Nach der Ampel - links!
Druck von LINKS für eine Wirtschaftswende + Janine Wissler und Martin Schirdewan plädieren im Interview für ein grundlegend neues wirtschaftliches Fundament: mit Investitionen in den klimagerechten Umbau von Industrie, Verkehr und Energie und einer sozial gerechten Verteilung des Reichtums. + Liebe Janine, lieber Martin, wir sind in ein neues Jahr gestartet. Was denkt ihr, steht dieses Jahr für DIE LINKE an? Was sind die großen Themen für 2023? Weiterlesen
2023 muss das Jahr der Diplomatie werden
Dietmar Bartsch: Immer mehr, immer schwerere Waffen? So will es die Union und so wollen es weite Teile der Ampel-Regierung. Jetzt sollen auch Leopard-Panzer geliefert werden. Der Kriegswahnsinn wird so weiter angeheizt. Was soll danach kommen: Kampfflugzeuge oder gar Bundeswehrsoldaten? Das ist ein gefährlicher Irrweg! Weiterlesen
Tax-the-DAX-Day - HEUTE!
Laut Statistischem Bundesamt haben Vollzeitbeschäftigte im Jahr 2021 durchschnittlich 4.100 € brutto im Monat verdient. Das sind 49.200 € pro Jahr. Eine Summe, die DAX-Vorstände laut Technischer Universität München und der Deutschen Schutzvereinigung für Wertpapierbesitz (DSW) in diesem Jahr bereits heute, den 5. Januar erreicht haben (derzeit nach 4,61 Tagen). Sie zahlen sich im Schnitt Gehälter von 3,9 Millionen € aus. Analysen rechnen damit, dass diese Megasumme sich im Jahr 2023 um... Weiterlesen
Zweites Gleis Lübbenau – Cottbus?
Zweites Gleis Lübbenau – Cottbus: Beschleunigungsversprechen des Ministerpräsidenten entpuppt sich als hohle Phrase Im November tagte die gemeinsame Task Force von Bund, Land, Kommunen und Deutscher Bahn zum Bahnstandort Cottbus zum ersten Mal. Im Anschluss verkündete Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD), mit Blick auf das zweite Gleis zwischen Lübbenau und Cottbus, gegenüber dem RBB: „Wir werden versuchen vom Land Brandenburg alles dafür zu tun, dass dieser Prozess ... Weiterlesen
LINKE für Berlin-Brandenburg-Ticket
Wenn es ab April tatsächlich ein bundesweites 49-Euro-Ticket geben soll, braucht es für Brandenburg attraktive regionale Angebote. Die Verkehrsministerkonferenz hatte es Ende November angekündigt: Zum 1. April 2023 soll das bundesweite 49-Euro-Ticket kommen. Ganz klar ist es noch nicht, nur beabsichtigt. Einige Verkehrsverbünde halten es für unrealistisch. Viele Pendler:innen hoffen auf die Entlastung, denn selbst wenn sie sich das Deutschlandticket kaufen, fahren sie im... Weiterlesen
Die Koalition muss gehen, nicht die Menschen!
Werte? Fehlalarm - Standing? Fehlalarm - Zukunft? Fehlalarm - Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat auf dem bündnisgrünen Landesparteitag einem Antrag der GRÜNEN JUGEND Brandenburg zum sofortigen Stopp des Abschiebezentrums zugestimmt. Im Landtag war von diesem Versprechen allerdings wenige Wochen später nichts mehr zu sehen. Fast alle Abgeordneten stimmten den Haushaltsplan und damit auch den Plänen des rassistischen Abschiebzentrums zu. Für die Linksjugend [´Solid] ist ... Weiterlesen
Leipziger Erklärung
Vor 15 Jahren wurde DIE LINKE gegründet. Erstmals in der Geschichte der Bundesrepublik war es damit gelungen, die unterschiedlichen Traditionen der Linken in einer pluralen Partei zu vereinen und die Zersplitterung zu überwinden. „Verwurzelt in der Geschichte der deutschen und der internationalen Arbeiterbewegung, der Friedensbewegung und dem Antifaschismus verpflichtet, den Gewerkschaften und neuen sozialen Bewegungen nahe stehend, schöpfend aus dem Feminismus und der ... Weiterlesen
Vorschlag der Wirtschaftsweisen umsetzen
LINKE im Bundestag: Vorschlag der Wirtschaftsweisen umsetzen: „Trotz Preisexplosion und Energiekrise können sich viele DAX-Konzerne über hohe Gewinne freuen. Nach einer Prognose des „Handelsblattes“ werden sie im Frühjahr 2023 so viel Geld an ihre Aktionäre ausschütten wie noch nie“, erklärt DIE LINKE im Bundestag auf Instagram. Deshalb sei jetzt die richtige Zeit, Dax-Manager mit Multi-Millioneneinkommen an den Krisenkosten zu beteiligen!“, erklärt die Linksfraktion. Denn das fordern... Weiterlesen
Özlem Alev Demirel - THE LEFT:
EU sponsert Rheinmetall
Özlem Alev Demirel, Europaabgeordnete von Die Linke, erklärt zur Zahlung von 130 Millionen Euro durch die EU an Rheinmetall für die Produktion von Munition:
„Ohne Zögern werden immer neue Gelder in den Rachen der Rüstungsindustrie geworfen, als gäbe es kein Genug und erst recht kein Zuviel. Insgesamt 130 Millionen Euro sollen nun aus Brüssel an Rheinmetall und dessen Tochtergesellschaften fließen. So knallen bei den Aktionär*innen von Rheinmetall durchgehend die Sektkorken. Längst ist Rheinmetall auch in den Dax aufgestiegen. ..." mehr