaste sowie andere Pflegemittel dienen ja nicht nur der Schönheit. Ihr Bekenntnis, „Ich bin ein Kind meiner Zeit!“ und zahlreiche kleine lustige Anekdoten, aus ihrem Leben als Generaldirektorin, wurden als ehrliche Identität aufgefasst und machten ihre Erzählungen besonders lebendig. Wir, die älteren Bürger: innen, konnten an vielen Beschreibungen unsere eigene Geschichte wiedererkennen. Das machte den Vortrag sehr interessant. Nach der Stunde ihres Vortrages, mit der Möglichkeit Fragen an Sie zu stellen, waren dann alle Gäste, bei einem kleinen Imbiss mit Getränk, zu persönlichen Gesprächen mit Frau Bertag, mit dem Veranstaltungsteam und natürlich auch untereinander eingeladen.

Sehr bewegend während dieser Gesprächsrunde waren auch die positiven Bewertungen dieser Veranstaltung durch Besucher: innen der Veranstaltung als „Zeitzeugenbericht, zu dem wir nicht mehr allzu lange Möglichkeiten haben werden“ oder als „Information aus „Erster Hand“ zur näheren Geschichte von DDR und Wiedervereinigung“.

Das bestärkt unsereins auch nach weiteren Wegen von Veranstaltungen dieser Art zu suchen. Unseren herzlichen Dank übermitteln wir allen Unterstützer: innen für die Vorbereitung dieser Veranstaltung auch durch Spenden. Stellvertretend genannt seien hier: Anke Schwarzenberg - MdL  Die Linke Brandenburg, Elke Franke, Birgit Kaufhold und Ronny Panoscha, Linke Abgeordnet: innen in der SVV Spremberg und besonders das kommunalpolitische Forum Land Brandenburg e.V. .

Ein besonderer Dank geht auch an das Team des Spreekino Spremberg mit ihrem GF, Michael Apel und allen Mitarbeiter: innen, die uns am Sonntag auch ganz persönlich im Spreekino zur Seite standen und uns betreut haben.

Weitere Informationen zum Thema „Kombinats- oder Generaldirektoren in der DDR“ auch auf der Webseite:
www.kombinatsdirektoren.de/kombinatsdirektoren.html (Stand: 20240311_123800)

 

Einladung zur Frauentagveranstaltung am Sonntag den 10. März 2024,

Weiteres am Infostand: Volksinitiative „Schule satt!“ & Für Frieden auf der Welt!

Viele Ereignisse wirken auf uns aktuell, zeitgleich. Unverändert steht die Forderung nach Frieden in Europa, nach Diplomatie statt Waffenexporte und auch nach der Forderung für mehr Demokratie im Umgang miteinander, statt mit extremistischen Ansetzen Politik zu gestalten. Bauern demonstrieren und erfahren, dass die Politik mit keinen Centimetern auf ihre Forderungen eingeht. Tarifkämpfe der Gewerkschaften werden als überzogen und so in Frage gestellt. So erleben wir, wie sich Politik unbeeindruckt von den Ereignissen in unserem Land zeigt. Kürzungen im sozialen Etat, dafür mehr Geld für Waffen und immer gefährlicheres Kriegsgerät, notwendiger Sieg gegen Russland und bedingungslose Solidarität mit Israel, mehr Kriegstüchtigkeit und mehr aufgeblähte Klimapolitik. Alles beweist fehlende Interessenvertretung der Bundesregierung gegenüber seinem Volk, macht deutlich, dass durch den Fingerzeig auf die „fünfte Kolonne Putins“ und zunehmend mit Angst (Klimakatastrophe, Pandemie, Gewaltgefahr, Unruhen durch Angriffe auf die Infrastruktur) immer deutlicher die wahren politischen Interessen gezeigt werden.

„Die Waffen nieder!“ und „Diplomatie statt Waffen!“

Da gibt es aber auch die Kräfte in unserem Land, die sich nach wie vor und unverändert ausschließlich für Frieden einsetzen und jede Form militärischer Gewalt und Waffenlieferungen ablehnen. Zum Beispiel DIE LINKE. Sie steht naturgemäß und auch mit Ihrem Programm für eine sozial gerechte Politik und lehnt immer mehr Waffen auf unserer Welt ab. Und deshalb waren auch Spremberg LINKE am Donnerstag, den 29.02.2024 und am 07.03.2024, von 10 bis 12 Uhr mit ihren Info-Stand am Rathausturm des Spremberger Marktplatzes.

