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2022 in Cottbus/Chóśebuz

Linksfraktion wählt Vorstand

Matthias Loehr neuer Fraktionsvorsitzender

DiG | Thomas Kläber
Portrait Matthias Loehr

Die Fraktion DIE LINKE in der Cottbuser Stadtverordnetenversammlung hat turnusgemäß ihren Fraktionsvorstand gewählt. Ab dem 1. Juli 2022 ist Matthias Loehr neuer Fraktionsvorsitzender.

Er folgt auf Eberhard Richter, der dieses Amt seit November 2019 innehatte.

Knapp zwei Jahre vor der nächsten Kommunalwahl stellt unsere Fraktion dafür die personellen Weichen. Dazu zählt für mich auch, die Verantwortung in jüngere Hände zu legen. Deshalb habe ich nicht erneut für den Vorsitz kandidiert.  Ich freue mich auf eine weiterhin gute Zusammenarbeit mit meinen Fraktionskollegen.

Matthias Loehr erklärt dazu:

Ich freue mich über das Vertrauen, dass mir unsere Fraktion entgegenbringt. Die vor uns liegenden Aufgaben sind immens. In den kommenden Monaten drohen erhebliche soziale Verwerfungen infolge der steigenden Preise für Lebensmittel und Energie. Gleichzeitig wird die Situation der Beschäftigten in den von Gas abhängigen Industriebetrieben immer unsicherer. Wir müssen dafür sorgen, dass das Leben in unserer Region für die Menschen mit niedrigen und mittleren Einkommen bezahlbar bleibt. Das heißt: Bezahlbare Mieten, bezahlbare Wärme – hier kann auch Kommunalpolitik etwas beitragen und DIE LINKE wird dafür kämpfen, dass niemand durch das soziale Netz rutscht.

Der neue Fraktionsvorstand ist bis zum Ende der Wahlperiode der Stadtverordnetenversammlung gewählt. Als stellvertretende Fraktionsvorsitzende gehören ihm weiterhin Karin Kühl sowie neu Matthias Heine an.

Sonja Newiak

Ganz Tschechien gedenkt

Massaker in Lidice am 10. Juni vor 80 Jahren

zentrale Gedenkstätte in Lidice während des Festaktes

Nach der „samtenen Revolution“ als kommunistisch missachtet und vernachlässigt, ist heute der Gedenkort Lidice mit seinem Internationalen Rosengarten, den authentischen Mahnorten innerhalb des zerstörten Dorfes für die verschiedenen Opfergruppen zu einem Gedenkort von nationaler Bedeutung geworden.

In den Tagen um den 80. Jahrestag der Vernichtung Lidices brachten Schulkinder weiße, wie Blumen gefaltete Papierwindrädchen und
„pflanzten“ sie an den grünen Hang, in dessen Niederung idyllisch das Dorf gelegen hatte. Im sachten Wind drehten sich die Rädchen.

Am Vorabend der zentralen Veranstaltung mit Kranzniederlegungen der tschechischen Regierung, der akkreditierten Botschaften in Prag und der breiten tschechischen Öffentlichkeit fand auf dem Plateau des Memorials ein Chorsingen mit 40 Kinderchören statt.

Am zentralen Gedenktag, dem 12. Juni, schlossen wir Vier von der LAG Netzwerk EL uns den linken tschechischen Frauen an und legten Blumen am Mauerrest des Gehöftes von Horak nieder, vor dem 173 Männer des Dorfes am 10.6.1942 von der SS erschossen wurden, danach an der bronzenen Kindergruppe für die 83 an verschiedenen Orten vergasten Kinder und für die in Konzentrationslager verschleppten Frauen, von denen wenige überlebten.

Lidice ist ein lebendiger Gedenkort am Platz des einstigen lebenden Dorfes. Ruinen der Grundmauern einstiger Gehöfte, Schornsteine ohne Öfen und Haus, der alte Friedhof mit schiefen Grabkreuzen, ziehen Besucher jeden Alters an. Der Rosengarten mit Friedenspfahl bezeugen die internationale Verbundenheit des heutigen Lidices mit allen Menschen, die sich nichts dringender als Frieden wünschen. Es gibt auch ein Museum zur Geschichte und den Hintergründen des Massakers und die Bürgermeisterin, die junge Veronika Kellerová, ist bemüht, die Verbindung zur nächsten Generation und über die Grenzen hinweg weiter zu führen.

Zur Fotogalerie (Fotos von Josef Šenfeld und  Frithjof Newiak)

Tag der Befreiung

2022 in Cottbus

Am, dem Anlass angemessen, strahlend schönen 8. Mai, trafen sich Genoss*innen, Freund*innen und Bürger*innen unserer Stadt, um den Gefallenen der alliierten Armeen, den Opfern des deutschen Faschismus und des von ihm angezettelten 2. Weltkrieges ihre Ehrfurcht vor ihrem Kampf und Leiden zu erweisen.

Unsterblich bleiben die opferreichen Kämpfe der Sowjetarmee, in deren Reihen Soldaten verschiedenster ethnischer Herkunft kämpften, der Soldaten der alliierten Verbündeten, der nationalen und Volksarmeen Polens und ČSR, der Partisanen und Widerstandskämpfer in Deutschland und in den besetzten Ländern. Sie alle haben dazu beigetragen, den deutschen Faschismus zu schlagen. Die größten Opfer brachten jedoch die Völker der Sowjetunion, gemeinsam, Schulter an Schulter. Russen, Ukrainer und Belorussen trugen die schwerste Kriegslast durch die größten Menschenverluste und Zerstörungen.

