Jahresabschluss 2017

Die traditionelle Jahresabschlussveranstaltung des Ortsverbandes fand in diesem Jahr am Montag, den 19.Dezember in den Räumen der Geschäftsstelle statt. Als Gäste wurden weitere Mitglieder der AG Soziales und Genossinnen des Kreisvorstandes und der Kreisvorsitzende Matthias Löhr begrüßt. Zu Beginn gedachten die etwa 45 Anwesenden den in diesem Jahr verstorbenen Genossen und Genossinnen. Nach einem Resümee der dies jährigen Veranstaltungen und Aktivitäten im Ortsverband dankte die Vorsitzende allen, die sich in verschiedenster Weise engagierten. Sei es durch Teilnahme an Gedenkveranstaltungen wie z.B. zum Tag der Opfer des Nationalsozialismus oder zum Tag der Befreiung. Die Organisation der Frauentagsfeier für unsere Genossinnen, die Veranstaltung zum Tag der Arbeit auf dem Max-Seydewitz-Platz, das Sommerfest, die Filmvorführungen im Sommerkino oder aus Anlass des Weltfriedenstages liegen zum großen Teil in den erfahrenen Händen der Mitarbeiter unserer Geschäftsstelle. Erstmalig fand in diesem Jahr die Zuckertütenaktion zum Schulanfang statt. Damit wurden die Gymnasiasten über Aktivitäten der Jugendgruppe Cottbus informiert. Mehrere Mitgliederversammlungen im Orts- und Kreisverband ermöglichten unseren Mitgliedern den Austausch zu politischen Fragen der Zeit in der Region und Überregional. Eine gute Möglichkeit bietet hier auch der monatliche Treff „Linksrum“ an jedem 3.Donnerstag im Monat in unserer Geschäftsstelle. Ganz wichtig für unsere politische Arbeit ist das Malxeblatt. Den Mitgliedern der AG Malxeblatt den „Schreiberlingen“ und den Verteilern gelingt immer wieder eine informative und interessante Kleine Zeitung in die Briefkästen der Bürger zu bringen. Und nicht zuletzt ein Dank allen Abgeordneten und sachkundigen Bürgern in den Parlamenten und sonstigen Gremien.

Der Kreisvorsitzende Matthias Löhr bestätigte dem Ortsverband Forst eine stabile und kontinuierliche Arbeit und sprach sich für eine weitere intensive Zusammenarbeit im Kreisverband aus. Umfangreiche und offene Kommunikation zwischen dem Orts- und Kreisvorstand ist eine wichtige Voraussetzung für gute, bürgernahe Politik in der Region.

Bei Glühwein oder Kaffee und Gebäck, sowie herzhafteren Speisen vom kleinen Buffet wurden angeregte Gespräche geführt. Die Verlosung von selbstgepackten Weihnachtspäckchen verstärkte dann die weihnachtliche Stimmung. Das Auspacken der Geschenke führte des Öfteren zu hellem Gelächter. Die folgenden Stunden vergingen viel zu schnell. Gut gelaunt und von den Geprächsinhalten angeregt machten sich die Genossinnen und Genossen auf den Heimweg.

Cornelia Janisch

Vorsitzende Ortsvorstand Forst

Schreiben an unsere Geschäftsstelle

Danke für die Hilfe 2016

Sehr geehrte Damen und Herren,

zunächst möchte ich für die Einladung zur Kinderweihnachtsfeier bedanken.

Für mich geht ein Jahr mit jede Menge Ärger mit dem Jobcenter zu ende. Durch Zufall habe ich von einer Freundin erfahren, dass einer ihrer Kunden soziale Bürgerberatung in Döbern macht. So lernte ich Herrn Neuer kennen, der sich ohne viel Vorrede sich meinen Problem annahm. Herr Neuer hat mich bei meinem Problem das ganze Jahr ohne viel zu Murren begleitet und ich war bestimmt eine Nervensäge.

Zunächst verwies mich Herr Neuer auf die soziale Bürgerberatung in Forst, die von Frau Dressler gemacht wird, auch sie wollte mit „Helfen“. Nur nach einen Anruf bei der Chefin der Sachbearbeiter im Jobcenter hat sie die Lieder des Jobcenter verbreitet, was Ihr Rechtsanwalt anders sahen. Ich hatte ehr den Eindruck das Frau Dressler diese Frau vom Jobcenter anruft und ihre Antwort als Gesetz erklärt, egal ob die Rechtsprechung was anderes sagt. Herr Neuer hat auch wieder mal die richtigen beruhigenden Worte mir gegen über gefunden und hat sich meiner Probleme angenommen.

