Bis zu 1500 Euro für Pflegekräfte
LINKE Brandenburg: Auch andere Berufsgruppen im Gesundheitswesen berücksichtigen und endlich einen flächendeckenden Tarifvertrag. Foto: Flickr Der Bundestag beschloss es am 14. Mai, der Bundesrat am 15. Mai: Beschäftigte in der Altenpflege erhalten in diesem Jahr eine gestaffelte Prämie bis zu 1.000 Euro. Die Höhe richtet sich nach Funktion und Arbeitszeit. Die Kosten trägt der Bund, rund 1 Milliarde Euro sind veranschlagt. Länder oder Arbeitgeber können den Bonus auf 1.500... Weiterlesen
LINKE präsentiert 100-Tage-Programm
Unsere Oppositions-Arbeit zielt auf eine starke Öffentliche Daseinsvorsorge in Brandenburg. Wir stehen für eine weitgehende Zurückerlangung des Öffentlichen für die Gesellschaft. Wo Profitinteressen oder auch deren Grenzen die Belange der Bürgerinnen und Bürger besonders betreffen, legen wir vor allem die Finger darauf. Wohnen und Mieten gehören unübersehbar in diesen Komplex. Weiterlesen
Bundeswehr aus Irak abziehen
US-Angriff verurteilen Eine Aussetzung des Bundeswehreinsatzes reicht bei weitem nicht aus. Will die Bundesregierung nicht Teil des drohenden Krieges zwischen den USA und dem Iran im Irak und anderswo werden, muss sie die Bundeswehr sofort aus dem Irak vollständig abziehen. Wenn die Bundesregierung die Bundeswehr nicht abzieht, macht sie sich mitschuldig an der Eskalation des Konfliktes. Foto: Michael Breyer Weiterlesen
Enquete-Kommission »Künstliche Intelligenz«
des Deutschen Bundestags veröffentlicht nur Teilergebnisse - Anke Domscheit-Berg, DIE LINKE: Zur Enquete-Kommission Künstliche Intelligenz: Seit die Enquete-Kommission „Künstliche Intelligenz – Gesellschaftliche Verantwortung und wirtschaftliche, soziale und ökologische Potenziale“ tagt, sträubt sich die Mehrheit in der Kommission dagegen, die Öffentlichkeit intensiv an ihrer Arbeit teilhaben zu lassen. So wurden mittlerweile zwei Anträge auf vollständige Öffentlichkeit der Sitzungen... Weiterlesen
RESET EUROPE - GO LEFT!
Motto des EL-Kongresses - Gemeinsam mit dem Europaabgeordneten Helmut Scholz nahm eine Delegation des Netzwerkes „Ständiges Forum der Europäischen Linken - der Regionen“ (SFEL-R) mit tschechischen und brandenburgischen Genoss*innen am Kongreß der Europäischen Linkspartei vom 13.-15.12.19 teil. Das SFEL-R ist eines der wenigen basisbezogenen Netzwerke, die mit einer Gastdelegation und einem Infostand zum Kongress anreisten. Weiterlesen
Solidarität mit der VVN-BdA
Der Parteivorstand der Partei DIE LINKE verurteilt, dass der Bundesvereinigung der Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes - Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten (VVN-BdA) e.V. die Gemeinnützigkeit entzogen wurde. Unsere Partei hat auf verschiedenen Ebenen reagiert und fordert Euch zur Solidarität mit diesem Verein auf. Weiterlesen
Energiewende gemeinsam und sozial gerecht gestalten
Im Zusammenhang mit den angekündigten Aktionen der Organisation „Ende Gelände“ in der Lausitz erklärt die Fraktionsvorsitzende Kathrin Dannenberg: Der Strukturwandel in der Lausitz wird nur gelingen, wenn wir den Menschen in der Region eine sichere Zukunftsperspektive bieten. Das wird nur im gemeinsamen Gesprächen und im gemeinsamen Handeln gelingen können. Respekt und Toleranz sind dafür die Grundlage. Die Menschen vor Ort wollen, dass aus den Worten der letzten Monate Weiterlesen
Solidarität, Zusammenhalt und Nachhaltigkeit
Ergebnisse der Sondierung von SPD, Bündnis 90/ Die Grünen und LINKEN Fast drei Jahrzehnte nach seiner Gründung ergreift das Land Brandenburg die Chance zur Gründung einer Regierungskoalition für Erneuerung, Fortschritt und Stabilität. Unser Leitbild ist dabei ein gemeinsames Brandenburg in Vielfalt. In Zeiten des politischen, wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Wandels kommt es jetzt darauf an, die soziale, ökologische und digitale Modernisierung unseres Landes energisch... Weiterlesen
Özlem Alev Demirel - THE LEFT:
EU sponsert Rheinmetall
Özlem Alev Demirel, Europaabgeordnete von Die Linke, erklärt zur Zahlung von 130 Millionen Euro durch die EU an Rheinmetall für die Produktion von Munition:
„Ohne Zögern werden immer neue Gelder in den Rachen der Rüstungsindustrie geworfen, als gäbe es kein Genug und erst recht kein Zuviel. Insgesamt 130 Millionen Euro sollen nun aus Brüssel an Rheinmetall und dessen Tochtergesellschaften fließen. So knallen bei den Aktionär*innen von Rheinmetall durchgehend die Sektkorken. Längst ist Rheinmetall auch in den Dax aufgestiegen. ..." mehr