Fraktion DIE LINKE-SPD-BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN 2020

Achter Mai - Zum Nachdenken

Kinder sind immer die ersten Opfer von Krieg und Gewalt

Wer sich schon mal die Zeit genommen hat und über den Spremberger Waldfriedhof gegangen ist, der wird im Areal des alten Waldfriedhofes eine Kriegsgräberstätte finden. Neben den Grabplatten für die toten Soldaten, findet sich ein kleine, unscheinbare Gedenkinschrift auf einer bronzenen Tafel. 

61 Kinder haben an dieser Stelle des Waldfriedhofes ihre letzte Ruhestätte gefunden. Sie konnten 1945 und 1946 von den durch Spremberg kommenden Flüchtlingszügen aus dem Osten Deutschland nur noch Tot geborgen werden.

Eine bedrückende Botschaft für die Nachwelt. Eine Erinnerung daran, dass Krieg immer Tod, Leid und Trauer bedeutet.
Wie hätte die Zukunft dieser Kinder, ohne den, von den deutschen Nationalsozialisten am 1. September 1939 entfesselten 2. Weltkrieg ausgesehen?  Welches Leid ist damit über die Mütter, Väter, Großeltern und Geschwister nicht nur dieser Kinder gekommen?
Wenn wir uns am 8. Mai, an die Beendigung des 2. Weltkrieges in Europa vor 75. Jahren, durch die bedingungslose Kapitulation der Deutschen Wehrmacht, erinnern und die damit einhergehende Befreiung Deutschlands von der Diktatur der Nationalsozialisten,  wird uns zugleich vor Augen geführt, dass mehr als 60 Millionen Menschen, Soldaten und Zivilisten, in diesem Krieg das Leben und die Zukunft genommen wurde.
Der ehemalige Bundespräsident Richard von Weizäcker sagte in seiner Rede am 8. Mai 1985 im deutschen Bundestag:

Der 8. Mai war ein Tag der Befreiung. Er hat uns alle befreit von dem menschenverachtenden System der nationalsozialistischen Gewaltherrschaft. Niemand wird um dieser Befreiung willen vergessen, welche schweren Leiden für viele Menschen mit dem 8. Mai erst begannen und danach folgten. Aber wir dürfen nicht im Ende des Krieges die Ursache für Flucht, Vertreibung und Unfreiheit sehen. Sie liegt vielmehr in seinem Anfang und im Beginn jener Gewaltherrschaft, die zum Kriege führte.

Wenn wir heute erleben müssen, wie die Höckes, Gaulands, Weidels und Kalbitz im Jargon der deutschen Nationalsozialisten, genau den gleichen Hass auf Menschen, andere Hautfarbe, anderer Herkunft als der Deutschen, anderer religiöser oder politischer Ansichten verbreiten, sollten wir uns der deutschen Geschichte erinnern, denn genau dieser Jargon und Hass der heutigen AfD, hat zur Machergreifung der Nationalsozialisten 1933 geführt, die 6 Jahre später den 2. Weltkrieg entfesselten und damit millionenfaches Leid über die Menschheit brachten und auch für den Tod der 61 Kinder auf dem Waldfriedhof verantwortlich sind.
Nie wieder Krieg! Nie wieder Faschismus!

Dirk Süßmilch, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE – SPD – B90/DIE GRÜNEN in der SVV Spremberg

Umfangreiche Themen für die SVV Spremberg am 26.02.2020

Die Überraschung: Fraktionsvorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Landtag Brandenburg, Kathrin Dannenberg, zu Gast bei unserer Fraktionssitzung von DIE LINKE-SPD-B90/GRÜNE in der SVV Spremberg

