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Pehr

Fraktion DIE LINKE-SPD-BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN

Kommunales Bündnis aus Linken, Sozialdemokraten und Grünen. Gemeinsame Fraktion DIE LINKE-SPD-Bündnis90/Die Grünen in der SVV Spremberg, seit der Kommunalwahl am 26.05.2019

Peter Ehrentreich

Umfangreiche Themen für die SVV Spremberg am 26.02.2020

Die Überraschung: Fraktionsvorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Landtag Brandenburg, Kathrin Dannenberg, zu Gast bei unserer Fraktionssitzung von DIE LINKE-SPD-B90/GRÜNE in der SVV Spremberg

Umfangreiche Themen erwarteten alle Abgeordnete in der Stadtverordnetenvollversammlung am 26. Februar 2020. Bevor der Hauptausschuss u.a. vorbereitend dazu tagt, hatten auch unsere Abgeordneten Gelegenheit sich gemeinsam vorab zu vielen Details zu verständigen, Auffassungen abzugleichen bzw. Fragen zu stellen und ggf. weiterreichende Informationen zu beschaffen. Deshalb trafen sie sich zu ihrer öffentlichen Fraktionssitzung vor dem HA am Donnerstag, den 06.02.3030, um 18 Uhr in den Räumen des Begegnungszentrums vom Ortsverband DIE LINKE Spremberg, in der Bauhofstraße 1, 1.OG, in Spremberg zu einer gemeinsamem Beratung. 
Auf der Tagesordnung: Inzwischen muss unsere SVV bereits drei Schiedsstellen nachbesetzen. Auch dieses Jahr sind jährlich wiederkehrende Beschlüsse zu fassen, so unter anderem auch zur Öffnung von Verkaufsstellen aus Anlass von besonderen und regionalen Ereignissen an Sonntagen im Jahr 2020. Ein großes Thema ist auch die Aufwandsentschädigungssatzung der Stadt Spremberg. Sie ist in ihrer neuen Fassung bereits von jedermann einsehbar. Einfach Mal im öffentlichen Teil vom RIS (Rats-Informations-System) nachsehen. Hier ist der Link dazu:
LINK zum RIS:
TOP HA:  https://spremberg.gremien.info/sitzungen_top.php?sid=2020-2-102
Aber auch die Hauptsatzung steht auf der Tagesordnung und die dazugehörige Einwohnerbeteiligungssatzung der Stadt Spremberg. Und die Abgeordneten werden sich zu anderen Themen verständigen und ggf. auch dazu beschließen, wie u.a. zum Bürgerhaus der Stadt Spremberg (hier die Frage Abriss und Neubau/Neunutzung oder Sanierung?), wie für die 3. Fortschreibung des Stadtentwicklungskonzeptes (StEK) oder zur Aufstellung von digitalen Stelen als Infoplattform für Bürgerinnen und Bürger in unserer Stadt oder auch einem Grundsatzbeschluss zum Wegeleitsystem in unserer Stadt Spremberg. Auch die Anwendung von Mikrofonds u.a. für die Aktion „Die Perle putzt sich“ steht zum Beschluss. Zu lesen war dafür reichlich Stoff. Viel Zeit die erforderlich ist damit alle Abgeordnete und Sachkundige ihrer Verantwortung gerecht werden. Die Fraktion führt zu diesen Themen ihre nächste öffentliche Beratung am 24. Februar, um 18 Uhr, dieses Mal in den Räumen des SPD-Bürgerbüros, in der Langen Straße 10, 03130 Spremberg durch. Fragen von Bürger*innen können gestellt werden.
Die Fraktionssitzungen der LSG Fraktion in der SVV Spremberg finden übrigens immer abwechselnd in den Räumlichkeiten vom Spremberger SPD Bürgerbüro (immer vor der Sitzung der Spremberger SVV am Montag), in der Lange Straße 10, Spremberg und dem Begegnungszentrum der LINKEN, Ortsverband Spremberg (immer am Donnerstag, vor der HA-Sitzung), Bauhofstraße 1, Spremberg statt. Aber wer sich unsicher ist, einfach eine der drei Vorsitzenden der Fraktion anrufen oder eine Mail schreiben. Die Kontakte finden Sie im RIS von Spremberg. Schauen Sie Mal nach. Hier der LINK des RIS für die Fraktionen: https://spremberg.gremien.info/fraktionen.php
Also nicht vergessen: Nächste öffentliche Fraktionssitzung findet am Montag den 24.02.2020, um 18 Uhr in den Räumen des SPD-Bürgerbüros, in der Langen Straße 10, Spremberg statt. Bei Interesse sind Sie herzlich willkommen.