Der Überfall Russlands auf die Ukraine im Jahr 2022 bricht mit dem friedenschaffenden Gedanken des Internationalismus, wie auch die zurückgekehrten Nationalismen in anderen Ländern wieder den Nährboden bilden, auf dem imperialistische Kriege angezettelt werden können, weil Feindschaften erzeugt und willige Kriegs„helden“ herangebildet werden können.

Der Geist und das Vermächtnis des Sieges und der Sieger über den Faschismus wird dadurch verraten, mit Füßen getreten. Wir dürfen nicht zulassen, dass das große Datum des 8. und 9. Mai für national-egoistische Zwecke missbraucht wird, für eine weitere Militarisierung und Fortsetzung der Konfrontation. Schon gar nicht für die Rechtfertigung des gegenwärtigen Krieges.

Wir sehen am 8. Mai immer wieder die Verpflichtung, für den Frieden und den Internationalismus einzustehen.

Dafür bekannten wir uns an den Ehrenmalen am Nord- und am Südfriedhof.

Uta Knebel - Mitarbeiterin Regionalbüro Ost

Roter Panzer - Friedenstour der Bundestagsfraktion DIE LINKE

Station Cottbus 5.5.2022

Roter Panzer mit Knoten im Lauf und Infostand, an dem Menschen die Resolutionen unterschreiben und diskutieren

Am 5.5.2022 starteten wir 11.00 Uhr auf dem Platz am Stadtbrunnen in Cottbus unsere Aktion gegen Krieg und Aufrüstung und für Frieden, nachdem wir gestern in Spremberg waren.
Die zahlreichen Genoss*innen von Cottbus freuten sich auf die gemeinsame Aktion, die sogleich mit Gesprächen begann. Aktuell bewegt das Thema jeden. Kaum waren der Rote Panzer mit dem Knoten im Geschützrohr und der Stand aufgebaut, kamen die Menschen heran oder blieben stehen, um sehr dringlich die Unterschriftssammlungen „Abrüsten statt aufrüsten“ und „Appell an die Bundesegierung zum Beitritt zum UN-Atomwaffenverbot“ zu unterstützen. Auch ein Brief von ICAN an die Bundesverteidigungsinisterin mit der Forderung, auf die Anschaffung neuer atomwaffenfähiger Kampfjets zu verzichten, erhielt viele Unterstützer*innenunterschriften.
Sonja begrüßte die Passant*innen und machte auf unsere Aktion, insbesondere auf die Vorschläge zur alternativen Verwendung des 100 Mrd. Eurosondervermögens für die Bewältigung der gut bekannten gravierenden sozialen Aufgaben, der Verkehrswende oder des globalen Hungers, aufmerksam. Es  kam zu vielen interessanten Gesprächen mit Vertretern verschiedenster Altersgruppen.
Das Fazit ist eindeutig:
Die Angst vor einem Krieg ist groß. Diese Angst veranlasst Menschen, die verschiedenste Entscheidungen zu den Wahlen treffen, sich an unseren Stand zu stellen, um zu unterschreiben.
Eine Unterzeichnerin kam an den Stand und verkündete: „Ich unterzeichne, damit sie solche Panzer (zeigt auf unseren Panzer mit Knoten im Rohr) schicken.“ Aber auch die sozialen Nöte, Teuerung und Steuer- und
Lohnungerechtigkeit bewegt viele Menschen außerordentlich.

Eine junge Frau ging vorbei und meinte zu ihrem Partner: „Die sollten mal woanders aktiv werden und hier nicht herumstehen!“ Auch ein Standpunkt für Frieden und Beendigung des Krieges, wenn auch nicht gerade freundlich formuliert.
Der Wunsch nach Beendigung des Krieges und Schaffung von Frieden auf der ganzen Welt spiegelt sich in vielen Gesprächen wieder, wenn auch der Weg dahin unterschiedlich gedacht wird.
Dennoch ist sich eine Mehrheit einig, dass mit Waffen kein Krieg, beendet wird, jedoch Zerstörung, Tod und Leid andauern.

Es ist uns nicht nur einmal passiert, dass eine Person an den Stand kam und uns zu wenig „Power“ in der Umsetzung der sozialen Ziele vorwarf. Letztlich kam in den Gesprächen zum Ausdruck, dass diese  Menschen an uns glauben wollen, ihnen aber die Zuversicht fehlt, dass wir noch etwas ändern können. Sie sind verzweifelt (auch Tränen sahen wir) und suchen nach Halt.
Wir können ihnen diesen wieder geben bzw. sie  ihn uns als Partei auch wieder zurück, wenn wir uns wieder in Geschlossenheit und Verlässlichkeit in das politische Leben mischen.
Unsere Antworten darauf, entscheiden auch über unsere (Partei-)Zukunft.
                                                                                                                                  Fotos: Uta Knebel, Frithjof Newiak

Redebeitrag von Anke Schwarzenberg

GeMAInsam Zukunft gestalten

Das diesjährige Motto des DGB

Mitglieder der Linken im Demonstrationszug mit der Forderung: „Abrüstung ins Grundgesetz“