Umfangreiche Themen erwarteten alle Abgeordnete in der Stadtverordnetenvollversammlung am 26. Februar 2020. Bevor der Hauptausschuss u.a. vorbereitend dazu tagt, hatten auch unsere Abgeordneten Gelegenheit sich gemeinsam vorab zu vielen Details zu verständigen, Auffassungen abzugleichen bzw. Fragen zu stellen und ggf. weiterreichende Informationen zu beschaffen. Deshalb trafen sie sich zu ihrer öffentlichen Fraktionssitzung vor dem HA am Donnerstag, den 06.02.3030, um 18 Uhr in den Räumen des Begegnungszentrums vom Ortsverband DIE LINKE Spremberg, in der Bauhofstraße 1, 1.OG, in Spremberg zu einer gemeinsamem Beratung. 
Auf der Tagesordnung: Inzwischen muss unsere SVV bereits drei Schiedsstellen nachbesetzen. Auch dieses Jahr sind jährlich wiederkehrende Beschlüsse zu fassen, so unter anderem auch zur Öffnung von Verkaufsstellen aus Anlass von besonderen und regionalen Ereignissen an Sonntagen im Jahr 2020. Ein großes Thema ist auch die Aufwandsentschädigungssatzung der Stadt Spremberg. Sie ist in ihrer neuen Fassung bereits von jedermann einsehbar. Einfach Mal im öffentlichen Teil vom RIS (Rats-Informations-System) nachsehen. Hier ist der Link dazu:
LINK zum RIS:
TOP HA:  https://spremberg.gremien.info/sitzungen_top.php?sid=2020-2-102
Aber auch die Hauptsatzung steht auf der Tagesordnung und die dazugehörige Einwohnerbeteiligungssatzung der Stadt Spremberg. Und die Abgeordneten werden sich zu anderen Themen verständigen und ggf. auch dazu beschließen, wie u.a. zum Bürgerhaus der Stadt Spremberg (hier die Frage Abriss und Neubau/Neunutzung oder Sanierung?), wie für die 3. Fortschreibung des Stadtentwicklungskonzeptes (StEK) oder zur Aufstellung von digitalen Stelen als Infoplattform für Bürgerinnen und Bürger in unserer Stadt oder auch einem Grundsatzbeschluss zum Wegeleitsystem in unserer Stadt Spremberg. Auch die Anwendung von Mikrofonds u.a. für die Aktion „Die Perle putzt sich“ steht zum Beschluss. Zu lesen war dafür reichlich Stoff. Viel Zeit die erforderlich ist damit alle Abgeordnete und Sachkundige ihrer Verantwortung gerecht werden. Die Fraktion führt zu diesen Themen ihre nächste öffentliche Beratung am 24. Februar, um 18 Uhr, dieses Mal in den Räumen des SPD-Bürgerbüros, in der Langen Straße 10, 03130 Spremberg durch. Fragen von Bürger*innen können gestellt werden.
Die Fraktionssitzungen der LSG Fraktion in der SVV Spremberg finden übrigens immer abwechselnd in den Räumlichkeiten vom Spremberger SPD Bürgerbüro (immer vor der Sitzung der Spremberger SVV am Montag), in der Lange Straße 10, Spremberg und dem Begegnungszentrum der LINKEN, Ortsverband Spremberg (immer am Donnerstag, vor der HA-Sitzung), Bauhofstraße 1, Spremberg statt. Aber wer sich unsicher ist, einfach eine der drei Vorsitzenden der Fraktion anrufen oder eine Mail schreiben. Die Kontakte finden Sie im RIS von Spremberg. Schauen Sie Mal nach. Hier der LINK des RIS für die Fraktionen: https://spremberg.gremien.info/fraktionen.php
Also nicht vergessen: Nächste öffentliche Fraktionssitzung findet am Montag den 24.02.2020, um 18 Uhr in den Räumen des SPD-Bürgerbüros, in der Langen Straße 10, Spremberg statt. Bei Interesse sind Sie herzlich willkommen.

Politischer Jahresauftakt 2020 - Elektromobilität in Spremberg

Ist unsere Stadt schon vorbereitet auf den Übergang zur Elektromobilität?

Mit dieser Frage beschäftigten sich die Abgeordneten der Fraktion Die Linke, SPD und Grüne gemeinsam mit dem kommunalpolitischen forum Land Brandenburg e.V. bei ihrem politischen Jahresauftakt Ende Januar im Bergschlösschen. Eingeladen waren Fachleute wie BürgerInnen und die große Zahl der TeilnehmerInnen zeigte, dass dieses Thema auch in Spremberg durchaus brandaktuell ist. So konnte der Geschäftsführer der Städtischen Werke in seiner Diskussionsgrundlage auf viel Erreichtes, aber auch auf noch zu Leistendes vor allem von den politisch Verantwortlichen verweisen. Die E-Ladesäulen der Städtischen Werke werden immer mehr genutzt, gefordert wird ein Stadtentwicklungsplan, der auch künftige Ladestationen ausweist. Inzwischen nutzen auch Häuslebauer in Spremberg das Angebot des städtischen Stromversorgers, eine Hausladestation einzurichten. Und wenn Rudolf Schulze vom Unternehmerverband Berlin-Brandenburg und einer der größten Autohändler der Region darauf hinweist, dass alle großen Fahrzeugproduzenten immer mehr E-Autos produzieren zu Preisen, die sich auch der Normalbürger leisten kann, so zeigt das die Aktualität des Themas, aber auch die Probleme, die damit verbunden sind. Fragen wie „Wo kommt der Strom her, wenn immer mehr auf ein E-Auto umsteigen? Was passiert mit den Akkus, wenn sie ausgedient haben? Wie kann die Ladezeit auf ein für die Verbraucher akzeptables Zeitlimit verkürzt werden? Und viele andere zeigten das Interesse der Besucher an diesem Thema.
Die Bürgermeisterin Christine Herntier und Elke Franke, stellvertretende Fraktionsvorsitzende, machten deutlich, dass von einer wirklichen Verkehrswende erst zu sprechen sein kann, wenn der ÖPNV eine wesentlich größere Rolle in den Städten, aber auch bei den Verkehrsteilnehmern spielt. 
An der lebhaften interessanten Diskussion beteiligten sich Unternehmerverbände, Wirtschaftsförderer, Kommunalpolitiker, kommunale Wohnungsverwalter, Fachleute aus der Kfz- und Elektrobranche sowie zahlreiche BürgerInnen. Fazit der Veranstaltung: der Weg in die E-Mobilität ist in Spremberg geebnet, jetzt gilt es, ihn weiterhin konsequent, erfolgreich und transparent zu beschreiten.

Video vom SprembergTV-Kanal 12 im Vimeo-Portal

Politischer Jahresauftakt am 30.01.2020 von der Spremberger SVV Fraktion LSG zum Thema Elektromobilität in Spremberg, im Bergschlösschen