Wie ich vor ein paar Tagen von meiner Freundin erfahren habe, geht für Herrn Neuer ein Jahr mit jede Menge Gesundheitlicher Probleme zu ende. Davon hat er mir gegenüber nie etwas merken lassen und hat mit viel Geduld mir immer wieder mit ruhiger und sicherer Hand den Weg gewiesen. Nicht so gut fand ich die Zusammenarbeit mit Herrn RA Zimmermann. Telefonisch ist er kaum erreichbar, auf E-Mails antwortet er nicht, stellt man im Rahmen der Sozialen Rechtsberatung speziell auf mein Fall ausgerichtete Fragen konnte er sie nicht beantworten und auf das Versprechen ich rufe sie an … konnte man sich nicht verlassen, denn der Anruf kam nie! Aber Herr Neuer hat versucht durch sein hohes Wissen im Sozialrecht und seine zusätzlichen Kontaktmöglichkeiten mit Herrn Zimmermann die Defizite zu Kompensieren.

Das sollte mal von Herrn Zimmermann honoriert werden, dass da jemand ist, der seine Kommunikation übernimmt.

Als ich dann, meine Tochter die Einladung zur Kinderweihnachtsfeier in ihrer Geschäftsstelle bekommen hatte, war ich happy. Ich wusste zwar das die Linke in Forst eine Kinderweihnachtsfeier veranstaltet will. Denn bei einer meiner Besuche gesehen, wie Herr Neuer die Einladungen geschrieben hat. Aber das meine Tochter eingeladen wird, konnte ich mir nicht vorstellen. 

Die Weihnachtsfeier war sehr gut besucht. Es hat alles geklappt, der Weihnachtsmann war toll, die Kinder waren glücklich. Leider konnte Herr Neuer nicht dabei sein. Ich habe vermisst, das man nicht die erwähnt hat die ihre Mühen bei der Vorbereitung zum Gelingen dieser Feier gesteckt haben aber bei der Feier nicht dabei sein konnten, erwähnt wurden.

Ich möchte an dieser Stelle einfach all denen Danke sagen, die mich in dem letzten Jahr unterstützt haben, allen voran Herr Neuer! – Danke für alles –

Mit freundlichen Grüßen

 MB

Volkstrauertag

am 13.11.2016

Die traditionelle Veranstaltung zum bundesweiten Volkstrauertag fand am Oktagon auf dem Forster Hauptfriedhof statt. Neben dem Bürgermeister der Stadt Forst (Lausitz), Vertretern der Fraktionen des Stadtparlamentes, der Bundeswehr und Vertreter des Volksbundes Deutsche Kriegsgräberfürsorge nahmen ebenso Mitglieder des Ortsverbandes Forst Die Linke und der VVN-BdA teil.

Der Bürgermeister der Stadt Forst ging in seiner Rede auf die vielen Millionen Opfer aus den unterschiedlichsten Menschengruppen, wie Soldaten, zivile Personen, Erwachsene, Kinder,  Flüchtlinge, Kranke und Behinderte, Jüdische Bürger, Sinti und Roma und weitere Opfergruppen ein. Diesen millionenfachen Schicksalen gilt es an diesem Tage zu Gedenken. Jeder einzelne Mensch ist es Wert, dass um ihn getrauert wird. Trauernde sind nicht nur unmittelbare Angehörige von Opfern, vielmehr sollte in der gesamten Gesellschaft die Erinnerung an die Opfer der Weltkriege wachgehalten, ihrer gedacht und erinnert werden. Der Volkstrauertag ist ein Tag der Erinnerung und Mahnung, dass sich Weltkriege mit seinen zerstörerischen und tödlichen Auswirkungen nicht wiederholen. Dieser Tag müsse zur Verbreitung der Friedensbotschaft genutzt werden.

Die Worte zum Totengedenken sprach der Vertreter des Volksbundes Deutsche Kriegsgräberfürsorge.Musikalisch umrahmt wurden die Wortbeiträge durch den Nossdorfer Männerchor.Im Gedenken an alle Kriegsopfer wurden zum Abschluss der Veranstaltung Kränze und Gebinde niedergelegt.

Die Vertreter des VVN-BdA und der Linken legten im Anschluss dieser Veranstaltung am Gedenkstein zu Ehren der Antifaschisten der Stadt Forst ein weiteres Gebinde nieder.