Liebe Cottbuserinnen und Cottbuser, liebe Gewerkschafterinnen und Gewerkschafter,
Wir stehen heute hier, weil 1886 mutige Arbeiterinnen und Arbeiter in Chicago für den 8-Stunden-Tag auf die Straße gegangen sind und Opfer von Polizeigewalt wurden. Sie sind auf die Straße gegangen, weil sie wussten, dass nichts vom Himmel fällt. Das nichts von allein passiert.
Wir hätten heute keinen Urlaub, keine geregelten Arbeitszeiten oder Krankenversicherungen, wenn es nicht Menschen gegeben hätte, die dafür gestritten und gekämpft hätten.
Und sie haben gewonnen, weil sie es gemeinsam getan haben und nicht allein.
Und in dieser Tradition stehen wir auch heute: wir wissen, dass Gerechtigkeit, gute Löhne und Frieden nicht vom Himmel fallen, sondern gemeinsam erstritten werden müssen.
Und es ist so bitter nötig, dass wir hier stehen. Seit dem Angriffskrieg Putins auf die Ukraine – sterben jeden Tag Menschen, wofür?
Für Nichts, als die Interessen anderer. Wir stehen für alldiejenigen hier, die nicht auf die Straße gehen können für den Frieden, weil sie in Russland daran gehindert werden. Umso stärker muss unser Zeichen sein:
Schluss mit der Eskalation - Waffenstillstand und Friedensverhandlungen jetzt!
Und dieser Krieg trifft uns alle: Viele haben Angst. Denn schon jetzt spüren wir die hohen Preise und haben Angst, die Miete, den Einkauf, den Strom usw. nicht mehr bezahlen zu können.
Die Gewinner der Krise zur Kasse bitten!
Gestern hat die IGBCE weitere Warnstreik`s angekündigt, weil der Arbeitgeber noch immer nicht ein akzeptables Angebot vorgelegt hat. Man muss einen harten Arbeitskampf befürchten.
Und auch deshalb fordern wir von dieser Stelle den Arbeitgeber auf ein Angebot vorzulegen, was den hohen Gewinnen des Unternehmens auch gerecht wird.
Unsicherheiten haben wir hier schon genug.  Es muss klar sein:
Wir brauchen Tarifsteigerungen, über den Teuerungsraten.
Sonst ist es nichts weniger, als eine kalte Enteignung der Menschen in diesem Land.

Gegen Armut helfen gute Löhne und die gibt es nur mit starken Gewerkschaften. - Gerade jetzt.
Ja, der Mindestlohn steigt.
Ja, 12 Euro sind besser, als 10 Euro. Aber sie schützen nicht vor Armut!
Um eine Rente über Hartz IV Niveau zu erhalten, muss man jetzt schon 13 Euro pro Stunde, 40 Jahre lang verdienen. Und diese Löhne gibt es nur mit guten Tarifverträgen und starken Gewerkschaften. Politik muss zumindest einen MINDESTlohn einführen, der vor Armut schützt. - Und davon sind wir weit entfernt.
Immer noch ist nicht mal 25 % der Betriebe in Brandenburg in der Tarifbindung.
Wir haben in Brandenburg immer noch den größten Niedriglohnsektor in Europa!
Jeder 3. Beschäftigte in Brandenburg (ca. 300.000 ArbeitnehmerInnen) geht zu Löhnen arbeiten, von denen man nicht leben kann. Jede 2. Neurentnerin bekommt unter 800 Euro Rente in Brandenburg.
Damit muss endlich Schluss sein. Wir können nicht so tun, als ob das alles normal ist.
Nein, das ist nicht normal, dass ist ein Skandal. Und der muss beseitigt werden. Weil es etwas mit Würde und Respekt zu tun hat, ob man von seiner Arbeit leben kann. Und das fällt nicht vom Himmel, und passiert nicht von allein!

Motto der Gewerkschaft „GeMAInsam für die Zukunft“
In der Lausitz hat dieses Motto eine besondere Bedeutung. Die Lausitz steht im Strukturwandel, muss sich neu orientieren. Arbeitsplätze - in der Kohle fallen weg, und neue Arbeitsplätze - müssen geschaffen werden. Arbeitsplätze – die eine gute Arbeit sichern und Nachhaltigkeit garantieren. Und wir wissen das geht nicht von heute auf morgen – es braucht auch hier Gemeinsamkeit. Denn es ist unsere Lausitz, in der wir weiter mit Freude leben wollen.
Und auch das fällt nicht vom Himmel und passiert nicht von allein.
Es stärkt unseren Zusammenhalt, wenn wir heute hier an diesem Tag, auf diesem Platz gemeinsam für gute Arbeit und eine armutssichere Rente stehen.
In diesem Sinne ist das Motto der Gewerkschaften -

GeMAInsam für die Zukunft - genau richtig und wichtig.

Ostermarsch 2022 in Cottbus

Ein Kommentar von Gerd Bzdak

Plakat: Raus zum Ostermarsch! Osterwochenende für Frieden und Abrüstung auf die Straße - DiE LINKE
Plakat auf der Kundgebung: Eine Friedenstaube mit den Worten „Frieden“ und „Mír“ (tschechisch: Frieden)

Die Stimmen für Frieden und Abrüstung hatten es in Cottbus auch zum traditionellen Osterfriedensmarsch 2022 schwer. Angesichts des vom russischen Imperialismus geführten Angriffskrieges gegen seinen ebenfalls imperialistisch, nationalistisch geprägten Nachbarstaat Ukraine gehen die Forderungen nach „Frieden schaffen ohne Waffen“ fast unter oder werden als utopische Zumutung behandelt.