Achter März – Internationaler Frauentag

Zum Sonntag, den 10. März 2024, um 15 Uhr hat die Spremberger Linke alle Spremberger Frauen und ihre Lebenspartner ins Spreekino Spremberg eingeladen. „Auch wir waren schön!“, so lautet das Veranstaltungsmotto. Durch das kommunalpolitische Forum erhielten wir einen echten heißen Tipp. Zu DDR-Zeiten wurden ganze vier Kombinate durch Generaldirektorinnen geleitet. Eine von ihnen, Frau Christa Bertag, ehemalige Generaldirektorin von „Berlin-Kosmetik“ kommt nun am Sonntag nach Spremberg und wird mit Ihrem Vortrag darüber berichten, wie sie in dieser Zeit (1980iger Jahre bis in die 90iger hinein) den einzigen Hersteller von Kosmetikartikeln zu DDR-Zeiten gemanagt und geleitet hat. Sicher auch bedeutsam, wie sie diese Arbeit vor allem auch als Frau meistern konnte. Anschließend könne alle mit Ihr und miteinander bei einem kleinen Imbiss und Getränken ins persönliche Gespräch kommen.

Volksinitiative für kostenloses Schulessen in den Grundschulen Brandenburgs

Die Spremberger Linke hatte auch an diesen zwei Infoständen diese Initiative unterstützt. Den vorbeigehenden Spremberger: innen wurde die Möglichkeit gegeben, diese Volksinitiative mit ihrer Unterschrift zu stärken. Viel positive Resonanz gab es dafür. Mit Aussagen, wie unter anderem: „Allemal besser als Granaten zu finanzieren“, wurde diese Volksinitiative gern unterschrieben. Da diese Initiative noch bis Mai 2024 läuft, werden wir auch an unseren weiteren Infoständen damit auf Sie zukommen. Das Brandenburger Schulgesetz regelt die Bereitstellung des Mittagessens in unseren Schulen als Grundversorgung, so dass jedem Kind in der Grundschule der Zugang zu einer ausgewogenen Mittagsmahlzeit ermöglicht werden muss. Allerdings sieht das Schulgesetz keine Regelung zur Deckelung der Kostenbeteiligung der Eltern vor. Die Volksinitiative will endlich ein beitragsfreies Mittagessen für alle Schüler*innen der 1. bis 6. Klassen an allen brandenburgischen Schulen. Die Unterzeichner*innen dieser Volksinitiative (dazu gehört auch Die Linke. Brandenburg), fordern den Landtag Brandenburg auf, zu regeln, dass das Mittagessen für alle Kinder in den Jahrgangsstufen 1 bis 6 aller Schulen im Land Brandenburg kostenbeteiligungsfrei wird. Die Gewährleistung eines kostenlosen Mittagessens stellt eine zentrale Armuts- und Gesundheitspräventionsmaßnahme dar, die in Brandenburg umgesetzt werden muss. Schule satt! – Mit Hunger kann man nicht lernen!

Mehr Infos erfahren sie über https://schule-satt.de/

Einladung zur Vortragsveranstaltung zum Frauentag vom kommunalpolitischen Forum Land Brandenburg e.V. und Linken Abgeordnet:innen aus der Spremberger SVV, dem Lankreistag SPN und des Landtages Brandenburg
29.02.2024, Spremberger Rathausturm, Am Infostand von DIE LINKE. Spremberg mit der Einladung zur Frauentagveranstaltung am 10.03.2024, der Unterstützung für die Volksinitiative
29.02.2024, Spremberger Rathausturm, Am Infostand von DIE LINKE. Spremberg mit der Einladung zur Frauentagveranstaltung am 10.03.2024, der Unterstützung für die Volksinitiative
29.02.2024, Spremberger Rathausturm, Am Infostand von DIE LINKE. Spremberg mit der Einladung zur Frauentagveranstaltung am 10.03.2024, der Unterstützung für die Volksinitiative

Im Gespräch: Kupferbergbau in Spremberg? Wie weiter!