Cornelia Janisch
Vorsitzende Ortsverband Forst

Erster Wasserdialog in Cottbus

Sauberes Wasser als Lebensgrundlage

Auf Einladung der Landtags­fraktion trafen sich am 4. November in Cottbus rund 25 Teilnehmer­Innen zu einem Fach­dialog rund um das Thema Gewässer­qualität. Die Veranstaltung wurde von der Lausitzer Abgeordneten von Anke Schwarzenberg moderiert, ein Hauptthema war die Umsetzung der Wasserrahmenrichtlinie, die zu einer Verbesserung des ökologischen und chemischen Zustandes der Gewässer verpflichtet.

weiter lesen

Ackerboden in Bauernhand

Von Ralf Christoffers und Anke Schwarzenberg, Landtagsabgeordnete der LINKEN

965 Millionen Euro von 2014 bis 2020 für den ländlichen Raum in Brandenburg
LINKE Brandenburg: Aktuelle Probleme lösen, neue Regelungen ab 2017 geplant

Für viele Brandenburger ist der Ländliche Raum Lebens-, Arbeits- und Wirtschaftsraum. Er verfügt über eine leistungsstarke Agrarwirtschaft, zeigt an vielen Stellen positive wirtschaftliche Entwicklungen. Er prägt das Antlitz des Landes, ist mit seinen Natur- und Kulturlandschaften Motor der Tourismusentwicklung. Doch zugleich steht er vor großen Herausforderungen angesichts des demografischen Wandels. Wie können künftig die, laut Verfassung anzustrebenden, gleichwertigen Lebens- und Arbeitsbedingungen garantiert werden?

  Um Lösungen zu finden, hat der Landtag 2015 eine Enquetekommission zur Zukunft der ländlichen Regionen eingesetzt. Parallel dazu wollen die LINKE und die Regierungskoalition den ländlichen Raum stärken und stabilisieren. Die geplante Strukturreform soll die staatliche Verwaltung neu organisieren. Sie ist damit auch ein Instrument, damit der ländliche Raum vital und attraktiv bleibt. Neben der demografischen Entwicklung, gibt es eine Reihe von Konflikten, auf die aktuell reagiert werden muss.

 
EU-Mittel für Regionalentwicklung

In den letzten Jahren und auch im Doppelhaushalt 2017/18 ist eine vollständige Kofinanzierung der EU-Mittel vorgesehen. Damit können diese Gelder in voller Höhe in Anspruch genommen werden und dem ländlichen Raum zu Gute kommen. Das sind für die Förderperiode 2014 bis 2020 965 Millionen €. Zu den Förderprogrammen gehören: ländliche Berufsbildung, Vermarktung landtouristischer Angebote, einzelbetriebliche Investitionsförderung, Hochwasserschutz, Flurbereinigung, Agrarumweltprogramme, LEADER-Förderung, forstwirtschaftliche Maßnahmen.

  Mit den Stadt-Umland-Projekten wurde in dieser Förderperiode eine Richtlinie neu installiert, die speziell Kooperationen von Städten mit ihrem Umland unterstützt. Fördermittel aus den drei EU-Fonds ELER, EFRE und ESF werden kombiniert. Städte und Umlandgemeinden reichen Projektvorschläge ein, aus denen die besten ausgewählt werden.

  Ab 2017 soll es eine Förderrichtlinie zur Marktstrukturverbesserung geben. Hier soll die regionale Erzeugung und Vermarktung brandenburgischer landwirtschaftlicher Produkte unterstützt werden, um die regionale Wertschöpfungskette zu verbessern.

 
Bodenspekulationen eindämmen

Die stark gestiegenen Bodenpreise haben zur Folge, dass Boden zunehmend zum Spekulationsobjekt und zur Geldanlage wird. Außerlandwirtschaftliche Investoren oder auswärtige Unternehmen kaufen Flächen, die den heimischen Betrieben verloren gehen. Das Grundstücksverkehrsrecht des Bundes sieht unter bestimmten Voraussetzungen die Möglichkeit vor, den Kauf von Landwirtschaftsflächen durch Nichtlandwirte zu untersagen und ein Vorkaufsrecht zugunsten ortsansässiger Landwirte auszuüben. Der seit Frühjahr 2016 geltende Erlass des Landes gibt den zuständigen Kreisbehörden rechtliche Hinweise und schafft Vollzugssicherheit.