Angesichts von Mord und Totschlag von Soldaten auf Befehl ihrer Regierungen begangen, bekommt die Frage nach dem richtigen Weg zur Beendigung dieser blutigen Auseinandersetzung eine neue Bedeutung.
Diejenigen imperialistischen Staaten, die den Konflikt geschürt und zur Eskalation getrieben haben, ergreifen jetzt scheinheilig Partei für die Angegriffenen und liefern ihnen bereitwillig neue, perfektere und größere Tötungsmaschinen. Die Arsenale des Angreifers dürften mit Antwortwaffen wiederum gut gefüllt sein. Das wissen auch die Waffenlieferer, die jetzt eine einmalige Gelegenheit wittern, ihre Mordwerkzeuge in der Praxis zu testen und Geld zu verdienen. Damit geht das Blutvergießen nur in eine neue Runde, an dessen Ende die Katastrophe wartet.

Die Militärs aller imperialistischen Länder halten seit dem Zusammenbruch des Sozialismus regionale Kriege wieder für führ- und gewinnbar. Dem Krieg als Fortsetzung der Politik, nur mit anderen, eben gewaltsamen Mitteln, wird eine größere Bedeutung zugemessen als der Diplomatie, der Völkerverständigung und Achtung der gegenseitigen territorialen Unantastbarkeit. Beispiele dafür in der jüngsten Geschichte haben u.a. die USA, Frankreich und auch Deutschland geliefert.

Deshalb kann unsere aktuelle Forderung nur lauten:
Sofortiger Waffenstillstand und Rückkehr an den Verhandlungstisch unter Kontrolle der UNO.

Das bereits erlittene Leid der Ukrainer*innen können wir nur durch unsere menschliche Solidarität lindern helfen. Zukünftiges Leid kann nur ohne Waffen verhindert werden.
Der Imperialismus ist nicht in der Lage, die Probleme der Menschheit mit friedlichen Mitteln zu lösen. Deshalb sehen die LINKEN im Imperialismus keine Zukunft.


Leseempfehlungen auf unserer Interseite LESENSWERT:

  • Interview mit Günter Verheugen: „Wir müssen bereit sein, Russland wieder die Hand zu reichen“
  • Jan van Aken: »Waffenlieferungen sind Politikersatz«
  • Vernetzte Waffenschmieden – Rüstungsindustrie in Deutschland

Fahrradcorso für den Frieden!

Der DGB Region Südbrandenburg/Lausitz rief für Ostermontag zu einer Friedensfahrt mit Kundgebung auf. Dem Aufruf sind viele Cottbuser:innen gefolgt.
Auf der anschließenden Kundgebung sprach Irina als Vertreterin der ukrainischen Community über das Leid der Opfer in ihrem Land und auf der Flucht. Über ihre Haltung zum Krieg, die Verantwortung als Stadt mit einem „Mayor for peace“ und dem Status als „Sicherer Hafen“ sprach DGB-Chef Marco Bedrich mit den Oberbürgermeisterkandidaten Tobias Schick (SPD) und @Thomas Bergner (CDU). Neben dem großen Dank für die Hilfsbereitschaft an die Cottbuser Zivilgesellschaft in der aktuellen Lage bekannten sich beide zum Einsatz für eine friedliche Welt. DIE LINKE. Lausitz sammelte an ihrem Getränkestand gleich Spenden für den kommenden Transport von Hilfsgütern für ein Krankenhaus in Kiew. #cottbus #ostermarsch #frieden

Ehrung Ernst Thälmanns

Genoss*innen der Basisorganisation Sandow ehrten heute Ernst Thälmann an seinem Geburtstag an dem einzigen in Cottbus und Umland existenten Denkmal für den einst weltbekannten und hochgeschätzen Antifaschisten unerschrockenen Kriegsgegner vor der Schule, die einst auch seinen Namen trug.
Zur Wende fand man, dass der Entdecker und Wegbereiter der Kolonilisation Kolumbus ein besseres Vorbild für die Schüler*innen sein könne.
Auch heute ist Thälmann vor Angriffen nicht sicher: die CDU in Berlin will den dortigen Ehrenhain schleifen und auch das Cottbuser Denkmal wurde beschädigt. Aus dem Geschichtswissen der heutigen Generation ist Thälmann elimeniert. 

Natürlich fragen Menschen, ob es noch zeitgemäß sei, Ernst Thälmann zu ehren.
Bei allen politischen Fehlern als Führer der deutschen Kommunisten, erkannte er frühzeitig den Zusammenhang von  Faschismus und Krieg und warnte leidenschaftlich davor. Er initiierte umgehend mit dem Machtantritt der Nazis den organisierten illegalen Widerstandskampf als antifaschistische Volksfront. Er blieb während seiner elfjährigen KZ-Haft standhaft und wurde von den Nazis ermordet. Angesichts des Wiedererstarkens neofaschistischer Kräfte, der Zunahme rechtsgerichteter politischer Straftaten auch in Brandenburg, Schändung von Denkmalen für die Befreiung, wie beispielsweise in Berlin, ist es Aufgabe und Verantwortung der Zivilgesellschaft, nationalistische, neofaschistische und militaristische Entwicklungen zu bekämpfen und sich für eine demokratische solidarische und friedliche Gesellschaft einzusetzen. Darum bleibt Ernst Thälmann unvergessen.