Fraktion DIE LINKE-SPD-B90/DIE GRÜNEN, Fraktionssitzung am 06.02.2020. Zu Gast: Kathrin Dannenberg, Fraktionsvorsitzende der Fraktion DIE LINKE. im Landtag Brandenburg
Fraktion DIE LINKE-SPD-B90/DIE GRÜNEN, Fraktionssitzung am 06.02.2020. Zu Gast: Kathrin Dannenberg, Fraktionsvorsitzende der Fraktion DIE LINKE. im Landtag Brandenburg
Fraktion DIE LINKE-SPD-B90/DIE GRÜNEN, Fraktionssitzung am 06.02.2020. Zu Gast: Kathrin Dannenberg, Fraktionsvorsitzende der Fraktion DIE LINKE. im Landtag Brandenburg
Peter Ehrentreich

Politischer Jahresauftakt 2020 - Elektromobilität in Spremberg

Ist unsere Stadt schon vorbereitet auf den Übergang zur Elektromobilität?

Mit dieser Frage beschäftigten sich die Abgeordneten der Fraktion Die Linke, SPD und Grüne gemeinsam mit dem kommunalpolitischen forum Land Brandenburg e.V. bei ihrem politischen Jahresauftakt Ende Januar im Bergschlösschen. Eingeladen waren Fachleute wie BürgerInnen und die große Zahl der TeilnehmerInnen zeigte, dass dieses Thema auch in Spremberg durchaus brandaktuell ist. So konnte der Geschäftsführer der Städtischen Werke in seiner Diskussionsgrundlage auf viel Erreichtes, aber auch auf noch zu Leistendes vor allem von den politisch Verantwortlichen verweisen. Die E-Ladesäulen der Städtischen Werke werden immer mehr genutzt, gefordert wird ein Stadtentwicklungsplan, der auch künftige Ladestationen ausweist. Inzwischen nutzen auch Häuslebauer in Spremberg das Angebot des städtischen Stromversorgers, eine Hausladestation einzurichten. Und wenn Rudolf Schulze vom Unternehmerverband Berlin-Brandenburg und einer der größten Autohändler der Region darauf hinweist, dass alle großen Fahrzeugproduzenten immer mehr E-Autos produzieren zu Preisen, die sich auch der Normalbürger leisten kann, so zeigt das die Aktualität des Themas, aber auch die Probleme, die damit verbunden sind. Fragen wie „Wo kommt der Strom her, wenn immer mehr auf ein E-Auto umsteigen? Was passiert mit den Akkus, wenn sie ausgedient haben? Wie kann die Ladezeit auf ein für die Verbraucher akzeptables Zeitlimit verkürzt werden? Und viele andere zeigten das Interesse der Besucher an diesem Thema.
Die Bürgermeisterin Christine Herntier und Elke Franke, stellvertretende Fraktionsvorsitzende, machten deutlich, dass von einer wirklichen Verkehrswende erst zu sprechen sein kann, wenn der ÖPNV eine wesentlich größere Rolle in den Städten, aber auch bei den Verkehrsteilnehmern spielt. 
An der lebhaften interessanten Diskussion beteiligten sich Unternehmerverbände, Wirtschaftsförderer, Kommunalpolitiker, kommunale Wohnungsverwalter, Fachleute aus der Kfz- und Elektrobranche sowie zahlreiche BürgerInnen. Fazit der Veranstaltung: der Weg in die E-Mobilität ist in Spremberg geebnet, jetzt gilt es, ihn weiterhin konsequent, erfolgreich und transparent zu beschreiten.