Geplant ist die Einführung einer Höfeverordnung, die die Erbfolge von landwirtschaftlichen Familienbetrieben regelt. Sie soll ermöglichen, dass ein Hof in einer Hand bleibt und weiter bewirtschaftet werden kann. Der Gesetzentwurf für das Land befindet sich in Vorbereitung.

Für den in der Diskussion befindlichen Landesentwicklungsplan schlägt die LINKE im Landtag eine Erweiterung vor. Es sollte ein Passus zum Schutz der landwirtschaftlichen Nutzfläche eingefügt werden, um eine Wertschöpfung in der Fläche des Landes durch die Agrarstandorte wirtschaftspolitisch zu sichern.

Landwirtschaftliche Fläche nimmt durch Bau- und Infrastrukturmaßnahmen, teilweise auch durch Umwandlung in Wald, seit Jahren stetig ab. Seit 1992 sind 28.000 Hektar Landwirtschaftsfläche verloren gegangen. Der Landtag hat im März 2015 die Erarbeitung einer Strategie zur Reduzierung des Flächenverbrauchs beauftragt, die 2017 fertig werden soll.

Ein im Frühjahr 2016 herausgegebener Erlass regelt naturschutzrechtliche Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen. Damit soll vermieden werden, dass zusätzliche Fläche für die Landwirtschaft verloren geht. Stattdessen sollen die Naturschutzmaßnahmen produktionsintegriert, das heißt durch eine naturschonende, angepasste Bewirtschaftung (die den Landwirten vergütet wird) umgesetzt werden.

Artgerechte Nutztierhaltung

  Im April 2016 hat der Landtag – im Zusammenhang mit dem Volksbegehren gegen Massentierhaltung – Maßnahmen zur Verbesserung des Tierwohls und zur Minimierung negativer Umweltauswirkungen beschlossen. Im Juni 2016 wurde dies durch einen Beschluss ergänzt, der die Landesregierung auffordert, ein Maßnahmenprogramm zur Stärkung einer regionalverträglichen, artgerechten und flächengebundenen Nutztierhaltung zu erarbeiten. Ziel soll es sein, diese Art der Tierhaltung zu stärken. Das Maßnahmepaket soll in enger Abstimmung mit dem Tierschutzplan erstellt werden, der bis Ende 2017 vorliegen soll.

Gartenbaukonzeption

230 Millionen € erwirtschaftet der Gartenbau in Brandenburg jährlich auf einer Anbaufläche von 10.500 Hektar. Er ist damit ein regionaltypischer Wirtschaftszweig mit besonders hoher Wertschöpfung. Aufgrund einer Reihe von witterungsbedingten Missernten, Preisverfall und dem Russland-Embargo stehen zahlreiche Gartenbaubetriebe in einer existenziellen Krise. Deshalb hat der Landtag im Juli 2015 eine Gartenbaukonzeption beauftragt, die bis 2017 zu erarbeiten ist. Sie soll eine Analyse enthalten und Entwicklungsmöglichkeiten aufzeigen, unter anderem durch angepasste Förderprogramme, Beratung, Nachwuchsförderung und Wissenschafts-Praxis-Dialog.

 
Stärkung der Fischereiwirtschaft

In Brandenburg gibt es etwa 130 Fischereibetriebe in Haupterwerb mit etwa 700 Mitarbeiter/innen. Insbesondere die Teichwirtschaft befindet sich in einer wirtschaftlich schwierigen Lage. Mit Mitteln des Europäischen Fischereifonds werden Investitionen und Umweltleistungen in der Fischereiwirtschaft gefördert. Im Juli 2016 hat der Landtag die Landesregierung aufgefordert, eine Agenda zur konzeptionellen Entwicklung und Stärkung der Fischerei im Land Brandenburg auszuarbeiten. Daneben wurden Maßnahmen zum Interessenausgleich zwischen Fischerei und Naturschutz, zur möglichen Einrichtung eines Ausgleichsfonds und zur verbesserten Förderung der Fischereiforschung beschlossen.

 
Großschutzgebiete als Modell

In Brandenburg gibt es neben dem Nationalpark „Unteres Odertal“ drei Biosphärenreservate und elf Naturparks, die jeweils durch eigene Schutzgebietsverwaltungen sowie durch die Naturwacht betreut werden. Im Zusammenwirken mit zahlreichen Akteuren in den Regionen sind diese Gebiete Modellregionen für eine umweltverträgliche Landbewirtschaftung im Einklang mit Regionalentwicklung und Naturschutz. So zeichnen sich diese Gebiete nicht nur durch Naturreichtum, sondern beispielsweise durch einen besonders hohen Anteil von Ökolandbau und durch hohe Besucherzahlen aus. Die Nationalen Naturlandschaften sind besondere touristische Anziehungspunkte. Das Land fördert unter anderem Besucherzentren in den einzelnen Gebieten, die der Umweltbildung und Tourismusinformation dienen und Regionalvermarktung unterstützen.