Informationsaustausch mit KSL

Zu einem Informationsgespräch hatten Vertreter von KSL eingeladen. Anlass war eine Berichterstattung des RBB unter anderem zu den Unternehmensstrukturen des Konzerns, die sich hinter "Kupferschiefer Lausitz GmbH verbergen könnten. Dieser Beitrag des RBB vom 08.11.2023 unter dem Titel "Wer greift nach dem Kupfer in Spremberg?" berichtete u.a. darüber, dass das Unternehmen wohl sehr verschachtelt sei und damit eine gewisse Intransparenz darüber herrsche, wer da eigentlich die Akteure im Hinterland seien. Das Raumordnungsverfahren soll im September 2023 gescheitert sein. Auf der Webseite des RBB24

https://www.rbb24.de/studiocottbus/wirtschaft/2023/11/kupfer-bergbau-spremberg-lausitz-unternehmen-ksl-bolivien-.html

kann man es nachlesen, "Die Gemeinsame Landesplanung war von den Umwelt- und Sicherheitsplänen der KSL für das geplante Kupfer-Bergwerk nicht überzeugt."
Deshalb gab es ein Gesprächsangebot von KSL an alle politischen Akteure in Spremberg. Die LINKE. Spremberg hatte dieses Angebot angenommen und sich dann am 02. Februar 2024, in den Räumen der LINKEN getroffen. Es ging darum, die eigenen Schlussfolgerungen nach dem RBB-Bericht ein erstes Mal kundzutun und nun auch neue Ansätze zu ihrem Vorhaben darzulegen. KSL haben ihr Vorhaben noch nicht aufgegeben. Die Ziele wurden also weiter präzisiert und zusätzliche Synergieeffekte entwickelt. KSL wird also noch einmal mit ihrem Vorhaben antreten. Zuviel sei wohl schon investiert worden, um das nun einfach abzubrechen. Wir dürfen darauf gespannt sein.

27. Januar Gedenken an die Opfer des Holocaust

In Spremberg

Auch in Spremberg waren Bürger: innen wieder am 27. Januar 2024, vormittags, auf dem Spremberger Georgenberg und auf dem Waldfriedhof Spremberg, um der Opfer des Holocaust zu gedenken. Mitarbeiter: innen der Stadtverwaltung und engagierte Bürger: innen anderer Organisationen, so auch Vertreter: innen der Spremberger Linken.
Bundespräsident Roman Herzog hat am 3. Januar 1996, den 27. Januar zum Tag des Gedenkens für die Opfer des Nationalsozialismus in unserer BRD erklärt. Im Jahr 2005 wurde dieser dann, zum Internationalen Tag des Gedenkens an die Opfer des Holocaust, durch die Vereinten Nationen ernannt.

Für uns LINKE heißt es 79 Jahre nach der Befreiung von Auschwitz  -   ›Nie wieder‹, und verlangt von uns die Erinnerung an den Holocaust, das Menschheitsverbrechen der Nazis, wachzuhalten.

Helmut Scholz, DIE LINKE. und MdEP hat in seiner Pressemeldung 129, vom 24.01.2024 formuliert:

(LINK:  www.helmutscholz.eu/kontext/controllers/newsletter.php)

„Eingeführt wurde der Internationale Tag des Gedenkens an die Opfer des Holocaust im Jahr 2005 von den Vereinten Nationen. Am 27. Januar 1945 war das deutsche Konzentrationslager Auschwitz von sowjetischen Soldaten befreit worden. Die Bilder, die sie dort sahen, waren vor Grausamkeit und Schrecken kaum zu ertragen. Die real dokumentierten Aufnahmen aus der menschengemachten Hölle von Auschwitz - wie auch die aus allen anderen Konzentrations- und Vernichtungslagern des „Dritten Reiches“, des deutschen Faschismus, belegten auf dramatische, ja fassungslos machende Weise die Konsequenzen der Entscheidungen der Wannsee-Konferenz. Über eine Million Menschen waren allein in Auschwitz zwischen März 1942 und November 1944 bestialisch und fabrikmäßig ermordet worden.
Nie in den vergangenen Jahren war es so wichtig wie heute, der Opfer des Holocaust zu gedenken und klar zu benennen, wohin Faschismus führt. Nämlich zur Ermordung Andersdenkender, Andersglaubender, Andersaussehender, Anderslebender, zu Vertreibung, Vernichtung, zu Weltkriegen. Und nie in den vergangenen Jahren war es so wichtig wie heute, dies klar und laut auszusprechen. Und nie war es so wichtig wie heute deutlich und öffentlich sich darüber zu verständigen und zu benennen, wo und wann die Akzeptanz dieser menschenverachtenden Politik in den Köpfen der Menschen zu greifen beginnt und unsere Gesellschaften zu vergiften droht.“