Politischer Jahresauftakt von SVV-Fraktion LINKE-SPD-B90/GRÜNE Spremberg u. des kommunalpolitischen forums Land Brandenburg e.V., am 30.01.2020,
Politischer Jahresauftakt von SVV-Fraktion LINKE-SPD-B90/GRÜNE Spremberg u. des kommunalpolitischen forums Land Brandenburg e.V., am 30.01.2020,
Politischer Jahresauftakt von SVV-Fraktion LINKE-SPD-B90/GRÜNE Spremberg u. des kommunalpolitischen forums Land Brandenburg e.V., am 30.01.2020,
Video vom SprembergTV-Kanal 12 im Vimeo-Portal
Politischer Jahresauftakt am 30.01.2020 von der Spremberger SVV Fraktion LSG zum Thema Elektromobilität in Spremberg, im Bergschlösschen
Peter Ehrentreich

27. Januar 2020 - Internationaler Tag des Gedenkens an die Opfer des Holocaust

Auch in Spremberg zum 75. Jahrestag der Befreiung des NS-Vernichtungslagers - ein stilles Gedenken an die Opfer des Holocaust

Am 27. Januar vor 75 Jahren wurde das KZ Auschwitz von der Roten Armee befreit. An vielen Orten in Brandenburg und so auch in Spremberg wurde der Opfer des Holocaust gedacht. Die Vereinten Nationen haben diesen 27. Januar im Jahr 2005 zu einem Internationalen Gedenktag deklariert. Massenmord, Rassismus und Verbrechen gegen die Menschlichkeit sind leider auch heute auf unseren Planeten an vielen Orten immer wieder allgegenwärtig. So ist, auch weil es aus der Zeit von 1945 immer weniger Zeitzeugen gibt, eine stetig gelebte Erinnerungskultur von Nöten.

„Ein entscheidender Beitrag dazu ist gute politische Bildung. Schülerinnen und Schülern muss es ermöglicht werden, sich intensiv mit der Geschichte zu befassen, um die Geschehnisse der Vergangenheit besser verstehen zu können. Auschwitz ist der Ort der Erinnerung und des Gedenkens an den Holocaust und diese Erinnerung darf nie verblassen. Das Gedenken gehört in unseren Alltag, muss Teil unseres Alltags sein und bleiben. Auschwitz ist auch Auftrag, jeder Form von Faschismus, Rassismus oder Antisemitismus, jeder Form von Hass und Ausgrenzung konsequent entgegenzutreten."

Deshalb beteiligte sich auch die Fraktion LINKE-SPD-BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN an den Aufruf der Stadt Spremberg an alle Bürgerinnen und Bürger, sich an dem Stillen Gedenken für die Opfer des Holocaust mit zu beteiligen.

27.01.2020 - Stilles Gedenken an die Opfer des Holocaust in Spremberg. Die Fraktion LINKE-SPD-B90/DIE GRÜNEN folgten dem Aufruf der Stadt Spremberg für ein Stilles Gedenken am Denkmal für die Opfer des Faschismus Georgenberg und am GOSDA Gedenkstein
27.01.2020 - Stilles Gedenken an die Opfer des Holocaust in Spremberg. Die Fraktion LINKE-SPD-B90/DIE GRÜNEN folgten dem Aufruf der Stadt Spremberg für ein Stilles Gedenken am Denkmal für die Opfer des Faschismus Georgenberg und am GOSDA Gedenkstein
27.01.2020 - Stilles Gedenken an die Opfer des Holocaust in Spremberg. Die Fraktion LINKE-SPD-B90/DIE GRÜNEN folgten dem Aufruf der Stadt Spremberg für ein Stilles Gedenken am Denkmal für die Opfer des Faschismus Georgenberg und am GOSDA Gedenkstein
27.01.2020 - Stilles Gedenken an die Opfer des Holocaust in Spremberg. Die Fraktion LINKE-SPD-B90/DIE GRÜNEN folgten dem Aufruf der Stadt Spremberg für ein Stilles Gedenken am Denkmal für die Opfer des Faschismus Georgenberg und am GOSDA Gedenkstein
Peter Ehrentreich