Wer macht denn sowas?

„Der Frosch ist weg!“

Der Schreck saß tief, als die Stadtverwaltung über die Presse informierte „Der Frosch ist weg!“  Mein erster Gedanke war: Das gibt es doch gar nicht, wen hat der Frosch gestört? Der Froschbrunnen - Liebling aller Kinder und vieler Erwachsener wegen seines Spritzmechanismus. Nur auf die Bodenplatte treten und schon kommt ein kleiner Wasserstrahl aus seinem Maul, ganz ohne Elektronik, einfach so! Und das sollte ab sofort nicht mehr möglich sein? Nein das geht nicht, da muss etwas getan werden. Nach kurzer Verständigung starteten wir gemeinsam mit der Stadtverwaltung einen öffentlichen Spendenaufruf:

Rettet unseren Froschbrunnen!

Zwischenzeitlich wurde auch der abgeschlagene Frosch wieder gefunden aber einfach nur so  ankleben geht nicht. Deshalb ist jede Spende, die für die Brunnen und deren Instandhaltung geleistet wird, wertvoll. Und wer sich noch erinnern kann, auch die Löwen haben ihren Schwanz schon eingebüßt. Ab sofort kann man auch mit einem kleinen Betrag beim Kauf einer neuen Ansichtskarte mit Brunnenmotiven aus dem Rosengarten spenden, denn 50 Cent von jeder Karte kommen den Brunnen zu Gute. Erhältlich ist diese Karte zum Preis von 1 € in der Geschäftsstelle der LINKEN am  Max-Seydewitz-Platz und im Spielzeug –Paradies in der Berliner Straße. Spenden können aber auch weiterhin auf das Konto Stadt Forst (Lausitz),

IBAN: DE74 1805 0000 3402 0000 74,

BIC: WELADED1CBN,

Verwendungszweck: „FROSCHBRUNNEN“

eingezahlt werden.

Anke Schwarzenberg auf Sommertour

Es ist schon eine gute Tradition geworden, dass sich während der parlamentarischen Sommerpause Anke Schwarzenberg vor Ort bei Unternehmen ,Institutionen und Bürgern über die aktuellen Probleme informiert. So führte in diesem Jahr die Tour vom 16.08. bis 23.08.2016 vorrangig  in den östlichen Teil Brandenburgs. Schwerpunkte waren  die Bereiche Obstbau und Sonderkulturen (Spargel etc.) und deren Vermarktung, Fischzucht, landwirtschaftliche Produktion und deren Verarbeitung sowie die Landschaftspflege und der Landschaftsschutz.

weiter lesen

Unterwegs im Spree-Neiße –Kreis

Am Wochenende fand in Jänschwalde das Festival der sorbischen/wendischen Kultur statt. Man spürte die Leidenschaft für sorbische Traditionen und Bräuche bei Zuschauern und Akteuren.

Gäste aus Polen, der Oberlausitz und den Nachbargemeinden sorgten für einen sehenswerten Festumzug im Dorf.

Viel Kultur, Tanz und Musik war an diesen zwei Tagen zu erleben.

Die Bilder sollen einen kleinen Eindruck vermitteln.

Einladung zum Straußberger Friedenspodium am 9. September 2016

im STIC · Garzauer Chaussee 1 · 15344 Strausberg

Ohne nennenswerte Diskussion werden im Bundestag immer neue Kampf­ einsätze der Bundeswehr beschlossen. Krieg soll den Krieg bekämpfen, die Verletzung des Völkerrechts wird zur Dauerer scheinung. Die Öffentlichkeit wird weitest gehend von den Entscheidungen aus­geschlossen, sie soll sich einfach nur an den Krieg als alltägliche Nachricht gewöhnen. Die NATO­Ost erweiterung ist ein Muster beispiel dafür.

Das Weißbuch der Bundeswehr und das Schwarzbuch der Bundestagsfraktion DIE LINKE, zwei gegensätz liche Ansichten zu Fragen der Sicherheit und des Friedens, sind der Ausgangspunkt unserer Diskussion.