Die aktuelle Politik der Ampelkoalition und die daraus gewachsene Unzufriedenheit mit der Bundespolitik sind allerdings leider auch ein Nährboden dazu.

„Soziale Sicherheit für alle, eine ökologische Klimapolitik, die nicht zu Lasten jener Menschen geht, die ohnehin immer weniger im Portemonnaie haben, eine Asyl- und Migrationspolitik, die verfolgten Menschen Schutz bietet und ebenso als Entwicklungsfaktor für Deutschland nutzbar sein kann.“
Ja und … 
„Nicht zuletzt: Eine Politik Deutschlands und der EU, die sich für Frieden und Abrüstung, für diplomatische Konfliktlösungen und eine globale Sicherheitsarchitektur auf Basis von Gleichberechtigung und Völkerrecht einsetzt.“

PEhr

Bunte Zukunft-statt braunes Hinterland

Die Partei „Die Rechte“ hatte für Samstag, den 20.01.2024 dem Datum als vor 82 Jahren die Wannseekonferenz stattfand, eine Demo angemeldet. „Reich statt Republik!“ lautete ihr Motto. Diese Partei, die in Spremberg noch keine Basis hat, demonstrierte mit ihren nur ca. 10 Demoteilnehmern vom Spremberger Schloßplatz, am CCS vorbei zum Gedenkstein „Mittelpunkt des Deutschen Reiches von 1871 bis 1920“ und anschließend wieder zurück. Das blieb bei den Spremberger*innen im zeitlichen Vorfeld nicht unbemerkt und so hatte das Bündnis „#UNTEILBAR SPREMBERG“ zu einer Gegenkundgebung auf dem Spremberger Pfortenplatz aufgerufen.
Pünktlich um 13:30 Uhr waren sie zahlreich gekommen. Gute 300 Sprembergerinnen und Spremberger und Demokraten aus dem Umland, privat und von Vereinen sowie politischen Parteien demonstrierten mit zahlreichen Plakaten, Bannern und aktiv durch Rufzeichen ihren Unmut gegen diesen rechten Aufmarsch. Die gesamte Aktion verlief geordnet und gewaltfrei. Dafür hatte auch die gute Zusammenarbeit der Versammlung mit der Polizei gesorgt. Mit überdeutlicher Mehrheit wurde den rechten Demonstranten gezeigt, dass sie hier nicht erwünscht sind. 
Spremberg ist eben bunt und nicht braun. 
Zahlreich waren auch Mitglieder der Linken aus Spremberg und Cottbus, sowie Anke Schwarzenberg, MdL Die Linke Brandenburg, und Sprembergs Bürgermeisterin, Frau Herntier, gekommen.

Wasser in der Lausitz

Wasser in der Zukunft

Die Spremberger SVV-Fraktion LSG mit einer politischen Jahresauftakt-Veranstaltung zum Thema Wasser

Heben und Bergen von Bodenschätzen sind immer auch begleitet mit dem Thema Wasser. Wasser, jener flüssige Stoff, den wir alle zum Leben brauchen. Mensch, Tier, Pflanze, ganz besonders für das Trinken aber auch das Baden und Waschen, das Kühlen und auch Beregnen unserer Planzungen und der gesamten Vegetation auf natürliche Weise und auch mit Technik.

  • Wird das derzeitige Wasserdargebot in der Lausitz auch in der Zukunft ausreichen?
  • Verfügt die Region über genug Wasser, um die Neuansiedlung von Unternehmen im Rahmen des Strukturwandels zu bedienen?
  • Erleben wir zukünftig wieder eine Austrocknung einzelner Gewässerabschnitte der Spree, wie in den 1920iger Jahren?
  • Was kann/sollte/muss unternommen werden?