Einladung der Spremberger SVV-Fraktion LINKE-SPD-B90/GRÜNE zum Politischen Jahreauftakt

THEMA: Elektromobilität in Spremberg – was müssen wir tun?

Wie immer Im Januar eines jeden Jahres findet auch dieses Mal unser „Politischer Jahresauftakt" der Spremberger SVV-Fraktion LSG wieder statt. Unser Thema lautet:

Elektromobilität in Spremberg – was müssen wir tun?

Diesem Thema will sich die Fraktion DIE LINKE – SPD – BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in der Stadtverordnetenversammlung Spremberg gemeinsam mit dem kommunalpolitischen Forum Land Brandenburg e.V. bei ihrem politischen Jahresauftakt am  30.  Januar 2020, um 18 Uhr,  im Mehrgenerationenhaus der Stiftung SPI, Bergschlösschen, Bergstraße 11, in Spremberg stellen.

  • Sie wollen sich ein E-Fahrzeug anschaffen? Wie und wo kann ich in Spremberg mein Fahrzeug laden? Wird dies in der Nähe meiner Wohnung möglich sein?  Dies sind sicher für alle Bürgerinnen und Bürger sehr Interessante Fragen, ehe man sich ein E-Auto zulegt.
     
  • Wann? Donnerstag, 30.01.2020, um 18 Uhr (bis ca. 20 Uhr), 
  • Wo? Im Bergschlösschen Spremberg, Bergstraße 11, 03130 Spremberg
  • Der Eintritt ist frei !
  • Es moderiert Michael Heger, Moderator beim Radio Cottbus

Die immer populärer werdende Elektromobilität erfordert eine öffentlich zugängliche Infrastruktur. Bund und Länder können und werden diesen Prozess durch eigene Förderprogramme forcieren, aber auch regionales Planen und Handeln ist erforderlich. Gemeinsam mit Fachleuten von Spremberg und aus der Region, mit Kommunalpolitikern und Bürgern werden folgende Fragen diskutiert: 

  1. Wo steht Spremberg beim Thema Elektromobilität und Ladeinfrastruktur und wie kann diese in Spremberg ausgebaut werden? 
  2. Welche vorausschauenden Planungen und Entscheidungen sind durch die Spremberger Kommunalpolitik notwendig und welche Bedeutung kommt dabei den Stadtwerken zu? 
  3. Ist die Nutzung von Wasserstoff für die Kfz-Mobilität ein Schritt für den Strukturwandel in der Lausitz und ein Beitrag für eine nachhaltige Klimapolitik und welche Chancen ergeben sich daraus für den Aufbau neuer Wertschöpfungsketten?

Über diese und weitere Fragen wird die Fraktion mit den Bürger*innen der Stadt, der  Bürgermeisterin Christine Herntier und mit regionalen Unternehmungen diskutieren, Meinungen austauschen und somit auch kommunale Entscheidungen in der Stadtverordnetenversammlung durch eine gründliche Diskussion mit vielen Partnern vorbereiten helfen.

Wir haben eine Videoaufzeichnung der Veranstaltung zur Veröffentlichung in den Medien fest eingeplant.

Herzlichst laden ein: Dirk Süßmilch, Elke Franke, Benny Schuster


Fraktionsarchiv

2019

LINK: Infos von der Linksfraktion vor den KoWa2019

 

LINKS: Wahlperiode 2019 -2024

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