Lesenswert
Liebe Leser*innen,
hier gibt es Artikel, die über den Tellerrand der Lausitz reichen.
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Die Gesellschaft als Beute
Sind Wahlerfolge von rechtsradikalen Parteien wie in Italien oder Schweden Betriebsunfälle oder systembedingt? Wenn die Demokratie im Kapitalismus erhalten und ausgebaut werden soll, muss man sie gegen Versuche verteidigen, das demokratische Format zu beherrschen und zu manipulieren. In Italien gewinnen die Mussolini-Enkel, in Schweden die Rechtsextremisten. Der Chef von Frankreichs Rassemblement National ist begeistert: »Die Völker Europas erheben ihre Häupter und nehmen ihr... Weiterlesen
Krieg toppt alles, wieder mal
Sicherheit gibt es nur gemeinsam – Ein eindringlicher Friedensappell von Peter Brandt, Reiner Braun und Michael Müller - Bald sind 250 Tage seit Beginn des Angriffskrieges Russlands auf die Ukraine vergangen. Aus der »Spezialoperation« ist ein großer Krieg bis zur Erschöpfung der jeweils anderen Seite geworden. Und da solche langen Kriege vor allem auch von der Zufuhr von Waffen und Geld abhängig sind, sind die USA und die mit ihr verbündeten Staaten zur Kriegspartei geworden, an der... Weiterlesen
»DSA ist die größte sozialistische Organisation der USA seit einem halben Jahrhundert«
Hätte man vor zehn Jahren prophezeit, dass es in den USA eine starke sozialistische Bewegung geben würde, wäre man ausgelacht worden. Doch heute haben die Democratic Socialists of America fast 100.000 Mitglieder, Sozialistinnen sitzen im Kongress, in den Parlamenten von Bundestaaten und in Stadträten von Millionenmetropolen. Dazu erstarkt die Arbeiterbewegung, ein Streik folgt auf den nächsten. Trotz aller Wachstumsschmerzen, internen Querelen und Rückschlägen hat die amerikanische ... Weiterlesen
Warschau schwillt der Kamm
Polen startet gigantisches Aufrüstungsprogramm – als Begründung dient der Ukraine-Krieg - Das östliche Nato- und EU-Mitgliedsland Polen ist seit Russlands Überfall auf das Nachbarland Ukraine zu einem wichtigen Aufmarschgebiet geworden. Hier sammeln sich alliierte Kampftruppen, hier wird intensive Ost-Aufklärung betrieben, von hier aus gelangen Waffen und anderer Nachschub in ukrainische Kampfgebiete. Laut offiziellen Angaben überließ Polen der Ukraine bislang Rüstungsgüter für knapp... Weiterlesen
Erste Vertragsstaatenkonferenz des AVV in Wien
Vom 21. bis zum 23.06. fand die historische Vertragsstaatenkonferenz zum UN-Atomwaffenverbotsvertrag (AVV) in Wien statt. Zusätzlich fand das Nuclear Ban Forum von ICAN und eine Konferenz über die humanitären Auswirkungen von Atomwaffen statt. UN-Generalsekretär Guterres: „Abrüstung geht uns alle an, denn das Leben selbst geht uns alle an“ Erstmalig beteiligte sich die Bundesregierung als Beobachterin an der Konferenz. Die Argumente gegen den AVV beginnen offenbar auch in NATO-Ländern... Weiterlesen
Der mörderische Märtyrer
Von den Untaten des Stepan Bandera oder wie ein Botschafter seiner Heimat einen Bärendienst erweist - Wer hätte das gedacht: Der ukrainische Botschafter in Berlin leistet Russlands Präsidenten Wladimir Putin Schützenhilfe, scheint dessen Kriegsvorwand der »Entnazifizierung« der Ukraine zu unterfüttern. Während der Westen alles zu tun verspricht, um den heroischen Kampf der Ukraine für Freiheit und Demokratie zu unterstützen und die EU-Ratspräsidentin Ursula von der Leyen die ... Weiterlesen
Zum Ukraine-Krieg
Der Vorstand der Marx-Engels-Stiftung gab am 21. März 2022 eine Erklärung zum Krieg in der Ukraine ab. Es geht auch um die Frage: Was können Marxist*innen heute in der deutschen Friedensbewegung tun? Wir sehen mit Sorge, dass es zu einer Entwicklung kommen könnte, wo es „die derzeitige Propaganda vermag, Teile der Friedensbewegung zu Unterstützern von Kriegen zu machen“. Zitat aus dem Vortrag von Werner Ruf, der mit der Erkärung verlinkt ist. Weiterlesen
Radeln »auf den Straßen des Friedens«
Es ist nicht zu übersehen: Diese beiden Belgier sind Radsport-Enthusiasten. Leuchtend gelbe Trikots tragen Steven Bulté und Wouter Fransen, als wir sie am Freitagvormittag im Pankower Café »Liebes Bisschen« treffen. Auf der Brust prangt eine weiße Taube auf blauem Grund, das legendäre Symbol der Internationalen Friedensfahrt, die von 1948 bis 2006 insgesamt 58 Mal ausgetragen wurde. Zwar sind sie beide erst 38 Jahre alt, weswegen sie die... Weiterlesen
Klammheimlich oder transparent?
Plötzlich Windabstandsgesetz auf der Tagesordnung Heute tagt der Ausschuss für Infrastruktur und Landesplanung (AIL) auf dem Gelände des Rangierbahnhofes in Wustermark. Da eine Übertragung im Livestream technisch nicht möglich ist, werden alle Themen de-facto unter Ausschluss der Öffentlichkeit besprochen. Vor diesem Hintergrund setzte die Regierungskoalition gestern Nachmittag ihren umstrittenen Entwurf zum Windabstandsgesetz auf die Tagesordnung. Das Gesetz sieht vor, dass für... Weiterlesen
Wo bleibt das laute Nein zur Rüstung?
Der erste, wenn auch schwierigste Weg zur Konfliktlösung heißt immer noch: Die Waffen nieder! Auch ich habe eine Erklärung zum Krieg in der Ukraine für einen sofortigen Waffenstillstand und Verhandlungen unterschrieben. Es ist das Wort der deutschen IPPNW-Sektion, der Ärztevereinigung gegen den Nuklearkrieg, die 1985 den Friedensnobelpreis erhielt: »Die Waffen nieder! Deeskalation jetzt!« Nicht nur, weil ich als Arzt ihr Mitglied bin, unterstütze... Weiterlesen