Neofaschismus in Deutschland

Plakatausstellung auf dem Platz am Stadtbrunnen

Auch angesichts des Krieges in der Ukraine ist dies keine Neben-Nachricht (Lausitzer Rundschau vom 3.3.2022): in Brandenburg und auch in Berlin (nd 8.4.22) hat sich die Anzahl registrierter Taten der rechten Szene im Vergleich zum Vorjahr verdoppelt! Zu rechtsmotivierten Taten zählen nicht nur Gewaltdelikte gegen Personen oder Einrichtungen, auch Ausbrüche nationalistischen Hasses und Verblendung wie die Schändung des sowjetische Ehrenmals in Berlin-Treptow oder aber die Andersbehandlung „Nichtweißer“ Flüchtlinge wie Roma, auch aus der Ukraine, aber auch aus EU-Ländern wie Serbien, Bosnien, Kroatien, von Flüchtlingen aus nichteuropäischen Ländern.

Gerade der aktuelle Ukrainekrieg zeigt die verheerenden, entmenschlichenden Folgen von Rassismus und Nationalismus, die sinnlose Haltlosigkeit von völkischem Wunschglauben, weil es das „reine Volk“ nirgendwo auf der Welt gibt, zum Glück und großen Nutzen für die Entwicklung der Menschheit.

Mit der sehenswerten Ausstellung der VVN-BdA, die sich mit Ursachen, Hintergründen und Hintergrundpersonen des Neofaschismus beschäftigt, standen LINKE und Sympathisant*innen am Freitag, 8.4.2022, bei stürmischem Wind und unterstützt von antifaschistischen Liedern Konstantin Weckers auf dem Platz am Stadtbrunnen. Besonders junge Leute studierten die Aussagen der 25 Plakate und interessierten sich für die Broschüre „Cottbus befreit“.

Frithjof Newiak

Abrüstung und Beseitung aller Atomwaffen

BildungsBlock: Ein Jahr UN-Atomwaffenverbotsvertrag

Angesichts des Krieges in der Ukraine ist das Thema Bewaffnung der Armeen und insbesondere mit Atomwaffen neu in den Mittelpunkt gerückt. Die aktuellen politischen Entscheidungen treiben die Militärausgaben in die Höhe.
Das ist ein zusätzlicher Grund für eine Diskussion um die Bewaffnung der Bundeswehr.
Diskussionspartner*innen waren:
Özlem Alev Demirel - Mitglied der Fraktion THE LEFT im Europaparlament, Vizepräsidentin im Ausschuss Sicherheit und Verteidigung, per Video direkt aus Brüssel zugeschaltet und Johannes Oehler - Vorstand von ICAN Deutschland.

In der Einführung wurde das enorme Zerstörungspotential der Atomwaffen verdeutlicht. Eine Stadt wie Cottbus wäre nach einem Atomschlag praktisch ausgelöscht. Für die Verletzten wäre keine medizinische Hilfe möglich, weil die Infrastruktur zerstört, Wasser verdampft und vergiftet und Hilfskräfte ebenfalls getötet wären .
Es existieren aber rund 13.000 dieser Sprengköpfe, übrigens alle auf der Nordhalbkugel, genug um auf jede Millionenstadt in der Welt 25 abwerfen zu können. Berechnungen ergaben, daß 100 gezündete Kernwaffen das globale Klima derart beeinflussen würden, dass globale Hungersnöte ausbrechen würden. Alles Gründe, warum ICAN sich intensiv für die Beseitigung dieser Massenvernichtungswaffen einsetzt. Ein großer Erfolg ist der UN-Atomwaffenverbotsvertrag, der vor einem Jahr in Kraft trat. Dem haben sich alle kernwaffenbesitzenden Länder und die NATO-Staaten verweigert.
Besondere Aufmerksamkeit verdient der 2+4-Vertrag, in dem im Art. 3 (1) der Verzicht beider deutscher Staaten auf Herstellung, Besitz und Verfügungsgewalt über ABC-Waffen vereinbart wurde.
Die Praxis?
In Deutschland lagern 20 Atombomben in Büchel, die in den nächsten Jahren modernisiert werden und für die gerade neue F 35 - Kampfjets von den USA gekauft werden sollen, um diese Bomben ins Ziel tragen zu können.

Die zentrale Frage blieb, ob Kernwaffen und weitere Aufrüstung Kriege verhindern können. Die Praxis zeigt NEIN. Die USA haben einen 10-fach höheren Militärhaushalt als Russland und konnten den Krieg dadurch nicht verhindern. Eine Lösung der Konflikte ist nur auf politischem Wege möglich. „Nach jedem Kriege muß verhandelt werden, setzen sich die Gegner an einen Tisch; warum nicht vorher?“ (Else Rentrop) Diese Frage stellt sich gegenwärtig aber weder der Bundestag, das EU-Parlament oder die US-Regierung. Der Kurs heißt Aufrüstung und die Rüstungskonzerne lassen die Sektkorken knallen.
Diese Mittel werden aber der Realisierung der Klimaziele fehlen und stehen auch für dringend notwendige soziale Leistungen, Bildung, Gesundheitswesen nicht zur Verfügung. Und mit weiterer „Präzisierung“ und Einsatz von KI in der Waffentechnik, auch der Kernwaffen, wird die Hemmschwelle für den Einsatz scheinbar regionaler Auseinandersetzungen niedriger.

Es kann also wirklich nur einen Schluß geben:
Beseitung aller Atomwaffen - Abrüstung - Stärkung der Diplomatie.

Unterzeichnen Sie das Atomwaffenverbot!

Atomwaffen verbieten!