Programm

10.00–10.30 Uhr 
Eröffnung des Podiums durch Dr. Dagmar Enkelmann, Vorsitzende der Rosa­Luxemburg­Stiftung

10.30–12.00 Uhr
Das Weißbuch der Bundeswehr – wohin, warum?
Vertreter der Bundeswehr angefragt Die derzeitige internationale Sicherheitslage
und der Standpunkt des Stadtverbandes DIE LINKE. Strausberg W. Neidhardt

Das Schwarzbuch der Bundestagsfraktion DIE LINKE  Christine Buchholz (MdB)
Diskussion: 30 Minuten

12.00–13.00 Uhr
Mittagspause

13.00 –14.30 Uhr
Russland, NATO Osterweiterung = neue Spirale des Wettrüstens und Erhöhung der Kriegs gefahr – Muss man Russland als unberechen baren militärischen Giganten annehmen?

Prof. Wolfgang Schreiber

Haben Polen und die baltischen Staaten realistische Gründe zur Angst vor Russland?

Rolle der Bundeswehr dabei. Vertreter der Bundeswehr angefragt,
Thomas Nord, MdB

Wem helfen die Sanktionen gegen Russland – sind sie ein Beitrag zur Destabilisierung des
Verhältnisses zu Russland?
Diskussion: 30 Minuten

14.30 Uhr
Standpunkt der LINKEN zur Friedens-und Sicherheitspolitik
Christian Görke, Vorsitzender DIE LINKE. Land Brandenburg

14.50 Uhr
Bettina Fortunato (MdL), Kreisvorsitzende DIE LINKE. Märkisch­Oderland
Schlusswort

Rückmeldung zur Teilnahme bis 7. September 2016 unter bernd.sachse@rosalux.de erwünscht, Flyerablage zum Thema bei Anmeldung erwünscht

Veranstalter: Rosa Luxemburg Stiftung

zum Flyer

Interessierte können sich in der Geschäftsstelle melden!

Impressionen vom Bundesparteitag 28./29.5.2016 in Magdeburg

Meine Sicht

Seit gestern sind die Protestaktionen der Bewegung -Ende Gelände - beendet. Umweltaktivisten aus anderen Ländern und ganz Deutschland haben an diesen Aktionen teilgenommen. Die Menschen aus der Lausitz  haben schon im Vorfeld, diese Art von Protest abgelehnt, darunter viele Braunkohlekritiker. Die Sorge vor Gewalt, Zerstörung und Sachbeschädigung spielte dabei eine große Rolle.

Wer hier lebt hat schon viele Diskussionen zur Zukunft der Region miterlebt. Mit harten deutlichen Worten aber fair in der Sache.

Umweltaktivisten wissen, was Nachhaltigkeit bedeutet und eine erfolgreiche Aktion muss sich  auch daran messen lassen.

Was aber bleibt bei den Menschen in der Lausitz nach diesem Wochenende hängen?  

Empörung über die Art und Weise des Vorgehens, Unverständnis, Wut und ein fader Beigeschmack.

Die Umweltaktivisten sind wieder abgezogen, sie hatten ihre Bilder  und  die Lausitzer bleiben  allein zurück. Einen solchen Protest will niemand, er löst auch kein einziges Problem.

Veränderungen in der Gesellschaft  braucht Menschen die hier leben und arbeiten.

Anke Schwarzenberg
Mitglied des Landtages Die Linke

8. Mai- Tag der Befreiung

Der 8. Mai ist als Tag der Befreiung in verschiedenen europäischen Ländern ein Gedenktag, an dem der bedingungslosen Kapitulation der Wehrmacht und damit des Endes des Zweiten Weltkrieges in Europa gedacht wird.

Das verbrecherische Kriegsabenteuer endete in der totalen Niederlage.

 Spätestens seit der Rede Richard v. Weizsäckers von 1985 zum 40. Jahrestag des 8. Mai, gilt er auch in der Bundesrepublik als „Tag der Befreiung“ vom Nationalsozialismus. Weizsäcker betonte dabei, dass der 8. Mai vor allem ein Tag der Erinnerung an die unmenschlichen Leiden auf allen Seiten sei.

„Nie wieder Faschismus- Nie wieder Krieg!“

das war vor 71 Jahren die Erkenntnis vieler Menschen.Sie ist heute immer noch hoch aktuell!

Wir werden auch in diesem Jahr dieses historischen Tages gedenken und an den Gräbern der gefallenen sowjetischen Soldaten Blumen niederlegen.

Alle Bürgerinnen und Bürger sind hiermit aufgerufen an der Gedenkveranstaltung am 08.Mai um 10.30 Uhr

am sowjetischen Ehrenfriedhof teilzunehmen.