Mit dem Strukturwandel steht nicht nur das Ende der Bergung der Braunkohle, sondern auch ein Großteil des durch den Bergbau erforderlichen Hebens von Wasser fest.
Wie sagt ein Verfahrenstechniker. „Es entstehen völlig neue Stoffströme, Stoffmassen werden sich wieder an Orten ansammeln, von denen sie einst entfernt wurden. Und was auch wichtig ist: Es fehlen eine Menge an Massen. Die Braunkohle. Dieses Volumen sehen wir in Form von Restlöchern und den daraus entstehenden Seen. Und da setzt auch der Mensch an, der es nicht einfach nur geschehen lassen, sondern an dieser Stelle auch gezielt mit Hand anlegen will.
Und da haben wir sie wieder: Die Gesetzmäßigkeiten der Physik, das große Fachgebiet der Wasserchemie und die Forderung nach Recycling-Prozessen von Brauchwasser und die Besicherung der Trinkwasserversorgung als wichtigste Form der Daseinsvorsorge.
Viele Fragen wurden gestellt und entstehen neu. Denn immer wieder kommt es etwas anders als gedacht. Da haben Wetterereignisse und Klimaentwicklung Einfluss, aber auch der Gestaltungswille des Menschen. Diese Prozesse einmal über den Rand unserer Stadt hinaus zu betrachten, das war das Anliegen unserer politischen Jahresauftaktveranstaltung.

Eingeladen wurde deshalb zum Donnerstag, den 18.01.2024 in die Spremberger Hotelgaststätte Georgenberg. Um 18:00 Uhr ging es los.

Der Fraktionsvorsitzende Dirk Süßmilch begrüßte seine Gäste, Dipl.-Ing. Ingolf Arnold, 1. Vorsitzender Wasser-Cluster-Lausitz e.V. und Stefan Grohmann, Verbandsvorsteher Spremberger Wasser- u. Abwasserzweckverband. Eine Überraschung war die Teilnahme eines Urgesteins des SWAZ Spremberg, der ehemalige SWAZ-Verbandsvorsteher Bernd Schmied.

Mit ihren Impulsvorträgen gaben Ingolf Arnold und Stefan Grohmann einen Ausblick über die aktuelle Lage für die Stadt und auch unsere gesamte Region zum Wasser, ob Grubenwasser, Grundwasser, Regenwasser oder Abwasser oder die Vernetzung verschiedener Wasserversorger miteinander für unsere Region.
Abgeleitet von den Folgen des Bergbaus und den aktuellen Anforderungen bei der Trinkwasserversorgung sowie der Neuansiedlung von Industrie beim Strukturwandel gab es auch Gedanken zu Wasserüberleitung von einem Fluss zu einem anderen und den zahlreichen Bedenken und Interessen, die dafür im Vorfeld gelöst werden müssen. Interessant waren die thematischen Ausführungen, dass für ein Wassermanagement Brandenburgs und darüber hinaus bereits geplant und organisiert wird.

Alles in allem ein sehr lehrreicher Themenabend, der unseren Blick über die Problematik Trockenheit, Trinkwasser vor Ort und der braunen Spree erweitert hat.


Fraktion Die Linke - SPD - Bündnis90/DIE GRÜNEN
in der SVV Spremberg, 18.01.2024

Politischer Jahresauftakt: Wasser in der Lausitz - Wasser in der Zukunft  Die Fraktion LSG der SVV Spremberg, am 18.01.2024, in der Hotelgaststätte Georgenberg, Spremberg
Politischer Jahresauftakt: Wasser in der Lausitz - Wasser in der Zukunft  Die Fraktion LSG der SVV Spremberg, am 18.01.2024, in der Hotelgaststätte Georgenberg, Spremberg
Politischer Jahresauftakt: Wasser in der Lausitz - Wasser in der Zukunft  Die Fraktion LSG der SVV Spremberg, am 18.01.2024, in der Hotelgaststätte Georgenberg, Spremberg
Politischer Jahresauftakt: Wasser in der Lausitz - Wasser in der Zukunft  Die Fraktion LSG der SVV Spremberg, am 18.01.2024, in der Hotelgaststätte Georgenberg, Spremberg

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