BildungsBlock

Die politische Lage in Europa hat sich zugespitzt. In Bereitschaft gesetzte Atomwaffen haben uns vor Augen geführt, wie leicht die scheinbare Sicherheit ins Wanken geraten kann. Die bundespolitische Antwort heißt: Aufrüstung.
Darüber wollen wir reden. Zum Bildungsblock haben wir uns sachkundige friedenspolitische Aktivisten als Gesprächspartner:innen eingeladen:

Johannes Oehler      - Vorstand von ICAN Deutschland und
Özlem Alev Demirel - Mitglied der Fraktion THE LEFT im Europaparlament,
                                        Vizepräsidentin im Ausschuss Sicherheit und Verteidigung.

Auch über den im Januar 2021 in Kraft getretenen UN-Atomwaffenverbotsvertrag, der von mittlerweile 59 Staaten ratifiziert wurde, wollen wir sprechen. Die Bundesrepublik, die NATO-Länder und A-Waffen besitzenden Länder verweigern sich.
Wie ist die aktuelle Situation unmittelbar vor dem 1. Nachfolgetreffen der Staaten in Wien?
Dazu ist Johannes Oehler kenntnisreicher Gesprächspartner.
Modernere Atomwaffen und EU-Aufrüstung, eigene EU-Armee werden laut diskutiert und von vielen Seiten gefordert .
Özlem A. Demirel gibt Auskunft über politische Hintergründe und Zusammenhänge für die militärische Komponente der EU, die in den EU-Verträgen überhaupt nicht vorgesehen war.
Moderation: Patrick Eilmes
Die Veranstaltung findet in Präsenz unter Einhaltung der aktuellen Coronaschutzmaßnahmen statt.
Bitte anmelden telefonisch 0355 22440 (dienstags) oder per veranstaltungen@dielinke-lausitz.de
17.3.2022 um 18 Uhr im quasiMONO, Erich-Weinert-Straße 2, 03046 Cottbus

 Zoom-Meeting beitreten
https://us06web.zoom.us/j/81656846836?pwd=QStub3ZDNldpaERsT1VaQ01mOFludz09

Meeting-ID: 816 5684 6836
Kenncode: 765381

Aktionswoche #Cottbus zeigt Haltung

endete mit Dialogmeile, Lichtergedenken, Friedensmahnwache

Menschenkette um die Lichter auf dem Stadthallenvorplatz Cottbus

Sturmbedingt fand die Aktionswoche erst in dieser Woche ihren Abschluss mit der Dialogmeile des Cottbusser Aufbruchs, der Parteien, der Gewerkschaft, der Offenen Kirche und des Antikonfliktteams der Polizei.

Die Aktionen standen wegen des nicht erwarteten Überfalls der Russischen Föderation auf die Ukraine unter dem Eindruck des Entsetzens, der Verurteilung dieses Krieges und der Solidarität mit den von Kriegsfurcht und Kriegsfolgen betroffenen Menschen.

Das ursprünglich den Coronatoten unserer Stadt gewidmete Lichtergedenken wurde so zugleich zu einer Friedensmahnwache. Worte der tiefen Betroffenheit und der Abscheu gegenüber der direkten Aggression sprachen Marco Bedrich (DGB), Christoph Polster (Cottbusser Aufbruch) und Konstantin Gorodetzky als junger Ukrainer, der sich nun um seine Verwandten im Gebiet Poltawa sorgt.

Dialogmeile „Impfen hilft Allen!“

Leider musste unsere Dialogmeile wegen des Sturmes abgesagt werden.
Auch das Lichtergedenken ist leider davon betroffen. Pressemitteilung des Cottbuser Aufbruchs

WIR, der Cottbuser Aufbruch in Zusammenarbeit mit Gewerkschaften, Parteien und der „Kirche mittendrin“, holen die DIALOGMEILE bei hoffentlich besser Wetterbedingungen am 24.02.22 von 16 bis 18 Uhr nach:

  • Lichtergedenken am 24.02.22 ab 17 Uhr auf dem Berliner Platz.
  • „Impfen mit Musik“ am Samstag 14 bis 18 Uhr im Impfzentrum.
        14 bis 16 Uhr spielen Musiker:innen des Staatstheater Cottbus,
         ab 16 Uhr das DJ Team „Vintage Rock Radio“.

Am Sonntag, den 20.02.22 um 10 Uhr, findet der Gottesdienst im City-Saal statt.

Bunte Mützen statt brauner Kappen ...

Blick auf den Ernst-Mucke-Platz mit etwa 50 Teilnehmern während der Ansprache des OB Kelch

... trugen ab der Mittagszeit des 15. Februar, dem Tag des schlimmsten Bombardements unserer Stadt vor 77 Jahren im 2. Weltkrieg, viele große und kleine Menschen auf dem Ernst-Mucke-Platz, gedachten gemeinsam mit OB Holger Kelch und Verantwortlichen der Stadtspitze der Toten dieses Tages, aller Kriegstage und mahnten zu Entspannung und Frieden.

Jugendliche des Humanistischen Jugendwerkes hatten mit farbiger Sprühkreide das Wort „Frieden“ in vielen Sprachen ins weite Rund des Platzes gesprüht.

Die Stadtteilmanagerin Lisa Meier sprach eindringliche Worte für ein weltoffenes, freundliches Miteinander, gegen Ausgrenzung und Hass.

Die von der LINKE. Cottbus präsentierte Plakatausstellung der VVN-BdA „Neofaschismus in Deutschland“ fand viel Interesse und Zuspruch. Sie wanderte nun in die Stadt- und Regionalbibliothek und kann dort bis zum 11.03.22 besichtigt werden.