Worte des Gedenkens spricht:

Bürgermeister Philipp Wesemann

Freundschaftsgedanken

Wie auf unserm Foto die Menschen aus Deutschland und den Ländern der ehemaligen Sowjetunion, sollen sich alle Menschen der Welt die Hände reichen.

Gerade mit den osteuropäischen Ländern, besonders Russland, verbinden uns vielfältige Gemeinsamkeiten.

Ich denke da nicht nur an alte und neue persönliche Freundschaften, sondern insbesondere auch an die unzähligen wirtschaftlichen Verbindungen.

Beide Länder leiden sehr unter den Sanktionen, die durch die EU ausgesprochen und bisher nicht gelockert wurden. Diese Sanktionen bereiten vielen Firmen der Region große wirtschaftliche Probleme.

Ich begrüße deshalb ausdrücklich die Initiative des Landrates Herrn Altekrüger, der mit Wirtschaftsexperten eine Verbindung zur Region Kursk aufgenommen hat.

Das ist nicht nur ein politisches Zeichen des guten Willens, das ist ein konkreter Beitrag zu wirtschaftlichem Fortschritt. Sicher würden gern noch mehr Firmen von dieser Initiative profitieren, wenn die ganze Maßnahme noch besser bekannt gemacht würde. Aber hier scheint schon wieder eine Lobby zu arbeiten, die „fremde“ nicht gerne an ihren Erfolgen teilhaben lässt.

Bauernprotest vor dem Brandenburger Landtag

Anke Schwarzenberg im Gespräch mit Vertretern der Brandenburger Bauernschaft, die unter  dem Motto „Für die Landwirtschaft und gegen faule Kompromisse“ vor dem Brandenburger Landtag gegen die Beschlussfassung des ausgehandelten Kompromiss ihren Unmut zum Ausdruck brachten.

Die Sorge um die immer schwieriger werdenden wirtschaftlichen Rahmenbedingungen für die Landwirtschaft treibt die Landwirte zum Protest. Sie sehen im Kompromisspapier weitere Verschlechterungen ihrer Lage.

In zahlreichen Gesprächen mit Landwirtinnen und Landwirten sowie mit den berufsständischen Vertretungen haben sich Abgeordnete der LINKEN so wie auch Vertreter anderer Fraktionen in den letzten Wochen die Anliegen der Tierhalterinnen und Tierhalter erläutern lassen. Der Landtagsbeschluss baut auf den Tierwohlleistungen der brandenburgischen Landwirtschaft auf und zielt darauf ab, sie mit den Erwartungen der Verbraucherinnen und Verbraucher abzugleichen und in Übereinstimmung zu bringen.

Dieser Interessensausgleich ist wichtig für Verbraucher und Landwirte. Bei einem solchen Ausgleich wird die Landwirtschaft gestärkt, denn nur mit den Verbrauchern kann Landwirtschaft zukunftssicher gestaltet werden.

8. März 2016 internationaler Frauentag

Der erste offizielle und internationale Frauentag war das Ergebnis einer Resolution zu Ehren der Bewegung für die Rechte der Frauen und der Bemühungen um weltweites Wahlrecht für Frauen, die auf der internationalen Konferenz sozialistischer Frauen 1910 in Kopenhagen verabschiedet wurde.
Damals legte man noch kein spezielles Datum fest.
Am 8. März 1917 (nach altem russischen Kalender 23.Februar)  streikten in Sankt Petersburg Arbeiter-, Soldaten- und erstmals auch Bauernfrauen und lösten damit die Februarrevolution aus.

Zu Ehren der Rolle der Frauen in dieser Revolution wurde auf der  „Zweiten Internationalen Konferenz Kommunistischer Frauen“ 1921 in Moskau auf Vorschlag der bulgarischen Delegation der 8. März als internationaler Gedenktag eingeführt.

Bekannteste deutsche Kämpferin für die Frauenrechte war Clara Zetkin.(siehe Bild)

Wir gratulieren allen Frauen

in unserem schönen Forst

zu diesem ihrem Ehrentag.

Ortsvorstand Forst Die Linke

Flüchtlinge auch in Forst

Zurzeit, Ende Januar 2016, halten sich in Forst ca. 411 Flüchtlinge auf. Der Status dieser Flüchtlinge ist sehr unterschiedlich:

• es gibt einige, die warten auf ihren Bescheid nach dem Asylantrag oder
• andere haben ihren Bescheid als „Asylberechtigter“ oder „anerkannter Flüchtling“ und suchen jetzt mit dem Jobcenter  nach einer Arbeit, dazu müssen sie jedoch 3 Monate im Land sein.

