Gedenkveranstaltung DIE LINKE im Bundestag
Am 22. Juni 1941 begann Nazi-Deutschland mit dem »Unternehmen Barbarossa« den Überfall auf die Sowjetunion. Vom ersten Tag an terrorisierten die faschistischen Aggressoren in diesem Raub- und Vernichtungskrieg die Zivilbevölkerung auf das Schrecklichste. Allein auf dem Gebiet der Sowjetunion kamen 27 Millionen Bürgerinnen und Bürger aller Nationalitäten durch Krieg und deutsche Besatzung ums Leben. DIE LINKE. im Bundestag bekennt sich zur historischen Verantwortung Deutschlands für... Weiterlesen
Planlos durch den Strukturwandel:
14 von 17 Schienenprojekten in der Lausitz kommen nicht voran Der Ausbau der Schienenwege wird von der Landesregierung bei jeder Gelegenheit als Rückgrat für den Strukturwandel in der Lausitz proklamiert. Auf Anfrage der Linksfraktion musste das zuständige Infrastrukturministerium nun einräumen, dass für 14 von 17 Projekten bisher keinerlei Planungen vorliegen (siehe Anlage). Dazu erklärt Christian Görke, verkehrspolitischer Sprecher der LINKEN im Landtag: „Es ist erschreckend, wie... Weiterlesen
Internationaler Tag der Pflege
Die Beschäftigten in der Pflege leisten tagtäglich wichtige und schwere Arbeit in den Krankenhäusern, Pflegeeinrichtungen und in der ambulanten Pflege. Im letzten Jahr haben die Pflegekräfte viele warme Worte gehört und Beifall bekommen, dem folgten aber keine Verbesserungen. Personalmangel und überlastete Pflegekräfte prägen das Bild in Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen, nicht erst seit dem Ausbruch von Corona. Auch Vertreter der Bundesregierung beklagen immer wieder die... Weiterlesen
Macht das Land gerecht. Jetzt.
Für einen Wandel, der niemanden zurücklässt. Der Hoffnung gibt und sozial gerecht ist. Gemeinsam machen wir das Land gerecht. Jetzt! DIE LINKE. Weiterlesen
Solidarisch gegen Nazis!
Rede von Kathrin Dannenberg auf der Kungebung am Vorabend des 1. Mai, organisiert vom bunten „Bündnis demokratisches Senftenberg“ gegen den Auftritt von Nazi Kalbitz in Senftenberg. Liebe Mitstreiter*innen, Eine Freundin schrieb mir gestern auf Facebook: Warum verschwendet ihr eure Kraft? Ich sage: Es ist gut, dass wir hier sind! Ob jung oder alt, ob rot, grün oder schwarz, ob Gewerkschafter*in oder nicht. Ja, es ist gut, dass wir hier sind und wir verschwenden nicht unsere Kraft -... Weiterlesen
Szenen einer Ehe – auf Kosten der Verkehrswende
Heute wird die rot-schwarz-grüne Koalition im Verkehrsausschuss des Landtags die erfolgreiche Volksinitiative „Verkehrswende Brandenburg jetzt!“ ablehnen. Damit wird die Vereinbarung des Koalitionsvertrags, den Verkehrsanteil von öffentlichen Verkehrsmitteln, Fahrrad und Fußverkehr bis 2030 auf mindestens 60 Prozent zu erhöhen, ohne Not dem Ehekrach in der Regierungskoalition geopfert. Denn die Landesregierung hat bisher keine Antworten darauf, wie sie ihre eigene Zielmarke erreichen... Weiterlesen
#Unteilbar Freiheit geht nur solidarisch
Beschluss des Parteivorstandes vom 11. April 2021 Die LINKE steht kompromisslos an der Seite all derjenigen, die Benachteiligung, Diskriminierung und Unterdrückung erfahren. Sie kämpft mit Gewerkschaften, ökologischen, feministischen und antirassistischen Bewegungen für ein gutes Leben für ALLE. Die LINKE spricht mit einer Stimme: der der Solidarität. In diesem Sinne unterzeichnen wir als LINKE den Aufruf von Unteilbar "Freiheit geht nur solidarisch" und rufen unsere Mitglieder dazu... Weiterlesen
Mietendeckel: CDU verhindert seit Jahren bezahlbare Mieten
Seit Jahren blockiert die CDU jeden Eingriff in den Wohnungsmarkt, der die Profite von Immobilienkonzernen schmälern und bezahlbare Mieten für unzählige Menschen sichern könnte. Nur weil die Union im Bundestag wirksame Maßnahmen gegen explodierende Mietpreise immer verhindert hat, ist das Land Berlin mit dem Mietendeckel selbst aktiv geworden. Die rot-rot-grüne Landesregierung hat dort den Schutz der MieterInnen vor die Profitinteressen der Immobilienwirtschaft gestellt. Dieser mutige... Weiterlesen
Özlem Alev Demirel - THE LEFT:
EU sponsert Rheinmetall
Özlem Alev Demirel, Europaabgeordnete von Die Linke, erklärt zur Zahlung von 130 Millionen Euro durch die EU an Rheinmetall für die Produktion von Munition:
„Ohne Zögern werden immer neue Gelder in den Rachen der Rüstungsindustrie geworfen, als gäbe es kein Genug und erst recht kein Zuviel. Insgesamt 130 Millionen Euro sollen nun aus Brüssel an Rheinmetall und dessen Tochtergesellschaften fließen. So knallen bei den Aktionär*innen von Rheinmetall durchgehend die Sektkorken. Längst ist Rheinmetall auch in den Dax aufgestiegen. ..." mehr