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Liebe Leser*innen,
hier gibt es Artikel, die über den Tellerrand der Lausitz reichen.
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Jan van Aken: »Waffenlieferungen sind Politikersatz«
- Jan van Aken plädiert für neue Wege in der Diplomatie, um den Krieg in der Ukraine zu beenden. Zum Beispiel mit Indien und China als Vermittler - Herr van Aken, alle reden von Waffenlieferungen an die Ukraine. Sie nicht. „Doch, ich rede auch drüber. Aber ich bin dagegen.“ Warum? „Aus den Kriegen der vergangenen 50 Jahre wissen wir, dass diese sich nur beenden lassen, wenn die Beteiligten ernsthaft zu Verhandlungen bereit sind. Militärisch betrachtet ist das erst der Fall, wenn... Weiterlesen
„Wir müssen bereit sein, Russland wieder die Hand zu reichen“
» Günter Verheugen über das Verhältnis der Europäischen Union zu Moskau und Washington, eine EU-Mitgliedschaft der Ukraine und die Soft Power Brüssels « Sie haben in Ihrer Zeit als EU-Kommissar und Vizepräsident der Kommission die Osterweiterung der Gemeinschaft verantwortet. Die Spannungen in Osteuropa, insbesondere auch im Verhältnis zu Moskau, sind seither stetig gewachsen. Haben Sie etwas falsch gemacht? Ich bleibe dabei: Die EU-Oster-weiterung war notwendig und richtig. Sie... Weiterlesen
Gegen Holocaust-Relativierung
» Frühere Widerstandskämpfer verurteilen Instrumentalisierung von Nazi-Verbrechen im Ukraine-Krieg « »Eingreifen, bevor es zu spät ist«, lautete kürzlich die Überschrift eines Kommentars in der »Zeit«. Dort spricht sich der Redakteur Richard Herzinger für eine Flugverbotszone aus. Denn, so der Autor: »Sanktionen und Waffenlieferungen stoppen Wladimir Putins Vernichtungskrieg nicht.« Herzinger ist nicht der Einzige, der in den letzten Wochen den russischen Einmarsch in die Ukraine mit... Weiterlesen
Profiteure der Kriege
Russlands Überfall auf die Ukraine hat eine neue Rüstungsdebatte entfacht. Profitieren wird vor allem die deutsche Rüstungsindustrie. Ein kleines „Who-is-Who“ der wichtigsten Waffenschmieden von etwa 300 Firmen, die gut vernetzt mit Politik und Behörden das Rückgrat bilden. Rüstungsindustrie ist ein negativ besetzter Begriff, weshalb sich involvierte Firmen als «wehrtechnische Industrie», «Unternehmen der Sicherheitstechnik» o.ä. „tarnen“ und bis auf wenige große Firmen unsichtbar... Weiterlesen
Politik mit anderen Mitteln
Im Ukraine-Krieg geht es um Herrschaftsansprüche – die auch EU und Nato seit Jahren dort durchsetzen wollen - Seit über drei Wochen führt Russland Krieg gegen die Ukraine. In einer Einigkeit und Schärfe, wie es sie lange nicht mehr gab, verurteilen Politik und Öffentlichkeit Wladimir Putin als Aggressor. Deutschland vollführt eine Wende seiner Außenpolitik, liefert Waffen in einen laufenden Krieg, plant das drittgrößte Militärbudget der Welt und macht mit bei einem Wirtschaftskrieg,... Weiterlesen
Das Ziel muss ein stabiler Frieden sein
Linke, Krieg und Frieden: Haltelinien, Konzepte, Fragen - Anmerkungen zum Ukraine-Krieg - Das Entsetzen ist groß über den Krieg Putins, das Leid, das er in der Region, aber auch weltweit verursacht: Wo soll das enden? Und erschrocken sind wir auch: Wie schnell die Bundesregierung, die Mehrzahl der Medien und nahezu alle Parteien auf die Die neue Lage ist: Wir haben die programmatischen Ansprachen Putins als Propaganda für das heimische Publikum angesehen. Von »historischen Gebieten«... Weiterlesen
Das Land hat gewählt
Eine persönliche Betrachtung Mit viel Energie hat sich Gerhard Trabert der Aufgabe gestellt, als Kandidat der LINKEN zur Wahl als Bundespräsident anzutreten. Er machte deutlich, wie tief die Gesellschaft gespalten ist, daß Menschen chancenlos an den Rand gedrängt werden und im politischen Alltag vergessen sind. Seit fast 30 Jahren ist Gerhard Trabert als Arzt und Sozialarbeiter für sie da und versucht ihr Leben zu erleichtern oder wie im Mittelmeer auch Leben zu retten. Seine Sicht... Weiterlesen
Was Satelliten nicht zeigen
Uns erreichen Satellitenfotos russischer Militärdepots. Die sind reichlich gefüllt. Wahlweise werden mal 170 000, mal »nur« 100 000 russische Soldaten nahe der Grenze zur Ukraine vermutet. Wie angriffsfähig sind sie objektiv? Auffällig ist, dass wesentlich mehr Technik vorhanden ist als Unterkünfte für deren Besatzungen. Wo sind die Lager für Munition, Treibstoff, Verpflegung? Schneefall hilft zu erkennen, dass nur einige der Baracken und Zelte belegt sind. Oft fehlen Fahrzeugspuren,... Weiterlesen
Konflikt mit starkem Ungleichgewicht
Auf zeit.de wurde am 14. Januar der Brief einer Reihe von »Experten« für Osteuropa und Sicherheitspolitik mit der Forderung publiziert, Deutschland solle eine aggressivere Politik gegenüber Russland betreiben, die deutlich über die bisherigen EU-Wirtschaftssanktionen hinausgeht. Die Unterzeichner fordern zu einer Eiszeit, zu einem neuen Kalten Krieg auf, zu wirtschaftlicher Erpressung, einer auf Stärke orientierten Konfrontationspolitik Deutschlands gegenüber Russland, zum Anheizen ... Weiterlesen
Ich oder wir – Frieden nur für mich, im heimischen Kosmos, oder für uns, auf dieser Erde?
In diesen Tagen richten wir unsere Aufmerksamkeit gespannt auf die Gespräche zwischen Putin, Biden, der NATO und der OSCE zum Thema Ukraine. Sorgenvoll schauen wir an die Grenze zur Ukraine und hoffen, dass die Situation nicht weiter eskaliert. Zum Neujahrskonzert im Staatstheater Cottbus genoss ich von Aram Chatschaturjan den Walzer aus der Suite „Masquerade“. Ein weltberühmtes Musikstück... Weiterlesen