Die unterschiedlichen Stellungen, die einem Flüchtling zugesprochen werden sorgen vielfach für Verwirrung. Besonders verwirrend waren in den vergangenen Tagen Begriffe wie

„subsidärer Schutz“.

Die Bedeutung ist so, dass dieser Flüchtling nicht die Bedingungen für „Asylrecht“ oder „anerkannter Flüchtling“ erfüllt, jedoch glaubhaft klar machen kann, dass er in seinem Land an Leib und Leben bedroht ist.

Für die Integration der anerkannten Flüchtlinge wird auch in unsere Stadt viel getan.

So gibt es afghanische Familien, die bereits weitestgehend integriert sind. Die Kinder gehen zur Schule und in die forster Sportvereine.
Aber auch diese Familien bleiben nicht mit Sicherheit in Forst, weil es einfach zu wenig Möglichkeiten für Arbeit und persönliche Entwicklung gibt.

Die Wohnraumfrage ist zu mindestens vorerst in Forst nicht das Problem.
Es stehen noch 30 WE also für ca. 90 Personen Wohnungen in den Häusern
Mühlenstraße 14 – 16 zur Verfügung, die schon vom Kreis für Flüchtlinge vorgesehen sind.

Weitere Räume im ehemaligen Internat der Ingenieurschule in der
Richert-Wagner–Str. werden frei, denn das Archiv zieht aus der provisorischen Unterbringung aus und es stehen im Stadtgebiet weitere 30 WE bereit zur Einrichtung als Unterkünfte.

Wir wollen mit unseren Veröffentlichungsreihe etwas über die Flüchtlinge und ihre Herkunftsländer zeigen.

Wenn Sie Fragen zur Flüchtlingspolitik haben, können Sie diese auch gern über unser Kontaktformular stellen. Sie bekommen in jedem Fall eine persönliche Antwort.

Im folgenden Afghanistan.

4. Parlamentariertag der Linken in Magdeburg

Am 11.2. und 12.2.2016 fand in Magdeburg der 4. Parlamentariertag der Linken statt.

Es trafen sich die Mitglieder der Linken aus allen Landtagen und die Mitglieder des Bundestages der Linken. Gemeinsam wurden verschiedene Einrichtungen und Unternehmen besucht bzw. vorgestellt.

Am zweiten Tag ging es um Fragen der Integration von Flüchtlingen. Nach einem Bericht des Vorstandsvorsitzenden der Bundesagentur für Arbeit und Leiter des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge wurde der Bürgermeister von Palermo Leoluca Orlando begrüßt. Bekannt ist diese Stadt geworden mit der Charta von Palermo 2015. Er sprach über Migration, als ein Recht auf Freizügigkeit als Menschenrecht.

Syrien befindet sich im Bürgerkrieg

Dieser Bürgerkrieg wird auf allen kämpfenden Seiten aus dem Ausland unterstützt:

• Arabische Liga, an der Spitze Saudi Arabien
  verhängt Wirtschaftssanktionen gegen Syrien und beliefert die Terrororganisation „Islamischer Staat“ („IS“) mit Geld und Waffen
• USA
  gegen Syrien,
  erst Wirtschaftssanktionen, dann finanzielle Unterstützung der Opposition dann Waffenlieferungen an die Rebellen dann Luftangriffe gegen Syrien
• Großbritannien
  Luftangriffe gegen Terroristen „IS“
• Frankreich
  Luftangriffe gegen  „IS“
• Türkei
  Luftangriffe gegen Kurden in Syrien, dann auch gegen  „IS“
• Katar
  Waffenlieferungen an Rebellen
• Israel
  eignet sich die Golanhöhen an und baut Siedlungen für Israelis auf syrischem Gebiet
• Russland
  mit Luftangriffen auf Seite der Regierungstruppen Syriens
• Iran
  mit Bodentruppen auf der Seite der Regierungstruppen Syriens
• Die Kurden
  gegen den  „IS“

Bei diesen Einsätzen leidet immer die Zivilbevölkerung am meisten.

Hier zeigt sich, dass militärisches Eingreifen in regionale, innerstaatliche Konflikte keine Lösung bietet, sondern zum Chaos und völliger Instabilität der betroffenen Länder führt.

Kriege enden in der Verelendung und Flucht der Bevölkerung.