Spontan ergriff ein Zeitzeuge des Bombenangriffes vom 15.2.45 das Wort und beschwor die Teilnehmer*innen, alles für den Erhalt des Friedens zu tun. Mit starkem Beifall dankten alle Anwesenden den Organisatoren der Veranstaltung vom Offenen Netzwerk und Arbeitskreis Schmellwitz gegen Rechtsextremismus für ihr Engagement und diese Veranstaltung.

Die Februarereignisse mahnen

Wir erinnern und klären auf:

„Das braune Haus“ - Zeichnung zu rechten Strukturen

13.2.1945 und 15.2.1945 Bombenzerstörung Dresdens und Cottbus‘ infolge des faschistischen Krieges, aber auch von Erfurt, Gotha, Schmalkalden, Frankfurt/Oder im Monat Februar.

12./13.2.1999 Hetzjagd in Guben von Neonazis auf Farid Guendoul, in deren Verlauf er verblutete.

Jahrelange Naziaufmärsche in Dresden und Cottbus folgten, um durch Verzerrung der Geschichteerneut Rassismus, Antisemitismus, Antikommunismus und Demokratiefeindlichkeit den Weg in die Gesellschaft zu öffnen. Das Morden und Hetzen hörte nicht auf, auch weil der angeblich wehrhafte Rechtsstaat nur unwillig und unter Druck die Verfolgung von Tätern und Hintermännern bewerkstelligte. Durch die „Extremismus“formel wird gezielt der Blick auf die wirklichen Gefahren für die Demokratie verstellt. Leider lässt sich ein Teil der Öffentlichkeit davon vom Rechtsextremismus als dem wirklichen Feind friedvollen Miteinanders ablenken.

Die Ausstellung des VVN-BdA „Neofaschismus in Deutschland“ räumt gründlich damit auf, zeigt historische Verbindungen und die neofaschistische Wiederbelebung überwunden geglaubter Naziideologie, die Gefahr für Leib und Leben ihrer Feindbildträger*innen, diejenigen, die im Hintergrund mit Kapital und Medien agieren und: als wichtigste Gegenmacht die weltoffene Zivilgesellschaft, also UNS.

Die Ausstellung ist zu sehen am 15.2.2022 ab 13 Uhr im Rahmen der Veranstaltung
„Bunte Mützen statt brauner Kappen“ auf dem Ernst-Mucke-Platz, Schmellwitz und ab 17.2. bis 11.3.2022 in der Stadt- und Regionalbibliothek Berliner Str.

Sehr aufklärend und absolut sehenswert!

Zu sagen was ist...

Tobias Bank während der Hybridveranstaltung. Die Online-Teilnehmer sind auf dem Beamerbild sichtbar.

Die gestrige Hybridveranstaltung des Ortsverbandes Cottbus widmete sich der Bewertung der letzten Wahlen, dem Zustand der Partei und wohin sich DIE LINKE bewegen muß. Sie stand damit unter der großen Überschrift: „Zu sagen was ist, bleibt die revolutionärste Tat.“ - Rosa Luxemburg. Als Gast begrüßten wir Tobias Bank, Brandenburger Mitglied des Bundesvorstandes, der selbst zu den Bundestagswahlen angetreten war und ein im Vergleich überdurchschnittliches Wahlergebnis erreichen konnte. Damit hatten wir einen kompetenten und kritischen Gesprächspartner, mit dem auch über den Parteiaustritt von Christia Luft, den Brief von Hans Modrow an den Bundesvorstand, den Zustand der Partei und das Verhältnis Vorstände - Basis gesprochen werden konnte.

Letztlich ging es aber auch darum, wie wir im Orts- und Kreisverband tätig werden müssen, um wieder mehr Zuspruch bei den Wähler*innen zu finden. Damit landeten wir wieder bei Rosa Luxemburg. Zu sagen was ist, müssen wir als Basis praktizieren und das auf allen Ebenen einfordern und tun.

Wir konnten aber auch feststellen, dass es bereits gute Ansätze in unserer Arbeit gibt, die aber durch Corona vielfach zunichte gemacht wurden. Erinnert wurde an den „Bildungs.Block“, in dem aktuelle Themen mit der Landtagsabgeordneten Marlen Block und Gästen diskutiert und Hintergründe beleuchtet wurden, „Was euch bewegt“ als öffentliche Bürgersprechstunde mit Vertretern aus Bundes- und Landtag sowie Kommunen, im „Talk im Stream“ wurden spezielle Themen beleuchtet,  aktive Netzwerkarbeit insbesondere zu den Themen Frieden, Antifaschismus und Kultur, das „Politfrühstück“ als ein zwangloses Gespräch mit interessanten Gästen, regelmäßige soziale Beratung. Wie immer gibt es noch viel Luft nach oben, denn nach der Wahl ist vor der Wahl. Die Erfahrung von Tobias: sechs Jahre kontinuierliche kommunale Arbeit mit den Bürgern ist erfolgreicher als ein Hauruckwahlkampf.

Die Teilnehmer*innen der Gesprächsrunde bedankten sich bei Tobias dafür, dass er sich die Zeit nahm, um mit uns an der Basis diese sehr bewegende teils auch sehr emotionale Diskussion zu führen. Und ein weiteres Gespräch ist bereits fest vereinbart.

Mathias Kroll

Das Wanderherz schlägt links

Am Kiekebuscher Wehr
Zum Abschluß der Wanderung wird gegrillt.

