Schluss mit dem Roten Teppich für Tesla
Am Montagabend wurde bekannt, dass die Tesla-Fabrik in Grünheide bis zu sechs Mal so viele Gefahrenstoffe ins Abwassersystem eingeleitet haben soll wie zulässig, womit die Trinkwasserversorgung in der gesamten Region gefährdet wurde. Hierzu erklärt der Fraktionsvorsitzende und wirtschaftspolitische Sprecher der Linksfraktion im Landtag Brandenburg Sebastian Walter: Schluss mit dem Roten Teppich für Tesla - Woidke muss endlich Ansagen machen Bereits seit Baubeginn erleben wir, dass... Weiterlesen
Für Frieden: Verhandlungen
Am Morgen des 24. Februar 2022 wurden die Menschen in der Ukraine von Alarmsirenen aus dem Schlaf gerissen. Das, was einige fürchteten und doch für die meisten unvorstellbar war: Russland hatte die Ukraine überfallen. Raketen auf Kiew, auf Charkiw, auf Odessa. 730 Tage liegt dies zurück. Noch immer fliegen die Raketen. Noch immer heulen die Sirenen. Millionen Menschen haben ihre Heimat verloren, ihr Haus, ihre Wohnung. Über 10.000 Zivilisten sind ums Leben gekommen. Und kein Mensch... Weiterlesen
Politischer Aschermittwoch
Politischer Aschermittwoch der Linken in Tiefenbach bei Passau. Mit unserer Parteivorsitzenden Janine Wissler, der bayerische Spitzenkandidatin zur Europawahl Hanna Wanke und unserem Bundesgeschäftsführer Ates Gürpinar. Weiterlesen
Menschen nicht gegeneinander ausspielen!
Die aktuellen Äußerungen von Ministerpräsident Dietmar Woidke machen mich fassungslos. Er sprach am 7. Februar davon, dass Menschen, die arbeiten gehen, von ihren Löhnen leben können sollen. Das ist richtig, es stellt sich aber die Frage: Was haben Sie dazu beigetragen, Herr Ministerpräsident? Verhindern statt Verändern scheint das Motto seiner Amtszeit: So verhinderte die SPD einen höheren Mindestlohn, die wichtige Tariftreueregelung und die Erhöhung des Vergabemindestlohns im Land... Weiterlesen
Linke Konzepte für die Agrarwende
» Carola Rackete über die Bauernproteste und Defizite in der Landwirtschaft « Manche haben sich gewundert, warum ich die teils von rechts unterwanderten Bauernproteste unterstütze. Die Antwort: Landwirtschaft ist unverzichtbar, und die verfehlte Politik der vergangenen 30 Jahre hat viele Bauern ruiniert. Aktuell können die Bauern großteils nur schlecht von der Landwirtschaft leben, die meist migrantischen Saisonarbeiter*innen haben furchtbare Arbeitsbedingungen und miese Löhne,... Weiterlesen
Der Ampelhaushalt ist ein Belastungshammer!
Christian Görke am 30.01.2023 im Bundestag. Statt das Geld bei den Reichen und Mächtigen zu holen, erhöht die Ampel die Verbrauchsteuern und Abgaben. Das trifft vor allem kleine und mittlere Einkommen. Außerdem ist ein Kürzungshaushalt die völlig falsche Antwort auf die Wirtschaftskrise! Weiterlesen
Rotwesten im Landtag
AfD-Antrag zu Remigration erntete massiven Widerspruch Die AfD im Brandenburger Landtag macht ernst: In einem Antrag forderte sie am 24. Januar erste Remigrationen. Die Antwort der LINKEN ist auf dem Foto zu sehen: Nie wieder ist jetzt! Sebastian Walter, Fraktionschef der LINKEN antwortete darauf im Parlament: „Warum habt ihr damals nichts getan?“ ist die Frage, die unserer Großelterngeneration immer wieder gestellt wurde und gestellt wird. Und um es so deutlich zu sagen, es darf... Weiterlesen
Auftaktveranstaltung 2024
Es gibt viel zu tun für unsere LINKE. Wir stellen uns dem unsozialen Zynismus der Ampel-Regierung wie der rechten Hetze entgegen. Wir machen uns gemeinsam mit Gewerkschaften und Zivilgesellschaft konsequent für soziale Gerechtigkeit, Klimaschutz und Frieden stark. Für uns wird dieses Jahr entscheidend. Denn 2024 entscheidet sich, wer in Europa in Zukunft bestimmt und ... Weiterlesen
Özlem Alev Demirel - THE LEFT:
EU sponsert Rheinmetall
Özlem Alev Demirel, Europaabgeordnete von Die Linke, erklärt zur Zahlung von 130 Millionen Euro durch die EU an Rheinmetall für die Produktion von Munition:
„Ohne Zögern werden immer neue Gelder in den Rachen der Rüstungsindustrie geworfen, als gäbe es kein Genug und erst recht kein Zuviel. Insgesamt 130 Millionen Euro sollen nun aus Brüssel an Rheinmetall und dessen Tochtergesellschaften fließen. So knallen bei den Aktionär*innen von Rheinmetall durchgehend die Sektkorken. Längst ist Rheinmetall auch in den Dax aufgestiegen. ..." mehr