Am Sonntag, den 30.01. trafen sich 16 Wanderfreunde, die linke Ideen und die Freude, sich an frischer Luft zu bewegen, einte, zu einer ca. 2-stündigen Wanderung durch Cottbus. Von der Geschäftsstelle aus, entlang der Spree bis zum Kiekebuscher Wehr und zurück durch die Südstadt zog sich unser Weg. Zum Teil über umgestürzte Bäume und dem Wind die Stirn bietend konnten einige sogar neue Wanderwege für sich erschließen.
Da sowohl langjährige und neue Mitglieder als auch Sympathisantinnen teilnahmen, bot sich in zahlreichen Gesprächen die Gelegenheit, einander kennenzulernen. Mit frischer Luft in den Lungen und neuen Ideen und Eindrücken im Kopf erreichten wir wieder die Geschäftsstelle. Hier erwartete uns der Grillmeister Andreas Metschke bereits mit schmackhaften Bratwürsten und Glühwein.
Alle Beteiligten fanden den Nachmittag eine gelungene Sache. Daher möchten wir diese Art des Miteinander gerne fortführen. Wir freuen uns schon an zwei Sonntagen in diesem Jahr wieder viele Gleichgesinnte begrüßen zu dürfen. Die Termine werden rechtzeitig im Links.Blick. und über unsere sonstigen Kommunikationslinien bekanntgeben.                                         Fotos: Conny Meißner

Auf den Spuren jüdischen Lebens in Cottbus

Blick auf Handy und Computerbildschirm mit der App bzw. Internetseite deren Bekanntmachung

Der Cottbuser Verein generationE  e.V. hat im Auftrag der Shoah Foundation einen Cottbuser IWalk entwickelt, der nun anlässlich des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus am 27. Januar veröffentlicht wurde.
Der Cottbuser IWalk ist der erste für Deutschland. Er folgt den Spuren der Juden in Cottbus. Sieben Orte in der Innenstadt sind mit der wechselvollen Geschichte der jüdischen Gemeinschaft verbunden. Der Weg führt von der Vergangenheit bis in die Gegenwart. Dabei lernt man ehemalige Cottbuser kennen, die ihre persönlichen Geschichten erzählen.
Der Rundgang beginnt am Standort der 1938 zerstörten Synagoge. Stationen sind unter anderem die Berliner Straße, der Altmarkt oder das heutige Rathaus. Es geht um jüdisches Leben in Cottbus und seine fast vollständige Auslöschung, es geht um Diskriminierung, Antisemitismus, um Flucht und Deportation. Aber auch die Rückkehr jüdischen Lebens nach Cottbus ist Thema. Der Rundgang dauert ca. 90 Minuten.

Die IWalks der USC Shoah Foundation können als kostenlose App heruntergeladen werden.

#WeRemember #niewiederfaschismus #niewiederkrieg #Cottbus

Quelle: https://www.cottbus.de/

Stilles Gedenken

anläßlich der Ermordung von Luxemburg und Liebknecht

Genossen beim Niederlegen von Blumen am Mahnmal

Am 15. Januar 1919 wurden Luxemburg und Karl Liebknecht heimtückisch von Freikorpssoldaten ermordet. Ihr Kampf für eine demokratische und gerechte Gesellschaft und ihr Engagement gegen Militarismus und Krieg sind und werden uns Inspiration und Auftrag sein. Liebknechts damaliges NEIN zu den Kriegskrediten im Reichstag ist heute das LINKE NEIN zu Aufrüstung, zu Rüstungsexporten, Modernisierung der Waffensysteme, der atomaren Teilhabe Deutschlands im Bundestag. Gleichzeitig nimmt die soziale Spaltung der Gesellschaft zu, weil die Rüstung dringend notwendige Gelder für Gesundheit, Rente, Bildung, soziale Aufgaben verschlingen.

Rosa Luxemburg:
„Die politische Freiheit hat das Volk nicht vor sozialer Ungerechtigkeit bewahrt“

Beim dezentralen Gedenken in Cottbus kamen heute viele Menschen und legten Blumen nieder.
Über unsere begleitende Zitat-Plakate-Aktion kamen wir zudem mit zahlreichen Passant:innen ins Gespräch und überwiegend Zuspruch für dieses Gedenken.
Es war aber auch Gelegenheit, Freund:innen und Genoss:innen wieder einmal persönlich zu treffen und miteinander ins Gespräch zu kommen.                                           Fotos: Cornelia Meißner, Frithjof Newiak

Altmarkt im Kerzenlicht

Kerzen auf Cottbuser Altmarkt

Gestern trafen sich ca. 250 Cottbuser*innen auf dem Altmarkt, um der Toten der Corona-Pandemie in ihrer Stadt zu gedenken. Sie entzündeten Kerzen für die 254 Verstorbenen.

Für das Bündnis Unteilbar, den Organisator der Kundgebung, sprach Barbara Domke. Sie rief zu einem solidarischen Miteinander auf und dankte den Ärzt*innen und Pflegkräften für ihren aufopferungsvollen Einsatz zur Rettung von Menschenleben.

Bei manch berechtigter und notwendiger Kritik am Coronamanagment der letzten und gegenwärtigen Regierung, so besteht kein Verständnis für die bewusste Missachtung der Corona-Regeln und wird Gewalt, insbesondere auch gegen Journalisten, Sanitäter, Ordnungskräfte, Feuerwehr und Polizei, verurteilt. Den versammelten Menschen war es ein Bedürfnis, den von Unwahrheiten und Beschimpfungen begleiteten Demonstrationen von zunehmend sich demokratiefeindlich äußernden Organisatoren ein anderes, solidarisches und rücksichtsvolles Bild von Cottbus entgegen zu setzen.

Die Kundgebung fand unter Beachtung der Corona-Regeln statt.